CDU-Neukölln will Bürgerrechtlerin Angelika Barbe ausschließen

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 Ihre Stellungnahme dazu:

So, das habe ich nun davon. Nach 26jähriger Parteizugehörigkeit beschloss der „weise“ Rat (oder sollte ich besser schreiben “Rat der alten weißen Männer“) der CDU-Neukölln, mir, der ehemaligen DDR-Bürgerrechtlerin, ein Parteiausschlussverfahren anzuhängen. Eine Anhörung ist nicht vorgesehen. Entweder ich bereue, oder …..

Was sind meine „Übeltaten“?                                                                                                        

1. Ich habe in den letzten beiden Jahren verschiedentlich die Regierungsmaßnahmen gegen Corona kritisiert, Masken- und Impfpflicht abgelehnt, für die Einhaltung der Grundrechte immer und immer wieder demonstriert und in jüngster Zeit noch die Haltung des Westens gegenüber Russland und der Ukraine für falsch befunden – dabei für einen Verhandlungsfrieden plädiert – wie mein großes Vorbild Klaus von Dohnanyi, und die Friedensnobelpreisträgerin Bertha von Suttner „Die Waffen nieder!“ zitiert. Und ich kritisiere den politischen Islam, der mit seiner Frauenfeindlichkeit eine rassistische Ideologie ist – wie mir Islamwissenschaftler Prof. Aladin El-Mafaalani in Dresden vor einem 130köpfigen Publikum bestätigte. Darüber muss man diskutieren dürfen. Doch in der CDU wird nicht mehr diskutiert, sondern diskussionslos ausgegrenzt.

  1. Ich habe das Grundgesetz ernst genommen, mich für die Einhaltung der Grundrechte durch die Politik engagiert und wurde von aggressiven Polizisten des SPD-Innensenators Geisel widerrechtlich und mit Gewalt abgeführt (obwohl ich, ein Video beweist es, darum bat, wegen meiner Knie-OP allein laufen zu dürfen). Das wurde mit der falschen Tatsachenbehauptung in der Neuköllner Schmähschrift unterstrichen: “Ein Mitglied der CDU, das von der Polizei abgeführt wird und sich bei der Festnahme wehrt, widerspricht allen rechtsstaatlichen Grundsätzen und der Werteordnung der CDU.“ Ein Verfahren gegen mich gab es nicht, Widerstand habe ich als Demokratin und Schöffin nicht geleistet – das weiß die CDU, versucht aber nachträglich eine Delegitimierung und Rufschädigung meiner Person.
  2. Ich hatte – im Gegensatz zu den meisten Mitbürgern – die Gelegenheit, ein paar wissenschaftliche und politische Argumente öffentlich vorzubringen, die nicht nur nicht diskutiert werden sollen, nein, sie hätten nach Ansicht der „alten weißen CDU-Männer“ erst gar nicht in die Öffentlichkeit gelangen dürfen.

Gemeinsam mit der Ärztin Frau Dr. Austenat habe ich die Internet-Initiative “ Evidenz der Vernunft“ gegründet, um den Bürgern mit Antikörpertests eine Alternative zur „Gen-Impfung“ zu bieten und sie zur Stärkung des eigenen Immunsystems anzuregen. Das genügt, um die intellektuelle Redlichkeit einer Ex-Bürgerrechtlerin und Biologin, die weiß, wovon sie spricht, in den Schmutz zu ziehen. So etwas wie Meinungsverschiedenheit scheint in ideologisch vernebelten Köpfchen nicht mehr zu existieren. Vor allem überrascht die Feigheit der Protagonisten, überhaupt mit der Geächteten zu sprechen. „CDU-Neukölln will Bürgerrechtlerin Angelika Barbe ausschließen“ weiterlesen

Bundesweite Mahnwachen vor ca. 50 Rundfunkanstalten und Medienhäusern

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 Am heutigen 14. Juli finden bundesweit Mahnwachen statt. Ich unterstütze diese Aktion, indem ich die Pressemitteilung der Initiative Leuchtturm ARD (https://leuchtturmard.de/ ) veröffentliche:

Unter Bezugnahme auf das Bundesverfassungsgericht ruft die Initiative “Leuchtturm ARD” für den 14. Juli zu bundesweiten Mahnwachen gegen einseitige Diskursverengungen und für Presse- und Informationsfreiheit auf.

