Von Ramin Peymani auf Liberale Warte

Manchmal fragt man sich, wie es der öffentlich-rechtliche Rundfunk fertigbringt, 8 Milliarden Euro im Jahr auszugeben. Das entspricht fast dem doppelten Bruttosozialprodukt Montenegros und liegt nur ein Viertel unter der Jahreswirtschaftsleistung Maltas. Mehr als 70 % dieser Summe verschlingt allein die ARD. Die unvorstellbaren Größenordnungen müssten jede Diskussion über Beitragserhöhungen eigentlich augenblicklich zum Stillstand bringen. Nicht so in Deutschland.

„Das „Framing Manual“: Im Kampf gegen Fakten setzt die ARD auf bewährte Methoden“ weiterlesen

Auszüge aus der Rede von Verfassungsschutzpräsident Maaßen vor der Werteunion in Köln:

“[…] Als Nachrichtendienstler hat man gelernt, mit Prognosen und Szenarien zu arbeiten: Wie sieht die Lage Ende des Jahres oder in fünf Jahren aus? Was geschieht, wenn wir nichts machen? Die Themen Sicherheit und Stabilität der Demokratie besorgen mich deshalb, weil nach meiner festen Überzeugung, wenn wir nichts verändern, sich die Lage in Deutschland eher zum Schlechteren verändern wird. Und mit Lage meine ich das Fundament unseres Zusammenlebens als demokratische Gesellschaft.
„Die Fehler von 2015 werden jeden Tag wiederholt“ weiterlesen

Von Gastautor Josef Hueber

Zur Broschüre der Amadeu Antonio Stiftung “Ene, mene, muh – und raus bist du! Ungleichwertigkeit und frühkindliche Pädagogik“

“Wir wollen die Lufthoheit über den Kinderbetten erobern”
(Olaf Scholz, SPD)

DIE SCHULE DER DDR TRÄGT FRÜCHTE
In ihrem Buch Ich wollte frei sein erfahren wir von Vera Lengsfeld, dass es eine übliche Praxis der Staatssicherheit der DDR war, einen Keil in Familien zu treiben, um sie zu „zersetzen“ und damit den politisch vielleicht widerstandsfähigsten Kern der Gesellschaft unschädlich zu machen. „Elternrecht als Bedrohung der Demokratie“ weiterlesen

Dies ist der zweite Bericht einer Schwedin über die Zustände in den Gesellschaften, aus denen nach wie vor zehntausende junge Männer ohne oder mit gefälschten Papieren zu uns kommen. Solche Berichte sind schwer zu ertragen. Aber wir sollten wissen, welchen Hintergrund die Menschen haben, die von unseren Politikern nach wie vor willkommengeheißen werden.

Der Westen verschließt lieber die Augen vor der Realität. Aber die Realität holt uns bereits ein.

von Helena Edlund

Vor einiger Zeit fragte mich ein unbegleiteter junger Afghane, wie ich Afghanistan für einen Schweden beschreiben würde. Ich antworte ihm, dass das nicht ginge. Kein Schwede könne es verstehen. Afghanistan ist ganz einfach zu anders, zu unbegreiflich. Der junge Mann schaute mich nachdenklich an und nickte.

„Thema Afghanistan –
Wer kann dieses Land verstehen?“ weiterlesen

Von Gastautor Julius Bärenklau

Jeder kennt das: In den Suchergebnissen bei Google stößt man auf Überraschendes. Vorgestern also kam mir der Bericht von einer Veranstaltung der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur unter. In der Reihe „Nach dem Ende der Illusion: Was bleibt vom Kommunismus im 21. Jahrhundert?“ hatte am 14. November 2017 Prof. Dr. Brigitte Studer zu dem Thema „Von der ‘Neuen Frau’ zur neuen Frauenbewegung. Emanzipationskonzepte auf Zeitreise“ gesprochen. Der Kommunismus habe, so Brigitte Studers These, „der Frauenbefreiung ein politisches Möglichkeitsfeld eröffnet“¹. Wie jedoch die totale Herrschaft der kommunistischen Elite ein Möglichkeitsfeld für die Befreiung irgendeiner Gruppe eröffnen soll, blieb an diesem Abend offenbar ungeklärt.

