Die Grünen wollen es nicht wissen!

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Heute morgen fand die öffentliche Anhörung zur Stuttgarter Erklärung der zwanzig Professoren statt, die sich mit wissenschaftlichen Argumenten für den Weiterbetrieb der 3 verbliebenen AKWs und die Wiederinbetriebnahme der 3 im letzten Jahr abgeschalteten AKWs einsetzen. Ihre Petition erreichte mehr als 58 000 Unterschriften, so dass der Petitionsausschuss gezwungen war sich in öffentlicher Anhörung mit dem Thema zu befassen.

Es war eine Lehrstunde dafür, wie faktenresistent die Ampelregierung handelt und dass die Parlamentarier bis auf Ausnahmen vergessen haben, was ihre Aufgabe ist – der Regierung kritisch auf die Finger zu schauen.

Nach dem Eröffnungsstatement von Professor André Thess,  Initiator der „Stuttgarter Erklärung“, ergriff der Parlamentarische Staatssekretär im Umweltministerium Christian Kühn das Wort und bot neben den üblichen Phrasen aus den 70er Jahren und den Hinweis auf Fukushima, das ja kein „normales“ , sondern ein vom Jahrtausend-Tsunami verursachtes Reaktorunglück war, das bis heute nicht mehr als ein Todesopfer gefordert hat, die Behauptung, dass es immer noch kein Endlager für den Atommüll gäbe. Damit offenbarte er seine Unwissenheit.

Denn erstens gibt es die schon und zweitens könnte er im Abschlussbericht der „Arbeitsgruppe Endlager“, die von seinem Parteifreund Ex-umweltminister Jürgen Trittin eingerichtet worden und im Gegensatz zu späteren „Expertengruppen“ noch mit wirklichen Fachleuten besetzt war nachlesen, dass es in Deutschland noch kein Endlager gibt, weil es politisch nicht gewollt ist, nicht weil es keine geeigneten Salzstöcke gäbe. Nun wird nach Kühns Worten wieder nach einem Endlager gesucht, aber es fehlt nach wie vor am politischen Willen, eins zu finden, denn damit würde ein Grundstein für die Anti-AKW-Politik wegfallen.

Der Parlamentarische Staatsekretär aus dem Wirtschaftsministerium Stefan Wenzel hatte mindestens schon einmal in einen IPCC-Bericht geschaut und konnte daraus vortragen. Insgesamt war aber von der Regierung kaum mehr als Phrasen zu hören. Parlamentarische Staatssekretäre sind auch nicht auf diesem Posten, weil sie Fachleute wären, sondern weil man für Parlamentarier Posten braucht. Die Regierung hat also keinen Fachmann in diese Anhörung geschickt.

In der Anhörung galten strenge Regeln. Genau begrenzte Redezeiten für die Fragesteller und die Antwortenden. Eingehalten wurden die aber nur von Prof Thess und Anna Veronika Wendland, die er sich an die Seite geholt hatte. Die SPD richtete wenigstens noch eine Frage an Prof. Thess, die anderen aber an die Regierung. Das ist ein beliebtes Mittel, die Petenten nicht zu Wort kommen zu lassen.

Die Grünen trieben es auf die Spitze, die fragten nur die Staatssekretäre und zwar so, dass die bequem ihre ideologischen Positionen über die „Risikotechnologie, den „nationalen Konsens über den Atomausstieg nach Fukushima“ und die Richtigkeit des Atomausstiegs abspulen konnten.

Auf die kritische Frage der Opposition nach der Unterdrückung der Meinung von Befürwortern des Weiterbetriebs in den Ministerien und von der Spitze vorgegebene Formulierungen, wurden nicht beantwortet. Stattdessen verstieg sich Kühn zu der Behauptung, im Umweltministerium wären abweichende Meinungen willkommen. Wenn das so ist, spürt man jedenfalls nichts davon.