Wie Jimmy Gerum, der Gründer der Aktion, am Mittwoch erklärte, ist gerade in Zeiten, die von “Fluten der widersprüchlichen Informationen” gekennzeichnet sind, ein “starker, kritischer und unabhängiger Journalismus” vonnöten. “Der öffentliche Rundfunk, ARD und ZDF, wird von den Bürgern bezahlt! Er hat Grundrechte zu schützen als mutiger Anwalt und Vierte Säule der Gewaltenteilung!”

Gewählt wurde der Termin in bewusster Anknüpfung an den 14. Juli 1789 – dem Tag, als die Bürger in Paris die Befreiung von Bevormundung und Knechtschaft erwirkt haben, sagte Gerum. Dieser symbolische Tag steht für eine Erneuerung Europas in Frieden, Freiheit und Brüderlichkeit. Ziel der Aktion sei es, dass die Medien, welche nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts “für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung… schlechthin konstituierend” seien, ihrer eigentlichen Aufgabe wieder gezielt nachkommen: “Als vierte Säule der Gewaltenteilung sind insbesondere die öffentlich-rechtlichen Medien verantwortlich für ausgewogenen und offenen Diskurs.”

Der “Leuchtturm ARD” dokumentiert seit Monaten die eklatanten Versäumnisse des öffentlichen Rundfunks (z.B. Diskursverengungen Coronakrise, Einseitige Parteinahme Ukrainekrise) gegenüber seiner gesellschaftlichen Verantwortung und dieser hohen Pflicht. Die Initiative ruft auf zum kollektiven und legalen Zahlungsstopp der Rundfunkbeiträge durch ein Widerspruchsverfahren gegenüber dieser Nichtleistung; gleichzeitig sucht man einen “fairen und versöhnlichen Dialog mit ARD und ZDF”, so Gerum. Angestrebt wird die Bildung eines “Runden Tisches” – als Basis für umfangreiche historische Reformen.

„Wir Beitragszahler haben ein Recht auf Erfüllung des Medienstaatsvertrages.“

FRIEDEN, EHRLICHKEIT, BRÜDERLICHKEIT für die ganze Menschheitsfamilie

Verantwortlich und erreichbar für Rückfragen:
www.LeuchtturmARD.de
info@leuchtturmARD.de
Tel. Jimmy Gerum, +49-151-50552062

Mögliche Gespräche mit Jimmy Gerum Vor Ort:
Donnerstag, 14.7. ab 16 Uhr Rede vor dem Funkhaus BR, Hopfenstr. in München

Freitag, 15.7. ab 18 Uhr Rede vor dem Funkhaus SWR, Neckarstr. 230 in Stuttgart
Samstag, 16.7. ab 14 Uhr Rede auf dem Königsplatz, München

 

Wir haben Platz – bis der Notstand eintritt

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Wir werden täglich mit neuen Krisenmeldungen konfrontiert, die besagen, dass es in Deutschland spätestens mit der neuen Heizsaison ans Eingemachte geht, weil uns offenbar ein Gasnotstand über Monate oder gar Jahre bevorsteht. Hieß es anfangs noch, dass Gas bei Knappheit zuerst für private Verbraucher gesichert sein soll, noch vor den Industriebetrieben, wird das wenige Wochen danach wieder kassiert.  Über die bevorzugte Versorgung von Haushalten müsse noch mal nachgedacht werden, sagt Wirtschaftsminister Robert Habeck neuerdings. Offenbar hat es sich inzwischen in die luftigen Höhen, in denen unsere Politiker hausen herumgesprochen, dass warme Wohnungen wenig nützen, wenn sogar die Lebensmittelversorgung bedroht ist. Ohne Gas kein Fleisch, warnen die Produzenten bereits. Ich warte darauf, dass Studien ausgegraben werden, die herausgefunden haben, dass die Dänen in Kriegszeiten gesünder waren als im Frieden, weil Fleisch kaum noch im Angebot war. Das kalte Wohnungen gesünder sein sollen als warme, konnte man ja bereits im Qualitätsblättern nachlesen.

