„Der klare Sommerhimmel begann zu brummen, zu beben, der surrende Ton wurde immer lauter. Fliegende schwarze Schatten bedeckten uns. Ich ließ mich vom Eisenbahndamm hinabrollen, warf mich unter den nächsten Strauch, krümmte mich zusammen und steckte den Kopf ins Gestrüpp. Die erste Bombe fiel, die Erde erzitterte, dann hagelte es Bomben. Explosionen mündeten in donnerndem Lärm, alles bebte. Flugzeuge griffen im Sturzflug an, eins nach dem anderen gingen sie auf ihr Ziel los. Und dieses Ziel war ich. Alle versuchten, mich zu treffen, rasten direkt auf mich zu, sodass die heiße Luft der Propeller meine Haare zauste. Die Flugzeuge heulten, die fallenden Bomben heulten noch durchdringender. Dieser Ton bohrte sich ins Gehirn, drang in Brust und Bauch, wühlte das Innerste auf. Der wütende Schrei fliegender Bomben füllte alles ringsumher, ließ keinen Platz für etwas anderes. Das Heulen brach nicht ab, es saugte alle Gefühle aus mir heraus, unmöglich, an etwas anderes zu denken. Das Entsetzen packte mich. Das Donnern der Explosionen klang fast erleichternd. Ich presste mich an die Erde, damit die Splitter über mich hinwegpfiffen. Die Angst war mein Lehrer. Pfeifen bedeutete eine Sekunde Pause, um den klebrigen Schweiß abzuwischen, einen ekelhaften, stinkenden Angstschweiß, um den Kopf in den Himmel zu heben. Doch dort, im friedlichen Blau entstand ein neues, noch tieferes Vibrieren. Diesmal fiel das schwarze Kreuz des Flugzeugs genau auf meinen Strauch. Ich fühlte geradezu, wie sichtbar meine Gestalt auf dem Gras war… Erdklumpen prasselten auf meinen Kopf. Ein neuer Anflug. Der Ton des im Sturzflug angreifenden Flugzeugs presste mich nieder. Mit diesem Heulen nahte der letzte Augenblick meines Lebens. Ich betete. Ich kannte kein einziges Gebet. Ich hatte nie an Gott geglaubt und wusste dank meiner nagelneuen Hochschulbildung, der Astronomie, der erstaunlichen Gesetze der Physik, dass es keinen Gott gibt, und dennoch betete ich. Der Himmel hatte mich verraten, weder Diplome noch Wissen konnten mir helfen. Ich blieb allein, Auge in Auge mit diesem von allen Seiten auf mich zufliegenden Tod.“
Daniil Granin, Verteidiger von Leningrad, über seine erste Begegnung mit dem Krieg
Und hier mein Freund Uli Masuth, der meint, man solle den Krieg einfach weglassen:
Gestern hat Hans-Georg Maaßen auf der social media Plattform X (früher Twitter) ein Bild von einem Treffen von sich mit der AfD Ko-Vorsitzenden Alice Weidel gepostet.
Das ist das richtige Signal für den 1. September für Thüringen und Sachsen! Und ein sehr wichtiges dazu.
Und das ist die Hauptbotschaft: Schluss mit den elenden Kontakt- und Denksperren!
Deutschland ist in einer tiefen, selbst verursachten politischen Krise, im Bereich Migration und Sicherheit, im Bereich Energie und Industrie, im Bereich überbordende Steuern, Bürokratie und Sozialleistungskorruption.
Das Bild Weidel-Maaßen sendet das richtige Signal: Es geht darum, endlich über die Probleme und die Lösungen zu reden und nicht darüber, wer wen nicht treffen darf, wer mit wem nicht kooperieren darf.
Benefizkonzert mit dem Pianisten Igor Levit und Künstlerinnen und Künstlern des TN LOS! sowie weiteren Gästen
Auf Initiierung des international renommierten Pianisten Igor Levit lädt das Theater Nordhausen/Loh-Orchester Sondershausen am 28. August 2024 zu einem Benefizkonzert »Gegen das Schweigen. Gegen Antisemitismus« um 18 Uhr in den Blauen Saal von Schloss Sondershausen ein.
Das Konzert wird von Igor Levit zusammen mit Künstlerinnen und Künstlern des Nordhäuser Theaters sowie ehemaligen Ensemblemitgliedern gestaltet. Die musikalische Leitung liegt in den Händen von Julian Gaudiano, dem 1. Kapellmeister des TN LOS!. Intendant Daniel Klajner wird den Abend moderierend begleiten.
Igor Levit ist einer der größten Pianisten unserer Zeit und gefragter Gast auf allen Konzertpodien der Welt. Nach dem Terrorangriff der Hamas am 7.10. 2023 erkennt Igor Levit »eine Explosion von Antisemitismus« und ist fassungslos angesichts eines weit verbreiteten Schweigens, auch in der Kulturszene. Dieses Schweigen hat er bereits mit mehreren Benefizkonzerten gebrochen und will nun zusammen mit dem TN LOS! ein weiteres Zeichen setzen.
Der Erlös des Eintrittsgeldes von 15 Euro geht an »Gesicht Zeigen! Für ein weltoffenes Deutschland«. Gesicht Zeigen! Ist ein Verein, der für Zivilcourage, für Respekt und Toleranz steht.
Karten sind an der Theaterkasse Tel. 03631 6260-555, kasse@theater-nordhausen.de, an den Vorverkaufsstellen und online buchbar.