Interessant war für mich die Beobachtung, wie die grünen und SPD-Abgeordneten auf die Ausführungen von Thess und Wendland reagierten; zunehmend hysterisch. Ich saß direkt über ihnen und hörte ihr empörtes Getuschel. Sie sind es offenbar nicht mehr gewohnt, andere Meinungen zu hören. Ein SPD-Abgeordneter war so genervt, dass er Thess vorwarf, immerzu mit wissenschaftlichen Fakten zu argumentieren.

Wo kämen wir da auch hin, wenn Entscheidungen nach Fakten gefällt werden müssten! „Die Grünen wollen es nicht wissen!“ weiterlesen

Rede zur Anhörung der „Stuttgarter Erklärung“ im Petitionsausschuss des Bundestages

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Von Prof. Dr. André D. Thess

9. November 2022

Sehr geehrte Abgeordnete des Deutschen Bundestages,
Sehr geehrte 58.477 Unterstützer unserer Petition,
Sehr geehrte Damen und Herren,

die phänomenale Sicherheit der Luftfahrt zeigt sich, wenn ein mit 300 Passagieren und 100 Tonnen Treibstoff startender Airbus A350 selbst bei einem unwahrscheinlichen Triebwerksausfall und einem noch unwahrscheinlicheren Herztod des Flugkapitäns vom Ersten Offizier nach einer Platzrunde sicher gelandet werden kann.

Das deutsche Stromnetz ist komplexer als ein Airbus. Ein Blackout fordert mehr Menschenleben als ein Flugzeugabsturz. Das Abschalten von Kernkraftwerken mitten in der Energiekrise ist ein Risiko für 83 Millionen Bürger. Da auch die Bundesregierung dieses Risiko erkannt hat, nimmt sie Kohlekraftwerke wieder in Betrieb. Dies jedoch steht im Widerspruch zu deutschen Emissionszielen. Wie der Expertenrat der Bundesregierung jüngst feststellte, werden wir die Ziele für 2030 mit den derzeitigen Mitteln nicht erreichen.

Um die Öffentlichkeit über diese Risiken aufzuklären und eine Rettungsgasse zu bahnen, haben am 26. Juli 2022 unter Mitwirkung meiner geschätzten Kollegin Anna Veronika Wendland die sechs Professorinnen di Mare, Eckert, Enders, Hentschel, Hillerbrand und Luke sowie die vierzehn Professoren Atakan, Beckmann, Dilger, Hurtado, Kind, Koch, Meyer, Schilling, Schwarz, Steigleder, Stieglitz, Wegner, Wetzel und Thess die Stuttgarter Erklärung gegen den Atomausstieg unterzeichnet. Diese Erklärung ist Grundlage unserer Petition.

Auf der Basis unserer wissenschaftlichen Expertise stellen wir drei Forderungen an unser Parlament:

Wir benötigen erstens einen Weiterbetrieb der drei laufenden Kernkraftwerke über den 15. April 2023 hinaus. Dazu fordern wir die Streichung der Passagen aus §7 des Atomgesetzes, die dem Weiterbetrieb entgegenstehen. „Rede zur Anhörung der „Stuttgarter Erklärung“ im Petitionsausschuss des Bundestages“ weiterlesen

Propaganda oder der Mythos der Demokratie

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Gabriele Kuby ist eine der bekanntesten deutschen christlichen Publizistinnen. Ihr neuestes Buch „Propaganda“ kommt in unserer Zeit der zusammenbrechenden Corona-Legende gerade rechtzeitig. Wenn man sich fragt, wie es geschehen konnte, dass sich die westliche Welt nach dem Vorbild der Autokratie China die Maske umlegen, in den Lockdown schicken und immer wieder impfen ließ, obwohl sehr schnell feststand, dass die Impfungen weder vor Ansteckung, der Weitergabe der Krankheit an Dritte, noch vor Neuerkrankung schützten, ist die Antwort, dass es sich um einen Sieg der Propaganda über die Realität handelt.