Andere Krisen, auf die kein Augenmerk mehr gerichtet wird, entwickeln sich unterschwellig weiter und produzieren bereits jetzt Notstände, die mit diktatorischen Mitteln behoben werden sollen.

Wir erinnern uns, dass unsere Innenministerin Nancy Faeser verfügt hat, dass jeder Schwarzafrikaner und jeder Araber, der seinen Pass weggeworfen hat und an Deutschlands Grenze als Ukrainer Asyl verlangt, nicht überprüft werden darf. „Wir haben Platz“, lautet die aktivistische Devise, der sich zahlreiche Städte und Gemeinden angeschlossen haben. Der Platzmangel ist inzwischen selbst in der Provinz so evident, dass der Landrat des Eichsfeld-Kreises, wegen des “Zustroms an Flüchtlingen aus der Ukraine, dem arabischen Raum und aus Afrika“, der „ungebrochen“ anhält, seine Gemeinden auffordert, unverzüglich Wohnraum zur Verfügung zu stellen: „Wir haben Platz – bis der Notstand eintritt“ weiterlesen

„Multilemma“

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Von Gastautorin Annette Henisch

Ein Dilemma ist bekanntlich eine Situation, in der man gezwungen ist, eine von zwei gleichermaßen schlechten Lösungen zu wählen. Aus heutiger Sicht würde ich sagen, glücklich der Staat, der ein Dilemma hat. Wir haben davon reichlich, sozusagen Multilemmas.

Das Dilemma beim Thema Energie ist derzeit in aller Munde. Zumindest wird es als Dilemma dargestellt, aber das kann es nicht sein, denn dann würde die Politik doch ernsthaft versuchen, es zu entschärfen. Energieabhängigkeit ist ja kein Schicksal, besonders nicht in einem Land, welches bewusst Kernkraftwerke abschaltet, eines der modernsten Kohlekraftwerke (Moorburg) stillgelegt hat und über eigene Energievorräte verfügt, die es autark machen könnten, die es aber nicht nutzt.  All dies sind bewusste Entscheidungen. In dieser Not- und Gefahrensituation muss man zwingend alles, aber auch wirklich alles tun, damit wir schnellstmöglich unabhängig werden und unsere lebensnotwendige Energie sicherstellen. Dies ist wirklich „alternativlos“. Das heißt natürlich, Kernkraftwerke länger betreiben und alte wieder hochfahren, natürlich Moorburg wieder ans Netz bringen und natürlich Gas in allen Formen, also als konventionelles Gas, als Kohleflözgas und als Schiefergas fördern. Niedersachsen verfügt im Ländervergleich mit knapp 99 % der gesamten sicheren Rohgasreserven über die größten Erdgasvorkommen und stellt mit rund 97 % auch den größten Anteil an der deutschen Förderung. Selbst 0,02 Bill. m³ konventionelles Gas sind vorhanden, die inländische Förderung ist jedoch kontinuierlich gesunken (!), im Jahr 2021 allein um 15 %. Die könnte man in kürzester Zeit wieder ausbauen. Das würde uns über die nächsten Monate helfen, jeder Kubikmeter Gas zählt. Aber die Politik tut – nichts.

Anders als wir erhöht unser Nachbar Norwegen seine Fördermenge. Dort wurde sogar ein Streik der Öl – und Gasförderer unterbunden, um weiter liefern zu können. Unser Nachbar rackert sich ab, bei uns aber passiert nichts, außer dass Politiker leere Worthülsen und Betroffenheitsnoten von sich geben. Ist denen das nicht einmal peinlich?

Wir könnten unsere Abhängigkeit zügig beenden oder zumindest entscheidend verringern. Zusätzliche Bohrungen zur erhöhten Gasförderung sind schnell möglich, das dauert maximal drei Monate. In der Atacama – Wüste in Chile, also fern ab von jeder Zivilisation, hat man 2010 in 69 Tagen ein relativ breites Loch 700 m tief durch hartes Gestein gebohrt, um verschüttete Grubenarbeiter zu retten. Aber in Niedersachsen geht das nicht? Stattdessen bereiten Ministerpräsident Weil (SPD) und Wirtschaftsminister Althusmann (CDU) das Land auf drohende Energieengpässe vor. Das ist schon mehr als peinlich.

