Ludwigshafen beweist: Nichtwählen ist keine Alternative

Veröffentlicht am Kategorien Allgemein

Die mit Spannung erwartete Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen ist vorbei und das Ergebnis ist eine klare Kampfansage an Schwarz-Rot. Nur 29,9% der 122 000 Wähler gingen zur Stimmabgabe. Davon schrieben knapp zehn Prozent den Namen des von der Wahl ausgeschlossenen Kandidaten der AfD Joachim Paul auf den Stimmzettel. Beide Zahlen stellen absolute Rekorde dar.

Allerdings zeigt sich, dass es die herrschenden Parteien wenig beeindruckt, dass sie entsprechend der Gesamtwählerschaft nur 10,04 (CDU/FW) und 9,4% /SPD) der Wähler überzeugen konnten. Umgehend wurde behauptet, die hohe Wahlverweigerung hätte damit zu tun, dass die Wahl nicht wie geplant parallel zur Bundestagswahl stattgefunden hätte. Der Ausschluss von Paul wurde demgegenüber eine geringere Bedeutung zugemessen.

Anders hätte es ausgesehen, wenn die AfD-Wähler, statt zu hause zu bleiben, zur Wahl gegangen wären und Pauls Namen auf den Stimmzettel geschrieben hätten. Das wäre eine klare, nicht wegzudiskutierende Ansage gewesen.

Aber es ist ja noch nicht zu spät. Am 12. Oktober findet die Stichwahl statt. Das ist die nächste Gelegenheit für die Ludwigshafener zu demonstrieren, was sie von Wahlmanipulationen halten.

Gemeinsame Veranstaltung vom Forum Mittelstand und dem Langen Müller Verlag

Veröffentlicht am Kategorien Allgemein

am Mittwoch, 24. September 2025, Einlass ab 19:00 Uhr, Beginn 20 Uhr
im Wirtshaus, Paulaner im Spreebogen, Alt-Moabit 98, 10559 Berlin
Deutschland schafft sich ab – Die Ära Trump
Doppelbuchvorstellung

»Deutschland schafft sich ab« löste 2010 bei seinem Erscheinen eine heftige gesellschaftspolitische Debatte aus. Es gab Versuche, den Inhalt zu skandalisieren, den Autor moralisch in die Ecke zu stellen
und die inhaltlichen Argumente, die das Buch tragen, lächerlich zu machen. Seine »Bilanz« nach 15 Jahren: Er hat sich damals geirrt. Es kommt noch schlimmer, als er erwartet hatte.

In den Augen von Donald Trump sind die Entwicklungen in Deutschland ein abschreckendes Beispiel. »Groß und glorreich« will er die USA machen. Dabei ist kein anderer Machtpolitiker so widersprüchlich wie Trump. Das gilt insbesondere auch hinsichtlich seiner Position im russischen Angriffskrieg auf die Ukraine.

Sarrazin hat sich in dem Konflikt frühzeitig positioniert und sprach sich für umfangreiche Waffenlieferungen an die Ukraine aus. Doch die Position des US-Präsidenten ist alles andere als eindeutig. Was ihn antreibt, weiß kaum einer besser als Ansgar Graw, langjähriger US-Korrespondent und Autor von drei Büchern über Donald Trump. In seinem jüngsten Werk legt er u. a. dar, warum Trump trotz aller Widersprüche eine Ära prägen könnte. „Gemeinsame Veranstaltung vom Forum Mittelstand und dem Langen Müller Verlag“ weiterlesen

Vierzig Akteure mit Einheitsmeinung gegen eine freie Messe

Veröffentlicht am Kategorien Allgemein

Die jüngsten Entgleisungen linker Journalisten, Politiker und sonstiger Aktivisten nach der Ermordung von Charlie Kirk zeigen, dass freie Meinungsäußerung, zu der Rede und Gegenrede gehören, in Deutschland nicht mehr existiert. An Debatte sind diejenigen, die bunt, tolerant und für eine offene Gesellschaft zu sein behaupten, nicht interessiert.
Während es in den USA noch Leute wie Bernie Sanders und Barack Obama gibt, die als echte Demokraten wissen, dass man andere Meinungen nicht denunzieren, sondern aushalten und wenn nötig mit besseren Argumenten bekämpfen muss, hat Deutschland Politiker wie Daniel Günther (CDU), der auf offener Bühne herumhampelt und „Nazi, Nazi“ schreit, oder Journalisten wie der Typ vom NDR Hamburg, der sich in einem Video wie ein Irrer aufführt, um die Ermordung von Kirk zu feiern. (Das Video wurde offensichtlich schnell wieder gelöscht.)

