Vera Lengsfeld

Wohlstand für alle – das versprch einst ein CDU-Politiker, der etwas von Wirtschaft verstand und Nachkriegsdeutschland im Westen in das Wirtschaftswunder führte. Heute würde Ludwig Erhard im Grab rotieren, wenn er die Deindustrialisierung unsres Landes mitansehen müsste. Wirtschaftsminister Habeck hat auch einen Plan, wenn er uns den auch nicht verrät: Abstieg für alle. Nein, nicht für alle, die woke Clique, deren Teil Habeck ist, natürlich ausgenommen. Für die Windkraft- und Solarmillionäre sollen sich die Taschen weiter füllen. Die Union hat das viel zu lange mitgemacht, aber es gibt immer mehr Widerspruch. Deshalb mache ich meine Leser auf eine Veranstaltung aufmerksam, die am Mittwoch in Berlin stattfinden wird:

Liebe Freunde und Mitstreiter,

„Die Magie von Wohlstand- eine Zeitreise durch Deutschlands Wirtschaftspolitik“ weiterlesen

Meine treuen Leserinnen und Leser wissen, dass ich zu Friedrich Merz kritisch stehe – ich sehe ihn auch nicht als den Kanzlerkandidaten, mit dem der Union 2025 der Wechsel zu einer liberal-konservativen Mehrheit gelingt, aber ich möchte auch – gerade in diesen Zeiten – jeden Hoffnungsschimmer würdigen.

Die Ampel und damit die Merkel-Republik ist am Ende. Jeder Tag mehr ist verheerend für unser Land.

Diese fundamentale Erkenntnis scheint sich auch langsam bei Kanzler Scholz durchzusetzen, selbst wenn er Nancy Faeser und damit dem SPD-Funktionärsapparat noch mal eine Gnadenfrist bewährt hat. Aber Deutschland kann in Sachen Migration, Energie, Sicherheit und Finanz- und Sozialsystem nicht mehr so weitermachen, wie bisher. Die Sprengkraft dieser Politik ist nicht mehr beherrschbar.

Friedrich Merz aber vor allem sein neuer General Carsten Linnemann scheinen das nicht nur erkannt zu haben, sondern vor allem einige richtigen Schlussfolgerungen daraus zu ziehen: Die Menschen wollen nicht „mehr Geschlossenheit“, „weniger Streit“ oder gar „schöne Bilder“ und wie die ganzen Selbstlügen den Berlin-Mitte-Apparats genannt werden, sondern andere Politik: Problemlösungen und sofortiges Umsteuern bei offenkundig gescheiterten Projekten.

Friedrich Merz und Carsten Linnemann haben, wenn auch spät, die Zeichen der Zeit erkannt und hoffentlich auch verstanden, dass die Union nur über Inhalte Vertrauen zurückgewinnen kann. Und sie machen es geschickt: Die typische merkelartige Finte von Kanzler Scholz` „Deutschland-Kooperation“ wird aufgenommen, aber inhaltlich umdefiniert: Mit klaren Forderungen bei Migration und Energie wird der inhaltsfreie Bluff des Möchtegern -„Klimakanzlers“ gekontert. Deutschland braucht nicht das schnellere Genehmigen von noch mehr natur- und wirtschaftszerstörenden, sinnlosen Windmühlen, sondern das sofortige Absteigen von dem schon verwesenden, toten Pferd, welches Merkel-Deutschland als „Energiewende“ vermarktet hat. Schnellstmögliches Wideranfahren von ISAR II als erste Maßnahme. „Das Ende der Ampel: Neue Koalition bis zur Neuwahl“ weiterlesen

Die Politiker, von denen wir regiert, nein kujoniert werden, haben einen Grad von Irrationalität erreicht, dass man sich ständig kneifen muss, um sicher zu sein, dass man tatsächlich wach ist und nicht in einem endlosen Albtraum.

Bundeskanzler Scholz, der öffentlich fröhlich Fischbrötchen verspeist, statt einen Krisenstab einzurichten, der sich um die Deutschen kümmert, die in Israel festsitzen und vor allem um diejenigen, die von der Hamas als Geiseln festgehalten werden, hat sich nun an uns Bürger gewandt, dass wir alles tun, um „gemeinsam“ jüdische Leben in Deutschland zu schützen. Gemeinsam? Wir sollen den Schutz übernehmen, den die Polizei nicht mehr gewährleisten kann, während die Ampel täglich hunderte neue Antisemiten ins Land lässt und sich weigert, endlich wieder Grenzkontrollen einzuführen und das Asylgesetz umzusetzen? Nach dem Asylgesetz ist niemand asylberechtigt, der aus einem sicheren Drittland kommt. Das trifft gegenwärtig auf fast alle hier „Ankommenden“, wie die „Geflüchteten“ neuerdings genannt werden, zu.