Propaganda, die man noch vor allem mit Diktaturen verbindet, gibt es auch in der Demokratie.

Tatsächlich waren im demokratischen Westen alle Argumente gegen die Corona-Legende und die mit ihr begründete Politik zum größten Teil schon im ersten Vierteljahr nach Beginn der Pandemie vorhanden. Sie wurden mit einem beispiellosen Feldzug gegen die Corona-Skeptiker unterdrückt.

Dabei gab es von Anfang an Hinweise, dass die ikonischen Bilder, die Leichentransporte von Bergamo, die Särge in einer riesigen Halle und das Massengrab von New York nicht das zeigten, was behauptet wurde. Nun steht fest: Der Militärtransport von Bergamo beförderte nicht nur Corona-Tote, sondern alle in der Region Verstorbenen, die zu außerörtlichen Krematorien befördert wurden, weil die Behörden die Kremierung aller Toten angeordnet hatte und das eigene Krematorium damit überfordert war.

Das Foto mit der Halle voller Särge hatte nichts mit Corona zu tun, sondern entstand 2013 und zeigt die Särge ertrunkener Bootsflüchtlinge.

Das Massengrab von New York wurde auch nicht für Corona-Opfer ausgehoben, sondern für Obdachlose und andere anonyme Bestattungen, wie es seit Jahrzehnten in Big Apple praktiziert wird.

Die Corona-Legende hielt, obwohl die täglichen Todesmeldungen „an und mit Corona“ lauteten und damit zugegeben wurde, dass alle mitgezählt wurden, die nicht an Covid 19 gestorben waren, sondern bei denen lediglich das Virus nachgewiesen wurde.

Gabriele Kuby geht nicht der berechtigten Frage nach, wer Interesse hatte, die Welt in diese Pandemie zu stürzen und wer davon profitierte. Sie untersucht das Werkzeug, mit dem die Corona-Legende weltweit etabliert und über zwei Jahre aufrechterhalten werden konnte: Propaganda.

Propaganda ist kein neues Phänomen, sie ist nur im Massenzeitalter des 20. und 21. Jahrhunderts zum globalen Herrschaftsinstrument geworden.

Niccòlo Machiavelli hat als erster die Propaganda als das Machtinstrument des Fürsten beschrieben, gefolgt von Gustave Le Bon, Edward Bernays, auf den sich Goebbels bezog, als er sagte, das Geheimnis der Propaganda sei, Menschen mit den Ideen der Propaganda zu durchtränken, ohne dass sie es merkten. „Propaganda oder der Mythos der Demokratie“ weiterlesen

Im Westen nichts Neues!

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Die Idee, den Antikriegsroman „Im Westen nichts Neues“ von Erich Maria Remarque neu zu verfilmen, entstand deutlich vor dem Angriff Russlands auf die Ukraine. Als er im September in die Kinos kam, war der Krieg in vollem Gang. Wer will und die Nerven behält, kann sich anschauen, was ein Krieg wirklich bedeutet. Auch wenn Regisseur Edward Berger sehr frei mit der Romanvorlage umgeht, was manche Kritiker bemängeln, hat er einen eindrücklichen Antikriegsfilm gedreht, genau das, was jetzt gebraucht wird. Berger zeigt den Krieg in seiner ganzen apokalyptischen Härte.

Wer es wissen will, kann beim Anschauen seines Films lernen, welche Arten des Tötens und Sterbens es im Krieg gibt. Dafür ist der Erste Weltkrieg eine Blaupause.

