Während ich dies schreibe, haben 100. 000 Bürger ihre Unterschrift unter unsere „Gemeinsame Erklärung“ gesetzt. Immer mehr Menschen fassen Mut und zeigen Gesicht!
Ich dokumentiere eine Veröffentlichung, aus der hervorgeht, dass der 2015 aus „humanitären Gründen“ durch mündliche Anweisung hergestellte gesetzwidrige Zustand an unseren Grenzen anhält.
Für alles offen und nicht ganz dicht – der Antipode zur Erklärung 2018
Veröffentlicht amVon Gastautor Roger Letsch
Da gibt es nun diese „Erklärung 2018“, die eine Sorge zum Ausdruck bringt und die Einhaltung geltenden Rechts fordert. Frech, oder? Man muss diese Sorge natürlich nicht teilen und manche Menschen tun dies auch nicht – zum Beispiel dadurch, dass sie die „Erklärung 2018“ ignorieren. Bei 90.000 Unterzeichnern sind wir von einer Mehrheit noch weit entfernt. Doch nun formiert sich Widerstand gegen unser freches Postulat, Gesetze seien einzuhalten und friedliche Demonstranten nicht zu verprügeln. Es gibt eine bonbonrosa-kuschelige Gegenpetition, die meines Erachtens nach jedoch etwas über das Ziel hinausschießt. In „Unsere Antwort für Demokratie und Menschenrechte“, die von einer Gruppe Berliner Literaten ins Leben gerufen wurde, heißt es edel und knapp:
„Die Menschenrechte enden an keiner Grenze dieser Welt. Wir solidarisieren uns mit allen Menschen, die vor Krieg, Verfolgung und Armut in unserem Land Zuflucht suchen, und wenden uns gegen jede Ausgrenzung.“
Das klingt wirklich toll und den ersten Satz würde ich sofort unterschreiben – auch wenn es seltsamerweise immer das Fehlen von Menschenrechten ist, das Menschen überhaupt erst über Grenzen treibt. Auch der Titel ist konsensfähig, denn wer ist schon gegen Demokratie und Menschenrechte! Gut, einige Ausnahmen müsste man da schon machen, ist doch eine wachsende Anzahl unserer Mitbürger der Meinung, dass die Scharia eine noch viel bessere Idee als die Demokratie ist und die Menschenrechte im Koran bereits ausreichend definiert seien, aber komm…wir wollen mal nicht kleinlich sein. Das soll sich ja angeblich mit den Generationen „verwachsen“ und der reinen Lehre von der Demokratie Platz machen. Unser Vorbild gelebter Nächstenliebe ist doch seit Jahren in aller Welt ein Exportschlager! „Für alles offen und nicht ganz dicht – der Antipode zur Erklärung 2018“ weiterlesen
Die Metamorphose des Herrn Lauer oder: schließt Facebook an die GEZ an!
Veröffentlicht amVon Gastautor Roger Letsch
Sieht man einer plüschig-fetten Raupe dabei zu, wie sie systematisch und im Dreivierteltakt ein Blatt verspeist, kann man kaum glauben, dass sie sich schon in kurzer Zeit verpuppen und im Schutz ihres selbstgebauten Gehäuses in einen Schmetterling verwandeln wird.
Bei Politikern ist diese Metamorphose eher unwahrscheinlich. Zwar ist der Wechsel der Parteizugehörigkeit gar nicht so selten, aber der politische Metabolismus ändert sich dabei selten so gründlich wie bei einem Schmetterling, der ja keine Blätter mehr kaut, sondern sich vom Nektar der Blüten ernährt. Im Tierreich völlig unbekannt ist hingegen die Verwandlung von einem Schmetterling in eine Raupe. In der Politik ist Christopher Lauer diesen Weg gegangen – anfangs war er Schmetterling bei den Freibeutern der sieben digitalen Meere, der Piratenpartei. Dort saß er im Krähennest und suchte den Horizont nach Freiheit, Selbstbestimmung und staatlichen Schaluppen ab, die geentert oder versenkt werden könnten. Der Schutz des Bürgers vor der Übergriffigkeit des Staates gehörte zum Markenkern der Piraten und auch Herr Lauer blies noch bis vor kurzem genau diese Schalmei, auch wenn er mittlerweile das sinkende Piratenschiff in Richtung des alten Dampfers SPD verlassen hat. Dort ist er letztlich aber auch von Bord gegangen – man hatte ihn wohl nicht auf die Brücke gelassen. „Die Metamorphose des Herrn Lauer oder: schließt Facebook an die GEZ an!“ weiterlesen
Erste Demonstration gegen die Antifa in Hamburg!
Veröffentlicht amHamburg ist immer eine Reise wert. Am morgigen Sonnabend bietet es sogar eine Premiere: Die erste Demonstration gegen die Antifa! Anlass ist ein Kongress, den die Antifanten in der Hafenstadt, die neben Berlin als ihre Hochburg gilt, abhalten.