Als ich einem Freund mitteilte, daß ich nach Torgau fahre, um dort an einer vom PEN Berlin organisierten Diskussionsveranstaltung teilzunehmen, meinte der: „Aber PEN Berlin ist doch ein ganz linker Verein!“ Mit ist es herzlich egal, wer als links oder rechts und von wem auch immer eingestuft wird. Mich interessiert, was politorientiert vorgetragen wird, und dann bilde ich mir selbst eine Meinung. Zumal: Inzwischen weiß doch jeder, dem nicht das Gehirn mit Ideologie ausgeblasen ist, daß das Links-Rechts-Schema nur noch dazu dient, die jeweils Andersdenkenden zu diffamieren; ansonsten versagt es.
Man kann sich das an Frau Wagenknecht verdeutlichen: Ist die Links oder Rechts? Die schöne Sarah hat einfach gemerkt, daß sie sich wichtig tun kann, weil der CDU jeder Helfer recht ist, der verhindert, daß die AfD mit Regierungsbeteiligung zeigen kann, was sie kann – oder praktisch vorführen muß, was sie nicht kann. Und die Wagenknecht-Bündigen glauben, so gutbezahlte Posten ergattern zu können.
Aber nun zur PEN-Berlin-Diskussionsveranstaltung in Torgau. Es ist sehr gut, daß dieser Autorenverein zum Thema Meinungsfreiheit öffentlich diskutieren läßt: insgesamt 37 mal in verschiedenen Orten in Thüringen, Sachsen, Brandenburg. Es ist ja wohl auch erklärungsbedürftig, daß etwa die Hälfte der Bürger der Meinung ist, man könne in Deutschland nicht mehr frei seine Meinung sagen. Wieso werden die Ursachen dafür nicht öffentlich diskutiert? Da kommt dann sofort, daß das nicht stimme, wie man ja z.B. hier sehe, wo jeder frei seine Meinung sagen kann. Tatsächlich: Zu diesen Veranstaltungen gibt es offensichtlich keine Vorsortierung des Publikums, wie das etwa bei „Bürgergesprächen“ von Regierungspolitikern der Fall ist. Aber das erklärt natürlich nicht, wieso die Hälfte der Bürger der Meinung sind, es gäbe keine Meinungsfreiheit mehr, wie auch zu Beginn der Veranstaltung der Publikumsmoderator – sehr gute Arbeit – mit Eingangsfragen aufwärmend demonstriert hat: Etwa die Hälfte der rund 150 Teilnehmer gaben mit Handzeichen zu erkennen, daß sie meinen, die Meinungsfreiheit sei in Deutschland eingeschränkt. Interessant auch: Auf die Frage, wer von den Teilnehmern Kinder oder Enkel bei Fridays-for-Future hat, meldete sich niemand.
Links: Deniz Yücel, Co-Sprecher des PEN Berlin, Journalist früher bei Jungle World, taz, seit 2015 WeLT; Rechts: Aron Boks (PEN Berlin Mitglied), Autor und hier Publikumsmoderator
Eine halbe Stunde gab es dann die Podiumsdiskussion. Nun weiß man ja insbesondere aus ARD/ZDF-Talkshows, was im Prinzip da gesagt werden wird, wenn man die Talk-Gäste kennt. Ich kannte nur Ralf Schuler und deshalb bin ich auch hingefahren. Der Name Patrick Bahners sagte mir nichts, aber man kennt ja die Frankfurter Allgemeinen Zeitung, die sich von ihrer Eigenheit als liberal-konservative Zeitung schon lange verabschiedet hat. Deniz Yücel scheint eine wirklich offene Diskussion zum Thema zu wollen, worauf auch seine Mitteilung hindeutet, daß er auch Uwe Tellkamp zu einer dieser Diskussionsveranstaltungen eingeladen hat, der aber leider aus Termingründen absagen mußte. Zu Ralf Schuler hat er, wie er mitteilte, 120 kritische Anfragen bekommen, warum er den eingeladen habe. Das allein macht schon deutlich, daß die Meinung, man dürfe in Deutschland nicht mehr frei seine Meinung sagen, ihre Gründe hat. Immerhin: Harald Martenstein ist auch eingeladen (7.09. Finsterwalde), Jan Fleischhauer (8.09. Cottbus), Monika Maron (19.09. Potsdam). Aber hat niemand gefragt, ob bzw. warum nicht Henryk M. Broder eingeladen wurde, der gegen jegliche Angriffe erhaben ist, oder Jürgen Elsässer, der doch wohl aktuell was zum Thema beizutragen hat, Boris Reitschuster, der bei der Bundespressekonferenz keine Fragen mehr stellen darf, Uwe Steimle, der bei den Öffentlich-Rechtlichen nicht mehr auftreten darf, Susanne Dagen, die aus einem Antifaschismus-Klassiker nicht öffentlich vorlesen darf, Harald Schmidt, der sicher Heiter-Nachdenkliches zum Thema beizutragen hätte, Bernd Zeller, der die Diskussion auch mit ein paar Karikaturen hätte aufhellen können? Ich habe Micheal Andrick gefragt, der in diesem Jahr zum Thema den Bestseller Im Moralgefängnis. Spaltung verstehen und überwinden veröffentlicht hat, ob er eigeladen worden ist: Nein, ist er nicht! Vera Lengsfeld, der zum Thema schonmal DDR-Vergleiche – das kann man so sehen oder auch widersprechen – eingefallen sind, habe ich auch gefragt: Nicht eingeladen! Übrigens: Sind auch Vertreter des Manifest für einen neuen Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk eingeladen? Ich weiß es nicht, vermute aber: Nein!
