Vera Lengsfeld

Von Helmut Roewer

Die Behauptung, es gäbe eine globale Impfagenda, wird von Politik und Medien als Verschwörungstheorie abgetan — dabei ist sie wahr.

von Simone Hörrlein

Mit dem pauschal diffamierenden Gebrauch des Wortes „Verschwörungstheorie“ haben alle, die den politischen Status Quo verteidigen wollen, einen PR-Hit gelandet. Man braucht den Begriff nur gegen einen Gegner ins Feld führen — schon gilt er als gebrandmarkt, und für alle anderen erübrigt sich eine sachliche Auseinandersetzungen mit besagten Theorien. Es geht im Kern um eine nicht-öffentliche politische Agenda, über die alle Nicht-Eingeweihten zunächst nur spekulieren und zu der sie Indizien zusammentragen können. Man braucht nicht weit in der Geschichte zurückgehen, um ein Beispiel für eine solche Agenda zu finden. Die Forderung „Impfung für alle“ ist Realität. Das Mediengeklingel, mit dem dieser Plan in den Köpfen der Menschen verankert und mit dem „zögerliche“ Zeitgenossen bekehrt werden sollen, ist es auch. EU-Dokumente zeigen, was wirklich dahinter steckt.

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Auf meinen gestrigen Beitrag, dass die Maske kaum vor Corona, dafür die Politiker aber vor unbequemen Fragen schützt, habe ich etliche Reaktionen bekommen, die darauf beharrten, dass die Maske zum Schutz unserer Gesundheit unverzichtbar sei. Wenn das so wäre, warum halten sich die Politiker selbst nicht an die Maskenpflicht?

„Die Maske als Machtmittel (2)“ weiterlesen

Vor wenigen Wochen fanden in Berlin riesige Black-lives-matter – Demonstratioenn statt, bei denen zehntausende Teilnehmer maskenlos und dicht gedrängt stundenlang beieinander standen. Die Polizei schaute machtlos zu. Wenn es tatsächlich eine Pandemie gegeben hätte, müssten jetzt die Berliner Krankenhäuser überfüllt sein mit Covid 19-Patienten, die Bestattungsinstitute überlastet. Wie in Italien hätte die Armee mobilisiert werden müssen, um die vielen Toten wegzuschaffen.
Statt dessen waren die Demos der unbeabsichtigte Beweis dafür, dass die staatlichen Zwangsmaßnahmen, die in der so genannten Corona-Krise verhängt wurden, sinnlos waren. Denn wenn es das Ergebnis der Zwangsmaßnahmen gewesen wäre, dass die angeblich tödlich gefährliche Pandemie in Deutschland eher wie eine durchschnittliche Grippewelle verlief, hätte ihre Missachtung durch die Demonstranten zahlreiche Neuinfektionen nach sich ziehen müssen. Nichts von alledem ist passiert. „Die Maske als Machtinstrument“ weiterlesen

Es gab wenige literarische Sensationen in der DDR. Ulrich Plenzdorfs „Die neuen Leiden des jungen W.“war unzweifelhaft eine Sensation. Die Geschichte erschien als Buch und als Bühnenstück und eroberte beide Deutschlands im Sturm. Edgar Wibeau, Plenzdorfs Held, findet auf dem Klo einer Berliner Laube, in die er sich geflüchtet hat, ein Buch, und benutzt die ersten sowie die letzten Seiten als Klopapier. Dann beginnt er zu lesen und ist von Werthers Geschichte so gefesselt, dass er sich mit ihm und seinem Schicksal identifiziert. Wie gut es gelang, die Geschichte aus der Goethe-Zeit in die DDR der 70er Jahre zu transferieren zeigt, dass es Probleme gibt, die unabhängig von Epoche und Zeitgeist sind. Dass das westdeutsche Publikum Plenzdorf las und dabei vergaß, dass die Geschichte in der DDR spielt, beweist, dass die Deutschen trotz Teilung ein Volk geblieben waren, auch wenn die westdeutsche linke Intelligenzija das heftig bestritten hat.

„Sonntagslektüre: Die Wende im Leben des jungen W.“ weiterlesen

von Gastautor Dr. Wolfgang Hintze

Beim gestrigen Stadtbummel trauten wir unseren Augen nicht: die Fassade des ehrwürdigen Alten Museums auf dem Berliner Lustgarten ist mit einem politischen Transparent verunstaltet worden.