Nach den Ausschreitungen während des G-20-Gipfels im vergangenen Jahr haben die Hamburger die Nase voll von den gewalttätigen Exzessen der Antifanten.
Deshalb haben sie eine Demonstration „Gegen Linksextremismus und linke Gewalt, für ein tolerantes Europa!“ angemeldet, die von der völlig überraschten Polizei auch genehmigt wurde. „Erste Demonstration gegen die Antifa in Hamburg!“ weiterlesen
Guten Morgen, Deutschland – Wir sind schon über 90.000!
Veröffentlicht amSeit heute Morgen hat unsere „Gemeinsame Erklärung 2018“ mehr als 90.000 Unterstützer. Kräftig mitgeholfen haben dabei unsere Freunde von den Mainstream-Medien, die mit ihren Hetzbeiträgen jede Menge ihrer Leser und Zuschauer bewegt haben, unsere Erklärung zu unterschreiben. Besondere Verdienste hat sich der notorische Herr Elitz erworben, der es nicht lassen konnte, seine Schmährede, die den Cicero jede Menge Abonnenten und noch mehr Sympathie gekostet hat, auch noch beim MDR unterzubringen. Gut gemacht, das brachte hunderte Unterschriften!
Die Elitze unter den Journalisten haben immer noch nicht begriffen, dass ihre Giftspritzen nicht mehr wirken. Sie werden den Schmerz, ihre Meinungshoheit zu verlieren, verkraften müssen. Nur Mut! Am Ende werdet ihr vielleicht sogar finden, dass es etwas Besseres gibt, als eine unter einer Einheitsmeinung erstarrte Republik. Vielleicht könnt ihr sogar das unabhängige Denken wieder erlernen und Spaß daran finden! „Guten Morgen, Deutschland – Wir sind schon über 90.000!“ weiterlesen
Politisch Verfolgte genießen Asylrecht
Veröffentlicht am Format VideoVon Gastautor Boris Blaha
Bei jedem typischen Antifa-Aktivisten hätte der Staat die Berechtigung und die Verpflichtung, strafrechtlich gegen ihn vorzugehen: wegen Sachbeschädigung an Häusern, Autos, öffentlichen Einrichtungen, wegen Einschüchterung, Bedrohung, Nötigung. Wegen Rufmord, Verleumdung, wegen Körperverletzung, schwerer Körperverletzung bis hin zum versuchten Totschlag. Aber der Staat ermittelt nicht, er klagt nicht an, er verurteilt nicht. Die Organe der Rechtspflege pflegen das Recht nicht mehr. Die zivile Rechtsordnung zerfällt langsam und stetig. Stattdessen erhalten die einschlägigen Antifa-Organisationen über 100 Millionen an Steuergeldern und werden durch öffentliche Unterstützung von höchster Stelle ermuntert und speziell geschützt. Der Staat bedient sich des Straßenterrors und wird damit selbst zur Bürgerkriegspartei. Millionen von Zuwanderern werden durch den fortgesetzten Missbrauch des Asylrechts nach Europa geschleust, um durch gezielte Durchmischung die politische Fähigkeit der Deutschen, sich selbst zu regieren, zu unterminieren. Islamistische Gefährder können sich frei in Europa bewegen. Ihre Fähigkeit, jederzeit einen Terroranschlag zu begehen, wird weder ernsthaft behindert, noch werden sie rechtzeitig außer Landes gewiesen, bevor es Tote und Verletzte gibt. „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“ weiterlesen
Heute erreicht die Gemeinsame Erklärung 80.000 Unterstützer.
Veröffentlicht amWährend ich dies schreibe, haben wir aktuell 79456 Unterschriften unter unserer Erklärung. Sie kommen im Sekundentakt an.
Wir haben damit das Quorum, das man braucht, um eine öffentliche Debatte im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages zu bekommen, erreicht. Das liegt bei 50.000 Unterschriften innerhalb von vier Wochen. Und das trotz heftigster Störversuche, vor allem Fake-Warnungen vor Viren. Jeder kann unsere Seite unbesorgt besuchen. Sie wird regelmäßig Stresstests unterzogen. Innerhalb der vier Wochen werden wir die 100.000 knacken.
Es ist wichtig, den Druck aufrecht zu erhalten, um die Politik zum Handeln zu zwingen.
Wir beginnen mit den Vorbereitungen zur Übergabe der Petition. Wir werden dabei die größtmögliche Sorgfalt anwenden, damit eine Ablehnung aus formalen Gründen unmöglich wird. „Heute erreicht die Gemeinsame Erklärung 80.000 Unterstützer.“ weiterlesen
Das war nicht dein Ernst Cicero oder Elitz` entgangene Chance
Veröffentlicht amVon Gastautor Jörg Bernig
Ein neues Kennzeichen D?