Der Meinungskorridor ist in Deutschland verschlossen, aber die Gesinnungswächter haben Angst. Diese Angst ist so groß, dass sie ununterbrochen damit beschäftigt sind, jeden auch nur vermuteten Widerspruch im Keim zu ersticken. Das Kampfmittel ist die Denunziation, rechts, rechtsextrem, Verschwörungstheoretiker oder alles miteinander zu sein. „Vierzig Akteure mit Einheitsmeinung gegen eine freie Messe“ weiterlesen

Die Corona-Generation- Wie Kinder und Jugendliche um ihre Zukunft gebracht wurden

Veröffentlicht am Kategorien Allgemein

Normalerweise tut einen menschliche Gemeinschaft alles, um ihren Nachwuchs vor Gefahren zu schützen. In den Corona-Jahren haben wir das Gegenteil erlebt. Politiker erklärten Kinder und Jugendliche zu „Virenschleudern“ oder „Pandemietreibern“ und machten ihnen das Leben in dieser Zeit zur Hölle. Unterstützt wurden sie wie immer vom den staatsnahen Medien, allen voran das ZDF, dessen notorischer royaler Hetzer Jan Böhmermann mit folgendem Satz die Speerspitze des perfiden politischen Feldzugs gegen die Verwundbarsten und Schwächsten markierte:

„Wie die Ratten in der Zeit der Pest waren und sind Kinder zurzeit für Covid 19 Wirtstiere. Ständig infizieren sie sich mit irgendwelchen Viren, und was machen die unverantwortlichen kleinen Halbmenschen dagegen? Nix!“

Trotz dieser menschenverachtenden Suada bekam Böhmermann den Grimmepreis – in einem Land in dem ein Rentner für ein geteiltes Schwachkopf-Meme morgens um 6 von der Polizei überfallen, einer Haussuchung unterzogen und mit Strafgeld belegt wurde. „Die Corona-Generation- Wie Kinder und Jugendliche um ihre Zukunft gebracht wurden“ weiterlesen

Solidarität mit Dunja?

Veröffentlicht am Kategorien Allgemein

Seit Tagen tobt eine heftige Auseinandersetzung um die Äußerungen von Dunja Hayali und Elmar Theveßen (beide ZDF) zur Ermordung von Charlie Kirk, die ein grelles Schlaglicht auf den zerrütteten Zustand unseres Landes wirft. Die linke Blase, verwöhnt von dem Umstand, dass ihr jahrzehntelang kaum widersprochen wurde, reagiert hysterisch auf den Gegenwind, der ihr jetzt entgegenschlägt. Hayali hat auf perfideste Art den Ermordeten diffamiert: „Dass es nun Gruppen gibt, die seinen Tod feiern, ist mit nichts zu rechtfertigen, auch nicht mit seinen oftmals abscheulichen, rassistischen, sexistischen und menschenfeindlichen Aussagen.“ Einen vor den Augen von Frau und Kindern ermordeten Menschen ohne jeden Beleg mit Schmutz zu bewerfen – das ist abscheulich.

Hayali reagierte auf den Kritiksturm erst schnippisch mit angeblichen Todesdrohungen gegen sie, die auch von der Antifa produziert worden sein könnten, um auf die „rechte“ Gefahr hinzuweisen, und dann mit „ein paar Tagen“ Rückzug aus der Öffentlichkeit.

Eine Entschuldigung ist mir nicht bekannt, es ist auch kaum zu hoffen, dass Hayali in ihrer Auszeit in sich geht und bereut. „Solidarität mit Dunja?“ weiterlesen

Catcalling – das wichtigste Problem für SPD-Frauen

Veröffentlicht am Kategorien Allgemein

Unser Land geht wegen der multiplen Probleme, die unsere Politiker ihm aufgeladen haben, zügig den Bach runter. Wer immer noch die Illusion hat, die Politiker würden endlich anfangen, sich darum zu kümmern, sollte diese falsche Hoffnung endlich aufgeben. Denn das Gegenteil ist der Fall: Politiker, in diesem Fall Politiker*innen, sind dabei, immer neue Probleme zu kreieren.