Die Warnungen der Bundespolizei vor dem nicht mehr zu bewältigendem Ansturm werden in den Wind geschlagen wie auch die Notrufe der Kommunen, dass ihre Aufnahmekapazitäten erschöpft sind. In seiner letzten Regierungserklärung hat Scholz angekündigt, dass die palästinensische Gruppe “Samidoun”., die für mehrere antiisraelische Demonstrationen in Deutschland verantwortlich ist, verboten werden soll. Warum die Ankündigung und nicht sofortiges Verbot, obwohl die Gruppe vom Verfassungsschutz beobachtet wird und in sozialen Netzwerken Stoppt den Import von Antisemiten! „Stoppt den Import von Antisemiten!“ weiterlesen

Theatergänger wissen es: Das Publikum wird immer älter, die Jüngeren kommen nur zögerlich. Dieser Trend muss unbedingt gebrochen werden. Das weiß man auch In Nordhausen. Ein junge Theatertruppe gibt es dort seit Jahrzehnten, aber unter den früheren Intendanten war sie zu einseitig politisiert oder hatte sie so wenig Ausstrahlung, dass ich nicht sicher bin, ob sie nicht zwischendurch eingeschlafen ist.

In dieser Saison hat das Theater Nordhausen eine Bühnenfassung des bekannten Kinderbuchs von Kirsten Fuchs herausgebracht. Die Inszenierung von Jörg Neubauer in der Kulisse von Carolin Flucke, die auch das Kostüm entwarf, ist ein voller Erfolg bei den Jüngsten.

Der Mooswald, in dem Miesepups  (Daniela Bethge) wohnt, erinnert an die Heimat der norwegischen Trolle. Das sorgt schon für frohe Erwartung, wenn die Kinder in den abgedunkelten Saal des Jugendclubs kommen. Schon bei der ersten Frage aus dem Off, ob das Publikum die Höhle entdeckt hat, in der Miesepups seit zwei Weihnachten wohnt, wird mit einem begeisterten JA! beantwortet. Während des ganzen Stücks sind die Kinder aktive Mitwirkende. Ihr Lachen erhellt den Saal, ihre Zurufe kommentieren die Aktionen der Figuren auf der Bühne. „Tolles Junges Theater – Der Miesepups“ weiterlesen

Als nach dem mörderischen Überfall der Hamas auf Israel auf deutschen Straßen lautstarke Jubelfeiern stattfanden, während die Bilder von abgeschlachteten israelischen Kindern und vergewaltigten, geschändeten Frauen um die Welt gingen, gab sich die woke Blase in unserm Land kurz schockiert. Aber kurz darauf wurde uns vorgeführt, warum der Antisemitismus, der sich heute als Israelhass tarnt, sich stetig entwickeln konnte. Es wurde von den Meinungsmachern relativiert, was das Zeug hält. In Qualitätsblättern wie Welt und Tagesspiegel ist von „Kämpfern“ die Rede, während niemand mit Konsequenzen rechnen muss, der sich vor laufender Kamera über die Massaker im israelischen Grenzgebiet freut. Im Gegenteil: dem Lehrer, der einem Schüler die palästinensische Flagge entwand und dafür Schläge empfing, wird von der Muslimischen Elternschaft mit Berufsverbot gedroht, während woke Linke auf Twitter die Frage stellen, wieso der Lehrer es wagen konnte, die Flagge einziehen zu wollen. Bloßes Schwenken wäre doch kein Feiern der Hamas-Taten.

Während nach dem palästinensischen Überfall auf die Olympischen Spiele 1972 in München der damalige Außenminister Genscher und sein Gehilfe Klaus Kinkel ein Abschiebeprogramm  für Palästinenser ins Werk setzten, wird uns heute von Grünenchefin Ricarda Lang mitgeteilt, dass es keine Obergrenze für „Asylbewerber“ geben wird. Angeblich sollen die Deutschen bereit sein, Kriegsflüchtlinge aus dem GAZA-Streifen aufzunehmen. Sollte es zu einem Sonderprogramm kommen, ähnlich dem für angebliche afghanische Ortskräfte der Bundeswehr, wird sich wiederholen, wovor deutsche Diplomaten gewarnt haben: Hamas-Terroristen werden dieses Programm nutzen, so wie es die Taliban tun. „Der politikgemachte Antisemitismus“ weiterlesen

Die beiden letzten Landtagswahlen vor dem Europa- und Ostdeutschlandwahljahr 2024 haben  für mich eine klare Botschaft: Die Brandmauer wird fallen.

