Vera Lengsfeld

Von Dr. Bernd Braun

Dieser Gastbeitrag wurde im Rahmen einer Spendenzusage für die Kampagne zur Gründung  der Wahlliste “Bürger für Europa” (Arbeitsname) veröffentlicht. Werden auch Sie ein Unterstützer:

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Die Einwanderung ist aus meiner Warte das dringlichste Problem, das zeitnah angegangen werden muss, weil sonst alle anderen Probleme unlösbar werden. Das Dublin-Abkommen wird nicht angewandt, weil es sich nicht umsetzen lässt. Die Dublin-Regelung muss so modifiziert werden, dass sie in der Praxis funktioniert. Der Außenschutz der europäischen Grenze muss gewährleistet werden. Dazu gehören exterritoriale Aufnahmelager, in denen Anträge vor der Einreise geprüft werden.

Die Abschiebung abgelehnter Bewerber muss von der EU für alle Mitgliedsländer verpflichtend gemacht werden. Asyl erhält, wer politisch verfolgt ist.

Es muss kommuniziert werden, dass die Gesamtheit der nötigen Bewilligungen die Voraussetzung für die Einreise ist und eine Einreise ohne alle nötigen Bewilligungen dazu führt, dass diejenige Person ausgewiesen wird und auch später nie wieder einen Antrag auf Einreise in ein Land der EU stellen können wird. Diese Regel wird erwartbar die Zahl der Einreisen vermindern. Straftäter dürfen nicht einreisen und Eingereiste, die straffällig werden, werden ausgewiesen. Auch niedrigschwellige Straftaten sind Gründe zur Ausweisung.

Versuche zur Einreise aus sicheren Herkunftsländern kann jedes Land der EU zurückweisen. Binnenmigration in andere Länder der EU bedarf einer gesonderten Bewilligung, bis das Bürgerrecht erworben wurde. Für die Arbeitsmigration wird ein Punktesystem eingerichtet. Auch die Sozialisierung im Herkunftsland muss ein Kriterium für die Einreise sein. Extreme Gesellschaftsbilder schließen die Einreise aus.

Die Aufnahmekapazität wird für jedes Land der EU im Blick auf dessen gesellschaftliche und wirtschaftliche Situation für jedes Kalenderjahr festgelegt. Wenn diese erreicht ist, kommen die Migranten in eine Warteschlange. Remigration wird systematisiert. Anlassbezogene und periodische Prüfungen geben Migranten eine Rückmeldung und stellen sicher, dass Migranten nach erfolgter Einreise sich integrieren. Die europäischen Regelungen werden entsprechend angepasst. Dazu gehört der Austritt aus dem „Compact of Migration“ der UN.

Die EU kann eine europaweite Regelung vorschlagen, die einzelne Länder der EU übernehmen können. Wenn diese Regelung nicht attraktiv genug ist, dürfen Länder als Gruppe andere Lösungen vereinbaren. Auch hier ist ein Europa der zwei Geschwindigkeiten eine praktische Möglichkeit als Vorstufe einer europäischen Regelung. Und Wettbewerb um die beste Lösung belebt den europäischen Geist. Der Beitritt zu einer Ländergruppe oder der gesamteuropäischen Lösung bedarf einer soliden, demokratischen, nationalen Legitimierung, z.B. einer Volksabstimmung.

Von Wolfgang Schimank

Es war der 10. Mai 2023, ein sonniger Vormittag, als ich gut gelaunt in Neuruppin zum Reisebüro ging, um meine Madeira-Reise zu buchen. Ich passierte den Schulplatz, einen großen Platz im Zentrum Neuruppins. Dort war eine Bühne mit Sitzplätzen aufgebaut, wo Schulkinder einem Vortrag zum 90. Jahrestag der Bücherverbrennung lauschten. Bereits in den Nachrichten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und Fernsehens sowie in den Zeitungen war an dieses geschichtliche Ereignis erinnert worden. Auch im Deutschen Bundestag gedachten die Abgeordneten dieses Geschehens. Allerdings fand weder in den Mainstream-Medien noch in der Politik eine Selbstreflexion statt, was in Deutschland bezüglich der freien Meinungsäußerung immer mehr schief läuft, wie diese ausgehebelt wird. Ehemalige DDR-Bürgerrechtler, Autoren von Büchern und Texten in den sozialen Medien sowie politisch aufgeweckte Menschen, die die Politik und die gesellschaftlichen Verhältnisse in Deutschland kritisch beobachten, dürften dieses Unbehagen mit mir teilen. Am liebsten hätte ich den Kindern zugerufen, dass es eine moderne Bücherverbrennung gibt. Gewiss, es werden keine Bücher mehr öffentlich verbrannt. Es gehen auch keine Menschen mehr wegen gesellschaftlich unliebsamer Bücher ins Gefängnis (soweit deren Inhalte nicht den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllen). Das Ganze findet viel subtiler und oftmals abseits der Öffentlichkeit statt. Die ZDF-Moderatorin Dunja Hayali sagte einmal im Fernsehen schnippisch, Meinungsfreiheit habe halt ihren Preis. Allerdings verschwieg sie, dass die Konsequenzen für diejenigen, die gedankenlos die Ansichten der Mainstream-Medien nachplappern oder teilweise oder gänzlich anderer Meinung sind, gravierend sein können. Hierauf komme ich noch zu sprechen.

