Vera Lengsfeld

von Gastautor Dr. Wolfgang Hintze, 1. Januar 2022

Die Zeitungsschau beim Frühstück am ersten Tag des neuen Jahres 2022 beginnt hoffnungsvoll. Die Welt titelt:

Die neue ARD-Vorsitzende Patricia Schlesinger sieht die eigene Berichterstattung zur Corona-Pandemie kritisch

Wir erfahren zunächst: Patricia Schlwesinger, die Intendantin des RBB, übernahm den Posten, der zwischen den Rundfunkanstalten rotiert, von WDR-Intendant Tom Buhrow.

Und – kaum zu glauben –  sie beginnt gleich mit einem Paukenschlag der Selbstkritik:

Die neue ARD-Vorsitzende Patricia Schlesinger sieht auch kritische Punkte in der eigenen Berichterstattung zur Corona-Pandemie. Die 60-Jährige sagte im Interview der Deutschen Presse-Agentur auf die Frage, welche Fehler die ARD gemacht habe:

Fehler bei der ARD? Jetzt wird es spannend: „Patricia Schlesinger, die neue ARD-Vorsitzende, will „betreutes Denken“ fortsetzen“ weiterlesen

Herr Bundeskanzler,

nachdem ich mir ihre Ansprache angehört habe, stelle ich fest: Wir leben in einem Land, aber in zwei Welten. Sie im Land ideologischer Fantasie, ich in der Realität.

Zustimmen kann ich ihnen nur am Anfang Ihrer Rede, als sie zugaben, dass es in diesem Jahr eine kleine Veränderung gäbe, weil Sie nun die Neujahrsansprache hielten. In der Tat war Ihre Vorgängerin die beste (inoffizielle) grüne Sozialdemokratin, die ihrer Partei große Dienste geleistet hat. Dank der unermüdlichen Mithilfe von Ex-Kanzlerin Merkel ist ihre SPD seit 1998 mit einer Ausnahme von vier Jahren ununterbrochen an der Macht, das heißt, sie ist die Hauptverantwortliche für unsere gegenwärtige Lage.

Diese Lage ist so kritisch, dass Sie mit allen Mitteln versuchen, das zu vertuschen. Sie behaupten, unser Land wäre nicht gespalten, das Gegenteil sei der Fall. Haben Sie nie zur Kenntnis genommen, was ihre Politiker-Kollegen an Hohn, Spott und Hetze gegen den Souverän äußern, sobald aus dessen Reihen von der offiziellen Regierungslinie abweichende Meinungen geäußert werden? Sollten Sie Bedarf haben, kann ich Ihnen gern eine Auswahl zur Verfügung stellen. Der Keil der Spaltung wird von der Politik und den sie unterstützenden Medien in die Gesellschaft getrieben.

Schwurbler, Querdenker, Pandemietreiber, Rechte, Nazis sind die hauptsächlichen Begriffe, mit denen Andersdenkende belegt werden. Sogar Ausgrenzung aus der Gesellschaft wird gefordert. Die Polizei, der von der Politik der Auftrag erteilt wird, das Gebot des Grundgesetzes, sich friedlich ohne Waffen versammeln zu dürfen, außer Kraft zu setzen, ist teils schon dazu übergegangen, mit Pfefferspray selbst gegen Kinder vorzugehen, auf gewaltfreie Spaziergänger einzuschlagen oder sie in den Rücken zu treten. Spaziergänger werden als Extremisten oder gar Terroristen öffentlich gebrandmarkt, während Linksextreme, die jüngst in der Silvesternacht in Leipzig und Dresden Barrikaden gebaut und Brände verursacht haben, „Aktivisten“ genannt oder neutral als „Gruppen“ bezeichnet werden. Es herrscht ein gesellschaftszersetzendes zweierlei Maß. Ihre Aufgabe wäre, dem energisch entgegenzuwirken, statt diese Realität zu leugnen.

Sie loben die Solidarität, die in unserer Gesellschaft herrsche und behaupten:

„Nach der Flut haben wir alle zusammen angepackt. Gemeinsam haben wir geholfen, aufgeräumt und mit dem Wiederaufbau begonnen“.

