Tote nach Impfung in Norwegen: Plötzlich werden konkretere Informationen verbreitet

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Von Gastautor Wolfgang Holzapfel

Dieser Beitrag erschien zuerst im Hohenecker Boten

Berlin/Oslo/Wien, 17.Januar 2021/cw – Mehrere Medien, u.a. FAZ, Berliner Kurier, taz, ORF, berichteten mehr oder weniger ausführlich über zumindest erwähnenswerte Todesfälle nach Corona-Impfungen in Norwegen (soweit als Anmerkung zum Thema „Lügenpresse“). Immerhin waren 23 Menschen kurze Zeit nach einer Verimpfung verstorben.

Allerdings handelte es sich bei den Toten nach den Medienberichten um „bereits erkrankte Personen über 80 Jahre“, deren Tod „ohnehin absehbar gewesen wäre“. Die norwegische Aufsichtsbehörde führte die Todesursache auf die Nebenwirkungen des Impfstoffes zurück. Die Deutsche Presseagentur (DPA) berichtete am selben Tag, dass zehn Personen in Deutschland nach der Impfung mit dem gleichen Impfstoff gestorben seien.

 

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Was die Parteien auseinander treibt

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Von Gastautorin Annette Heinisch

Man kann derzeit den Zentrifugalkräften beim Beschleunigen praktisch zusehen. In Deutschland wurden sie erstmals sichtbar mit der Gründung der AfD im Februar 2013. Schon zu diesem Zeitpunkt fühlten sich viele CDU/CSU – Mitglieder und Wähler zunehmend von ihrer Partei verlassen. Der rechtlich und fachlich fragwürdige Umgang mit der Euro – Krise brachte dann das Fass zum Überlaufen. So manches FDP – Mitglied verschwand ebenfalls in Richtung AfD, nachdem die FDP die historische Chance verspielte, die durchaus honorigen Kritiker der sogenannten Rettungspolitik, die nichts rettete, aufzufangen.

Die bürgerlichen Parteien reagierten nicht zuletzt deshalb so aggressiv allergisch auf die AfD, weil diese der lebende Beweis ihres Versagens ist. Das schmerzt natürlich ungemein. Um das eigene Selbstbild wieder gerade zu rücken, wurden die Abtrünnigen verteufelt. Dass dies zur Spaltung führte, war eine logisch zwingende Konsequenz, aber den Verantwortlichen offenkundig gleichgültig. Wie sagt der Volksmund: „Das Hemd sitzt einem näher als der Rock.“ „Was die Parteien auseinander treibt“ weiterlesen

Auch das noch: Ergebenheitsadresse an die Partei- und Staatsführung!

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Nachdem Ministerpräsident Michael Kretschmer am vergangenen Wochenende vor seiner Haustür Kritikern seiner Corona-Politik zwanzig Minuten Rede und Antwort gestanden und dabei keine schlechte Figur gemacht hat, wird nun, was für die Politik ein Plus hätte werden können, durch völlig überzogene Gegenpropaganda ins Gegenteil verkehrt. Nicht nur, dass sich Politiker verschiedener Parteien echauffiert haben, dass die Bürger, die sie vertreten sollen, so hautnah Rechenschaft verlangten, satt sich damit zu begnügen, dass ihre Proteste ungehört verhallen oder besser gesagt, gelöscht werden. Nun gibt es auch noch eine Ergebenheitsadresse von Bürgern aus Kretschmers Heimatgemeinde, die peinlich an überwunden geglaubte Zeiten erinnert.

