Rücküberweisungen von Migranten steigen auf 18 Milliarden

Von Gastautor F. L.

Es gibt viele Begründungen, mit denen die aktuelle Masseneinwanderung nach Deutschland gerechtfertigt wird. Nachdem das Pulver der moralischen Argumentation mehr und mehr verschossen ist, rücken nun die wirtschaftlichen Argumente umso stärker in den Fokus. Besonders wird in diesem Zusammenhang von der kommenden „demografischen Katastrophe“ gesprochen. In einer alternden Gesellschaft benötigen mehr und mehr Menschen staatliche Unterstützung während immer weniger in die Sozialsysteme einzahlen. Aus diesem Grund sind wir auf die Masseneinwanderung angewiesen (ein Umdenken in der Familienpolitik kommt natürlich nicht in Frage). Die Vereinten Nationen haben dafür auch bereits ein schönes Wort gefunden, nämlich die “Bestanderhaltungsmigration”. In verschiedenen Szenarien werden für einige Länder jährliche Einwanderungszahlen als notwendig erachtet. Für Deutschland wurde beispielsweise errechnet, dass zum Erhalt einer konstanten Gesamtbevölkerung jährlich 344.000 Menschen zuwandern müssten.

In den letzten Jahren hatte Deutschland eine jährliche Zuwanderung von weit mehr als 300.00, 2015 überschritt die offizielle Zahl sogar 1 Millionen. Den Sozialsystemen müsste es demnach blendend gehen, richtig? Falsch! Was in Wahrheit geschieht, ist ein massiver Geldtransfer aus den deutschen Sozialsystemen in die Herkunftsländer der Einwanderer.

Allein im Jahr 2016 flossen mehr als 20 Milliarden Dollar (17,7 Milliarden Euro) aus Deutschland zurück in die Herkunftsländer – mehr als sechs Milliarden mehr als noch im Jahr 2007. Dazu kommen hohe Summen, die über informelle Kanäle wie Freunde und Familienmitglieder gesendet werden und in den offiziellen Bilanzen gar nicht auftauchen. Ergo wird die Dunkelziffer noch wesentlich höher sein.

Dass ein hier arbeitender Migrant einen Teil seines Einkommens an die Familie sendet, soll nicht kritisiert werden. Jeder kann mit seinem Lohn machen, was er will. Jedoch kommen große Teile der Rücküberweisungen nicht vom Gehalt der Migranten, sondern von den Sozialhilfen der Steuerzahler. Anerkannte Asylbewerber können sich nämlich in Deutschland nach einer relativ kurzen Wartefrist um Jobs bewerben. Finden sie keine Beschäftigung, haben sie wie jeder andere Anrecht auf Grundsicherung (Hartz IV). Schnelle Erfolge auf dem Jobmarkt sind aus verschiedenen Gründen jedoch nicht zu erwarten. Zu häufig nicht vorhandenen Deutschkenntnissen kommen fehlende Qualifikationen oder Nachweise. Das Gros der Flüchtlinge mehrt folglich zunächst das Heer der Sozialhilfeempfänger. So verzeichnen die in Deutschland lebenden Syrer eine Hartz-IV-Quote von 75 Prozent. Ähnliche, wenngleich nicht ganz so dramatische Zahlen gibt es bei Menschen aus dem Irak und aus Eritrea. Hatten 2011 erst 19 Prozent der Hartz-IV-Empfänger eine ausländische Nationalität, so betrug die Quote 2016 bereits 27 Prozent. Ein Großteil der finanziellen Lasten entfällt auf die Kommunen, weshalb der Deutsche Städtetag bereits Alarm schlägt. Im Jahr 2016 sind die Ausgaben für Sozialleistungen um 9,8 Prozent auf 59,3 Milliarden Euro geklettert, das waren 5,3 Milliarden Euro mehr als im Vorjahr.

Die Korrelation zwischen dem Anstieg der Rücküberweisungen und dem Anstieg der Sozialhilfe für Migranten ist bei Betrachtung dieser Zahlen nicht zu übersehen. Und wie reagiert die Bundesregierung darauf? Sehr positiv!

Die Bundesregierung wertet die Rücküberweisungen in ihrer Antwort nämlich als „entwicklungsfördernd”. Die Gelder kommen direkt vor Ort an, wo sie gebraucht werden. Einziges Problem aus Sicht der Politiker: Die Migranten müssen so hohe Gebühren für den Geldtransfer bezahlen. Deshalb setzt sich die Bundesregierung dafür ein, die Transaktionskosten bis 2030 auf weniger als drei Prozent zu senken.

Dabei werden die langfristigen Folgen für die jeweiligen Staaten missachtet. Migrationsforscher Jochen Oltmer erklärt: „Wo Familien sich mit Geld aus dem Ausland selbst um Bildung und Gesundheit kümmerten, könnte sich der Staat zurückziehen. Die höhere Kaufkraft einzelner Familien könne zu neuen Ungleichheiten führen“.

Und wozu könnte die höhere Kaufkraft einzelner Familien noch führen? Dazu, dass weitere Familien ihre kräftigen Söhne nach Europa schicken, um ebenfalls von der Rücküberweisung zu profitieren. Und davon gibt es im rasant wachsenden Afrika mehr als genug.

Der deutsche Steuerzahler finanziert somit eine massive indirekte „Entwicklungshilfe“, die letztendlich niemandem wirklich hilft – außer den Schleusern und Schleppern.