Was an der Westfront von 1914 bis 1918 geschah, ist an Irrsinn kaum nachzuvollziehen. Der deutsche Vormarsch kam im September an der Marne zum Erliegen, zwischen November 1914 und März 1918 erstarrte die Front. Die Soldaten wurden über Jahre in den Kampf um wenige hundert Meter getrieben. Die Bilder sind schwer erträglich. Sie stehen in einer langen Reihe wie erstarrt am Rand des Schützengrabens und warten auf den Befehl, die Leitern zu ersteigen und im Maschinengewehrfeuer der Franzosen deren Stellungen zu stürmen. Sie werden von Granaten zerfetzt, von Kugeln durchlöchert, von Giftgas erstickt, unter einstürzenden Bunkerdecken begraben, von Panzerketten zerquetscht, mit Messer und Bajonetten erstochen, mit Spaten erschlagen, mit Flammenwerfern verbrannt. Dazu der Schlamm, der Regen, die Ratten, die Hungerportionen. All das zeigt Bergers Film in seiner ganzen Brutalität.

Später hat sich Ähnliches In Stalingrad und bei anderen Kämpfen wiederholt. Es wird heute an der Front nicht viel anders aussehen.

Ich brauchte zwei Anläufe, um mir den Film zu Ende anzusehen.

Remarque, der selbst 1917 an der Front war, schrieb aus eigenem Erleben. Sein Fazit: Diejenigen, die den Krieg am meisten wollen, sind nicht auf dem Schlachtfeld, sondern im sicheren Hinterland. Das hat sich bis heute nicht geändert.

Hoffnungsvoll finde ich, dass der Film von so vielen Menschen angeschaut wird, dass in kurzer Zeit DVDs mit den anderen beiden Verfilmungen auf den Markt geworfen wurden. „Im Westen nichts Neues“ von Lewis Milestone von 1930 war ebenfalls ein eindrucksvolles Antikriegsstück. Milestone bekam dafür zwei Oscars. Seine Wirkung war so stark, dass er mehrfach verboten wurde: 1929 in Italien, 1931 in Österreich, 1933 in Deutschland und 1949 in der Sowjetunion. Außerdem wurde er von den Franzosen und den Deutschen umgeschnitten, bevor er in die Kinos kam.

Die Frage, die sich für mich stellt, ist, wie müssen Menschen konditioniert sein, die das mit sich machen lassen? Im Gegensatz zu Rein in „Finale Berlin“ geben die Filme keine Antwort darauf. Sie beschränken sich auf die Darstellung der Kämpfe. „Im Westen nichts Neues!“ weiterlesen

Öffentliche Anhörung zum Weiterbetrieb der Atomkraftwerke im Bundestag!

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Am historischen 9. November ist es so weit: Die mit über 50 000 Unterschriften, erzwungene öffentliche Anhörung findet zwischen 8 und 9 Uhr statt.

Unter  https://www.bundestag.de/mediathek/live kann die Sitzung des Ausschusses aufgerufen werden. Die Sitzung ist bereits hinterlegt und kann am Morgen des 9. November 2022 aktiviert werden.

Damit war die Petition der 20 Wissenschaftler, die sich mit guten Argumenten für den Weiterbetrieb der AKWs stark gemacht haben, trotz aller Hindernisse erfolgreich.

Der frühe Termin scheint in der Hoffnung festgelegt worden zu sein, dass es weniger Aufmerksamkeit gibt. Bitte lasst dieses Kalkül nicht aufgehen! Die Anhörung kann man notfalls auch im Bett verfolgen!

Gerade jetzt, da bekannt geworden ist, dass die verantwortlichen Minister Habeck und Lemke die Öffentlichkeit getäuscht haben, indem sie für die angebliche Prüfung, was einen Weiterbetreib der AKWs für die Stromversorgung bedeutet, keine Leute vom Fach befragt haben, braucht die Politik mehr Druck von der Bevölkerung.

Die Politiker werden, wenn es hart auf hart kommt, nicht wie wir im Dunklen sitzen. Habeck und Lemke haben mit ihrer ideologischen Verbohrtheit bewiesen, dass ihnen das Wohl der Bevölkerung egal ist. Es liegt an uns zu zeigen, dass wir nicht von Ideologen, sondern von Politikern regiert werden wollen, die ihrer Verantwortung gerecht werden!

