Vera Lengsfeld

Es ist kaum sechs Wochen her, dass die letzten deutschen Soldaten Afghanistan verlassen haben. Damit endete ein fast zwanzigjähriger Einsatz früher als geplant. Das Mandat der Bundeswehr hätte erst in einem Jahr enden sollen, aber der Abzug wurde deutlich vorangetrieben, nachdem die US-Regierung unter Präsident Joe Biden den Abzug der Amerikaner beschleunigt hatte. Zunächst für den 11. September dem 20. Jahrestag der Terroranschläge auf das World Trade Center geplant, wurde er nochmals auf den 4. Juli – dem US-Nationalfeiertag – vorverlegt.

In den knapp 20 Jahren waren etwa 150.000 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr am Hindukusch im Einsatz, viele von ihnen mehrfach. 59 deutsche Soldaten kamen dabei ums Leben, 35 von ihnen wurden im Gefecht oder durch Anschläge getötet. Ohne die Amerikaner konnte der Einsatz nicht fortgesetzt werden. Mit dem Beginn des Truppenabzugs war klar, dass die Taliban das Land erobern könnten. Sie besetzten auch im Einsatzgebiet der Bundeswehr Bezirk um Bezirk. Bereits am 23. Juni befasste sich der Bundestag mit dem Thema. Auch die Medien thematisierten, dass nun passiere, was Kenner des Landes vorhergesagt hatten: Wenn die internationalen Truppen abziehen, werden die Taliban nur schwer zu stoppen sein. „Eine Katastrophe mit Ansage“ weiterlesen

Heute habe ich eine Spende von 50.000 Euro an die re:look climate gGmbH in Berlin überwiesen. Dieses kleine start-up-Institut arbeitet gemeinnützig, die vom Finanzamt regelmäßig überprüfte Steuerbegünstigung erfolgt gemäß Satzung für den gemeinnützigen Zweck der Förderung von Wissenschaft und Forschung, basierend auf §52 Abs. 2, Satz 1 der Abgabenordnung – einer wichtigen Säule der freiheitlich-rechtlichen Grundordnung in diesem Land – Forschungs- und Wissenschaftsfreiheit ist ein zentrales per Grundgesetz verbrieftes Grundrecht.

„Warum ich 50.000 Euro für unabhängige Wissenschaft spende“ weiterlesen

Es gibt sie noch – die Lichtblicke mitten im Corona-Frust, wo sich der von Politikwillkür und Behördenversagen geplagte Zeitgenosse erholen und wieder Hoffnung schöpfen kann. Einer dieser Lichtblicke ist das Globe Berlin, ein ganz besonders Theaterprojekt. Nach eigener Aussage möchten die Betreiber zu einem „kulturellen Höhepunkt“ Berlins werden.

Das ist ihnen voll und ganz gelungen. Sie bieten Theater vom Feinsten. Bis zum Wiederaufbau des hölzernen Theaterhauses bespielt das Globe-Ensemble ein aus hölzernen Versatzstücken des künftigen Baus zusammengesetzten offenen Ort, dessen kreisförmiger Innenraum einen unmittelbare Verbindung zwischen Schauspielen und Publikum herstellt. Das funktioniert so gut, wie im nachgebauten Globe aus Shakespeares Zeiten in London, nur ist es noch intimer, unmittelbarer.

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Doch dann wurde am 13. August vor sechzig Jahren eben diese Mauer durch Berlin, später durch ganz Deutschland gezogen. Niemand hatte die Absicht, einen Impfzwang einzuführen, aber dann wurde kurz vor dem Jahrestag des Mauerbaus von der Ministerpräsidentenkonferenz und Kanzlerin Merkel genau dieser Impfzwang verfügt.