Leider glauben noch heute viele Menschen, „im besten Deutschland“ zu leben, „das es je gegeben hat“ (Aussage von Bundespräsident Steinmeier). Seit jenem Erlebnis am 10. Mai 2023 ist mir immer wieder durch den Kopf gegangen, ob und wie ich es den einfachen Menschen begreiflich machen könnte, wie die Meinungsfreiheit und damit auch die Freiheit, ein kritisches Buch schreiben zu können, eingeengt wird. Ich möchte hier an das Lüth-Urteil des Bundesverfassungsgerichtes erinnern, das „die ständige geistige Auseinandersetzung, den Kampf der Meinungen“ als das „Lebenselement“  einer freiheitlich-demokratischen Staatsordnung bezeichnet. (Der ausführliche Text ist im zweiten Band meines Buches „Der Ostdeutsche, das unbekannte Wesen“ auf Seite 425 abgedruckt.) Ich vermisse spannende Rededuelle im öffentlich-rechtlichen Rundfunk und Fernsehen, wo sich der Zuhörer bzw. der Zuschauer anhand der Argumente selbst ein Urteil bilden kann. Stattdessen finden laue Diskussionen statt, wo die Meinungen minimal von dem vorgegebenen Meinungskorsett abweichen. Sollte einmal eine Person eingeladen werden, die eine gänzlich andere Meinung hat als der Mainstream, so stehen diesem Gast viele Vertreter ebendieser Denkrichtung gegenüber, die ihm dann die Leviten lesen und ihn kaum zu Wort kommen lassen. „Die moderne Bücherverbrennung“ weiterlesen

Man fasst es nicht: Statt den Vorstand der Deutschen Bahn und der Fernverkehrstochter ICE wegen Totalversagens zu feuern und endlich Fachleute zu engagieren, die geeignet und in der Lage sind, den Sanierungsfall Deutsche Bahn wieder auf Vordermann zu bringen, sollen den Verursachern des Niedergangs üppige Boni ausgeschüttet werden. Es handelt sich um eine Summe, die 2022 durch „Leistungen“ der Vorstandsmitglieder erbracht worden sei. Die Boni konnten 2022 nicht ausgezahlt werden, weil die DB die Strompreisstütze in Anspruch genommen hat. Warum diese Millionen jetzt ausgeschüttet werden sollen, wenn die Stütze am Ende dieses Jahres wegfällt, dafür wird vom zuständigen Ministerium keine Erklärung abgegeben. Es sieht jedoch so aus, als wären die Verträge mit den Bahnvorständen von ähnlicher Qualität wie die für die Chefs der der Öffentlich-Rechtlichen Sender.

Wie die Tagesschau meldete, geht das folgendermaßen: neben einem üppigen Grundgehalt bezieht jedes Vorstandsmitglied einen „leistungsabhängigen“ Zusatz. Absurd ist, wie die Boni berechnet werden.

An den Vorstandsvorsitzenden Richard Lutz sollen 384.000 Euro gezahlt werden, weil sich die Bahn für 2022 gesteigerte Mitarbeiterzufriedenheit und einen gestiegenen Anteil an weiblichen Führungskräften zugutehält. Die Vorstände hätten das unternehmenseigene Ziel in diesem Bereich geringfügig übertroffen. Der Bonus für diesen Bereich wurde aber deutlich erhöht – auf 175 Prozent.