Auch die Aufstellung auf dem Podium könnte Anlaß zu Fragen sein. Aus Hintergrundgesprächen war zu erfahren, daß die Moderatorin nicht in der Mitte Platz nehmen wollte, wie das eigentlich bei moderierten Streitgesprächen üblich ist. So blieb – Zufall oder nicht? – für Herrn Schuler der Platz in der Mitte. Wurde so nicht auch gleich optisch klar, daß man ihn von zwei Seiten in die Zange nehmen will? Im Gesprächsverlauf hatte man auch diesen Eindruck: Herr Bahners unterbrach seinen Kontrahenten oft, ohne von Frau Jaskulla ermahnt zu werden, die mitunter dasselbe tat. Und manchmal schien sich Herr Bahners garnicht dafür zu interessieren, was Herr Schuler sagt.
Links: Moderatorin Gabriela Jaskulla (PEN Berlin Mitglied), Arbeit als Journalistin beim NDR und Deutsch- landfunk, seit 2017 Professor für Journalistik an der privaten Fachhochschule des Mittelstands (FHM) in Hanno- ver; Mitte: Ralf Schuler, Journalist von 2013 bis Oktober 2022 Leiter der Parlamentsredaktion von BILD, dort selbst gekündigt, weil er diskriminierungsfrei leben will, aber nicht „fest an der Seite der LGBTQ-Community im eisenharten Kampf“ stehen wolle, wie es gefordert worden war, seitdem Mitarbeiter bei Nius; Rechts: Patrick Bahners (PEN Berlin Mitglied), seit 1989 Journalist bei der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (eigene Photos
Gegen den eloquenten, auch humorvollen Schuler kamen die beiden nicht an. Dafür wurde er vom Publikum oft mit Beifall bedacht. Herr Schuler denkt und argumentiert faktenfundiert (Die Moderatorin hatte sich dagegen im Vorfeld z.B. offensichtlich nicht die offizielle Kriminalstatistik angeschaut.) und differenziert, wie es sich für einen ordentlichen Journalisten geziemt. Das mißlingt aktivistischen Journalisten immer und sie wollen ja auch nicht neutral sein, sondern das Publikum erziehen.
Nur an einem Beispiel sei das erläutert:
Herr Schuler führte u.a. Folgendes an, um zu verdeutlichen, wieweit es bei uns damit ist, seine Meinung nicht mehr offen sagen zu können. In der CDU/CSU Faktion gab es bei Kritik an Merkels „Flüchtlingspolitik“ oft Beifallsbekundungen der Abgeordneten zu dieser Kritik, aber nicht offen, sondern indem die Abgeordneten unter dem Tisch zustimmend klopften, so daß man vom Präsidium aus das nicht sehen konnte (Natürlich war Herr Schuler nicht dabei, aber als Journalist hat man seine glaubwürdigen Quellen.). Nach außen und vor allem bei Abstimmungen im Bundestag vertraten aber fast alle Abgeordneten die Merkelposition. Bahners dazu – das immer wiederkehrende Totschlagargument, daß sei ja nur ein Einzelfall, kam auch: „Die Fraktion muß geschlossen auftreten!“ Auf meine Bitte, das doch mal zu begründen, denn schließlich sind die Abgeordneten lt. Grundgesetz nur ihrem Gewissen und ihren Wählern verpflichtet und nicht der Fraktionsführung oder der Regierung, sondern sie haben die Regierung zu kontrollieren, kam dann: Das Grundgesetz beschreibe eben nicht die ganze politische Wirklichkeit. Aha: Wer regierungsgewogen ist, meint also, die Regierung müsse sich nicht streng an das Grundgesetz halten. Dagegen die differenzierende Erläuterung von Herrn Schuler: Der Fraktionszwang ist ein Instrument des Machterhalts und als solcher nicht pauschal zu verwerfen – aber das steht durchaus im Konflikt mit der Freiheit der Abgeordneten. Machterhalt darf nicht soweit gehen, daß Meinungen unterdrückt und Abgeordnete veranlaßt werden, wider besseres Wissen und Gewissen zu handeln.
Insgesamt war die Frage-und-Diskussionsrunde mit dem Publikum sehr ausgewogen (Wieso werden auf der PEN-Berlin-Internetseite von der zweistündigen Veranstaltung nur weniger als fünf Minuten wiedergegeben?), wobei deutlich die Besorgnis ausgedrückt wurde, man kann zwar seine Meinung sagen, müßte aber dabei nicht nur mit Widerspruch rechnen, was völlig normal ist, sondern damit, gesellschaftlich sanktioniert zu werden. Der Einwand, es würde doch bei uns niemand wegen eines Witzes oder einer Meinungsäußerung eingesperrt, ist da ja wohl nur ein schwacher – um nicht zu sagen: zynischer – Trost.
Auf Fragen wie „Warum ist Journalismus heute so oft zu Aktivismus geworden?“, „Wieso wird so wenig auf die Trennung von Nachrichten und Kommentar geachtet?“ hat Herr Bahners als Antwort, daß Journalismus schon immer ein Tendenzbetrieb gewesen sei. Er findet es also anscheinend völlig in Ordnung, daß Journalisten dem Publikum Meinungen vorsetzen, es belehren und erziehen wollen, anstatt den Leuten Informationen zu liefern, daß sie sich selbst eine Meinung bilden können. Er findet es anscheinend völlig in Ordnung, wenn vieles „in den Medien oft schulmeisterlich rübergebracht wird“, wie es eine Dame aus dem Publikum formulierte.