Die heutigen Morgennachrichten erfreuten mit der Meldung, dass SPD-Politikerinnen der Meinung sind, dass sogenanntes „Catcalling“, also zum Beispiel, wenn ein Mann es wagen sollte, im Vorübergehen einer Frau zu sagen, dass sie heute besonders gut aussehe, endlich zum Straftatbestand gemacht werden sollte. Denn bei der Frau, die unter dem unerwünschten Kompliment leiden muss, könnten sich posttraumatische Belastungsstörungen einstellen. Da muss unbedingt etwas getan werden. Wo kommen wir denn hin, wenn irgendwelche Kerle ungestraft mit Komplimenten um sich werfen? Da muss sofort eine neue Denunziationsplattform her, damit die bisher unter die Strafbarkeitsgrenze fallenden schönen Worte schon mal gesammelt und, wenn das dringend notwendige Gesetz endlich da ist, postum bestraft werden können. Kein Wort hörte man von diesen SPD-Frauen, als die Ukrainerin Liana, die bei uns vor dem Krieg Schutz gesucht hatte, von einem abgelehnten Asylbewerber mit mehreren Identitäten vor einen Güterzug gestoßen wurde. Aber klar, der Mann hat Liana vorher kaum mit unerwünschten Komplimenten, sondern mit Drohungen überschüttet.
Das einzige Problem ist offenbar, dass die CDU noch zögert, diesem absurden SPD-Vorhaben zuzustimmen. „Catcalling – das wichtigste Problem für SPD-Frauen“ weiterlesen

Eine Operngala der Extraklasse

Veröffentlicht am Kategorien Allgemein, Kultur

Der 7.September ging in einen wunderschönen Spätsommerabend über, trotz Blutmond, der angeblich böse Einflüsse auf das Erdgeschehen ausüben soll. Im Achteckhaus von Sondershausen, wo die Operngala zur Eröffnung der Spielzeit von Theater Nordhausen und Lohorchester Sondershausen stattfand, war das Gegenteil der Fall. Der Abend war so zauberhaft, wie er besser nicht werden konnte. Der wunderschöne Saal, in dem zu Fürstenzeiten ein Karussell für die Hofgesellschaft aufgebaut war, glänzte in der Abendsonne, die durch die vielen Fenster schien.

Der neue Generalmusikdirektor Gábor Hontvári, ein feuriger Ungar, dessen Temperament der Aufführung einen besondern Rhythmuss verlieh, nahm zu Beginn seiner Einführung Bezug darauf, dass Musik besonders verbindend ist, vor allem in einer solchen Umgebung. Die Sänger kommen aus Israel (Yuval Oren), Russland (Julia Ermakowa) und Kroatien (Florian Tavic), im Orchester spielen Musiker aus 13 Ländern, im Publikum saßen viel neue Deutsche aus Russland, Polen, Litauen und der Ukraine.

Als das Lohorchester die „L`Arlesienne-Suite Nr.2“ von Georges Bizet zu spielen begann, war mein Gedanke: große Besetzung, ganz große Form. Es hat seinen Grund, dass der weltläufige Hontvári in die Provinz gekommen ist.

Ich kann nicht alle Auftritte kommentieren, sondern nur meine Favoriten. Yuval Oren, die mir zum ersten Mal als heimlicher Star der Schlossfestspielen 2023 aufgefallen ist, als sie in „Dr. Schiwago“ die Tonja sang, hat neben ihrer Stimme auch ein beträchtliches schauspielerisches Talent. Das setzte sie bei der Arie der Olympia aus „Hoffmanns Erzählungen“ von Jaques Offenbach ein und riß das Publikum zu Begeisterungsstürmen hin. Das wiederholte sich bei der Romanze und Arie des Ännchen aus Carl Maria von Webers „Freischütz“.

Julia Ermakowa ist ein ganz anderer Typ als als Oren, aber nicht weniger eindrucksvoll. Das bewies sie mit der Arie der Mimi aus Giacomo Puccinis „La Boheme“. Vor allem aber beeindruckte sie im Duett Germont-Violetta mit Travic als kongenialer Partner. Mit Rezitativ und Arie der Frau Fluth aus „Die lustigen Weiber von Windsor“ bewies Ermakowa, dass sie durchaus auch das heitere Metier beherrscht.