Der Brief beginnt mit dem Ausdruck eines fatalen Demokratieverständnisses:

„…mit zunehmendem Unverständnis und in großer Ablehnung stehen wir den Äußerungen und Aktionen der Coronaleugner, Querdenker und anderen Kritikern der staatlichen Regeln zur Eindämmung der Pandemie gegenüber. Wir können und wollen nicht mehr schweigend hinnehmen, wie Bürger des Landes Sachsen, aus unserer Sicht eine Minderheit, sich lautstark Gehör verschaffen mit immer neuen verbalen Attacken, Demonstrationen und anderen Unternehmungen“. „Auch das noch: Ergebenheitsadresse an die Partei- und Staatsführung!“ weiterlesen

Ein Berliner Richter erhebt Verfassungsbeschwerde gegen die Corona Verordnungen

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Von Gastautorin AngelikaBarbe

Ich fand das Podcast-Gespräch (Podcast indubio 14.1.21)mit dem Richter Dr. Pieter Schleiter so aufregend, dass ich es mitgeschrieben und auch die juristischen Fachbegriffe verwendet habe.  Er hat Verfassungsbeschwerde beim BVerfG gegen diverse Corona-Verordnungen erhoben.

  1. Er beklagt den Verstoß gegen Artikel 80 GG und den Parlamentsvorbehalt (was auch vom wiss. Dienst des Bundestages gerügt wurde).Danach sind § 5 u. §5 a des IfSG (Infektionsschutzgesetz) offenkundig verfassungswidrig. Sie galten über ein halbes Jahr und wirken fort. Auch die §28-32 des IfSG verstoßen ebenfalls gegen Artikel 80 GG (Ergebnis mehrerer Gutachten) Die sogenannte Bund-Länder-Konferenz auch “Merkels Telefongruppe mit Ministerpräsidenten” ist als Entscheidungsorgan im GG nicht vorgesehen (das war bereits 1949 als Erkenntnis aus Weimar abgeschafft worden, um das Durchregieren zu verhindern)
  1. Im Gesetz findet sich eine Verquickung von Tatsachenebene und Fallebene. Die Fallsterblichkeit wurde im Lauf der Pandemie deutlich niedriger, als ursprünglich angenommen (April Annahme 3,4 % Fallsterblichkeit, heute geht die WHO von 0,13% aus – 1/26 dessen – die Maßnahmen wurden vor dem Hintergrund der großen Fallzahlen ergriffen). Allerdings: nach einer Zeit von 10 Monaten wird der Handlungsspielraum der Regierung geringer. Deshalb ist es verfassungsrechtlich geboten, Rechtseinschränkungen, die zu einem Notstand geführt haben, zu begründen:Es besteht der Verdacht, dass immer neue Bedrohungslagen inszeniert werden (nach dem Motto: aber es könnte sein, dass… ). „Ein Berliner Richter erhebt Verfassungsbeschwerde gegen die Corona Verordnungen“ weiterlesen

Douglas Murray: China hat diesen Crash verursacht!!

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In der Extraausgabe der „Weltwoche“ am Jahresende 2020 ist ein sehr lesenswertes Interview mit dem Autor des Buches: „Der Wahnsinn der Massen – Wie Meinungsmache und Hysterie unsere Gesellschaft vergiften“ abgedruckt. Murray, der untersucht hat, wie das Bestreben nach Zerstörung der Traditionen und der Kultur zwangsläufig eine neue, totalitäre Macht hervorbringt, ist in vielerlei Hinsicht ein Ausnahmeintellektueller. Obwohl er wie viele Angehörige der westlichen intellektuellen Elite an den Kaderschmieden Eton und Oxford ausgebildet wurde, schottet er sich nicht in ihren elitären Zirkeln ab, sondern macht sich ein eigenes Bild an den Brennpunkten des aktuellen Geschehens. Zuletzt in den USA, wo er den Wahlkampf und die Black Lives Matter-Bewegung aus der Nähe anschaute, sich sogar unter die gewalttätige Antifa mischte. Ein solcher Mann hat mehr zu sagen als alle Schreibtisch-Analysten. Wie sieht er das Corona-Jahr 2020?

