Vera Lengsfeld

Gegenwärtig überdeckt die Diskussion über die Corona-Pandemie alle andern Themen. Dabei gerät auch aus dem Blick, dass Europa vom türkischen Präsidenten Erdogan unter einen massiven Migrationsdruck gesetzt wird. An der Grenze Griechenlands zur Türkei entscheidet sich das Schicksal Europas. Deshalb ist es überlebenswichtig, dass die Situation klar benannt wird. Es sind keine syrischen Flüchtlinge, die gewaltsam Einlass in Europa, das heißt vor allem Deutschland, begehren, sondern junge Männer aus vor allem afrikanischen Ländern mit vordergründig ökonomischen Interessen. Uns wird aber auf allen Kanälen verkündet, es handele sich um Flüchtlinge, denen zu helfen ein Gebot „unserer Werte“ sei.

„Schluss mit dem Missbrauch des Nazi- und Faschismusbegriffes in der politischen Auseinandersetzung!“ weiterlesen

Von Gastautor Helmut Roewer

Der Prozess gegen die Filmemacher Markus Fiedler und Dirk Pohlmann wegen der De-Anonymisierung des Wikipedia-Denunzianten Feliks-Egerer-Grünewald ist beendet

„In diesem Gerichtssaal gelten nicht die Regeln von Wikipedia, sondern deutsches Recht“ weiterlesen

Von Ramin Peymani auf Liberale Warte

Eineinhalb Jahre ist es her, dass Franziska Giffey erstmals mit der Forderung aufwartete, es müsse ein neues Gesetz her, um die Demokratie zu stärken. Sie bemühte sich, unverdächtig zu klingen, als sie darauf pochte, „dass es auch die Aufgabe des Staates sei, die demokratische Bildung junger Menschen auf allen Ebenen zu organisieren“.

„Die Rückkehr der Staatsbürgerkunde: Franziska Giffey als Ministerin für Volksbildung“ weiterlesen

Eine Veranstaltung aus Anlass des Weltfrauentags

Rosel Blasczyk und Helga Sperlich haben eine lange Reise auf sich genommen, um in Berlin auf Einladung der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur anlässlich des Weltfrauentags am 8. März zum Thema “Frauen im Gulag 1938 – 1955” als Zeitzeuginnen Auskunft zu geben. Weit über hundert Menschen sind gekommen, um ihren Lebensgeschichten zu lauschen.
Ein Bericht von Stefan Krikowski

„Triumph über Stalin“ weiterlesen

Dieser Text stammt vom 18. Februar. Er wurde aus Pietät wegen des am nächsten Tag erfolgten Attentats von Hanau zunächst nicht publiziert. Inzwischen haben die Aussagen auf der Strategiekonferenz der Linkspartei, man würde Reiche erschießen oder in Arbeitslager sperren, eine Veröffentlichung als Warnung vor linkem Terrorismus unumgänglich gemacht.

von Gastautor Dr. Wolfgang Hintze, 18. Februar 2020

Europol-Statistiken zu Terror-Attacken (https://www.europol.europa.eu/tesat-report#fndtn-tabs-0-bottom-2) führen bereits bei grober Analyse zu verblüffenden Aussagen, die für die gesellschaftliche Debatte und die praktische Politik äußerst wichtig sind.

„Laut Europol-Daten kaum Rechtsterrorismus in Europa“ weiterlesen

Von Dirk Maxeiner auf Achgut

Im Morgenmagazin der ARD zog Bundeswirtschaftsminister Altmaier noch ein „Konjunkturprogramm“ in Erwägung, ein paar Stunden später wurde diese Aussage schon wieder einkassiert. Das ist ein gutes Beispiel dafür, wie man es nicht machen sollte, der DAX rauschte sogleich noch ein Stückchen weiter abwärts. Der Dilettantismus ist ein Meister aus Berlin.

Was Deutschland braucht, ist kein Konjunkturprogramm. Deutschland braucht schlicht eine vernünftige und in sich konsistente Politik, die den Wohlstand der Menschen bewahrt und im Blick hat.

„Wir brauchen kein Konjunktur-Programm, Herr Altmaier!“ weiterlesen

Petition für ein besseres Petitionsrecht

Der Parteichef der Linken Rixinger hat auf der jüngsten “Strategiekonferenz ” seiner Partei  für den “ökologischen Systemwechsel “auf die Einlassung einer Genossin das 1% Reiche in unserem Land zu erschießen, erwidert, man wolle sie doch nicht erschießen, sondern mit “nützlicher Arbeit” beschaäftigen. Am heutigen  5. März 1953 , dem Todestag von Josif Wissarionowitsch Stalin, einer der schlimmsten Diktatoren, der Welt erlebt hat, möchte ich daran erinnern, wie diese Nützliche Arbeit im Gulag ausgesehen hat. Ein Erlebnisbericht von Prof. Dr. Werner Gumpel. Den Beitrag ahbe ich der Homepage der Lagergemeinschaft Workuta entnommen. „So sah Rixingers nützliche Arbeit im Kommunismus aus“ weiterlesen

Kurz vor der angesetzten Wiederwahl von Bodo Ramelow als Ministerpräsident von Thüringen kam heraus, dass er seinerzeit seine Wahl einer AfD-Stimme zu verdanken hatte. Abgeordnete der SPD hatten Kontakt zum AfD-Abgeordneten Oskar Helmerich aufgenommen, der mit seinem Fraktionschef Björn Höcke zerstritten war und ihn gefragt, ob er Ramelow wählen könne. Helmerich stimmte zu und verschaffte Ramelow die eine Stimme, die er für die absolute Mehrheit brauchte. Nach den Worten seines Chefideologen Benjamin Hoff war Ramelow Ministerpräsident dank einer Stimme aus der Partei, die für „Millionen Tote in Buchenwald“ verantwortlich war. Später trat Helmerich zur SPD über und sicherte nach dem Abgang der SPD-Abgeordneten Marion Rosin zur CDU Ramelow zum zweiten Mal die Macht. „Ramelow – Ministerpräsident von AfDs Gnaden“ weiterlesen

Von Gastautor Angelika Barbe

Die Beschwörungsformel des linken intellektuellen Spießertums lautet seit 30 Jahren flehentlich, doch bloß die SED/Linke nicht „auszugrenzen“. Die SZ verlangte nach der Thüringenwahl müsse das „alte Nichtberührungsgebot fallen“. Das Land brauche“ Parteien, die „mutig Abschied nehmen von Befindlichkeiten der Vergangenheit“ und deshalb müsse die CDU umdenken und mit der SED koalieren. Der Name sollte getreu Orwellschem Neusprech als „Projektregierung“ getarnt werden. Altministerpräsident Dieter Althaus wollte damit in Thüringen eine Rot-Front-Regierung installieren.

„Wahlen in Thüringen sind überflüssig“ weiterlesen