Beweise bitte! – Ein Star der Klimaforschung
scheitert vor Gericht

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von Gastautor Roger Letsch

Stellen Sie sich vor, sie sitzen bei einer Pokerpartie und haben gute Karten. Sie ahnen, dass Ihr Gegenüber ein lausiges Blatt hat, aber der grinst Sie nur an und erhöht die Einsätze. Ihnen geht langsam das Geld aus, aber Sie gehen schließlich aufs Ganze und wollen sehen. Die Regeln sind klar, Karten auf den Tisch! Doch ihr Gegenüber grinst weiter und zeigt seine Karten nicht. Sicher, Sie gewinnen! Der Einsatz gehört Ihnen, aber Ihr Gegenüber behauptet frech, er habe gar nicht verloren, er habe nur eine Frist verstreichen lassen. Sein Blatt sei nach wie vor unschlagbar, er zeigt es Ihnen aber nicht!
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30 Jahre Friedliche Revolution

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Vierter September 1989

In Leipzig findet im Anschluss an das Friedensgebet in der Nikolaikirche die erste Montagsdemonstration statt. Noch sind es nur ein paar Dutzend Menschen, die von der Kirche aus über den Ring, an der „Runden Ecke“, dem hiesigen Stasihauptquartier, vorbei bis zum Bebelplatz laufen, wo sie sich nach einer kurzen Ansprache in alle Winde zerstreuen. Die beobachtenden Stasileute haben keine Ahnung, dass aus diesem kleinen Schneeball innerhalb von wenigen Wochen eine Riesenlawine wird, die nicht nur ihre Firma, sondern die ganze DDR verschlingt.

Walter Kempowski liest in Berlin im „Historischen Museum“ aus „Echolot“. Davor fährt er zur Mauer an der Leipziger Straße. „30 Jahre Friedliche Revolution“ weiterlesen

Die unerträgliche Arroganz der Macht

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Sachsen und Brandenburg haben gewählt, aber das Votum der Wähler wird von der Politik nicht beachtet. In Sachsen haben sich über 60% der Wähler gegen SPD und Grüne entschieden. Aber Die CDU hat schon am Wahlabend entschieden, genau mit diesen Parteien weiter zu machen. Von Michael Kretschmers Wahlkampf wurde gesagt, dass sich sein Credo, den Menschen, deren Ministerpräsident er bleiben wollte, zuzuhören, bezahlt gemacht hätte. Man kann davon ausgehen, dass er eine Forderung, rot-grün gegängelt zu werden, eher nicht gehört hat. Aber genau das wird passieren. Vor allem die Grünen, aber auch die krachend gescheiterte SPD werden die Latte für eine Koalition hoch hängen. Kretschmer hat sich schließlich selbst in die Position begeben, erpresst werden zu können, weil er andere Optionen, vor allem die einer Minderheitsregierung, mit der er wirkliche Politik zum Wohle Sachsens machen könnte, bereits ausgeschlossen hat.
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Fälschen als politisches Stilmittel: Zwei grüne Leserbrief-Betrüger fliegen auf

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Von Ramin Peymani auf Liberale Warte

Wenn Kinder etwas unbedingt wollen, ist ihnen nahezu jedes Mittel recht. Da wird auch gerne mal ein bisschen geflunkert, wenn nicht zu erwarten ist, dass die Wahrheit zum Ziel führt. Wir Erwachsenen sind da zumeist recht nachsichtig, wissend, dass es zum Heranreifen gehört, Grenzen zu testen und die Einhaltung von Regeln zu erlernen.

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Königsberg entspannt

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Während ich dies schreibe, schaue ich auf den Königsberger Obersee, an dessen Ufern die elegante Seepromenade mit gusseisernen Geländern und Granitplatten wieder erstanden ist. Am anderen Ufer sieht man Teile der alten Festungsanlage, die das Bombardement und den Beschuss der Festung Königsberg im Zweiten Weltkrieg überstanden haben. Am Abend flaniert die Königsberger Jugend am Seeufer und es ist, als sei der alte Charme der Stadt zurückgekehrt.