Am meisten beeindrucke ihn „wie das Virus grundlegende Dinge über unsere Gesellschaft offenbart, die wir lieber nicht gesehen hätten. In einem Moment der Verletzlichkeit sehen wir, wie wir wirklich sind“. Das sieht Murray erst mal positiv. Es hätte sich gezeigt, dass es noch Reserven an Vertrauen in der Gesellschaft gäbe. Niemand hätte sich noch kurz vorher vorstellen können, dass sich eine ganze Gesellschaft Hausarrest verordnen ließe, weil Wissenschaftler sagen, das wäre notwendig. Leider geht er nicht darauf ein, wie dieses Vertrauen zerstört wird, er problematisiert aber, dass die Gesellschaft so handelt, weil sie glaubt, dass es von ihr erwartet wird und diese Entscheidung auf Grund von Wissen trifft, das ihr von den Politikern (und ihren willigen Helfern in den Medien) zur Verfügung gestellt wird. Was wird aus der Vertrauens-Reserve, wenn sich herausstellt, dass dieses Wissen unvollständig, fehlerhaft oder gar verfälscht ist? „Douglas Murray: China hat diesen Crash verursacht!!“ weiterlesen

Covid 19: Die Macht der Bilder in einer neurotisierten Gesellschaft

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Nach einem Jahr scheint Corona die Welt fest im Griff zu haben. Die ganze Welt? Nein, immer mehr Ärzte, Wissenschaftler und Betroffene melden Widerspruch an. Sie dringen mit ihrer Botschaft kaum durch, weil die Corona-Propaganda anscheinend allmächtig ist. Wie es dazu kommen konnte, untersucht Dietmar Czycholl im Buch „Corona-Angst – Was mit unserer Psyche geschieht“, das er gemeinsam mit Hans-Joachim Maaz und Aaron B. Czycholl vorgelegt hat.

Seit Monaten werden wir von morgens bis abends von einem Bild begleitet, das ein Abbild des Coronavirus sein soll. „Die Darstellungen des Virus haben sich schneller verbreitet, als das Virus selbst: Seine Bilder prangen hinter Nachrichtensprechern, sie leiten zahllose Sondersendungen ein, sie erscheinen hinter Talkshow-Gästen, auf den Titelseiten von Zeitungen und Zeitschriften, auf Aushängen, in Schaufenstern, auf Plakatwänden. In kurzer Zeit ist ein Bild in das kollektive Bewusstsein der Menschen gebracht, ja durch endlose Wiederholungen gepresst worden: eine Ikone der Bedrohung“. Der unsichtbare Feind wird sichtbar gemacht, und die Angst vor diesem Feind wird immer wieder aktualisiert, damit er sich nicht abschwächt oder gar verschwindet. „Covid 19: Die Macht der Bilder in einer neurotisierten Gesellschaft“ weiterlesen

Kampf gegen Rechts: Die Bundesregierung und ihr verfassungswidriges Gesetz

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Von Ramin Peymani auf Liberale Warte

Sie drücken aufs Tempo. Anfang Februar soll sie endlich kommen, die von der Großen Koalition seit langem geplante Verschärfung des Gesetzes gegen Hassrede im Internet. Mit dieser sollen Anbieter sozialer Netzwerke verpflichtet werden, als hetzerisch eingestufte Inhalte nicht mehr nur zu löschen, sondern die Bestandsdaten der Urheber darüber hinaus an das Bundeskriminalamt weiterzuleiten. Die zusätzliche Verpflichtung, die zur Meldung zahlloser Internetnutzer an die Behörden führen wird, ohne dass dieser ein richterlicher Beschluss zugrunde liegt, hatte das Bundesverfassungsgericht unmittelbar nach der Beschlussfassung durch den Bundestag als verfassungswidrig eingestuft. Aus diesem Grund hat Bundespräsident Steinmeier das Gesetz bislang auch nicht unterschrieben. Die Juristen des Bundespräsidialamtes sind ganz offensichtlich zu dem Schluss gekommen, dass das Vorhaben „evident verfassungswidrig“ ist.