Das ist schon eine sehr dreiste Verdrehung der Wahrheit. Tatsächlich hat die Flutkatastrophe ein noch katastrophaleres Versagen von Politik und staatlichen Institutionen ans Licht gebracht. Dieses Versagen hat über hundert Menschenleben gefordert. „Neujahrsansprache einer Bürgerin an ihren Kanzler“ weiterlesen

Auch an Silvester stoße ich mit Flutsekt aus dem Ahrtal an! Die Helden von 2021 waren die vielen, vielen spontanen Helfer, denn es zu verdanken ist, dass nach der Hochwasserkatastrophe tatkräftig aufgeräumt worden ist. Wären die Bewohner des Ahrtals auf den Staat angewiesen, säßen sie heute noch im Schlamm.

2022 muss zum Anti-Corona-Jahr werden! Es sind bereits in hunderten Städten montags Spaziergänger unterwegs, die eine Änderung der Politik einfordern. Es müssen 2022 noch viel mehr werden, nicht nur an Montagen! Mit Musik läuft es sich besser. Die Hymne der Französischen Revolution war das blutrünstige „Ca ira“, die der Kommunisten die „Internationale“, 1989 war es „Wind  of Change“.

„Danser encore“ schickt sich an, die Hymne des Widerstands gegen das Corona-Regime zu werden. Schon über 6 Millionen Mal wurde diese moderne Ode angeklickt. Wenn Ihr sie hört, tanzt mit!

Von Gastautor Steffen Meltzer

Währenddessen sich die Bundes-GdP vorwiegend dem „Kampf gegen rechts“ verschrieben hat, müssen Polizeibeamte an der Basis die Widersprüche zwischen den befohlenen Corona-Repressionen und den Protesten von Teilen der Bevölkerung ausbaden. Der polizeiliche Einspruch kommt, wie könnte es anders sein, von der sächsischen GdP, die nicht mehr aus den Stiefeln kommt und besonders hart mit den Umsetzungen der Corona-Einschränkungen konfrontiert wird.

“Angesichts der sich Woche für Woche wiederholenden und ausweitenden Versammlungslagen und der sich daraus ergebenden Polizeieinsätze lässt uns das Gefühl nicht los, dass die Polizei als Ersatz des politischen Meinungsstreits missbraucht wird. Gesellschaftliche Probleme lassen sich aber grundsätzlich nicht mit polizeilichen Mitteln lösen.”, so der GdP-Landeschef Hagen Husgen.

Bild ergänzt mit weiteren Aussagen des Gewerkschaftschefs: „Die Polizei darf nicht verheizt werden! Wir können nicht bei jeder kleinen Demo sein, sondern müssen uns auf Orte konzentrieren, wo gewaltbereite Extremisten unser System angreifen.“

Weiter erklärt die sächsische GdP auf ihrer Homepage: „Die Polizei muss durch eine lebensnahe Rechtslage in die Lage versetzt werden, sich auf gewalttätige Verläufe, die durch Extremisten provoziert werden, zu konzentrieren. Es darf nicht Aufgabe der Polizei sein, einen breit auf der Straße ausgeführten Meinungsstreit, sofern er friedlich ist, mit polizeilichen Mitteln zu stoppen, nur weil die Politik diesen Disput an die Polizei outgesourct hat.“

Ich kann diese Sätze nur unterstreichen. Keine Polizei der Welt ist in der Lage gesellschaftliche Fehlentwicklungen mit polizeilichen Mitteln zu stoppen. Die Geschichte zeigt deren Beispiele zur Genüge. Es ist ein Paradoxon, dass ausgerechnet die Akteure den schwarzen Peter für ihre rigorose Politik an die Polizei weiterschieben, die Polizisten mit einem Rassismus- und Diskriminierungs-Generalverdacht schändlich stigmatisiert haben. In den letzten Monaten gab es zahlreiche Versuche, die Polizei für politische Zwecke zu missbrauchen oder zu instrumentalisieren. Das betraf nicht nur die grüne Bundestagsabgeordnete Saskia Weißhaupt, die gegen Corona-Protestler keinen Millimeter weichen will und die Polizei auffordert, „Pfefferspray und Schlagstöcke“ einzusetzen. (Nunmehr sieht sie sich als Opfer einer „rechtspopulistischen Shitstorms“.) Der eigentliche Skandal ist die politisch und medial weit verbreitete Geringschätzung der Demonstrationsfreiheit in einschlägigen Kreisen. Dieses defizitäre Demokratieverständnis gegenüber friedlichen Protesten scheint sich noch schneller als der Corona-Virus zu verbreiten.