Mit der Teilnahme an der Anhörung setzen wir ein entsprechendes Zeichen!

Trailer – mein Interview beim Krisenkongress

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Zurzeit findet bis zum 14. November ein Krisenkongress des Hermes Instituts für private Bildung statt. Neben vielen anderen Teilnehmern habe auch ich für diesen Kongress ein Interview gegeben. Es lohnt sich auf jeden Fall bei diesem Kongress vorbeizuschauen.

Finale Berlin – Im Westen nichts Neues!

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In den letzten Wochen, in denen wieder Krieg in Europa geführt wird, über den nicht verhandelt werden soll, habe ich zwei künstlerische Auseinandersetzungen mit dem Ersten und den Zeiten Weltkrieg gelesen und gesehen, die ich allen dringend ans Herz legen möchte, die meinen, der Krieg in der Ukraine müsse unbedingt weiter gehen.

Die Lektion, die aus den verheerenden Kriegen des letzten Jahrhunderts hätte gelernt werden müssen, dass ein militärischer Sieg niemals zum Frieden führt, ist schon wieder vergessen, oder nie wirklich gelernt worden.

Der letzte Krieg des vergangenen Jahrhunderts auf dem Balkan ist durch Einfrieren beendet worden, nicht durch einen Friedensschluss. Es ist allemal besser, das Morden zu beenden, als es zu befördern.

Zum Kriegsführen gehören immer zwei: Diejenigen, die ihn führen wollen, aber selbst nicht auf dem Schlachtfeld sind und denjenigen, die sich führen lassen und die das mit ihrem Leben oder ihrer Gesundheit bezahlen. Heil kommt niemand aus einem Krieg heraus, nicht als Soldat und nicht als Zivilist.

In „Finale Berlin“ von Heinz Reim, der in seinem Roman die letzten drei Kriegswochen in Berlin beschreibt, spricht der Wahnsinn des Krieges aus jeder Zeile. Reim hat den Kampf um Berlin offensichtlich selbst miterlebt, sonst hätte er ihn nicht so genau schildern können.

Die Handlung beginnt am 14. April, als ein Deserteur eine Kneipe am Schlesischen Bahnhof, heute Ostbahnhof, betritt und zufällig auf einen Wirt trifft, der ihn nicht sofort an die Gestapo verrät, weil er Mitglied einer kleinen Widerstandsgruppe ist, wie es sie auch nach der Zerschlagung der bekannten Gruppen, wie die Rote Kapelle, Die Herbert-Baum-Gruppe und die Verschwörer des 20. Juli noch gegeben hat.

Es ist einer der letzten Tage vor dem großen Sturm. Die Sowjets stehen an der Oder, die Amerikaner an der Elbe. In der Hauptstadt hat sich der Führer in seinem komfortablen Bunker verkrochen, der so solide ist, dass die Bombeneinschläge, die in der Umgebung niedergehen, nicht zu spüren sind. Von hier aus will Hitler die Kriegswende herbeiführen, oder Deutschland untergehen lassen.

Der heutigen Antifa scheint nicht bewusst zu sein, dass sie ganz im Sinne Hitlers agiert, wenn sie „Nie wieder Deutschland“ brüllt.