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Covid 19: Die Zerstörung der Kommunikation

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Kommunikation ist für die Menschheit überlebenswichtig, besonders in Gefahrensituationen kommt es auf eine möglichst lückenlose Kommunikation an. Ohne Kommunikation gibt es keine Problemlösungen: Aaron B.Czycholl untersucht im Buch „Corona-Angst – Was mit unserer Psyche geschieht“, das er gemeinsam mit Hans-Joachim Maaz und Dietmar Czycholl verfasst hat, die psychologischen Folgen der durch die von der Politik verhängten Corona-Maßnahmen gestörten Kommunikation zwischen den Menschen.

Kommunikation ist für jeden Menschen Grundlage erfolgreicher Sozialisation. Von Geburt an entwickeln Säuglinge Kommunikationsstrategien. Je erfolgreicher ein Kind mit seiner Umgebung kommuniziert, desto besser entwickelt es sich. Ein wichtiger, um nicht zu sagen unverzichtbarer Bestandteil der Kommunikation ist die Mimik. Wissenschaftler wollen bis zu 10 000 unterschiedliche Gesichtsausdrücke festgestellt haben. Die sind übrigens von Kultur zu Kultur unterschiedlich, was hier lediglich angemerkt werden kann. Während die Mimik über eine Vielzahl von Ausdrücken verfügt, die für die nonverbale Kommunikation zwischen Menschen genutzt werden, hat die Maske nur einen Ausdruck. „Covid 19: Die Zerstörung der Kommunikation“ weiterlesen

Was für eine Heuchelei, Frau Kanzlerin!

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Bundeskanzlerin Merkel hat über ihren Regierungssprecher Steffen Seibert die Twitter-Sperre des US-Präsidenten Trump für „problematisch“ erklären lassen. Die Meinungsfreiheit könne nur vom Gesetzgeber, nicht nach Maßgabe von Unternehmen eingeschränkt werden. Das lässt ausgerechnet die Frau sagen, die als Regierungschefin das berüchtigte „Netzwerksdurchsetzungsgesetz“ verantwortet, das Diktatoren wie dem weißrussischen Präsidenten Lukaschenko als Blaupause für die Unterdrückung der Meinungsfreiheit in seinem Land im Netz gedient hat.
Dieses Gesetz des ehemaligen Justizministers Maas ist europarechtswidrig, verfassungswidrig, wurde von einem UNO-Sonderbeauftragten gerügt, in einer Anhörung im Bundestag von 80% der geladenen Experten für untauglich erklärt und wurde trotzdem im Parlament von einer Handvoll Abgeordneter verabschiedet.

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Covid 19: die Infantilisierung der Gesellschaft

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Wer sich je gefragt hat, wie Totalitarismus entstehen kann, der muss nur genau hinsehen, was sich vor unseren Augen abspielt. Was vor einem Jahr noch völlig undenkbar schien, wird jetzt verordnet und vollzogen. Die bürgerlichen Grundrechte, mühsam erkämpft in den letzten 200 Jahren, stehen nur noch auf dem Papier. Das Parlament, das geschaffen wurde, um die Regierung zu kontrollieren und zu zügeln, ist mit seiner Zustimmung außer Kraft gesetzt. Regiert wird auf Verordnungswege, die Verordnungen werden mit drakonischen Strafen durchgedrückt. An diesem Wochenende (9./10.01) wurde in Niedersachsen auf Rodeln eine Strafe ausgesetzt, die bis zu 25 000 € betragen kann. Der SED-Linke Regierungschef in Thüringen Bodo Ramelow möchte auch die Wirtschaft stilllegen. Bis auf die Grundversorgung soll nichts mehr aufrechterhalten werden. Von diesem Notstand will er die übrigen Ministerpräsidenten noch überzeugen. Auch der Bayrische Ministerpräsident will die „Corona-Maßnahmen“ noch „vertiefen“. Dabei hat das ganze Land mittlerweile Hausarrest, dessen Ende nicht abzusehen ist. Diese Maßnahme ist, mit Ausnahme von Nordkorea, beispiellos. „Covid 19: die Infantilisierung der Gesellschaft“ weiterlesen