A

Die gesellschaftliche Mehrheit für ein bürgerliches, liberal-konservatives Umsteuern ist eindeutig da – sie kann und wird in den kommenden Wahlen eingesetzt werden müssen. Der Versuch der moralischen Erpressung der Gesamtbevölkerung durch eine klare kleine Minderheit kommt an sein Ende.

B

Wer versucht, die AfD und damit vor allem ihre Wählerinnen und Wähler weiterhin parlamentarisch auszugrenzen, schadet Deutschland, der Demokratie und sich selbst.

C

Wie ihre Reaktionen auf die Wahlen gezeigt haben, sind die bestehenden Parteien nicht gewillt, auf den eindeutigen Wählerwillen zu reagieren. Deutlicher kann das Signal nicht sein, dass Innenministerin Faeser und ihre Migrationspolitik von der überwiegenden Mehrheit abgelehnt werden. Trotzdem will Kanzler Scholz an beiden festhalten.

Es braucht daher für die kommenden Wahlen eine dritte bürgerliche, liberal-konservative Kraft neben Union und AfD. Die Freien Wähler sind es nicht, die FDP schafft sich gerade ab. „Lehren aus Bayern und Hessen: Die Brandmauer wird fallen“ weiterlesen

Die Bayernwahl vom Sonntag ist im Signal weniger spektakulär als die Wahl in Hessen, aber auch eindeutig.

A

Markus Söder ist mit seinem Kurs für eine bürgerliche Koalition, nämlich der Weiterführung der bestehenden CSU-Freie-Wähler-Koalition bestätigt worden. Das letztlich aber fast unspektakuläre Ergebnis sagt auch: Bayern ist Teil von Deutschland.

B

Die Freien Wähler Bayern und die AfD  können sich auch als Sieger fühlen. Jede für ihren in sich klaren Kurs. Was die Grünen betrifft, zeigt das Ergebnis, dass sie mit nicht mal 15% Wahlanteil ihr Potential ausgereizt haben – es gibt keinen Grund sich von dieser kleinen gesellschaftlichen Gruppierung weiter gängeln zu lassen, weder in Bayern noch in Deutschland. War der bayerische Klientelismus bei der CSU außerhalb Bayerns schon schwer erträglich, so ist die grün-bayerische Variante vollends toxisch.

Schwarz-Grün als „Projekt“ für Deutschland ist gescheitert.

C

Das Bayernergebnis macht den Weg sowohl für Markus Söder als auch für Hubert Aiwanger frei für die Bundesebene: Söder hat in der Flugblattkrise gerade noch die Kurve gekriegt. Sein Festhalten an der Koalition mit den Freien Wählern hat ihn vor dem Absturz bewahrt. Sein Ergebnis bindet ihn weder an Bayern noch befeuert es seine immer wieder durchbrechende Großmannssucht, die ihn 2021 selbst blockiert hat.

Die Union sollte, das ist das Signal aus Bayern, mit der Maßgabe der Etablierung einer bürgerlichen Koalition (Kein Grün! Kein Rot!) in den Wahlkampf 2025 ziehen.

Auch Hubert Aiwanger hat den Flugblatt-Stresstest überstanden – aber mit einem blauen Auge. Zwar haben die Freien Wähler den symbolischen Platz 2 und auch sein persönliches Ergebnis (Direktmandat in Landshut) ist beachtlich, aber es ist ein Bayerneffekt. Trotzdem kann Hubert Aiwanger bundespolitisch jetzt agieren, aber nur aus einer starken Position in Bayern heraus – außerhalb von Bayern wird er ohne Partner scheitern. Als Bundestagsspitzenkandidat in Bayern könnte er aber für eine dritte bürgerliche Kraft ein starkes Ergebnis einfahren und vielleicht sogar auch das Bundestagsdirektmandat erobern.

D

Wer war noch mal Friedrich Merz?

Die Hessenwahl vom Sonntag hat einige eindeutige und einige vermeintlich eindeutige Botschaften. Hier meine Schlussfolgerungen:

A

Der eineindeutige Verlierer ist die linke Ampel-Merkel-Mitte – Grün-Rot verliert fast 10 Punkte, FDP und Linke noch zusammen fast sechs. Insgesamt satte 15.5 Punkte Verlust – Wahlsieger CDU (34.5%) plus Zweitplatzierter AfD 18.4% haben zusammen eine komfortable Blockademehrheit – jenseits dieser beiden konservativen Kräfte gibt es in Hessen keine Mehrheit.

Wenn Boris Rhein im Land oder im Bund weiterhin Merkel-Ampel-Politik mitträgt, sei es in Migration, Innerer Sicherheit oder Energie und „Klima“, dann regiert er gegen die erklärte Mehrheit in seinem Land.

