Vera Lengsfeld

von Gastautor Ulrich Vosgerau

Das Bundesverfassungsgericht hat die Klage der AfD-Bundestagsfraktion gegen die große Grenzöffnung der zweiten Jahreshälfte 2015 wie auch die weiterlaufende Grenzöffnung seither für Asylbewerber, die ohne Ausweispapiere auf dem Landweg aus sicheren Drittstaaten einreisen, einstimmig verworfen: Auch die prozeßstandschaftliche Organklage eröffne dem Deutschen Bundestag, also dem Gesetzgeber, nicht die Möglichkeit einer objektiven Beanstandung rechts- und verfassungswidrigen Handelns durch die eigentlich verfassungs- und gesetzesgebundene Bundesregierung. „Das Bundesverfassungsgericht ist desertiert“ weiterlesen

Von Gastautor Olaf Lorke

Nein, es geht heute nicht um meine ehemalige Lieblings-Politik-Darstellerin Claudia Roth. Es geht um Frau Prof. Dr. Claudia Kemfert, Energieökonomin beim DIW.

Seit Jahren verfolge ich ihre Vorträge und zahlreichen Interviews, vor allem in den öffentlich-rechtlichen Medien. Es existieren auch viele Videos im Netz. Sie wirkt immer sympathisch, kompetent, überzeugend und kommt auch bei der Jugend gut an. Sie gilt als hoch angesehene Wissenschaftlerin und Expertin, gerade in Bezug auf die Energiewende, den Kohleausstieg, die zukünftige Verkehrsstruktur usw.

„Claudia, die Kämpferin“ weiterlesen

Manchmal ist der Zufall ein mieser Verräter.

Am vergangenen Montag, als die Achse des Guten neue Erkenntnisse aus der IM-Akte von Anetta Kahane publizierte, die dem Bild, das von ihrer Stasitätigkeit bisher gezeichnet wurde, widersprach, strahlte die ARD spätabends einen von der Stiftung Aufarbeitung der SED-Diktatur geförderten Film aus: „Auslandskader – Botschafter des Sozialismus“. Eine der befragten Protagonisten war Anetta Kahane.

Und dieser Film zeigt, wie geschickt Anetta Kahane an einem bestimmten Bild ihrer DDR-Zeit strickt.

„Anetta Kahane, alias IM Victoria, die perfekte Weichzeichnerin in eigener Sache“ weiterlesen

Nachdem ich im gestrigen Beitrag der ungeklärten Frage nachgegangen bin, wer eigentlich die Einladenden zu der Tagung über den angeblichen „rechten Rand der DDR-Aufarbeitung“ am kommenden Donnerstag, den 14. Februar in den Räumen der Amadeu Antonio Stiftung sind, untersuche ich heute, was diese „Fachtagung“ eigentlich bezweckt.

Liest man das Einladungsschreiben, ist die Tendenz ganz klar: Es geht gegen die Gedenkstätten des DDR-Unrechts, die in ehemaligen Gefängnissen für politische Gefangene gegen erhebliche Widerstände der ehemaligen Täter eingerichtet wurden.

„Aufarbeitung des DDR-Unrechts nach Maßgabe einer Inoffiziellen Mitarbeiterin der Stasi?“ weiterlesen

Von Bodo Bost auf PAZ

Innerhalb der Bundesregierung gibt es Streit, wie man mit be­wuss­ten Rechtsbrüchen von Asylsuchern wie der Vertuschung von Alter und Identität sowie der Vernichtung von Ausweisdokumenten umgehen soll. Bislang hatten solche Rechtsbrüche keinerlei Konsequenzen.

„Straffreiheit für Asylbetrüger bleibt“ weiterlesen

Je mehr Einzelheiten über die von der Amadeu Antonio Stiftung geplante „Fachtagung“ über den angeblichen „rechten Rand der DDR-Aufarbeitung“ am 14. dieses Monats bekannt werden, desto dubioser erscheint diese Veranstaltung. Unklar ist, wer eigentlich die Einladenden sind. Auf dem Einladungsschreiben findet sich das Logo der Landeszentrale für Politische Bildung Berlin, nicht aber das der Amadeu Antonio Stiftung, obwohl die Veranstaltung in ihren Räumen stattfindet.

„Hat die Amadeu Antonio Stiftung einen Freibrief für den Bruch aller Regeln?“ weiterlesen

Von Gastautor Albrecht Künstle

OpenDoors: In den 50 von der Organisation erfassten Ländern leben ca. fünf Milliarden Menschen, darunter 700 Millionen Christen. Von diesen sind 200 Millionen einem hohen Maß an Verfolgung ausgesetzt. Wie zu jedem Jahresanfang veröffentlichte OpenDoors vor Kurzem das neue Ergebnis seiner Recherchen aus dem Vorjahr. Am stärksten leiden Christen in den islamischen Ländern, von Nordkorea abgesehen.

„Die Türkei rückt im Weltverfolgungsindex immer weiter vor“ weiterlesen

Zur Rede des Bundespräsidenten beim Festakt “100 Jahre Weimarer Reichsverfassung” in Weimar am 6. Februar 2019

Von Gastautor Josef Hueber

DIE SYMBOLKRAFT DER NATIONALFLAGGE
Die Bundeskanzlerin hat es demonstriert. Als man ihr, wie auf YouTube nachzusehen, die deutsche Flagge in die Hand gab und sie diese verächtlich, mit einem Gesichtsausdruck, wie man ihn bei der Konfrontation mit Unappetitlichem annimmt, wegwarf, verriet sie spontan, ohne eine Sekunde des Nachdenkens, ihre intuitive Einstellung zu dem, was man das Symbol für den Identität stiftenden, nicht im geringsten chauvinistischen Stolz einer Nation bezeichnen kann: die Nationalflagge. „Weimar im Dienst der Verunglimpfung der politischen Opposition in Berlin“ weiterlesen

Haben Sie am Wochenende noch nichts vor, oder ist Ihnen das Wetter zu schlecht für den geplanten Winterausflug? Dann sollten Sie in die Ausstellung der französischen Meisterzeichnungen des Kupferstichkabinetts in Berlin gehen. Die neue Direktorin Dagmar Korbmacher hat mit dieser Ausstellung ein glänzendes Debüt gegeben. Als ehemalige Referentin für französische und italienische Kunst bis 1800 hatte sie dafür beste Voraussetzungen. Die Ausstellung ist von höchster Kenntnis, aber auch von einem Sinn für Eleganz geprägt. „Ein zauberhaftes Rendezvous“ weiterlesen