Die rechtlichen Voraussetzungen für den Weiterbetrieb der AKW sowie für Fracking kann man in Nacht – und Nebelaktionen schaffen. Wenn man denn wollte. Corona hat ja gezeigt, wie schnell das politische Berlin handeln kann, wenn es will. Wenn….Für den schnelleren Ausbau der Erneuerbaren hat es doch auch geklappt, es geht also. Nur dass diese kein Gas ersetzen. Sie liefern nicht einmal zuverlässig Strom.

Wer so handelt, will nicht, dass wir von russischer Energie unabhängig werden. Es ist ähnlich wie bei den Waffenlieferungen, die vollmundig zugesagt wurden, aber allenfalls tröpfchenweise erfolgen. Worte werden benutzt, um die Wahrheit zu verschleiern und Aktionen, um Untätigkeit zu verbergen. „„Multilemma““ weiterlesen

Elvis – Die Stimme  – Eine Filmkritik der anderen Art

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von Berit&Manfred Such

Das Lichtspielhaus “Universum” ist der Rest einer Kinokultur in Soest. Gab es in den 50er und 60er Jahren noch 5 Kinos in Soest, wurde aus dem ehemaligen Großraumkino, das in den 50er und 60er Jahre mit CinemaSkope-Leinwand für Modernität stand und sich kulturell vom sogenannten Radaukino, wie man z. B. die  Soester “Filmbühne”, Am Krummel bezeichnete, abhob, ein Multiplex Kino mit 3 D Technik, Blockbuster, Vorpremieren, Arthouse in 3 Sälen.

In diesem Kino, in dem zur Zeit “Elvis” läuft, lief 1961 der angeblich  kommerziell erfolgreichste Elvis Film – “Blue Hawaii. Hier stimmte tatsächlich alles: Die hawaiianische Kulisse, ein toller Soundtrack, schöne Co-Stars und jede Menge Elvis, so sieht es jedenfalls die Elvis Presley Gesellschaft.

Wer nun damals die Vorgänger Filme wie “Love me tender”, “Loving You”, “Jailhouse Rock”, oder “King Creol” und “G.I.Blues”, die mit den an Schwachsinn grenzenden deutschen Titeln, wie “Pulverdampf und heiße Lieder”, “Gold aus heißer Kehle”, “Rhythmus hinter Gittern”, “Mein Leben ist der Rhythmus”  oder, die Reihenfolge weiterführend, als “Cafe Europa” im “Radaukino” gesehen hatte, Elvis Fan aus Protest gegen eine miefige 50er Jahre Musikkultur a la Peter Kraus, Conny Froboess, Peter Alexander, Gerhard Wendland oder Vico Torriani war, verließ nach “Blue Hawaii” das Großraumkino mit Tränen in den Augen. Der Musik-Rebell Elvis war zu Grabe getragen worden.

Mit dem Film “Elvis”, der meisterhaft in fast allen Belangen der Filmkunst im Universum Multiplex Kino in der 3. Woche (immerhin) noch im kleinen Saal aufgeführt wurde, wurde die Grablegung eindrucksvoll dokumentiert. Für die “Elvis-Fans der 1. Stunde” war das Gewitter, das mit diesem Film über sie hereinbrach, eine unwetterhafte Zusammenfassung dessen, was sie bis zum Tod ihres Helden schleichend miterlebt hatten. Der Film bringt es auf den Punkt, und was die Kritiken zum Film betrifft, sind die, insbesondere was die schauspielerische Leistung der Hauptrollen, die Dramaturgie oder die technische Aufbereitung betreffen, herausragend. Sich weiter damit zu beschäftigen, würde unsere Kompetenzen überschreiten. „Elvis – Die Stimme  – Eine Filmkritik der anderen Art“ weiterlesen

Cosi fan tutte

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Eine überwältigende Inszenierung von Mozarts Opernjuwel bei den Schlossfestspielen Sondershausen.