Während die drei Millionen Menschen, die sich in Berlin befinden, kaum noch aus den Kellern kommt, weil die Stadt Tag und Nacht von den Alliierten bombardiert wird, funktioniert der SS-Staat noch fast reibungslos. Die Gestapo fahndet nach Deserteuren und „Verrätern“, die Propaganda erfindet immer neue Geschichten, warum der Endsieg bevorsteht und den täglichen Wehrmachtsmeldungen wird immer noch geglaubt. Zwar gibt es kritische Bemerkungen, die aber sofort verstummen, sobald eine öffentliche Person erschient – und sei es nur der Luftschutzwart. Die Menschen sind abgestumpft gegenüber der täglich schlimmer werdenden Zerstörung ihrer Stadt, sie bringen kein Mitgefühl mehr für ihre Mitmenschen auf. Wenn in einer Schlange, die nach Brot ansteht, eine Frau tödlich getroffen wird, wird, überwiegt in der Menge das Gefühl der Erleichterung, einen Nahrungsmittelkonkurrenten los geworden zu sein. Rein schildert nicht nur, wie es sich anfühlt, unter ständiger Todesdrohung zu stehen, er liefert auch genaue Psychogramme der Mitläufer.

Das Buch ist voller überraschender Details. Die kleine Widerstandsgruppe des Kneipenwirts hat auch eine junge Frau mit einer atemberaubenden Biografie zum Mitglied. Lotte gehörte der Herbert- Baum-Gruppe an, einer jüdischen Widerstandsgruppe aus Weißensee, die im Mai 1942 einen Brandanschlag auf die Ausstellung „Das Sowjet-Paradies“ durchführte. 23 Mitglieder wurden zum Tode verurteilt, 22 hingerichtet. Lotte entging der Hinrichtung, weil sie krank war und Kranke nach dem Gesetz nicht hingerichtet werden durften. Danach verschwand ihre Akte, sodass sie vier Jahre lang von Gefängnis zu Gefängnis rumgeschoben wurde, bis jemand auffiel, dass sie Jüdin war. Das brachte sie in ein Lager für Juden, aus dem sie entkommen konnte. Nun lebte sie mit falschen Papieren in Berlin und hatte ihren Widerstand gegen die Nazis wieder aufgenommen. Sie verteilte Flugblätter gegen die Sinnlosigkeit des Krieges, aber die wirkungsvollsten Taten der Gruppe bestanden darin, dass sie Deserteure oder Untergetauchte mit falschen Papieren versorgte. Ein Mitglied, ein illegaler Kommunist, nutzte seine Arbeitsstelle bei der Reichsbahn, um Sabotage zu üben – bis ihm die Gestapo auf die Spur kam und er gänzlich untertauchen musste. „Finale Berlin – Im Westen nichts Neues!“ weiterlesen

Der neue Totalitarismus  

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Nein, was sich vor unseren Augen abspielt, ist mit den Adjektiven absurd oder verrückt nicht richtig beschrieben. Wir müssen uns der Möglichkeit stellen, dass wir es mit einer neuen Art von Totalitarismus zu tun haben, der zwar mit sanfter Sprache und Samtpfoten daherkommt, aber so knallhart ist, wie die klassischen Totalitären.

Drei Beispiele:

Die Kreuzabnahme in Münster

Auf Bitten von Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen des Außenministeriums wurde für das Außenministertreffen der G7-Staaten, zu dem Außenministerin Baerbock eingeladen hatte, das historische Kreuz im Friedenssaal des Rathauses zu Münster abgehängt. Nachdem es heftige Kritik an der Entfernung des Kreuzes gegeben hat, unter dem der Westfälische Frieden ausgehandelt worden war, beteuerte Baerbock, dass sie den Vorgang bedauere. Angeblich hätte die Außenministerin nichts davon gewusst.

Diese Meldung, die über viele staatsnahe Medien eifrig verbreitet wurde, hätte meine Großmutter mit den Worten kommentiert: „Das kann nur jemand glauben, der seine Unterhose mit der Beißzange anzieht.“

Tatsächlich ist es unwahrscheinlich, dass sich Subalterne im Außenministerium hinter dem Rücken ihrer Ministerin zu so einem Schritt entschlossen haben sollten. Nachdem die Aktion schief gegangen ist, soll nun von der Verantwortlichen abgelenkt werden.