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Staatsversagen bei der Justiz – Überlastete Gerichte kapitulieren vor der Vielzahl an Strafverfahren

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Von Norman Hanert auf PAZ

Die Überlastung der Justiz hat in Deutschland beängstigende Ausmaße angenommen. Immer öfter werden von den Staatsanwaltschaften Verfahren eingestellt oder müssen Tatverdächtige wegen zu langer Verfahrensdauer wieder aus der Untersuchungshaft entlassen werden.

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Sächsische Minderheitsregierung und Rücktritt in Brandenburg!

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Die AfD, geboren und groß gemacht von der Politik der Merkel-Regierungen, ist wie kaum je eine Partei vor Wahlen so intensiv und von allen Seiten angegriffen worden. Ein breites Bündnis aus Parteien, Medien, Kirchenfunktionären und Akteuren der Zivilgesellschaft hatte sich vereint, um das Gespenst, das in Deutschland umgeht, zu jagen. An Verbalinjurien hat es dabei nicht gefehlt, bis hin zu „Nazi“, Marianne Birthler zur besten Sendezeit, oder „schädliches Element“ (OB von Dresden Dirk Hilbert). Neben diesen verbalen Angriffen kam es zu zahllosen körperlichen Attacken auf Wahlhelfer, Büros, Autos und Plakate der AfD.
Trotzdem hat die Partei in Brandenburg um 11%, in Sachsen um 18% zulegen. Einen solchen Stimmengewinn hat es für eine Partei in der Bundesrepublik meines Wissens noch nie gegeben. „Sächsische Minderheitsregierung und Rücktritt in Brandenburg!“ weiterlesen

Versunken und wieder auferstanden

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Marienburg an der Nogat, Frauenburg am Frischen Haff und Elbing waren Städte, die einst eine wichtige Rolle in der deutschen Geschichte spielten, zugleich aber Beispiel dafür waren, dass deutsche und polnische Geschichte über Jahrhunderte eng miteinander verflochten waren.

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Brandenburg: Wahlbetrug, weil das Herz links schlägt

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Von Gastautor Steffen Meltzer

Ein Wahlhelfer soll bei der Brandenburger Kommunalwahl am 26. Mai 2019 im Landkreis Oder-Spree bei der Auszählung der Stimmen für die Stadtverordnetenversammlung eine „gewisse“ Anzahl von Stimmen für die AfD den Grünen zugeschlagen haben. Seine Motivation war und ist, wie er selbst gegenüber dem Tagesspiegel sagt, politisch: „Mein Herz schlägt links“. „Marius Lange“, so sein Pseudonym in dem Bericht des Tagesspiegels, war beim Auszählen der Stimmen nicht kontrolliert worden. Es war auch nicht sein erster Einsatz als Wahlhelfer.

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Sterben für Danzig?

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Danzig präsentiert sich am Vorabend des Ausbruchs des Zweiten Weltkrieges in alter und neuer Schönheit. Wer heute durch die Straßen geht, die schönen Fassaden bewundert und wie elegant und sensibel Neubauten in die alte Substanz eingefügt wurden, kann nicht vorstellen, wie sehr die Stadt in Trümmern lag. Auch die Heerscharen deutscher Touristen, die durch die Straßen ziehen, scheinen sich wenig um die Geschichte zu kümmern. Sie genießen die Atmosphäre einer Stadt, die weltoffen ist, ohne das ideologisch vor sich her zu tragen, das elegante Ambiente der Cafés und Restaurants. Sie fahren mit einem nachgebauten Piratenschiff zur legendären Westerplatte, werfen einen Blick auf das dortige 22 Meter hohe Denkmal, ohne auszusteigen.

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