Konkrete Beispiele, was man denn so alles grade doch noch oder eigentlich nicht mehr sagen darf, wurden von niemandem genannt. Das fiel mir erst im Nachhinein auf und daß das wohl besser so war, nämlich weil die Veranstalter sich bei allen bedankten, daß die Veranstaltung so friedlich verlaufen ist und der Einsatz der Sicherheitskräfte und der Polizei (Ich hatte in meiner Naivität wirklich gedacht, das kleine Polizeiauto stünde nur zufällig auf dem Parkplatz vor der Veranstaltung.) nicht nötig gewesen sei: Was hatten die Veranstalter denn erwartet? Meinten Sie, ein Forum zu geben, wo einige Bürger mal so richtig ihren Frust ablassen würden und eventuell einige aus dem Saal hinausexpediert werden müßten? Nein, das gab es nicht und das war auch nicht zu erwarten!
Zu erwarten wäre eigentlich gewesen, daß den Ursachen etwas nachgegangen wird, warum viele Bürger der Meinung sind, sie können ihre Meinung in Deutschland nicht mehr offen sagen. Das wurde nicht wirklich diskutiert, geschweige denn auch nur ansatzweise geklärt. Man konnte aber der Diskussion dazu viele Indizien entnehmen, auch, warum diese Meinung vielleicht im Osten stärker vertreten ist als im Westen: Ein Diskutant wies darauf hin, daß die Bemühungen des vorherrschenden Journalismus, den Bürgern eine bestimmte Haltung zu vermitteln, die sie dann selbst vertreten sollen, doch sehr an die Forderung in der DDR erinnere, man habe gefälligst den richtigen „Klassenstandpunkt“ einzunehmen. Ralf Schuler, der dazu antwortend „Sag mir, wo du stehst …“ zitierte, erntete ein Lachen bei den Ossis, denn die kannten das zur Bekenntnis auffordernde Lied – die Wessis nicht.
Prometheus hatte einst das Feuer und die Geisteskraft der Götter vom Olymp gestohlen und die Menschheit damit beglückt. Es war der Beginn der Zivilisation. Falsche Gottheiten der heutigen Zeit möchten das rückgängig machen. Das dürfen wir nicht zulassen.
Die erstaunlichen Finken
Sicherlich haben Sie schon einmal von diesen Raben oder Finken gehört, die mit winzigen Werkzeugen ganz erstaunliche Dinge verrichten. Die schnappen sich einen dünnen Zweig und stochern damit in einem Loch herum, das für den Schnabel selbst zu eng wäre. Vielleicht sitzt da ja ein Wurm drin, der dumm genug ist, sich an dem Stöckchen festzuhalten. Den holt sich der Vogel dann zum Frühstück heraus.
Wieso kann der das? Hat er sich das von anderen abgeschaut? Oder ist das in seinen Erbanlagen vorprogrammiert? Es gäbe noch eine andere Möglichkeit. Vielleicht saß der Kerl in seinem Nest, hatte Hunger, und sagte sich: „Hm, so ein fetter Wurm wäre jetzt recht, so wie er sich immer im Stamm von dieser Eiche verkriecht. Aber ich komme in das verdammte Wurmloch mit meinem dicken Schnabel nicht rein. Aber, Moment mal, wenn ich ein dünnes Stöckchen fände und damit dann …“ „Rettet Prometheus“ weiterlesen
Am 09.August 2024 titelt die Mittelbayerische Zeitung (MZ) auf ihrer Regensburgseite:
“Rechte Gewalt: Wie groß ist das Dunkelfeld?“
Der bayerische Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2023 zählt 52 rechtsextreme Straftaten für ganz Bayern. Die Pressestelle des Polizeipräsidiums Oberpfalz meldet für 2024 nur eine einstellige Anzahl von rassistisch motivierten Straftaten in der Stadt und im Landkreis Regensburg. In der Stadt lägen die Zahlen der letzten zehn Jahre in einem sehr niedrigen einstelligen Bereich. Soweit die Statistik der Polizei.
Es gibt Leute, für die dieser Zustand offenbar äußerst unbefriedigend ist und sich anbieten, diesem ‚Missstand‘ abzuhelfen. Es ist der Verein „Beratung, Unterstützung, Dokumentation für Opfer rechtsextremer Gewalt“, kurz BUD e.V., nicht zu verwechseln mit dem BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz). Dieser mit öffentlichen Geldern geförderte Verein will nach Nürnberg und Augsburg nun auch in Regensburg dafür sorgen, dass die Statistik ‚stimmt‘, denn man geht davon aus, dass die Polizei „zu wenige Taten als rechtsextrem einstuft“, so der Sprecher des Vereins. Und nicht alle Straftaten werden „wegen Hemmnissen“ bei der Polizei angezeigt.
Erst wenn ein Team dieses Vereins vor Ort ist und Betroffenen ärztliche bzw. psychologische Hilfe vermittelt und sie ermuntert, zur Polizei zu gehen und Anzeige zu erstatten, wird sich das ändern. „Das Angebot ist kostenlos, vertraulich, falls gewünscht anonym, läuft telefonisch, per App oder vor Ort und agiert parteiisch im Sinne der Betroffenen“, so der BUD-Sprecher.