„Kommunismus als Vehikel der Frauenbefreiung?“ weiterlesen

Wahrheitsgetreue Berichte über die Zustände in den Gesellschaften, aus denen nach wie vor zehntausende junge Männer ohne oder mit gefälschten Papieren zu uns kommen, sind schwer zu ertragen. Aber wir sollten wissen, welchen Hintergrund die Menschen haben, die von unseren Politikern nach wie vor willkommen geheißen werden.

Der Westen verschließt lieber die Augen vor der Realität. Aber die Realität holt uns bereits ein.

Was Frauen in Afghanistan passiert, sollten wir zur Kenntnis nehmen und unsere Schlussfolgerungen daraus ziehen.

Thema Afghanistan –

Traut ihr euch, uns zuzuhören?

von Helena Edlund

Die preisgekrönte Journalistin Magda Gad hat nach ihrem 3-monatigen Aufenthalt in Afghanistan begonnen, die Situation der dortigen Frauen zu beschreiben. Leider gibt es den Text bei Expressen nur hinter einer Bezahlschranke, aber die Bilder und die Einleitung des Artikels vermitteln eine Ahnung vom Inhalt. „Bericht aus Afghanistan – Teil I“ weiterlesen

Von Hans Heckel auf PAZ

Unbezahlbare Sozialgeschenke und unverbindliche „Werkstattgespräche“: Die „Volksparteien“ sind auf der Suche nach ihren Wählern.

Der Versprecher von Annegret Kramp-Karrenbauer schoss durch sämtliche Medien: Als „Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten“ hatte die CDU-Chefin sich selbst und die Teilnehmer des „Werkstattgesprächs“ ihrer Partei tituliert. Erst auf Zurufe hin bemerkte sie ihren Fehler.

„SPD setzt unverblümt auf Stimmenkauf, CDU entdeckt verdrängte Themen“ weiterlesen

Von Gastautor Albrecht Künstle

Von Schulstreiks, deren Überheblichkeit und warum die Klimaziele unerreichbar sind

Jeden Freitag schwänzen Schüler den Unterricht und schwingen sich zu Anklägern/innen gegen die ältere Generation auf. Sie, noch „grün hinter den Ohren“ – und wahrscheinlich auch dazwischen – werfen uns vor, wir würden ihnen eine Welt hinterlassen, die in eine „Klimakatastrophe“ führe. Hier mein Plädoyer für den Fall, dass ich von diesen Grünschnäbeln einmal vor ein Tribunal gestellt werden sollte. „Ein „Klimasünder“ verteidigt sich gegen Grünschnäbel“ weiterlesen

von Gastautor Ulrich Vosgerau

Das Bundesverfassungsgericht hat die Klage der AfD-Bundestagsfraktion gegen die große Grenzöffnung der zweiten Jahreshälfte 2015 wie auch die weiterlaufende Grenzöffnung seither für Asylbewerber, die ohne Ausweispapiere auf dem Landweg aus sicheren Drittstaaten einreisen, einstimmig verworfen: Auch die prozeßstandschaftliche Organklage eröffne dem Deutschen Bundestag, also dem Gesetzgeber, nicht die Möglichkeit einer objektiven Beanstandung rechts- und verfassungswidrigen Handelns durch die eigentlich verfassungs- und gesetzesgebundene Bundesregierung. „Das Bundesverfassungsgericht ist desertiert“ weiterlesen

Von Gastautor Olaf Lorke

Nein, es geht heute nicht um meine ehemalige Lieblings-Politik-Darstellerin Claudia Roth. Es geht um Frau Prof. Dr. Claudia Kemfert, Energieökonomin beim DIW.

Seit Jahren verfolge ich ihre Vorträge und zahlreichen Interviews, vor allem in den öffentlich-rechtlichen Medien. Es existieren auch viele Videos im Netz. Sie wirkt immer sympathisch, kompetent, überzeugend und kommt auch bei der Jugend gut an. Sie gilt als hoch angesehene Wissenschaftlerin und Expertin, gerade in Bezug auf die Energiewende, den Kohleausstieg, die zukünftige Verkehrsstruktur usw.

„Claudia, die Kämpferin“ weiterlesen