Meine Leser könnten argwöhnen, mein Lokalpatriotismus mache mich blind und lasse mich zu Übertreibungen hinreißen. Ich bin aber ganz sicher, dass es den Tatsachen entspricht, dass dem Theater Nordhausen wieder ein großer Wurf gelungen ist. Cosi fan tutte auf die Bühnen zu bringen, war nicht nur eine gute Idee, weil diese Oper nach einer turbulenten Geschichte inzwischen zu den zehn meistgespielten in der Welt gehört, sondern weil der Beweis erbracht wurde, dass die Stammsänger des Hauses mit gestandenen internationalen Preisträgen mithalten können. Auch Inszenierung, Bühnenbild und last not least Kostüme könnten überall außerhalb der Provinz bestehen. Bleibt nur zu wünschen, dass die Thüringer ihre kulturelle Perle durch fleißige Besuche unterstützen und auch ihre Besucher mitbringen. Führen Sie ihre Sommergäste ins Schloss Sondershausen! Ein unvergesslicher Abend ist Ihnen gewiss!

Aber der Reihe nach:

Ein besonders gelungener Kunstgriff der Regie (Matthias Kitter) ist schon bei der Ouvertüre zu sehen: Statt dem sonst hier üblichen Vorspiel der Theaterkinder steht Mozart selbst auf der Bühne. Und zwar der Mozart, den Milos Forman 1984 in „Amadeus“ porträtiert hat. Der hintersinnige, humorvolle, kapriziöse Meister begleitet sein Publikum durch die ganze Oper. Der Österreicher Florian Hackspiel, freischaffender Schauspieler und Regisseur, entfaltet sein ganzes pantomimisches Talent. Mozart ist der eigentliche Strippenzieher dieses turbulenten Stückes.

Der Inhalt ist bekannt, so dass ich mich kurzfassen kann. Im Neapel des 18.Jahrhunderts sind zwei junge Offiziere, Guglielmo (Philipp Franke) und Ferrando (Kyounghan Seo) unsterblich in die Schwestern Fiordogligi (Meike Hartmann) und Dorabella (Sarah Alexandra Hundatew) verliebt. Sie sind sich der Treue ihrer Angebeteten so sicher, dass sie mit dem misogynen Don Alphonso eine Wette eingehen. Ihre Verlobten sollen auf die Probe gestellt werden. Eine solche Treueprobe ist ein uraltes Motiv, schon in Ovids „Metamorphosen“ zu finden. Ludovico Ariosto griff in seinem 1516 erschienenen Versepos „Orlando furioso“ auf Ovid zurück. Sein Hauptwerk benutzten zahllose Librettisten als Steinbruch. So auch Da Ponte für Cosi van tutte. Das intrigante Verwirrspiel, dem die Schwestern durch Don Alphonso mit Hilfe des bedenkenlosen Kammermädchens Despina (Amelie Friedrich) ausgesetzt werden, hat erst nach mehreren Anläufen den von Alphonso gewünschten Effekt: Die jungen Frauen verlieben sich in den Verlobten ihrer Schwester und lassen sich zu einer fingierten Eheschließung hinreißen. Dann kommen allerdings die jungen Männer, die selbst in Verkleidung die Verführer gespielt haben, zurück und decken ihren Betrug auf. Bei Mozart endet das Verwirrspiel damit, dass nach dem Tausch die richtigen Partner zueinander gefunden haben. Die Regie hat Zweifel daran und lässt im Schlussbild den symbolischen Porzellanteller, der die Zerbrechlichkeit des Lebens symbolisieren soll, in der Mitte zerspringen und die Paare wieder trennen. „Cosi fan tutte“ weiterlesen

Wie der „Klimaschutz“ Mensch und Natur schadet

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Am Donnerstag, dem 7. Juli beschloss die Ampelkoalition im deutschen Bundestag mehrere Gesetzespakete zum beschleunigten Ausbau der so genannten „Erneuerbaren Energien“. Schon Ende dieses Jahrzehnts sollen Wind, Sonne und Wasser 80% des deutschen Stromverbrauchs bereitstellen. Das ist ein, freundlich gesagt, überehrgeiziges Ziel in Anbetracht der Tatsache, dass der Anteil der Erneuerbaren Energien im Stromsektor von 45,2 Prozent (2020) auf 41,1 Prozent (2021) des Bruttostromverbrauchs fiel. Insgesamt wurden im Jahr 2021 etwa 233,6 Mrd. kWh Strom aus erneuerbaren Energieträgern erzeugt. Dies waren etwa 17 Mrd. kWh weniger als im Vorjahr (-7 %).