B

Die Ampel in Personifizierung von Nancy Faeser ist der große Verlierer in Hessen. Nancy Faeser ist die Personifizierung des Versuchs, Merkel-Politik einfach mit anderen Mitteln und Personen weiterzumachen – der Politikansatz einer moderierten, gesteuerten Migration bei gleichzeitigem Erhalt des Anscheins offener Grenzen ist aber genauso gründlich gescheitert, wie der Versuch eine sinnlose „Dekarbonisierung“ auch noch mit einem unnötigen Kernkraftausstieg zu verbinden und den untauglichen Versuch („Deutschland muss vorangehen“) auch noch historisch aufzuladen und als Weltrettung zu verkaufen.

Wenn Nancy Faeser ein Rest von politisch-persönlichem Format hätte, würde sie selbst einen Strich unter dieses Desaster ziehen und von allen Positionen zurücktreten.

Und was für Personen gilt, ist bei Parteien noch klarer: Die FDP hat es gerade noch mal in den Hessischen Landtag geschafft – immerhin hat der FDP-Spitzenkandidat in Hessen aber auch einen ganz klaren Anti-Ampelkurs gefahren: Trotzdem oder gerade deshalb ist das Signal eindeutig: Wenn die FDP nicht aus dieser Ampel aussteigt oder den Grünen die industriepolitische Führung glasklar entreißt, wird die FDP nicht in den 21. Deutschen Bundestag einziehen und damit die zweite etablierte Partei sein, die im Herbst 2025 von der bundesdeutschen Politlandschaft verschwindet. „Lehren aus dem Hessenergebnis:  Eine Abwahl der Merkel-Politik und ihrer Fortsetzung durch die Ampel“ weiterlesen

Von Gastautor Hans-Jürgen Wünschel

Wie hat sich doch Bundeskanzler  beeilt, angesichts des Überfalls der islamischen NGOs auf Israel die Solidarität Deutschlands mit Israel zu bekunden. Doch muss vor dem Hintergrund der traditionellen antisemitischen Haltung der Sozialdemokratie erneut befürchten, dass diese Aussagen eben nichts mit dem Denken und Fühlen, sehr wohl aber mit der entgegengesetzten Ideologie der SPD zu tun hat.

Soll es vergessen werden, dass die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung (FES)  am 14. Mai 2019 eine Tagung zum Thema  Europa und Iran durchführte?  Damals hieß es: Die Friedrich-Ebert-Stiftung will in Zeiten der politischen Krise und des Säbelrasselns einen Ort des Dialogs anbieten … Unsere Haltung zu Israel ist geprägt von Solidarität und einer besonderen Verantwortung vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte.” So der Propagandatext der Friedrich-Ebert-Stiftung.  Der zunächst eingeladene israelische Autor Chaim Noll erhielt eine Absage für seinen geplanten Auftritt bei dieser Veranstaltung wegen seiner heftigen Kritik an der deutschen Zusammennarbeit mit der Islamischen Republik. Schade, dass für Kritiker Chaim Noll, kein Platz in der an Dialog ausgerichteten Friedrich-Ebert-Stiftung ist. Eingeladen wurde stattdessen Saeid Khatibzadeh, nach der FES ein Experte zum Thema Atomabkommen. Der Iraner repräsentiert das iranische Institute for Political and International Studies, das 2006 eine Holocaust-Leugnungs-Konferenz in Teheran organisierte. In der Ausgabe der Jerusalem Post vom 16. Mai schreibt Dr. Efraim Zuroff, Chef-Nazijäger des Wiesenthal Centre, Klartext: Deutsche Sozialdemokraten beschwichtigen iranische Holocaust-Leugner. Dr. Zuroff: Die deutsche Geschichte hätte die Menschen an der FES lehren sollen, dass Versuche, Fanatiker zu besänftigen, nie zu den gewünschten Ergebnissen führen. Christoph Heubner, Vizepräsident des Internationalen Auschwitz Komitees, beurteilte die Veranstaltung als Skandal. Die NGO Stoppt die Bombe forderte die Absage der Veranstaltung. Ihre Sprecherin, Ulrike Becker: Wenige Tage, nachdem die vom Iran unterstützten Terrorgruppen Islamischer Dschihad und Hamas Israel mit mehr als 700 Raketen angegriffen haben, hofiert die FES das iranische Regime, das …Israel mit der Zerstörung bedroht.  Jerusalem Post: Auch Kurt Beck, SPD Ministerpräsi­dent a. D., der Vorsitzende der FES, blieb eine Antwort schuldig. Das steht in direktem Zusammenhang mit dem Verhalten der ehemaligen kommunistischen DDR. Streng geheim, dafür umso folgenreicher war die Unterstützung antisemitischer palästinensischer Terroristen durch die kommunistische DDR-Staatssicherheit.