Das zeigt auch folgendes Beispiel:

dpa beklagt sich darüber bei der Polizei, dass es während einer Montagsdemonstration in Koblenz zur folgenden polizeilichen Durchsage kam: Ein Polizeifahrzeug wird „Ihre Versammlung sehr gerne anführen, um Ihnen einen Weg durch die Stadt zu bahnen. Wir warten nur auf Ihre Kollegen, Kameraden und Versammlungsteilnehmer, die in die falsche Richtung gelaufen sind.“

Ein Polizeisprecher teilte der dpa mit, laut Rechtsprechung rechtfertige das Fehlen einer Anmeldung für eine Demo nicht deren Auflösung, wenn sie friedlich verlaufe. „Dementsprechend wurde auch eine Gegendemonstration, welche ebenfalls nicht angemeldet war, nicht aufgelöst.“ Mit dem Lautsprecherwagen suchte die Polizei dem Sprecher zufolge mangels eines benannten Versammlungsleiters den direkten Kontakt zu den Demonstranten: „Dies hat maßgeblich zu dem störungsfreien und friedlichen Verlauf beigetragen.“ Dafür habe sich die Polizei abschließend bedankt: „Wie Sie sicherlich wissen, ging es bei den vorherigen Versammlungslagen nicht immer friedlich zu.“

Die Aufregung über diese „deeskalierende“ Lautsprecherdurchsage, die vor allem der Gefahrenabwehr für beteiligte und unbeteiligte Bürger dient, war an den folgenden Tagen in allen Leitmedien bis hin zur Lokalpresse im Tonfall maximaler Empörung nachzulesen. Wenn es nach einigen polizeitaktischen Amateuren der Linken, Grünen und deren treu verbundenen Journalisten geht, würden uns durch ein weiteres Anheizen bald bürgerkriegsähnliche Zustände bevorstehen. Um diese zu vermeiden ist es auch notwendig, tatsächliche Extremisten, die die Corona-Demonstrationen für ihre unheiligen Zwecke ausnutzen wollen, konsequent und zeitnah zu bekämpfen. Friedliche Menschen, die ihr Demonstrationsrecht in Anspruch nehmen, dürfen nicht pauschal mit Rechtsextremen vermischt werden, denn das hatte bisher immer eine Radikalisierung zur Folge. Das Gleiche trifft auf eine selektive Negativ Berichterstattung zu, die sich ausschließlich auf gewaltsame Demonstranten und Maskenverstöße (lediglich Ordnungswidrigkeit, die keinen Wasserwerfereinsatz rechtfertigt) konzentriert. Davon einmal abgesehen, dass in der Wissenschaft Einigkeit darüber besteht, dass es an der frischen Luft so gut wie keine Ansteckungsgefahr durch Aerosole gibt. Die Gründe für eine Maskenpflicht im Freien müssen damit andere sein… „Polizei-Gewerkschaftschef warnt Politik vor dem Missbrauch der Polizei“ weiterlesen

Gastautor Josef Hueber

Was es wirklich zu sagen gäbe, was wir aber zum Jahreswechsel nicht hören werden

Zu Václav Klaus’ Die fortschreitende Selbstzerstörung des Westens und ihre Beschleunigung durch die Covid-Epidemie an der Collegium Intermarium Universität in Warschau im Mai 2021. (Link)

Bekanntes und Erwartetes

Die Panne war verständlich, durchaus entschuldbar. Anno 1986 nahmen Millionen Deutsche die Neujahrswünsche von Bundeskanzler Helmut Kohl für das vergangene Jahr entgegen, weil man im Regieraum offensichtlich die falsche Platte aufgelegt hatte. Ohne die erwähnte Jahreszahl wäre der Ausrutscher vermutlich gar nicht aufgefallen. In der Endlosschleife ritueller Gewohnheitsveranstaltungen erwartet man nämlich nichts Neues. Weghören, zumindest Überhören, gehört dazu. Der fromme Blick der öffentlich-rechtlichen Zuschauer genügt. Die Nie-wieder-Veranstaltungen anlässlich der Wiederholung von jüdischen Gedenk- oder Schicksalstagen, aber auch die Neujahrsansprachen der deutschen Kanzler(in), sie alle sind der Versuch, mit zurechtgeschliffenen Bausteinen Besinnliches und Nachdenkliches zu transportieren, Harmonie und Zuversicht, trotz bestehender Probleme, zu verbreiten und somit alle unter einer gedanklichen Decke temperatursynchron zu wärmen. Dies dürfte an Silvester 2021 mit dem neuen Bundeskanzler nicht anders sein. Seine Redenschreiber werden wohl von dieser Blaupause nicht abweichen.