Quelle: https://www.umweltbundesamt.de/themen/klima-energie/erneuerbare-energien/erneuerbare-energien-in-zahlen#strom

Verantwortlich dafür seien ein „schlechtes Windjahr“ und zu wenig Sonnenschein. Schon diese amtliche Einschätzung zeigt, wie absurd die Idee ist, ein (noch) Hochtechnologieland wie Deutschland mit wetterabhängigen Energien versorgen zu wollen.

In den Medien wurden die Beschlüsse gefeiert wie seinerzeit die Beschlüsse der SED zu den 5-Jahresplänen, ohne die Probleme zu erwähnen, die von der bereits installierten Kapazität von „Erneuerbaren“ ausgeht. Das Netz ist bereits jetzt instabil, weil es ständig entweder einen zu hohen Anteil oder den Ausfall von „Erneuerbaren“ kompensieren muss. Wie eine Verdoppelung des Zappelstroms da funktionieren soll, wird einfach ausgeblendet. Es fehlen außerdem die Stromtrassen, die Strom aus dem windreichen Norden in den industrialisierten Süden bringen sollen.

Um das Ausbauziel zu erreichen, müssten noch mehr Gaskraftwerke vorgehalten werden, die einspringen können, wenn die „Erneuerbaren“ nicht liefern. Da die Ampel das Ziel ausgegeben hat, sich von russischen Lieferungen unabhängig zu machen, soll Flüssiggas aus den USA und den Golfstaaten importiert werden. Deutschland verfügt aber weder über die benötigten Tanker noch die Terminals. Letztere sollen noch gebaut werden, was aber Jahre dauern wird. Auch Tanker sind erst in Jahren zu kriegen. Wie unter diesen Umständen Frackinggas, denn darum handelt es sich, in auch nur annähernd ausreichender Menge nach Deutschland kommen soll, diese Frage wird öffentlich nicht gestellt, geschweige denn beantwortet. Fest steht nur, dass das Gas, das in Deutschland vorkommt und uns Jahre, wenn nicht gar Jahrzehnte unabhängig machen würde, nicht gefördert werden darf. Fracking bleibt laut grünem Dogma verboten. „Wie der „Klimaschutz“ Mensch und Natur schadet“ weiterlesen

Gegen Gendern bis zur Verblödung

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Ein Staat, soll er wirklich für die gesamte Bevölkerung da sein, ist zur Neutralität verpflichtet. In Deutschland hat diese Neutralität Verfassungsrang. Leider nur noch auf dem Papier, denn mehr und mehr geriert sich der Ampel-Staat wie ein radikaler Aktivist.

Er schützt nicht mehr Minderheiten, sondern oktroyiert der Mehrheit deren Willen. Ohne die tägliche Propaganda, Regenbiogenfahnen vor Ministerien und Sportstadien in regenbogenbunt auf Wunsch von Ministerpräsidenten, wäre die Buchstabencommunity, zu der sich in Deutschland 6% der Bevölkerung rechnen, kaum wahrzunehmen.

Es ist längst selbstverständlich in unserem Land, dass jeder nach seiner Façon selig werden kann. Jeder Lebensstil ist anerkannt. Aber darum geht es längst nicht mehr. Die Mehrheit soll ihre Sprache und ihren Lebensstil aufgeben und sich dem Diktat einer Minderheit unterwerfen. Ohne den Staat, der sich die Agenda der Buchstabencommunity zu eigen gemacht hat würde das niemals gelingen. Die Verstümmelung unserer Sprache durch Gendern wird durch staatliche Institutionen betrieben. Gendern von öffentlichen Schreiben und Dokumenten, Stolpersprache im Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk und in den Parlamenten soll erreichen, dass der ablehnenden Mehrheit (über 80%) der „inclusive“ Sprachstil aufgezwungen wird. Völlig unnötig, sogar kontraproduktiv, denn das generische Maskulinum ist so inklusiv, wie es nicht besser geht. Mit Bürger sind alle gemeint, Männlein, Weiblein und alle anderen Geschlechter, einjährige und mehrjährige.