Man wüsste gern, wie diese Mitarbeiterzufriedenheit gemessen wurde. Jetzt, zum Auszahlungszeitpunkt, ist sie jedenfalls im Keller. Ich habe innerhalb einer Woche zweimal erlebt, dass ein Zug ausgefallen ist, weil der Lokführer nicht zur Arbeit erschien. Auf der Strecke Halle-Kassel fielen im letzten Jahr bis heute immer wieder Züge aus, weil Stellwerke nicht besetzt werden konnten. In diesem Jahr legten die Warnstreiks der unzufriedenen Mitarbeiter teilweise das Land lahm. Für die Streikenden muss es einem Schlag ins Gesicht gleichkommen, dass dem Vorstand Boni für gewachsene Mitarbeiterzufriedenheit ausgezahlt werden. Was machen eigentlich die Gewerkschaftsvertreter im Aufsichtsrat, der die Boni genehmigen muss? „Millionen Boni für Totalversagen“ weiterlesen

Das neue Buch von Andrej Kurkow, beweist erneut, dass ihr berühmtester Gegenwartsautor tatsächlich der Bulgakow der Ukraine genannt werden kann. Wer wissen will, wie es um die Ukraine wirklich bestellt ist, muss Kurkow lesen. Darauf habe ich auf diesem Blog wiederholt hingewiesen (z.B. hier  und hier). Nun wendet sich Kurkow der Vorgeschichte zu. Dramatischer hat kaum je ein Roman begonnen:

„Das Geräusch des Säbels, der auf den Kopf seines Vaters krachte, betäubte Samson. Aus den Augenwinkeln sah er das Aufblitzen einer funkelnden Klinge und trat in eine Pfütze. Der linke Arm seines bereits toten Vaters stieß ihn zur Seite, und so traf der nächste Hieb nicht Samsons rothaarigen Kopf, aber auch nicht daneben – er schlug ihm das rechte Ohr ab. Samson sah es fallen, konnte noch die rechte Hand ausstrecken, fing es auf und hielt es fest umschlossen…“

Vater und Sohn waren im Kiew von 1919 auf dem Weg zum Schneider, um einen Anzug abzuholen. Der fliehende Kosake hatte wahllos auf die beiden eingeschlagen. Seit zwei Jahren war die Stadt den Bürgerkriegswirren ausgesetzt. Weiße und rote Herrscher wechselten sich manchmal im Tagesrythmus ab. Die Leichen der kämpfenden Parteien lagen tagelang auf den Straßen nebeneinander. Um sie zu identifizieren, durchsuchte man ihre Manteltaschen. In Zeiten wie diesen, in denen man morgens nicht wusste, ob man den Abend noch erleben würde, trug man alle wichtigen Dokumente mit sich herum. „Samson und Nadjeschda“ weiterlesen

Von Dagmar Jestrzemski

Am 20. November trafen sich in Berlin 13 afrikanische Staatschefs mit europäischen Politikern und führenden Wirtschaftsvertretern zur fünften Wirtschaftskonferenz „Compact With Africa“. In diesem Jahr stand die angestrebte Kooperation von europäischen und afrikanischen Partnern beim Ausbau der sogenannten nachhaltigen Energien im Fokus, wobei die Notwendigkeit von privaten Investitionen in Europas Nachbarkontinent besonders hervorgehoben wurde. Der 2017 von Deutschland initiierten Konferenz haben sich unter anderem Marokko, Tunesien, Senegal und Ägypten angeschlossen. Angola, Sambia, Nigeria und Kenia nahmen als Gäste teil. Ungeachtet der hohen Risiken und Kosten bekannten sich alle Teilnehmer in seltener Einmütigkeit zum gemeinsamen Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft auf dem Weg in eine „klimaneutrale Zukunft“.

Bundeskanzler Scholz sagte Milliarden-Investitionen Deutschlands zu. Deutschland werde „grünen Wasserstoff in großen Mengen“ aus afrikanischen Ländern abnehmen. Damit böten sich für diese Länder große Chancen. Deutschland braucht Afrika als Partner zur Erfüllung der von der Bundesregierung abgesteckten ehrgeizigen Klimaziele. Bei der zukünftigen Energieversorgung soll der über See importierte grüne Wasserstoff als tragende Säule fungieren. „Klimafreundlicher Wasserstoff“ werde die Klimabilanz von Industrie und Verkehr erheblich verbessern, verkündet die Nationalen Wasserstoffstrategie Strategie 2020, und wörtlich: „Deutschland wird zur Wasserstoff-Wirtschaft“. Nach Angaben aus Robert Habecks Wirtschaftsministerium soll ungefähr ein Drittel des benötigten Wasserstoffs in Deutschland erzeugt und 50 bis 70 Prozent des Bedarfs durch Importe aus dem Ausland gedeckt werden. Das klingt nach einer Win-win-Situation. Doch im Vergleich mit grauem Wasserstoff aus Erdgas ist grüner Wasserstoff etwa dreimal teurer und könnte nur durch Differenzverträge oder ein Erneuerbares-Energien-Gesetz für Wasserstoff finanzierbar sein. „Artikel Deutschlands Hunger nach grünem Wasserstoff aus Afrika“ weiterlesen