Travic, dessen  wunderbarer Figaro noch gut in Erinnerung ist, überzeugte sowohl mit Richard Wagners Lied des Wolfram „Oh du mein holder Abendstern“, als auch mit der Arie des Grafen von Ebersbach „Heiterkeit und Fröhlichsein“.

Das Sahnehäubchen des Abends war der Dirigent, der sowohl das Orchester als auch die Sänger zu Höchstleistungen brachte. Interessant zu beobachten war, wie sehr er die Kunst, enge Beziehungen herzustellen, beherrschte. Ich habe mir mehrere Stücke im Internet mit anderen Dirigenten angeschaut und fand sie im Vergleich mit Hontvári fast steif.

Nächste Vorstellungen: 20,09, 19.39 und 26.09, 18.00 im Theater im Anbau, Nordhausen

Was die Mehrheiten im Bundestag gebieten

Veröffentlicht am Kategorien Allgemein
Von Knut Wiebe
Zuletzt sollte im Juli d.J. im Bundestag die gesetzlich vorgeschriebene Nachwahl von drei Richtern zum Bundesverfassungsgericht (BVerfG) erfolgen. Um gewählt zu werden, muss jeder Kandidat eine 2/3-Mehrheit der abgegebenen Stimmen, mindestens aber die Mehrheit der Stimmen aller Abgeordneten (316, absolute oder sogenannte: Kanzler-Mehrheit) auf sich vereinigen, § 6 BVerfGG (Bundesverfassungsgerichtsgesetz). Da eine solche Mehrheit nicht für alle Kandidaten gesichert war, wurde der Wahltermin im Ganzen vertagt. Allerdings verfügt die Regierungskoalition auch weiterhin nicht über eine 2/3-Mehrheit (CDU/CSU 208, SPD 120 Abgeordnete), da diese erst mit 420 (von 630) Abgeordneten erreicht ist. Nicht einmal die absolute Mehrheit, über die die Koalition verfügt, war bei der Wahl der aufgebotenen Kandidatinnen gesichert. Die Kandidatin Brosius-Gersdorf hat inzwischen reagiert und den Verzicht auf ihre Kandidatur erklärt. Konsequenterweise wird zumindest derselbe Teil der CDU/CSU-Fraktion sich auch der Wahl der ebenfalls von der SPD aufgestellten Kandidatin Kaufhold verschließen, da sie, wie Brosius-Gersdorf, verfassungswidrige Positionen zu Art 1 und 2 GG (Menschenwürde und Lebensschutz) vertritt. Auch Kaufhold will nicht Recht sprechen, sondern das Recht verändern. Dies aber ist nicht die Aufgabe des BVerfG, sondern des Parlaments. Überdies hat sich auch Kaufhold schon dahin geäußert, einem AfD-Verbotsantrag entsprechen zu wollen, bevor er überhaupt gestellt ist. Würde sie gewählt und müsste dann – und sei es nur vertretungsweise – über einen solchen Antrag mitentscheiden, würde dies einen Befangenheitsantrag nach sich ziehen, den man kaum als unbegründet ansehen könnte. Auch schon deshalb ist Kaufhold für das Amt einer Richterin des BVerfG nicht geeignet und sollte als Kandidatin ebenfalls verzichten oder zurückgezogen werden.
Wie schon erwähnt, wird aller Voraussicht nach wieder ein nennenswerter Teil der CDU/CSU sich auch der Kandidatin Kaufhold schon aus Gründen ihrer Haltung zur Abtreibung versagen. Für eine erfolgreiche Nachwahl von Verfassungsrichtern müssen daher Absprachen unter den im Bundestag vertretenen Parteien (CDU/CSU und SPD, Abgeordnete wie vor, AfD 152, Grüne 85, Linke 64) getroffen werden. In Betracht kämen als 2/3-Koalitionen die Fraktionen der CDU/CSU, SPD, Grüne und Linke (477 Abgeordnete) wie auch die Fraktionen der CDU/CSU, AfD und Linke (424 Abgeordnete). Sollte die Brandmauer zu der Linken nicht mehr bestehen, was wegen ihrer Zustimmung zum zweiten Wahlgang der Bundeskanzlerwahl am 06.05.2025 noch am selben Tag angenommen werden kann, müsste die Brandmauer entweder nur zur AfD, ansonsten auch zur Linken aufgegeben werden. Eine 2/3 Koalition aus AfD, SPD, Grünen und Linken mit zusammen 421 Mandaten wäre theoretisch auch möglich, dürfte aber als unrealistisch ausscheiden. (Der einzige Abgeordnete des Südschleswigschen Wählerverbands -SSW- spielt in keiner Berechnung eine Rolle).