Worum es sich gehandelt hat, ist von Gerhard Ludwig Kardinal Müller klar gemacht worden:

Tichys Einblick sagte der Kardinal, dass der

„Respekt für die Symbole andersgläubiger Mitmenschen in der Öffentlichkeit“ zu einer toleranten Gesellschaft gehöre.

„Nur verbohrte Ideologien missbrauchen die Staatsgewalt, um den Raum der Öffentlichkeit mit ihrem Atheismus totalitär in Besitz zu nehmen.“

Der Kardinal weiter:

„Europas Werte wurzeln im christlichen Bild vom Menschen als Person, der eben deshalb nicht ein willenloses Objekt der Staatswillkür ist. Jedem Verantwortlichen für das Wohl des deutschen Volkes sollte es zu denken geben, dass bisher nur die beiden atheistischen Diktaturen auf seinem Boden das Kreuz Christi aus öffentlichen Räumen aggressiv entfernt haben. Welche Botschaft vermittelt man an die Staaten, die das fundamentale Menschenrecht auf die Religionsfreiheit von Christen und Andersgläubigen verhöhnen, wenn man in Deutschland mit dem Kreuz eine antichristliche Symbolpolitik betreibt?“

Wenige Tage zuvor hatte Kulturstaatsministerin Roth eine ähnlich antichristliche Aktion angekündigt. Sie will das Bibelzitat an der Kuppel des Berliner Stadtschlosses „überschreiben“ lassen.

Bei der Aktion des Außenministeriums handelt es sich also nicht um eine isolierte Idee von subalternen Mitarbeitern, sondern um die aktuelle Politik der Grünen.

Der Tod einer Radfahrerin

Seit Januar diesen Jahres macht eine Bande, die sich „Letzte Generation“ nennt, durch spektakuläre Aktionen auf sich aufmerksam. Sie blockieren Straßen, indem sie sich auf dem Asphalt festkleben und den Verkehr behindern und attackieren Gemälde, die zum Weltkulturerbe gehören, mit Tomatensuppen oder Kartoffelbrei. „Der neue Totalitarismus  “ weiterlesen

Ist der Westen global gescheitert?

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Dieser Frage ging das 22. von Peter Krause initiierte Ettersburger Gespräch dieser Saison mit der Ethnologin und Politikwissenschaftlerin Susanne Schröter im vollbesetzten Gewehrsaal von Schloss Ettersburg nach.

Schröters Ausgangsthese, der Westen sei die freieste,  wohlhabendste und sozialste Region der Welt,  nirgendwo würden die Freiheitsrechte des Individuums stärker geschützt, hätten Frauen im Kampf für Gleichberechtigung mehr erreicht, könnten sexuelle, ethnische und religiöse Minderheiten ihre Anliegen besser geltend machen, nirgendwo profitiere die Bevölkerung mehr von steuerbasierten sozialen Einrichtungen, einem hoch entwickelten Gesundheitssystem sowie kostenloser Bildung, klingt heute fast schon subversiv. Denn das Erfolgsmodell Westen ist dabei, an inneren Widersprüchen zu zerbrechen und von äußeren Kräften dekonstruiert zu werden.

Der Westen, so Schröter, scheint zu scheitern. Verantwortlich dafür „ist eine krude Mischung aus Hybris und Selbsthass, die gleichermaßen zum Aufstieg von Diktatoren wie zur Eliminierung fundamentaler demokratischer Errungenschaften führt“.

Schröters Stärke ist, dass sie ihre Analysen bar jeder Polemik, sondern faktenbasiert, von geradezu skrupulöser Wissenschaftlichkeit vorträgt. Besondere Glaubwürdigkeit hat sie dadurch gewonnen, dass sie schon extreme Angriffe souverän pariert und damit unwirksam gemacht hat.