Die Mauer war in der Propaganda nicht gegen die eigene Bevölkerung gerichtet, die mit den Füßen über die Politik des SED-Regimes abstimmte, sondern war ein „Antifaschistischer Schutzwall“. Der passende Witz lautete: Frage an Sender Jerewan: Warum sind die Stahlspitzen an der Mauerkrone nach innen gerichtet, wo sie doch den faschistischen Eindringling von außen abhalten soll? Antwort: Der Faschist kommt zwar rein, aber nicht wieder raus!“ „Niemand hatte die Absicht, eine Mauer zu bauen“ weiterlesen

Von Gastautor Ramin Peymani

Sie kommt also, die Erhöhung des sogenannten Rundfunkbeitrags. Um dies vorherzusagen, musste man kein Prophet sein. Wer sich auf das bis dato geltende Einstimmigkeitsprinzip verlassen und mit Blick auf die Verfassungsbeschwerde des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auf das höchste deutsche Gericht gehofft hatte, musste sich nunmehr eines Besseren belehren lassen. Harbarth und Co. haben zugunsten der herrschenden Politik und gegen die Bürger entschieden. Wieder einmal. „Die Gier der Macht: Karlsruhe eilt dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu Hilfe“ weiterlesen

Von Gastautorin Dr. med. Karla Lehmann

Vob Das unumstößlich gesetzte politische Ziel, die Bevölkerung mit Impfstoffen, die noch nirgendwo auf der Welt eine reguläre Zulassung besitzen, möglichst zügig und ohne Widerspruch durchimmunisieren zu wollen, ist beunruhigend. Darüber wird nicht aufgeklärt, genauso wenig wie über das rasante Wachstum der Verdachtsfälle von Nebenwirkungen innerhalb der ersten 6 Monate seit Impfbeginn (in Deutschland bis 30.6.2021: 106 835, davon 10 578 schwerwiegende Fälle und 1028 Verstorbene, s. PEI Sonderbericht 15.7.2021). Hinzu kommen zahllose Impfdurchbrüche (ca. 7000, DLF 4.8.2021), also Fälle, die trotz zweimaliger Impfung an Covid-19 erkrankten. Diese stellen alle in den letzten 20 Jahren gesammelten Erkenntnisse zur Verträglichkeit von Impfstoffen in den Schatten. „Impfen mit Bratwurst oder Möhre?“ weiterlesen

Die erste Staffel der dänischen Serie über die kriminellen Machenschaften der Windkraftlobby wurde schon 2016 veröffentlicht. Nach drei 10-teiligen Staffeln wurde sie 2019 beendet. Zwar wurde der Beginn der ersten Staffel auf der Berlinale 2016 gezeigt und der Anfang der dritten Staffel auf der Berlinale 2019, aber in Deutschland blieb das ebenso brisante wie erhellende Werk praktisch unbekannt. Die ersten beiden Staffeln wurden auch nicht in Deutschland, sondern vom SRF in der Schweiz  synchronisiert. Dort wurde die erste Staffel ab dem 16. Februar 2018, die zweite Staffel ab dem 21. Mai 2018 gezeigt. „Follow the Money!“ weiterlesen

Die Ära Merkel, die seit 16 Jahren wie Mehltau über unsere Land liegt, neigt sich hoffentlich ihrem Ende zu. Es mehren sich die Einschätzungen, was von ihrer Kanzlerschaft bleibt. Während sie von links nach wie vor gefeiert wird und die Umfragen ihr dauerhafte Beliebtheit bescheinigen, wird sich nach ihrem Abgang ein anderes Bild durchsetzen. Konrad Adenauer war der Kanzler der Westbindung Deutschlands, Ludwig Ehrhard hat mit der Durchsetzung der Marktwirtschaft die Grundlage für den wirtschaftlichen  Wiederaufstieg und den Wohlstand Deutschlands gelegt, Willy Brandt hat mit seiner neuen Ostpolitik Versöhnung mit den im 2. Weltkrieg im deutschen Namen schwerst geprüften Völkern Osteuropas ermöglicht, Helmut Schmidt mit der Unterstützung des Nato-Doppelbeschlusses zum Zerfall des kommunistischen Blocks beigetragen, Helmut Kohl ist der Kanzler der Einheit und Gerhard Schröder hat mit der Agenda 2010 aus dem kranken Mann Europas wieder die führende Wirtschaftsnation gemacht. Dagegen gibt es kein einziges positives Projekt, was man mit der Kanzlerschaft Merkels in Verbindung bringen kann. Sie wird als erste Frau im Kanzleramt im Gedächtnis bleiben, aber das ist schon alles und kein Verdienst. Die Kanzlerschaft Merkels ist gekennzeichnet von zahlreichen Rechts- Verfassungs- und Vertragsbrüchen. „Angela Merkel – Kanzlerin der Rechtsbrüche“ weiterlesen