Es ist absehbar, worum es gehen wird. Damit für jeden etwas dabei ist:  Dank an das Corona-Pflegepersonal – Dank an Bürger für Solidarität durch Impfung- Kritik an Impfgegnern u. Bitte um Überzeugungsarbeit im Dialog (mit Gleichgesinnten!) – Verständnis für gebeutelte Unternehmer – Europa als Segen und Auftrag – bedauerliche, aber notwendige Einschränkungen des Lebensstils für das Klima – Kampf gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus.  Letztendlich berechtigte Hoffnung auf Bewältigung der Herausforderungen durch Engagement und Solidarität der Bürgerinnen und Bürger.

Die „sekundäre Realität“

Es lohnt sich, einem Déjà-vu-Erlebnis eine erfahrene, ideologiefreie, Klartext sprechende Stimme vorzuziehen, wenn es um Schicksalsfragen Deutschlands und Europas geht. Václav Klaus, der bekannte tschechische Politiker und Wirtschaftswissenschaftler, sprach an der Collegium Intermarium Universität in Warschau zum Thema Die fortschreitende Selbstzerstörung des Westens und ihre Beschleunigung durch die Covid-Epidemie“. Was er zu sagen hat, zeigt keine Schnittmengen mit Ansprachen- und Festtagsphraseologie. Es deckt sich nicht mit dem, was wir in der kommenden Neujahrsansprache zu erwarten haben. Hier entscheidende Auszüge.

Freiheit – Erfahrungen und Bedrohung

Ich habe mehr Angst vor Menschen, die versuchen, die Epidemie zur Unterdrückung von Freiheit und Demokratie zu missbrauchen, als vor dem Virus selbst. Meine Befürchtung ist, dass die Epidemie die Tür zu einer enormen Ausweitung der staatlichen Eingriffe in unser Leben öffnet.

Ich weiß, dass der Vergleich der derzeitigen EU-Regelungen mit dem Kommunismus eine etwas provokante Aussage ist. Und dass dies irreführend sein kann. Das derzeitige Ausmaß der Manipulation und Indoktrination erinnert jedoch diejenigen von uns, die erwachsen waren und während der Zeit des Kommunismus die Augen offen hatten, daran, dass es unsere Aufgabe ist, die heutigen Generationen darüber aufzuklären.

Als der Kommunismus fiel, waren wir davon überzeugt, dass dieses böse, korrupte und unterdrückerische System vorbei sei und nie wieder zurückkehren könne. Wir wollten unsere historische Chance nutzen und uns für die Wiederherstellung von Freiheit, traditionellen Werten und Institutionen, freien Märkten, souveränen Nationen, freien und unabhängigen Universitäten und Akademien usw. einsetzen. „Die (fiktive) Neujahrsansprache eines wahren Europäers“ weiterlesen

Am 2. Weihnachtsfeiertag soll in Schweinfurt eine unangemeldete Demonstration gegen die immer fragwürdiger werdenden Coronamaßnahmen gewalttätig eskaliert sein. Ich war nicht dabei, kann also nicht beurteilen, wann und warum die Eskalation begann. Tatsache ist, dass ein vierjähriges Kind mit Pfefferspray attackiert wurde. Das müsste eine sofortige Untersuchung nach sich ziehen. Das Gegenteil ist der Fall. Die Verantwortlichen können sich beruhigt zurücklehnen. Die Medien haben sie umgehend entlastet, indem sie den Demonstranten und speziell der Mutter die Schuld in die Schuhe schoben.

Ganz vorn dabei BILD-TV, das sich nach dem Rausschmiss von Julian Reichelt von der Regierungskritik ab- und dem Bürgerbashing zugewandt hat. Schon der erste Satz des Berichtes über die Ausschreitungen in Schweinfurt ist an perfider Demagogie schwer zu überbieten:

„Sogar ihre Kinder nehmen sie mit und benutzen sie als lebende Schutzschilde“. Das Stück endet mit dem Satz, Beamte seien beleidigt und bespuckt worden, die Polizei hätte daraufhin Pfefferspray und Schlagstöcke eingesetzt. Das lässt vermuten, dass die Gewalttätigkeiten eher von der Polizei ausgingen. Worin die Beleidigungen bestanden haben sollen, erfährt man nicht, wie Beamte bespuckt worden sind, die sich im vorgeschriebenen 1,5 m Abstand von den Demonstranten befunden haben müssen, bleibt ein Geheimnis. Kein Geheimnis ist, dass linksradikale Randale, bei denen Polizisten mit Steinen, Flaschen und Knallkörpern attackiert wurden, auch dann noch als „friedlich“ bezeichnet wurden, nachdem 56 Polizisten verletzt worden waren. „Diese Heuchelei widert mich an!“ weiterlesen

Seit Wochen wird die sich verschärfende Energiekrise auch in den Mainstreammedien diskutiert. Schlussfolgerungen werden von der Politik anscheinend keine gezogen. Es sieht so aus, als wolle man ungebremst in den Blackout fahren. Deutschland steht dabei wieder einmal an der Spitze der Bewegung. Mit bereits den höchsten Energiepreisen der Welt wird an der so genannten „Energiewende“ festgehalten, koste es, was es wolle. In einer Woche gehen drei AKWs vom Netz, ohne dass klar ist, womit die Energielücke gefüllt werden soll, die von ihrem Ausfall aufgerissen wird. Zusätzlich sind folgende Kohlekraftwerke in diesem Jahr abgeschaltet worden: Die Kraftwerke Westfalen, Ibbenbüren, Duisburg, Heyden, Warburg, Jülich, Moorburg, Bremen-Hafen, Höchst, Brottewitz sowie die AKW Grohnde, Gundremmingen. Wer aber folgert, dass durch die fehlenden 8.000 MW Leistung (8 Gigawatt) es bald zu bundesweiten Stromausfällen kommen könnte, führt laut Faktencheck die Öffentlichkeit in die Irre.

Eine Liste, die anders als die Faktenchecker behaupten, nicht nur auf Telegramm, sondern auch auf Facebook tausendfach geteilt wurde, hat vielen Menschen das Problem vor Augen geführt.

Wie reagieren die Faktenchecker?

Sie behaupten, die Liste der 13 bis zum Jahresende abgeschalteten Kraftwerke sei irreführend, weil einige der aufgeführten Stromerzeuger bereits im Laufe des Jahres abgeschaltet worden seien. Diese könnten deshalb keinen Blackout mehr verursachen. Diese Argumentation wäre als unfreiwillig komisch anzusehen, wenn die Sache nicht so ernst wäre. Noch nie hat ein laufendes Kraftwerk eine Stromabschaltung verursacht, sondern immer nur eine Havarie, die zur Unterbrechung der Versorgung führte. „Die Faktenverdreher beim Faktencheck“ weiterlesen

Das zweite Weihnachten nach dem Ausbruch dieser merkwürdigen Pandemie ist angebrochen. Im täglichen Lärm um Inzidenzen, Intensivbetten und Toten, die „im Zusammenhang mit“, also nicht unbedingt an Covid 19 gestorben sind, geht unter, welche fatalen Folgen die politisch verhängten Kontaktbeschränkungen haben. Besonders betroffen sind Kinder und Jugendliche, die psychische Schäden davontragen, über die öffentlich geschwiegen wird. Die Corona-Maßnahmen sollen der Rettung von Menschen dienen. Das sie Menschen, besonders jungen, schwere Schäden zufügen, wird von den Verantwortlichen ausgeblendet.
Die Plattform für junge Journalisten, Apollo News, die auf diesem Blog schon vorgestellt wurde, hat in ihrer Weihnachtsausgabe Berichte zusammengestellt, wie es jungen Menschen, denen der Kontakt zu andern Jugendlichen fast unmöglich gemacht wird, in der Dauerquarantäne geht.

Bitte schauen Sie rein.

Allen meinen Lesern und Leserinnen ein frohes Weihnachtsfest! In diesem Jahr stoße ich mit Flutsekt aus dem Ahrtal an. Dieser Sekt ist ein Beweis, dass die bürgerliche Gesellschaft trotz aller politischen Versuche, sie zu zerstören, noch funktioniert. Während die staatlichen Institutionen versagten, haben die Bürger erfolgreich angepackt. Ohne die Solidarität der Bürger wäre das Ahrtal heute noch nicht vom Schlamm befreit. Der Flutsekt ist ein Zeichen der Hoffnung! Jauchzet, frohlocket!

Jauchzet, frohlocket!