Bisher hat die Öffentlichkeit, die zum Stottern bekehrt werden soll, den Vorgang nicht richtig ernst genommen. Zu absurd erschienen Idee und Durchführung. Die Gender-Fraktion konnte sich bis jetzt nicht mal auf einheitliche Regeln einigen. So gendert jeder, wie es ihm passt. „Gegen Gendern bis zur Verblödung“ weiterlesen

Geopolitische Machtspiele

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Nein, gemeint ist nicht, was auf dem gut 166 Millionen Euro teuren (rund 30 Millionen mehr als sieben Jahre zuvor) G7-Gipfeltreffen auf Schloss Elmau stattfand. Diese Wir hier oben-Ihr da unten-Inszenierung brachte wieder nicht mehr als Absichtserklärungen hervor, für die eine Video-Schalte ausgereicht hätte.

Geopolitik ist den westlichen Politikern eher fremd geworden. Das diese Geopolitik aber keineswegs aufgehört hat, zu existieren und nach wie vor entscheidend den Lauf der Welt bestimmt, untersucht Martin Grosch in seinem Buch:

Geopolitische Machtspiele – wie China, Russland und die USA sich in Stellung bringen und Europa immer stärker ins abseits gerät“. Martin Grosch, Oberstleutnant d.R., zur Zeit Presseoffizier beim Landeskommando Hessen, hat zahllose geopolitische Seminare abgehalten und auf unzähligen Reisen nach Afrika, Russland, Osteuropa, den Nahen Osten und China immer neue Erkenntnisse gesammelt. Er kann als einer der wenigen kompetenten Geopolitik-Kenner gelten, die Deutschland noch besitzt. Annalena Baerbock müsste sein Buch als Pflichtlektüre lesen.

Geopolitik spielte seit dem Ende des 19.Jahrhunderts bis zum Zweiten Weltkrieg in Wissenschaft, politischer Publizistik, in der Geografie- und Geschichtswissenschaft aller Staaten eine große Rolle. Nach der Instrumentalisierung der Geopolitik durch die Nationalsozialisten, geriet dieselbe in Deutschland in Verruf, so dass nicht einmal ansatzweise geopolitische Faktoren in die Entscheidungsprozesse der alten Bundespolitik einbezogen wurden. Der Satz de Gaulles, dass Staaten keine Freunde, nur Interessen hätten, wurde von Ex-Kanzlerin Merkel konterkariert, indem sie meinte, es sei vor allem im deutschen Interesse, die Interessen anderer Staaten im Blick zu haben. Die Mahnung der FAZ von 2018, dass es Zeit wäre, „dass Berlin Deutschlands Interessen definiert“, hat sie unberücksichtigt gelassen. Kein Wunder, dass Deutschland, entgegen der Meinung der staatsnahen Medien, außenpolitisch nicht ernst genommen wird.

Ex-Bundespräsident Horst Köhler, der einmal wagte anzudeuten, dass es deutsche Interessen sehr wohl gäbe und die auch durchgesetzt, bzw. verteidigt werden müssten, war anschließend gezwungen, seinen Hut zu nehmen. Dabei hatte er nur etwas ausgesprochen, dass eine Selbstverständlichkeit sein sollte für ein Land, das wie Deutschland vom Export abhängig, also auf freie Handelswege existentiell angewiesen ist.

Egal, wie es Politik und Meinungsmacher in Deutschland sehen, die Geopolitik ist Realität. Einer der aktivsten Akteure ist China mit seinem Seidenstraßenprojekt. Das Land, von dem Napoleon gesagt hat, man solle es schlafen lassen, denn wenn es erwachte, verrückte es die Welt, ist dabei, eben das zu tun. China ist dabei, seinen Einfluss auf internationale Organisationen kontinuierlich mit viel Geld auszubauen und Länder im Rahmen des Seidenstraßenprojekts mittels Krediten von sich abhängig zu machen. Damit ist es schon bis nach Europa vorgedrungen, das mittlerweile statt Chinas schläft. Wie wenig deutsche Außenpolitik noch mit der Realität zu tun hat, sieht man daran, dass China nach wie vor „Entwicklungshilfe“ aus Deutschland bezieht, obwohl es längst Land und Unternehmen bei uns aufkauft.