Und was sagt die Stadtverwaltung dazu? „Die Antidiskriminierungsstelle der Stadt Regensburg begrüßt es sehr, dass der BUD Bayern einen Standort in Regensburg aufbaut und für Betroffene rechter Gewalt nun auch vor Ort ein unabhängiges und psychosoziales Beratungsangebot zur Verfügung steht“, so die Sprecherin der Stadt. „Damit die Statistik stimmt – wie man Statistiken anpasst“ weiterlesen
Weil die AfD-Thüringen ein Gedicht des Schriftstellers Franz Langheinrich veröffentlichte, wird sie nun von einem Grünen wegen Volksverhetzung angezeigt. Dies ist recht kurios, denn das Gedicht ist lange vor der Aufnahme des Dichters als Mitglied in der Partei des nationalen Sozialismus entstanden.
Es soll nun an einen ähnlichen Fall erinnert werden, der bisher kaum Beachtung gefunden hat.
Ein besonders delikater Fall eines sozialistischen Intellektuellen ist der Dichter eines Liedes, das die Sozialdemokraten bei jedem Parteitag seit 1920 singen:
Wann wir schreiten Seit’ an Seit’
und die alten Lieder singen
und die Wälder wieder klingen,
fühlen wir, es muss gelingen:
Mit uns zieht die neue Zeit.
Der Texter des Liedes, der Sozialist Hermann Claudius, dichtete auch eine Lobhudelei zum 50.Geburtstag auf den Führer der Nationalen Sozialisten:
Herr Gott, steh dem Führer bei, dass sein Werk das Deine sei, dass Dein Werk das seine sei. Herrgott steh dem Führer bei.
Herrgott steh uns allen bei, dass sein Werk das Unsre sei. Unser Werk das seine sei.
Warum stört es die Grünen und die Sozialdemokraten nicht, dass ihr Genosse Claudius, nationaler Sozialist, ein enger Freund des Autors Hans Grimm war, der in seinem Roman Volk ohne Raum, die Expansionsbestrebungen seiner Nationalen Sozialisten gefeiert hatte? So schickte denn auch eingedenk der sozialistischen Programmatik der Vorsitzende der SPD, Willy Brandt, zum 95. Geburtstag des Dichters ein Glückwunschtelegramm: Ihr umfangreiches Werk gehört zum besten literarischen Besitz unseres Volkes. Der nicht sozialistische Werner Bergengruen konnte Brandts Wertung nicht teilen und schrieb über seinen Kollegen: Ein schwächliches, aufgeplustertes, selbstzufriedenes Halbtalentchen, ein Reimklempner von platter Moral. Lawrence D. Stokes meinte: Hermann Claudius trägt mit seinen Werken zur Verbreitung der nationalsozialistischen Weltanschauung bei und preist darin das NS-Regime.[2] Ist es nicht toll, dass der Sozialist und ehemalige Bundeskanzler die Ergüsse des Dichters des Nationalen Sozialismus als zum “besten literarischen Besitz unseres Volkes” erklärt hat! Ist es nicht erschütternd, dass die Sozialisten immer noch einen nationalsozialistischen Text eines gefeierten Nationalen Sozialisten als Parteihymne singen?
Ökologisch, ökonomisch und sicherheitstechnisch spricht alles für Kernkraftwerke als bevorzugte Stromerzeugungsquelle. Sie sind die Basis für einen Industriestandort. Ihre Abschaffung vernichtet den Industriestandort und damit den Wohlstand. Wer Kernkraftwerke stilllegt, will genau das.
Die Innenpolitik Deutschlands ist seit sechs Jahrzehnten zunehmend geprägt durch den Kampf politischer Gruppen gegen die Kernenergie. Mit der Stilllegung der letzten drei Anlagen vor einem Jahr haben sie ihr Ziel erreicht. Der Niedergang Deutschlands ist damit fest auf die Bahn gesetzt. Im Nachfolgenden möchte ich auf der Basis persönlichen Erlebens darstellen, wie sich dieser Vorgang in Hessen abspielte. Man muss sich mit dem Gedanken vertraut machen, dass diese Entwicklung von Anfang an langfristig geplant war und konsequent verfolgt wurde.
In den 60er Jahren tauchten immer mehr Demonstranten in der Bundesrepublik auf, die mit „Ho-Ho-Ho-Tschi-Min“-Rufen und der roten „Mao-Bibel“ in der Hand die Zerstörung der Kultur, des Wohlstandes und des Rechtsstaats forderten. Die ersten Ansätze hatte ich schon 1958 an der Freien Universität Berlin bei Diskussionen des Sozialistischen Deutschen Studentenbundes SDS erlebt, zu denen ich aus Neugier ging. Diese Leute wurden von den Bürgern nicht ernst genommen. Es wurde für unmöglich gehalten, dass junge Leute, die den Kommunismus in seiner praktischen Auswirkung nicht erlebt hatten, mit ihrer Anpreisung maoistischer Unterdrückungs- und Ausbeutungsmethoden politischen Erfolg haben könnten.
Aber sie hatten ihn. Schritt für Schritt verschafften sie sich Aufmerksamkeit – sogar durch politische Morde. Es wurde allmählich klar, dass die Aktivitäten zur Zerstörung der oben genannten Werte einem einheitlichen Plan folgten. Es wurde auch klar, dass die Zerstörung der Kernenergie die Hauptmethode zur Zerstörung des Wohlstands war. Damit wurden scheinbar disparate Ereignisse zu Schritten in immer nur eine Richtung. Im Einzelnen:
1970 wurde ich von Wirtschaftsminister Rudi Arndt SPD zum ersten Referenten für Energiepolitik in einem Wirtschaftsministerium in Deutschland ernannt. Damals war die SPD voll auf Kernkraftkurs. Ich war als Vertreter des Landes bei den Beratungen der SPD-Oberbürgermeister von Wiesbaden, Mainz, Frankfurt, Offenbach und Hanau zugegen, die in einer Energiewirtschaftlichen Arbeitsgemeinschaft Rhein-Main EWAG ein gemeinsames Kernkraftwerk planten.