Es prangt direkt über dem Eingang, erstreckt sich unübersehbar über die Breite von vier Säulen und trägt in weißer Schrift auf rotem Grund die zweizeilige Parole

“Für Weltoffenheit und demokratische Werte

Gegen Rassismus, Antisemitismus, Nationalismus und Hetze”

Gezeichnet “Staatliche Museen zu Berlin, Preußischer Kulturbesitz”

„Peinlicher Kniefall vor dem Zeitgeist: Propagandabanner verschandelt Fassade des Alten Museums“ weiterlesen

Kürzlich hat der Focus ein nur waghalsig zu nennendes Experiment gestartet. Er veröffentlichte online einen Artikel mit einer vorläufigen Bilanz der Kanzlerschaft Merkels. Es wird nicht verwundern, dass diese Bilanz positiv ausfiel. Entweder, weil die verantwortliche Redakteure den Fehler gemacht haben an ihre eigene Propagande zu glauben, oder weil sie den Umfragen, die immer wieder zu dem Ergebnis kommen, Merkel sie die beliebteste Politikerin zu sehr trauen, forderten sie die Leser auf, ihre Meinung zur Ära Merkel zu sagen. Das Ergebnis sieht allerdings ganz anders aus, als die offizielle Lobhudelei.

„Volkes Stimme: Vernichtende Bilanz für Kanzlerin Merkel“ weiterlesen

Laut Gesetz soll der Bundestag 598 Mitglieder haben. Aber um Gesetze scheren sich die Politiker, wenn es sie selbst betrifft, schon lange nicht mehr. Es waren die Grünen, die vor etlichen Legislaturperioden durchgesetzt haben, dass es für Überhangmandate, die entstehen, wenn eine Partei mehr Wahlkreise gewinnt, als ihr nach Prozentzahl zustehen, „Ausgleichsmandate“ gibt, welche das prozentuale Wahlergebnis wieder herstellen sollen. Statt die gesetzliche Anzahl der Abgeordneten als unverrückbar anzunehmen und es, wie im Europaparlament, mit einer feststehenden Abgeordnetenzahl, der Berechnung zu überlassen, wer in das Hohe Haus einziehen kann, wurde der Bundestag von Legislaturperiode zu Legislaturperiode immer mehr aufgebläht.

Momentan gibt es 709 Abgeordnete, so viele, wie nie zuvor. Nach der nächsten Wahl könnten es gar über 800 werden. Die Bundestagsverwaltung soll schon den Kauf von Containern ins Auge gefasst haben, in denen dann Abgeordnetenbüros eingerichtet werden können.

„Politische Selbstbedienung: Der Bläh-Bundestag soll verstetigt werden!“ weiterlesen

Auf Konfrontationskurs gegenüber dem Bund: Asylpolitik, Anti-Diskriminierungs- und Grundgesetz

Von Norman Hanert auf PAZ

Während Berlins Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) das bundesweit bislang einmalige Anti-Diskriminierungsgesetz als einen „Meilenstein” lobt, sah sich sein Kabinettskollege Andreas Geisel (SPD) unlängst in einer sehr unangenehmen Lage:
Bei dem jüngsten Innenministertreffen in Erfurt war Berlins neues Anti-Diskriminierungsgesetz zwar formell nur einer von mehreren Tagesordnungspunkten, faktisch aber das Hauptthema. Insbesondere die Innenminister der Union erwarteten von dem Berliner eine verbindliche Erklärung, dass das neue Antidiskriminierungsgesetz nur für seine Beamten gilt. Hintergrund sind Befürchtungen, dass auswärtige Polizeikräfte bei Einsätzen in der Hauptstadt Nachteile erleiden.

„Berlins anmaßende Alleingänge“ weiterlesen

Von Gastautor Steffen Meltzer

Wenn Du entdeckst, dass Du ein totes Pferd reitest, reite es weiter! Über den Umgang mit Straftaten aus dem rechtsextremen Milieu muss sich in unserem Land niemand Sorgen machen. Der Kampf gegen rechts wird jeden Tag verstärkt. Staatliche Stellen, Organisationen und Vereine, beispielsweise „Omas gegen rechts“ aber auch Annetta Kahane mit ihrer Amadeu-Antonio-Stiftung und viele selbsternannte Blockwarte achten peinlich genau darauf, dass jede Äußerung und Regung hochnotpeinlich dahingehend untersucht wird.

„Stuttgart & Co: Die neun Methoden des Wegsehens“ weiterlesen