Ein Beispiel für Geopolitik: Der Landwirtschaft und damit der Versorgung seiner Bevölkerung sind in China enge Grenzen gesetzt. Nur 11% der Fläche Chinas sind landwirtschaftlich nutzbar. Lediglich 30 Prozent davon gelten als ertragsstabil, der Rest wird häufig von Überschwemmungen, Dürren und anderen Naturkatastrophen heimgesucht. Chinas Bevölkerung macht 22% der Weltbevölkerung aus, verfügt aber nur über 7% der Weltanbaufläche. „Geopolitische Machtspiele“ weiterlesen

Die wirkliche Coronamaßnahmen-Evaluation liegt schon längst vor

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Von Gastautor Lothar W. Pawliczak

Am 01. Juli ist der Expertenbericht zu Corona-Maßnahmen der Regierung vorgelegt worden. Nein, ich habe den nicht gelesen, denn eine wirkliche und laufende Evaluation des Regierungshandelns zu Corona liegt längst – zusammenfassend seit Februar dieses Jahres – vor von Michael Hauke: Wir schnell wir unsere Freiheit verloren. Eine besorgniserregende Chronologie (Hauke Verlag. Fürstenwalde 2022).
Was ist auch wohl von der Bewertung von Regierungsmaßnahmen zu erwarten durch eine Kommission, die die Regierung selbst eingesetzt hat? Der Versuch des zuständigen Ministers Lauterbach, die vom Bundestag geforderte Evaluierung zu verhindern oder wenigstens hinauszuzögern, kann als Warnschuß an die Kommissionsmitglieder aufgefaßt werden, nicht zu regierungskritisch zu sein (Sie wollen ja vielleicht noch weiter Karriere machen oder als Regierungsgutachter gutes Honorar erhalten.). Man wird da also wohl lesen, die Lage sei schwierig gewesen, die Regierung konnte nicht alles wissen, hat Fehler gemacht, aber insgesamt richtig gehandelt, weil sie ja nur das Beste der Bürger will (Das weiß man, denn zu dem Besten der Bürger gehört ihr Geld, das die Regierung haben will.). Also wie immer: Außer Spesen nichts gewesen. Und natürlich sei die Regierung für nichts zur Verantwortung zu ziehen, denn wenn Maßnahmen nicht gewirkt haben, liege das natürlich daran, daß viele Bürger nicht mitgemacht haben. Auch das wissen wir schon: „Die Eliten sind gar nicht das Problem, die Bevölkerungen sind im Moment das Problem, dass wir stärker wieder mit denen das Gespräch suchen.“ (Joachim Gauck)

Anders Michael Hauke, Inhaber des gleichnamigen Verlages, der vier jeweils wöchentlich erscheinende Werbezeitungen in Ostbrandenburg – insgesamt die auflagenstärkten Werbezeitungen in Brandenburg und Berlin – herausgibt. Er hat fortlaufend die Situation in der Coronakrise analysiert und dazu Kommentare in seinen Zeitungen veröffentlicht. Er stützte sich dabei ausschließlich auf offizielle Zahlen, die von den Behörden wie z.B. dem Bundesgesundheitsministerium und dem Robert-Koch-Institut veröffentlicht wurden, auch auf Mitteilungen der Kreis- und Stadtverwaltungen. Fazit: „Zu keinem einzigen Zeitpunkt konnten diese Daten auch nur eine der Corona-Maßnahmen rechtfertigen: weder die Kontaktbeschränkungen oder die endlosen Lockdowns und natürlich auch nicht die Einschränkungen bzw. gänzliche Aufhebung elementarer Grundrechte.“ (S. 9) In dem vorliegenden Buch hat Michael Haucke seine Texte zum Thema Corona, die von Mai 2020 bis Januar 2022 erschienen sind, zusammengefaßt. „Die wirkliche Coronamaßnahmen-Evaluation liegt schon längst vor“ weiterlesen