Im Laufe der siebziger Jahre änderte sich die Haltung der SPD zur Kernkraft. Kommunistische bis maoistische Kader drehten zuerst die linke südhessische SPD um und entmachteten dann die konservative nord-hessische SPD. Die Landesregierung schickte mich zu zahlreichen Veranstaltungen zur Kernenergie, zu denen sich die Politiker nicht selbst trauten. Die SPD schürte alle möglichen Ängste gegen die Kernenergie, die Presse schloss sich an – ich hatte einen schweren Stand und wurde in der Öffentlichkeit zum Feind der Bevölkerung und Freund der Großindustrie.
Im Wirtschaftsministerium wurde 1977 die Stelle des Leiters der atomrechtlichen Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde frei. Ich sprach mit den außer mir in Betracht kommenden Kollegen. Keiner von uns wollte sich bewerben. Der Stuhl war zu heiß. Schließlich nutzte Wirtschaftsminister Heinz Herbert Karry (FDP) meinen Urlaub und ernannte mich in Abwesenheit, ohne vorher mit mir zu sprechen. Ich nahm die Herausforderung an und bearbeitete mit meinen Kollegen die Genehmigungsverfahren für die Kernkraftwerke Biblis A, B, C und Borken, für die Hanauer Brennelementefabriken Alkem, Nukem, RBU und HOBEG und für eine deutsche Wiederaufarbeitungsanlage für abgebrannte Brennelemente. Alles Verwaltungsverfahren, die in Medien und Politik täglich hohe Aufmerksamkeit fanden. Die gesetzlich vorgeschriebenen Erörterungstermine fanden unter starkem Polizeiaufwand statt. Glücklicherweise kam es dabei nicht zum Äußersten. Bei dem gleichzeitigen Bau der Startbahn West des Frankfurter Flughafens wurden zwei Polizisten erschossen.
1981 wurde mein Minister Karry erschossen. Die Täter sind bis heute unbekannt. Die Tatwaffe fand sich in einem Auto, das auf Joschka Fischer von den Grünen zugelassen war. Er hatte mit der Tat nichts zu tun, er hatte das Auto einem Freund geliehen. Die Polizei fand auf einer Liste meinen Namen, so dass ich mit Familie für Jahre unter Polizeischutz gestellt wurde. Das Genehmigungsverfahren für eine deutsche Wiederauf-arbeitungsanlage für abgebrannte Brennelemente wurde nach der Ermordung des Ministers in Hessen nicht weiterverfolgt. Dieses Ziel war erreicht.
1982 wurde nach jahrelanger Bearbeitung im Genehmigungsverfahren Biblis C die Genehmigungsreife erreicht. Die unterschriftsreife Genehmigungsurkunde wurde gemäß einer Zuständigkeitsverordnung dem hessischen Innen- und dem Sozialminister zur Mitzeichnung zugesandt. Während der Innenminister mitzeichnete, lehnte Sozialminister Karl Schneider SPD ohne Begründung ab. Die nach jahrelanger Arbeit der Industrie, der Gutachter und der Behörden erreichte positive Beendigung des Verfahrens, die viele Millionen gekostet hatte, wurde ohne Begründung gegenstandslos gemacht. Der hessischen und der rheinland-pfälzischen Industrie wurde von der SPD die preiswerte Versorgung mit Grundlaststrom verweigert. Auch dieses Ziel war erreicht.
Unsere Arbeit war aber nicht umsonst. Die überregionalen Stromversorger und die atomrechtlichen Genehmigungsbehörden von Hessen, Niedersachsen, Baden-Württemberg und Bayern hatten sich vor Jahren aus Rationalisierungsgründen zu einer Arbeitsgemeinschaft zusammengeschlossen, in der die vier modernsten, größten und sichersten Kernkraftwerke der Welt in einem „Konvoi“ gleichzeitig und zeichnungsgleich von den einen geplant und von den anderen geprüft wurden. Das ging gegen den bisherigen Spieltrieb der Ingenieure, von denen in früheren Fällen jeder seine eigene Anlage konstruiert hatte, was die Genehmigungsverfahren natürlich verlängerte und verteuerte.
Zum Leiter des Konvoi-Genehmigungsverbundes wurde ich bestimmt, weil mein Projekt Biblis C am weitesten fortgeschritten war und die anderen drei Bundesländer die bereits erreichten Ergebnisse übernehmen konnten. Diese drei Anlagen wurden dann auch gebaut und waren vier Jahrzehnte lang das Rückgrat der deutschen Industriestromversorgung – bis sie 2023 von SPD, Grünen und FDP mutwillig abgeschaltet wurden, obwohl sie extrem preisgünstig und unabhängig von Umweltbedingungen Grundlaststrom produzierten. Ich bin stolz darauf, dass ich mit meinen Kollegen damit vor vierzig Jahren die Industriestromversorgung in Deutschland noch weit über meine Pensionierung hinaus sichern konnte. 2023 wurde dann allerdings von SPD, Grünen und FDP das letzte Ziel auf dem jahrzehntelangen Weg zur Vernichtung einer sicheren und preiswerten Stromversorgung erreicht.
