Von Wolfgang Schimank
Es war der 10. Mai 2023, ein sonniger Vormittag, als ich gut gelaunt in Neuruppin zum Reisebüro ging, um meine Madeira-Reise zu buchen. Ich passierte den Schulplatz, einen großen Platz im Zentrum Neuruppins. Dort war eine Bühne mit Sitzplätzen aufgebaut, wo Schulkinder einem Vortrag zum 90. Jahrestag der Bücherverbrennung lauschten. Bereits in den Nachrichten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und Fernsehens sowie in den Zeitungen war an dieses geschichtliche Ereignis erinnert worden. Auch im Deutschen Bundestag gedachten die Abgeordneten dieses Geschehens. Allerdings fand weder in den Mainstream-Medien noch in der Politik eine Selbstreflexion statt, was in Deutschland bezüglich der freien Meinungsäußerung immer mehr schief läuft, wie diese ausgehebelt wird. Ehemalige DDR-Bürgerrechtler, Autoren von Büchern und Texten in den sozialen Medien sowie politisch aufgeweckte Menschen, die die Politik und die gesellschaftlichen Verhältnisse in Deutschland kritisch beobachten, dürften dieses Unbehagen mit mir teilen. Am liebsten hätte ich den Kindern zugerufen, dass es eine moderne Bücherverbrennung gibt. Gewiss, es werden keine Bücher mehr öffentlich verbrannt. Es gehen auch keine Menschen mehr wegen gesellschaftlich unliebsamer Bücher ins Gefängnis (soweit deren Inhalte nicht den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllen). Das Ganze findet viel subtiler und oftmals abseits der Öffentlichkeit statt. Die ZDF-Moderatorin Dunja Hayali sagte einmal im Fernsehen schnippisch, Meinungsfreiheit habe halt ihren Preis. Allerdings verschwieg sie, dass die Konsequenzen für diejenigen, die gedankenlos die Ansichten der Mainstream-Medien nachplappern oder teilweise oder gänzlich anderer Meinung sind, gravierend sein können. Hierauf komme ich noch zu sprechen.
Leider glauben noch heute viele Menschen, „im besten Deutschland“ zu leben, „das es je gegeben hat“ (Aussage von Bundespräsident Steinmeier). Seit jenem Erlebnis am 10. Mai 2023 ist mir immer wieder durch den Kopf gegangen, ob und wie ich es den einfachen Menschen begreiflich machen könnte, wie die Meinungsfreiheit und damit auch die Freiheit, ein kritisches Buch schreiben zu können, eingeengt wird. Ich möchte hier an das Lüth-Urteil des Bundesverfassungsgerichtes erinnern, das „die ständige geistige Auseinandersetzung, den Kampf der Meinungen“ als das „Lebenselement“ einer freiheitlich-demokratischen Staatsordnung bezeichnet. (Der ausführliche Text ist im zweiten Band meines Buches „Der Ostdeutsche, das unbekannte Wesen“ auf Seite 425 abgedruckt.) Ich vermisse spannende Rededuelle im öffentlich-rechtlichen Rundfunk und Fernsehen, wo sich der Zuhörer bzw. der Zuschauer anhand der Argumente selbst ein Urteil bilden kann. Stattdessen finden laue Diskussionen statt, wo die Meinungen minimal von dem vorgegebenen Meinungskorsett abweichen. Sollte einmal eine Person eingeladen werden, die eine gänzlich andere Meinung hat als der Mainstream, so stehen diesem Gast viele Vertreter ebendieser Denkrichtung gegenüber, die ihm dann die Leviten lesen und ihn kaum zu Wort kommen lassen. „Die moderne Bücherverbrennung“ weiterlesen