Als Beispiel des westlichen Scheiterns in der Außenpolitik zieht sie an diesem Abend den desaströsen Einsatz in Afghanistan heran. Hier versuchte der Westen, ungeachtet des verheerend geendeten sowjetischen Versuchs eine sozialistische Gesellschaft zu implantieren, eine Demokratie nach westlichem Gusto einer von Stammestraditionen beherrschten Region militärisch aufzuzwingen. In seiner Hybris übersah er dabei, dass er keine Unterstützung bei der übergroßen Mehrheit der Bevölkerung hatte.

Er bildete Soldaten und Polizisten aus, die nach dem Abzug der westlichen Alliierten sofort zu den Taliban überliefen, er gründete Mädchenschulen, die sofort nach Einmarsch der Taliban wieder geschlossen wurden. Aus Deutschland gab es sogar ein Gender-Programm für eine Gesellschaft, deren Hauptproblem der Analphabetismus ist.

Die westliche Gesellschaft, so Schröter schwankt zwischen Selbsthass und Selbstüberschätzung, die ihre Urteilsfähigkeit trüben.

„Der Angriff der russischen Armee auf die Ukraine war nur möglich, weil man die von Putin stets offen zur Schau gestellte Aufrüstung nicht als Bedrohungsszenario einstufte. Das gilt besonders für Deutschland. Selbst die Überfälle Russlands auf seine Nachbarstaaten hinderten deutsche Politiker nicht, weiterhin an der Mär Wandel durch Handel festzuhalten und die Abhängigkeit in besonders vulnerablen Sektoren voranzutreiben.“

Nun sitzt Europa, und besonders Deutschland, in der Putin-Gasfalle. Aber anstatt aus diesem Fehler zu lernen, ersetzt die Ampelregierung russisches Gas durch Lieferungen aus den Golfstaaten, „ausnahmslos islamistische Diktaturen, die durch endemische Menschenrechtsverletzungen und eine extrem patriarchalische normative Ordnung auffallen.“

Diese Doppelmoral zerstört nach Schröter die Glaubwürdigkeit des Westens. Ein weiteres Beispiel für diese Doppelmoral ist die „feministische Außenpolitik“, die nicht verhindert, dass Kriegsgerät nach SaudiArabien geliefert wird.

Und was soll man von einer verbalen Unterstützung des Kampfes der iranischen Frauen halten, wenn gleichzeitig in unserem Land das Kopftuch als Zeichen von Selbstbestimmung und Emanzipation bezeichnet wird? „Ist der Westen global gescheitert?“ weiterlesen

Bundeskanzler Scholz: Ein wirtschaftlicher Handlanger Pekings

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Auszug aus: DIE KRITISCHE MAIL Nr. 474

Von Gastautor Gerhard Schmid

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,

am Donnerstag, den 3.11.2022, fährt Scholz  nach China – zu den kommunistischen Machthabern und ihrem Weltherrschaftsstreben, wirtschaftlich, politisch und militärisch. Welche politischen und wirtschaftlichen Geschäfte plant er dort? Es wird wohl keine Irritationen wie zwischen Paris und Berlin geben (“Augsburger Allgemeine” v. 22.10.2022).

Dazu das “Zitat des Tages” in der “Augsburger Allgemeinen” vom 22.10.2022:
“Estlands Regierungschefin Kaja Kallas über die geplante Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz nach Peking ‘Mit China ist es das Gleiche wie mit Russland: Es ist in ihrem Interesse, dass wir gespalten sind.’ ”

Mit auf die Reise nimmt er das Geschenk mit für die kommunistischen Machthaber und Unterdrücker des chinesischen Volkes: Seine Entscheidung für die Investition der chinesischen Reederei Cosco im Hamburger Hafen. Aus den knapp 25 % Anteilen kann es bald weiter bis über 90 % geben. Das haben wir in Augsburg mit der Roboter produzierenden Firma Kuka erlebt. „Bundeskanzler Scholz: Ein wirtschaftlicher Handlanger Pekings“ weiterlesen