Die SPD war hoch verärgert, dass ich mit meinen Kollegen die atomrechtlichen Genehmigungsverfahren auch nach der Ermordung von Karry pflichtgemäß weiterführte. Das musste verhindert werden. Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristen ASJ im hessischen Justizministerium fand die Lösung: man lege die atomrechtliche Genehmigungsbehörde still – und damit Biblis A und B und die vier Brennelementefabriken in Hanau. Als Instrument hierfür wählten sie das Strafrecht. Es galt etwas zu finden, dass ein Strafgericht überzeugen konnte. Ende 1984 ging eine Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Hanau ein. Sie bezog sich auf eine Rechtsfrage des atomrechtlichen Genehmigungsverfahrens. Ich will hier nicht in die Einzelheiten gehen. Wichtig war, daß die Zustellung der von der Staatsanwaltschaft Hanau verfertigten Anklageschrift gegen mich und vier weitere an das Gericht nicht zur Eröffnung des Hauptverfahrens durch die zuständige Große Strafkammer des Landgerichts Hanau führte. Die Anklage war nicht schlüssig.
Die Landesregierung von SPD und Grünen unter Holger Börner und Joschka Fischer wusste sich Rat – es wurde einfach gegen das Grundgesetz eine Zweite Große Strafkammer in Hanau als Sondergericht speziell für diesen Prozess eingerichtet. Auch diese Kammer zögerte.
Zwischenzeitlich hatte ich entdeckt, dass die hunderte Seiten Behördenakten, die den weit überwiegenden Inhalt der Anklageschrift ausmachten, durchweg von den beiden Staatsanwälten zu Lasten der Angeklagten textlich gefälscht wiedergegeben wurden. Urkundenfälschung und Prozeßbetrug im höchsten Maße durch Justizbeamte! Ich stellte mit einer ebenfalls angeklagten Kollegin die zahlreichen Nachweise in einer Dokumentation zusammen und gab sie kurz vor der Landtagswahl 1987 beim Justizministerium ab. Am Tage nach der Landtagswahl eröffnete die neue Zweite Große Strafkammer das Hauptverfahren. Es sollte wohl vermieden werden, dass die CDU, die die Wahl gewonnen hatte, die Staatsanwaltschaft anwies, die Anklage schnell noch zurückzuziehen. Ende 1987 endete unser Strafverfahren, das über zahlreiche Monate die Öffentlichkeit beschäftigte und uns angeklagten Beamten unzählige Verunglimpfungen einbrachte, mit den zu erwartenden Freisprüchen. Einer der beiden fälschenden Staatsanwälte wurde anschließend befördert. Die durch den Prozess herbeigesehnte Stilllegung der Nuklearanlagen in Hessen nach einer Verurteilung der Beamten fand nicht statt. Die Hanauer Nuklearbetriebe allerdings haben dann einige Jahre später durch eigenes Verhalten im Zusammenhang mit dem Umgang mit nuklearen Reststoffen ihren Niedergang selbst bewirkt.
Zwei Jahrzehnte später übernahm die CDU die Führung der wohlstands- und damit kernenergiefeindlichen Parteien. Während SPD und Grüne sich noch mit indirekten (und rechtswidrigen) Methoden der Kernenergiebekämpfung zufriedengegeben hatten, war Kanzlerin Merkel aus härterem Holz. Die CDU machte bei erster Gelegenheit Nägel mit Köpfen. Der Jahrtausend-Tsunami 2011 in Japan war das Ereignis, das hohe öffentliche Erregung auslöste, während dessen ein rechtswidriger Gewaltakt nicht die verdiente Beachtung finden würde. Die Naturkatastrophe zog auch das Kernkraftwerk Fukushima in Mitleidenschaft. Während die Grüne Claudia Roth mit ihrer sofortigen Lüge („durch die Kernkraftwerkskatastrophe in Fukushima starben 15.000 Menschen“) bei Millionen Bürgern den Eindruck erweckte, der in vielen Köpfen noch heute festsitzt, trotz der Tatsache, dass durch die Reaktoren niemand starb, nutzte die CDU die Verwirrung und absichtliche Täuschung der Bevölkerung zur Stilllegung der Kernkraftwerke Biblis A und B.
Sofort nach der Naturkatastrophe von Fukushima trafen sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr Umweltminister Norbert Röttgen mit dem hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier und seiner Umweltministerin Lucia Puttrich (alle CDU). Sie beschlossen die sofortige Ausserbetriebnahme von Biblis A und B. Puttrich war nach dem Atomrecht örtlich zuständig, Röttgen war als Bundesumweltminister im Rahmen der Bundesauftragsverwaltung gegenüber der hessischen Ministerin weisungsbefugt. Die beiden Regierungschefs hätten die Pflicht gehabt, ihre Minister von rechtswidrigen Handlungen abzuhalten bzw. sie zu korrigieren.