Von Hans Hofmann-Reinecke

Die KfA wird der Regierung Südafrikas einen Kredit in Höhe von einer halben Milliarde Euro zur Umstellung der Stromversorgung auf „Erneuerbare“ gewähren. So eine „Energiewende“ würde die aktuellen Probleme  des Landes aber kaum lösen. Sie könnte die wahre Ursache des Problems nicht beseitigen, nämlich das grassierende  „African Disease“.

55 Milliarden Tonnen

Gemäß Presserklärung vom 5.12.2023 hat die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW)  im Auftrag des BMZ dem Finanzministerium Südafrikas einen Kredit in Höhe von 500 Mio.  Euro zugesagt. Die Mittel sollen den Kohleausstieg des Landes unterstützen und den Ausbau erneuerbarer Energien voranzutreiben. Nachdem die Bundesrepublik für alle Kredite und Verbindlichkeiten der KfW haftet, läuft es darauf hinaus, dass letztlich der deutsche Steuerzahler auch dieses Abenteuer finanzieren muss. Wir sollten uns die Sache also mal genauer anschauen.

Woher kommt der Strom in Südafrika derzeit? Es gibt in der Nähe von Kapstadt ein Kernkraftwerk mit zwei Blöcken zu je 1 Gigawatt, von denen nur einer am Netz ist und ca. 2% des nationalen Bedarfs liefert. Wasserkraft und Gas steuern gemeinsam 20% bei, der Rest, also knapp 80%, kommt aus Kohle. Die Reserven an Steinkohle belaufen sich auf 55 Milliarden  Tonnen, welche das Land die kommenden 200 Jahre mit Energie versorgen könnten. „Ein falscher Kredit, zur falschen Zeit, am falschen Ort“ weiterlesen

Von Hubert Geißler

2024 wird für die Bundesrepublik ein interessantes Jahr. Die Landtagswahlen in ostdeutschen Bundesländern und die geplanten Neugründungen von Parteien lassen zumindest in den Länderparlamenten gravierende Veränderungen erwarten. Damit sollte ein Faktor, der für den sogenannten Normalbürger äußerst wichtig ist, ins Zentrum rücken: Die Bildungspolitik.

Bildung und Schule betreffen große Teile der Wählerschaft, und dass es mit beiden bergab geht, braucht wohl nicht mehr ausführlich erörtert zu werden. Die Veröffentlichungen der jüngsten Studien sprechen eine eindeutige Sprache. Bildung und Schule sind andererseits aber das Gebiet der Politik, wo die Länderparlamente wirklich noch etwas zu sagen haben, während der Bund so wenig Einfluss hat, dass der umtriebige Markus Krall schlichtweg die Abschaffung des Bundesministeriums vorschlug.

Während aber die Positionen z.B. der AfD zur Migration sehr prononciert und auch wohl allgemein bekannt sind, dürften die Vorstellungen der Wählerschaft  zur Programmatik der “Blauen”, was den Bildungsbereich anbelangt, eher diffus sein. Ich vermute sogar, dass die Programmatik selbst diffus ist, nicht nur so scheint.

Schauen wir uns das Parteiprogramm an. (Originalzitate Parteiprogramm AFD)

Unser Schulsystem: Stark durch Differenzierung.

Schüler haben unterschiedliche Begabungen und Bedürfnisse. Deshalb lehnt die AfD alle Arten von Gesamt- oder Einheitsschulen ab. Wir wollen das bewährte differenzierte Schulsystem erhalten. Unsere Kinder haben ein Recht darauf, in einem nach oben und unten durchlässigen Schulsystem Erfolge, aber auch Niederlagen erfahren zu können.