„Was die Mehrheiten im Bundestag gebieten“ weiterlesen

Israel vor und nach dem Krieg

Veröffentlicht am Kategorien Allgemein

Wer ein realistisches Bild von Israel haben möchte, dem seien zwei Bücher empfohlen: Arnold Zweig: „De Vriendt kehrt heim“ und Chaim Noll: „Die Stille am Morgen nach dem Krieg“.

Arnold Zweig, ein zu Unrecht fast vergessener Schriftsteller, lebte während des Zweiten Weltkrieges in Israel. Von dort kehrte er in die DDR zurück – wohl nicht ganz freiwillig, sondern auf Druck der Sowjets, die berühmte Aushängeschilder für die DDR brauchten. Zweig war im Arbeiter- und Bauernstaat hochgeehrt, aber unglücklich.

Sein Roman „De Vriendt kehrt heim“ ist der früheste Roman über den Nahostkonflikt. Er liest sich wie eine Zeitmaschine. Die Handlung basiert auf einem politischen Mord, der im Jahr 1929 in Jerusalem von einem kürzlich eingereisten kommunistischen Juden an einem Führer der Ultraorthodoxen begangen wurde.

An einem Spätsommerabend wird der Schriftsteller und Jurist Jizchak Josef de Vriendt in Jerusalem erschossen. Sofort wird vermutet, dass ein Araber der Täter gewesen ist, denn de Vriendt war seinem arabischen Schüler Saud näher gekommen, als es sein durfte. Aber bald kommt der Verdacht auf, dass der Mörder aus den zionistischen Kreisen stammen könnte, die in dem klugen, auf Ausgleich mit der arabischen Seite bedachten Politiker einen Verräter an der nationalen Sache sehen. Mr. Irmin, Chef des Geheimdienstes bei der britischen Verwaltung von Palästina, ein Freund de Vriendts und eingeweiht in dessen Freigeisterei, will den Täter stellen. Seine Fahndungen konfrontieren ihn mit der explosiven Situation im Land, den rivalisierenden Bevölkerungsgruppen der Araber, Juden und Christen. „Israel vor und nach dem Krieg“ weiterlesen

Israel in Krieg und Frieden

Veröffentlicht am Kategorien Allgemein

Wer die zunehmende geistige Verödung Deutschlands beklagt, dem sei gesagt, dass es noch ein gallisches Dorf gibt, das Widerstand gegen die scheinbar unaufhaltsame Verblödung leistet: Schloß Ettersburg bei Weimar. Das ist dem Direktor Peter Krause zu verdanken, der den zauberhaften Ort, Sommersitz der Herzogin Anna Amalia, in dem Goethe ein häufiger Gast war, seit 2011 zu einem Ort für freie Debatte gemacht hat. Das Programm ist erstaunlich vielfältig und reicht von Jens Bisky (7.9.) über Matthias Brodkorb (28.10.) bis Götz Aly (11.11.) und noch viel mehr interessante Diskutanten, wie man hier nachlesen kann.

Am 2.September war Chaim Noll da, der auf seiner jährlichen Deutschlandtour auch Schloss Ettersburg besuchte. Hans Noll, der nach eigener Beschreibung in der DDR mit dem goldenen Löffel im Mund geboren wurde und inmitten der Kulturfunktionärsschickeria aufwuchs, wurde spätestens 1980 zum Systemfeind, als er sich der Aufforderung, seinen Wehrdienst in der Nationalen Volksarmee abzuleisten, entzog und dafür den Aufenthalt in der Psychiatrie in Kauf nahm. Er verließ mit seiner Frau, der Malerin Sabine Kahane, 1984 die DDR und lebt nach einigen Stationen im Westen seit 1995 in Israel. Während des Zweiten Golfkrieges, als die deutsche Linke 1991 gegen Israel demonstrierte, änderte er seinen Vornamen zu Chaim. Er ist einer der besten Kenner und klügsten Analytiker der Lage im Nahen Osten. „Israel in Krieg und Frieden“ weiterlesen