Danach wird es schwierig. Diese Weisheit verdanken wir Gysi, nein, nicht Gregor, sondern seinem Vater Klaus, Kommunist seit dem 15. Lebensjahr, der unter einer Diktatur gelitten und einer anderen treu gedient hat. Wenn Gysi recht hat, wovon ich überzeugt bin, ist es allerhöchste Zeit, etwas gegen die dritte Diktatur auf deutschem Boden zu unternehmen. Die ist bereits voll entwickelt, aber noch nicht fest etabliert. Die heutigen Machthaber haben aus zwei Diktaturen gelernt – nicht, wie man sie vermeidet, sondern wie man es besser macht. Die Diktatur neuen Typus verzichtet weitgehend auf körperliche Gewalt. Insofern war der Einsatzbefehl des ehemaligen SED-Genossen und heutigen Innensenators von Berlin Geisel ein Rückfall in überwundene Zeiten. Mit roher Gewalt kann man zwar Menschen unterdrücken, aber die Gedanken bleiben frei. Schon Heinrich Heine verspottete seine Zensoren damit, dass er seine Konterbande nicht im Koffer, sondern im Kopfe trüge. Die moderne Gewaltherrschaft bedient sich subtilerer Methoden. Sie konzentriert sich darauf, die Gedanken zu kontrollieren. Sie weiß, dass sie die Menschen dazu bringen muss, gehorchen, statt selbst denken zu wollen. Wie wir tagtäglich feststellen können, sind die Herrschenden damit sehr weit gekommen. „Eine Diktatur muss bekämpft werden, bevor sie etabliert ist“ weiterlesen

Von Gastautor Steffen Meltzer

Ich musste am letzten Wochenende dazulernen, dass das Corona-Virus bei den CSD-, Klima- und BLM-Demos angeblich nicht wirkt. Er wirkt auch nicht, wenn keine Masken getragen werden und auf den sonst so heiligen Mindestabstand verzichtet wird. Die können machen was sie wollen, niemand schreitet dagegen ein. Weiter habe ich gelernt, dass man in Frankreich und Italien gegen die Corona-Politik demonstrieren darf, in Deutschland dagegen nicht. Das Corona-Virus wirkt auch in verschiedenen Ländern unterschiedlich. Ich nehme an, nicht nur die Deltavariante kann die Deutschen nicht leiden, Italiener, Franzosen u.a. Völker dagegen sehr wohl.

Wieso das Virus bei coronakritischen Menschen, die demonstrieren wollen, bösartig und ansteckend wirkt und bei anderen dagegen nicht und wieso das Virus politisch aktiv ist, konnte mir bisher auch noch kein OVG schlüssig erklären. So hatten sich das die Väter des Grundgesetzes (eigentlich) nicht gedacht. Das Versammlungsrecht ist ausdrücklich politisch neutral, sogar die NPD durfte einst in Potsdam demonstrieren und die Polizei hätte den angemeldeten Weg sicherstellen müssen. Sie tat es nicht, prompt gab es vom OVG eine Polizeiklatsche. Vor dem Virus sind alle gleich? Mir kommen langsam Zweifel. „Vor dem Virus sind alle gleich?“ weiterlesen