Zur Vorbereitung der Besprechung hatten die langjährig zuständigen Fachbeamten von Bund und Land auf die Sach- und Rechtslage nach Fukushima hingewiesen – besonders zu der Frage, ob hieraus Konsequenzen für Biblis A und B zu folgern wären. Sie kamen übereinstimmend zum Ergebnis, dass dies nicht der Fall war. Erdbeben und Tsunamis wie in Japan waren in Biblis als Ergebnis der gründlichen Prüfungen in den Genehmigungsverfahren nicht zu befürchten. Eine Abschaltung wäre rechtswidrig. Die Bundeskanzlerin als ausgebildete Naturwissenschaftlerin, kümmerte das nicht. Sie sorgte dafür, dass diesen zuständigen Beamten mit sofortiger Wirkung die Bearbeitung entzogen wurde. Dieser Vorgang erinnert an die disziplinarrechtliche Verfolgung des Beamten Kohn im Bundesinnenministerium, der 2020 gleich zu Beginn von Corona im Rahmen seiner Zuständigkeit eine fachliche Stellungnahme zu Corona abgegeben hatte – er wurde von Bundesinnenminister Seehofer CSU sofort des Dienstes enthoben.
Die anderen Anwesenden setzten der Bundeskanzlerin keinen wirksamen Widerstand entgegen. Die von der hessischen CDU vollzogene Entscheidung der Bundeskanzlerin war rein politisch begründet, Sach- und Rechtsfragen spielten keine Rolle. Wie alle anderen verfassungswidrigen Entscheidungen der Bundeskanzlerin war auch diese „alternativlos“, d.h. sie verweigerte sich der Amtspflicht, alles zu prüfen und unter den sich ergebenden Alternativen nach Rechtskriterien zu entscheiden. Über Rechtsfragen wurde in dieser Besprechung überhaupt nicht gesprochen. Es handelte sich um einen Fall von Rechtsbeugung. Ich empfehle die Lektüre des Urteils des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 27.02.2013 (bestätigt vom Bundesverwaltungsgericht), das in seinen Feststellungen sehr deutlich ist, das aber in den Medien keine nennenswerte Beachtung finden sollte. Jedenfalls war ein weiteres Ziel erreicht.
Heute ist die Situation so, dass eine Vermeidung des endgültigen Abgleitens der deutschen Industrie in die Bedeutungslosigkeit nur durch eine sofortige grundsätzliche und kraftvolle Umkehr der Haltung der CDU erreicht werden könnte. Die herumeiernden Äußerungen des derzeitigen CDU-Vorsitzenden Merz lassen allerdings nicht darauf schließen, dass dieser wichtigste Schritt zur Rettung des Wohlstandes in Deutschland ein ernstgenommenes Ziel der CDU ist. Es scheint, wie unter Merkel, allein um die Macht zu gehen – egal mit wem und egal was dabei kaputtgeht. Mit den offenbar in Aussicht genommenen Koalitionspartnern ist jedenfalls eine Wiederherstellung der Kernenergie und damit des Wohlstands der Deutschen nicht machbar. Das alte Ziel der Maoisten der Zerstörung der deutschen Industrie und damit des deutschen Wohlstands wäre mit der entscheidenden Hilfe der CDU endlich erreicht.
Der Autor Ulrich Thurmann war u.a. Staatsekretär. Er hat seine Erfahrungen mit den Politikern in einem Buch „Vom Gebrauch des Staates“ niedergelegt. Ein Exemplar kann beim Autor angefordert werden: thurmann.walluf@t-online.de
Die Modellierung des Klimas ist die Grundlage für alle Prognosen über dessen künftige Entwicklungen, vor allem der Temperaturentwicklung und des Anstieges des Meeresspiegels. Abgeleitet davon werden dann alle Arten von Untergangsszenarien prognostiziert und Maßnahmen zu deren Vermeidung entworfen.
Wie und mit welchen Voraussetzungen funktionieren aber derartige Rechenmodelle? Ich will versuchen, darauf eine allgemeinverständliche Antwort zu geben. Ich bin weder Mathematiker noch Klimatologe, kenne mich aber als Baustatiker mit der Modellbildung statischer Systeme und Strukturen aus.
Überall dort, wo ein komplexes System, etwa die Tragstruktur eines Gebäudes, eines Fahrzeuges oder einer Maschine zu berechnen ist, bedient man sich der Methode der finiten Elemente (FEM). Dazu wird die Struktur in eine endliche Zahl möglichst vieler, kleiner Elemente zerlegt und jedem dieser Elemente werden Eigenschaften zugeordnet. Das wären z.B. die Materialkennwerte wie Plastizität, Elastizität, die Geometrie (Dicke, Wölbung u.ä.). „Wie funktionieren Klimamodelle?“ weiterlesen
Kurz vor der Landtagswahl erschüttert ein Skandal den Landtag und die Linke in Thüringen. Am Dienstag, den 6. August durchsuchten Polizei und Staatsanwaltschaft Erfurt im Thüringer Landtag das Büro eines Linke-Abgeordneten. Gegen den Abgeordneten wird wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie ermittelt. Der Politiker teilte am Mittwoch mit, alle Ämter ruhen lassen zu wollen. Zuvor war er von Ministerpräsident Ramelow und den beiden Landesvorsitzenden der Linken dazu aufgefordert worden. Auch der Linken-Fraktionsvorsitzende Steffen Dittes zeigte sich angesichts der Vorwürfe entsetzt und sicherte die Unterstützung seiner Fraktion bei der Ermittlungsarbeit zu. Der Verdacht muss sehr schwerwiegend sein, denn die Immunität des Abgeordneten wurde innerhalb von 20 Minuten aufgehoben. Der Abgeordnete hat sich anscheinend auch aus dem Landtag heraus in Kinderporno-Seiten eingewählt. Für das Image der Partei ist das ein schwerer Schlag. „Politischer Kindesmissbrauch in Thüringen“ weiterlesen