Im Einzelnen fordert das Programm: „Mehr Humboldt aber wie?“ weiterlesen

Von Annette Heinisch

Als quasi professioneller Geist, der stets verneint (und das mit Recht!), bin ich natürlich ein treuer

Leser des Schwarzen Kanals. Jan Fleischhauer bringt mit seiner typischen Süffisanz Probleme der Zeit auf den Punkt. In seinem letzten Artikel landete er einen Treffer mitten auf dem Scheitel des Kanzlers. Der Titel lautet: „Auf die krumme Tour: Kennen Sie schon die faulen Tricks des netten Herrn Scholz?“ und stellte die Frage in den Raum, ob das Bild des Biedermannes, das Scholz von sich zeichnet, wirklich zutrifft. „Aber was, wenn das alles nicht stimmt? Wenn sich hinter der demonstrativen Biederkeit ein Trickser und Täuscher verbirgt, der immer wieder ans Limit geht und darüber hinaus?“ Fleischhauer zeichnet die Cum – Ex – Affäre nach, attestiert Scholz Überheblichkeit und die Überzeugung, mit allem durchkommen zu können.

Dass es reiner Zufall sei, dass die Finanzbehörde die zunächst wegen unberechtigt erstatteter Steuer geltend gemachte Rückforderung in Höhe von 47 Millionen Euro drei Wochen nach dem Gespräch der Warburg – Banker mit Scholz unter den Tisch fallen ließ, glaubt kein Mensch. Auch die Tatsache, dass weitere 43 Millionen Euro erst eingetrieben wurden, nachdem das damals von Wolfgang Schäuble geführte Finanzministerium eine ausdrückliche Weisung erteilte, ein völlig unüblicher Vorgang, erhellt den erkennbaren Unwillen der damaligen Hamburger Führung, sich rechtmäßig zu verhalten.

Es glaubt auch niemand, dass unser Kanzler sich nicht an die diversen Gespräche mit den Warburg – Banker erinnert. Mittlerweile häufen sich die Indizien, die gegen seine angeblichen Gedächtnislücken sprechen. „Warum so überheblich?“ weiterlesen

Im Vorfeld hatte es leichte Zweifel gegeben, ob sich das Interesse an der gefühlt »tausendsten« »Rössl-Produktion« vielleicht in Grenzen halten könnte. Aber die Inszenierung von Operndirektor Prins, der sich für die rekonstruierte Originalfassung entschieden ­hatte, ist grandios. Wie von der Pressebeauftragten Renate Liedtke versrochen „ganz besonders frisch, ironisch und frech“. Großen Anteil daran hat die Mitarbeit von Andreas Simma, der 12 Jahre für das Théâtre du Soleil unter der Direktion von Ariane Mnouchkine gearbeitet hat und wurde als künstlerischer Mitarbeiter ins Team geholt wurde. Im Sommer hatte sich Simma mit der Inszenierung einer spritzigen »Magd als Herrin« bei den Thüringer Schlossfestspielen auf der Theaterwiese große Aufmerksamkeit verschafft.

Ich gebe zu, dass ich mit einiger Skepsis in die Vorstellung ging, denn ich war bisher kein Fan von Singspielen. Aber dieses von Benjamin Prins so genannte »Riesensingspielrevuepotpourri« belehrte mich eines Besseren. Ich war ganz schnell gefesselt. „„Im weißen Rössl“ – Neues aus dem Qualitätstheater in Nordhausen.“ weiterlesen

Liebe Leserinnen und Leser,

passend zur Klimakonferenz in Dubai, wo offenbar mit der Allianz zur Renaissance der Kernkraft mal etwas Vernünftiges auf den Weg gebracht wird (auch die Ukraine ist dabei, während Deutschland zusammen mit China und Russland mal wieder Extrawürste braten) hier eine Leseempfehlung Richtung Achse des Guten: Die Rezension zum dritten Band der Dirk-Rossmann-Tintenfisch-Klima-Weltklimarat-Diktatur-Phantasien.

Viel Spaß damit: Rossmann, die Dritte: Klimanistan ist am Ende

https://www.achgut.com/artikel/rossmann_die_dritte_klimanistan_ist_am_ende

Gerne verweise ich auch darauf, dass auf diesem Blog vor längerer Zeit eine Rezension von Band 1 der nunmehr Rossmann-Trilogie erschienen ist:

https://vera-lengsfeld.de/2022/03/01/deutsche-skatrunden-weltrettung-in-grossburgwedel/