Ernst Elitz veröffentlichte am 3. April 2018 in Cicero.de seine Gedanken zur ›Gemeinsamen Erklärung 2018‹ unter der Überschrift ››Eine entgangene Chance‹‹ – und ließ sich gleich im ersten Satz die Chance entgehen, journalistisch sauber zu arbeiten. Denn Uwe Tellkamp hat nicht auf der Leipziger Buchmesse ››seinem Unmut über eine Einwanderung ohne Pass und ohne klare Regeln Ausdruck gegeben‹‹, sondern während einer Podiumsdiskussion mit Durs Grünbein, die am 8. März im Dresdner Kulturpalast stattfand. Ernst Elitz attestierte Tellkamp angesichts dessen Gedanken zu den Migrations-Motiven zudem, dass er ››sich dabei in den Zahlen schwer verstolperte‹‹. Leider ließ sich Ernst Elitz im selben ersten Satz seines Textes gleich eine weitere Chance entgehen, nämlich die, mit den besseren Zahlen aufzuwarten, in deren Besitz er zu sein scheint, denn sonst könnte er nicht so gewiss formulieren.
Wir lernen daraus, dass es in unserer Zeit gar nicht so leicht ist, guten und ordentlich gearbeiteten Journalismus zu finden.
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Seehofer setzt Gesetzlosigkeit an der Grenze fort!
Veröffentlicht amSeehofer setzt Gesetzlosigkeit an der Grenze fort!
Erinnern Sie sich noch, dass der damalige Ministerpräsident von Bayern, Horst Seehofer, in Bezug auf die Grenzöffnung von 2015 von der „Herrschaft des Unrechts“ sprach? Später tönte er, mit ihm als Innenminister hätte es diese Grenzöffnung nicht gegeben. Nun ist Horst Drehhofer, wie er im Volksmund genannt wird, Innenminister und nichts hat sich an der Grenze geändert. Nach wie vor werden tausende Migranten ohne Papiere über die Grenze gelassen.
Langsam formiert sich auch parteipolitischer Widerstand gegen den fortgesetzten Gesetzesbruch durch die Politiker. Die Seniorenunion Tempelhof Schöneberg hat sich mit einem Offenen Brief an Seehofer gewandt. Darin heißt es:
„Da nach wie vor jeden Monat ca. 15.000 Nicht-EU-Ausländer über sichere Drittstaaten in unser Land einreisen, ohne über die benötigten Pass- oder Visadokumente zu verfügen, fordern wir gem. den rechtlichen Grundlagen aus GG Art.16a Abs. 2 und Asylgesetz §18 Abs.2 Nr.1 die Zurückweisung dieses Personenkreises an unseren Außengrenzen.
Ebenso erwarten wir die konsequente Anwendung des § 58a des Aufenthaltsgesetzes und die Durchführung von verlässlichen Abschiebungen ohne vorherige Ankündigung, notfalls auch in fixierter Form mittels Charter- oder Bundesmaschinen. Ärztliche Atteste müssen eine amtsärztliche Bestätigung haben, um Berücksichtigung zu erlangen und somit eine temporäre Abschiebungsaussetzung zu begründen.“ „Seehofer setzt Gesetzlosigkeit an der Grenze fort!“ weiterlesen
50. 000 Unterstützer für die Gemeinsame Erklärung 2018!
Veröffentlicht amDie Umwandlung unserer „Gemeinsamen Erklärung“ gegen die illegale Masseneinwanderung in eine Petition haben seit Gründonnerstag mehr als 50.000 Bürger mit ihrer Unterschrift unterstützt.
An dieser Stelle danke ich allen, die ihre Angst überwunden haben. Nur wenn sich genügend viele Bürger finden, die bereit sind, die aktuellen Gesetzesverstösse nicht länger schweigend hinzunehmen, wird sich etwas ändern.
Unsere Petition hat einen neuralgischen Punkt getroffen, deshalb reagiert das Establishment äußerst gereizt. Das hat merkwürdige Folgen. Über einige Internetanbieter soll unsere Petition nicht mehr aufrufbar sein. Wenn sie aufgerufen wird, erscheint oftmals ein Warnung von Virenschutzprogrammen wie McAfee (WebAdvisor): „Netzstatus: Sehr gefährlich! Halt! Möchten Sie diese Adresse wirklich besuchen?“.
Lassen sie sich davon nicht ins Bockshorn jagen! Unsere Seite ist ganz ungefährlich, jedenfalls für unsere Besucher. Sie wird regelmäßig Stresstests unterzogen, um feindliche Angriffe abzuwehren. Offensichtlich ist sie aber für die Willkommensbefürworter in Politik und Medien zur Gefahr geworden. Deshalb werden manche Angriffe immer brutaler. „50. 000 Unterstützer für die Gemeinsame Erklärung 2018!“ weiterlesen