Vera Lengsfeld

Doch dann wurde am 13. August vor sechzig Jahren eben diese Mauer durch Berlin, später durch ganz Deutschland gezogen. Niemand hatte die Absicht, einen Impfzwang einzuführen, aber dann wurde kurz vor dem Jahrestag des Mauerbaus von der Ministerpräsidentenkonferenz und Kanzlerin Merkel genau dieser Impfzwang verfügt.

Die Mauer war in der Propaganda nicht gegen die eigene Bevölkerung gerichtet, die mit den Füßen über die Politik des SED-Regimes abstimmte, sondern war ein „Antifaschistischer Schutzwall“. Der passende Witz lautete: Frage an Sender Jerewan: Warum sind die Stahlspitzen an der Mauerkrone nach innen gerichtet, wo sie doch den faschistischen Eindringling von außen abhalten soll? Antwort: Der Faschist kommt zwar rein, aber nicht wieder raus!“ „Niemand hatte die Absicht, eine Mauer zu bauen“ weiterlesen

Von Gastautor Ramin Peymani

Sie kommt also, die Erhöhung des sogenannten Rundfunkbeitrags. Um dies vorherzusagen, musste man kein Prophet sein. Wer sich auf das bis dato geltende Einstimmigkeitsprinzip verlassen und mit Blick auf die Verfassungsbeschwerde des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auf das höchste deutsche Gericht gehofft hatte, musste sich nunmehr eines Besseren belehren lassen. Harbarth und Co. haben zugunsten der herrschenden Politik und gegen die Bürger entschieden. Wieder einmal. „Die Gier der Macht: Karlsruhe eilt dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu Hilfe“ weiterlesen

Von Gastautorin Dr. med. Karla Lehmann

Vob Das unumstößlich gesetzte politische Ziel, die Bevölkerung mit Impfstoffen, die noch nirgendwo auf der Welt eine reguläre Zulassung besitzen, möglichst zügig und ohne Widerspruch durchimmunisieren zu wollen, ist beunruhigend. Darüber wird nicht aufgeklärt, genauso wenig wie über das rasante Wachstum der Verdachtsfälle von Nebenwirkungen innerhalb der ersten 6 Monate seit Impfbeginn (in Deutschland bis 30.6.2021: 106 835, davon 10 578 schwerwiegende Fälle und 1028 Verstorbene, s. PEI Sonderbericht 15.7.2021). Hinzu kommen zahllose Impfdurchbrüche (ca. 7000, DLF 4.8.2021), also Fälle, die trotz zweimaliger Impfung an Covid-19 erkrankten. Diese stellen alle in den letzten 20 Jahren gesammelten Erkenntnisse zur Verträglichkeit von Impfstoffen in den Schatten. „Impfen mit Bratwurst oder Möhre?“ weiterlesen

Die erste Staffel der dänischen Serie über die kriminellen Machenschaften der Windkraftlobby wurde schon 2016 veröffentlicht. Nach drei 10-teiligen Staffeln wurde sie 2019 beendet. Zwar wurde der Beginn der ersten Staffel auf der Berlinale 2016 gezeigt und der Anfang der dritten Staffel auf der Berlinale 2019, aber in Deutschland blieb das ebenso brisante wie erhellende Werk praktisch unbekannt. Die ersten beiden Staffeln wurden auch nicht in Deutschland, sondern vom SRF in der Schweiz  synchronisiert. Dort wurde die erste Staffel ab dem 16. Februar 2018, die zweite Staffel ab dem 21. Mai 2018 gezeigt. „Follow the Money!“ weiterlesen

Die Ära Merkel, die seit 16 Jahren wie Mehltau über unsere Land liegt, neigt sich hoffentlich ihrem Ende zu. Es mehren sich die Einschätzungen, was von ihrer Kanzlerschaft bleibt. Während sie von links nach wie vor gefeiert wird und die Umfragen ihr dauerhafte Beliebtheit bescheinigen, wird sich nach ihrem Abgang ein anderes Bild durchsetzen. Konrad Adenauer war der Kanzler der Westbindung Deutschlands, Ludwig Ehrhard hat mit der Durchsetzung der Marktwirtschaft die Grundlage für den wirtschaftlichen  Wiederaufstieg und den Wohlstand Deutschlands gelegt, Willy Brandt hat mit seiner neuen Ostpolitik Versöhnung mit den im 2. Weltkrieg im deutschen Namen schwerst geprüften Völkern Osteuropas ermöglicht, Helmut Schmidt mit der Unterstützung des Nato-Doppelbeschlusses zum Zerfall des kommunistischen Blocks beigetragen, Helmut Kohl ist der Kanzler der Einheit und Gerhard Schröder hat mit der Agenda 2010 aus dem kranken Mann Europas wieder die führende Wirtschaftsnation gemacht. Dagegen gibt es kein einziges positives Projekt, was man mit der Kanzlerschaft Merkels in Verbindung bringen kann. Sie wird als erste Frau im Kanzleramt im Gedächtnis bleiben, aber das ist schon alles und kein Verdienst. Die Kanzlerschaft Merkels ist gekennzeichnet von zahlreichen Rechts- Verfassungs- und Vertragsbrüchen. „Angela Merkel – Kanzlerin der Rechtsbrüche“ weiterlesen

Danach wird es schwierig. Diese Weisheit verdanken wir Gysi, nein, nicht Gregor, sondern seinem Vater Klaus, Kommunist seit dem 15. Lebensjahr, der unter einer Diktatur gelitten und einer anderen treu gedient hat. Wenn Gysi recht hat, wovon ich überzeugt bin, ist es allerhöchste Zeit, etwas gegen die dritte Diktatur auf deutschem Boden zu unternehmen. Die ist bereits voll entwickelt, aber noch nicht fest etabliert. Die heutigen Machthaber haben aus zwei Diktaturen gelernt – nicht, wie man sie vermeidet, sondern wie man es besser macht. Die Diktatur neuen Typus verzichtet weitgehend auf körperliche Gewalt. Insofern war der Einsatzbefehl des ehemaligen SED-Genossen und heutigen Innensenators von Berlin Geisel ein Rückfall in überwundene Zeiten. Mit roher Gewalt kann man zwar Menschen unterdrücken, aber die Gedanken bleiben frei. Schon Heinrich Heine verspottete seine Zensoren damit, dass er seine Konterbande nicht im Koffer, sondern im Kopfe trüge. Die moderne Gewaltherrschaft bedient sich subtilerer Methoden. Sie konzentriert sich darauf, die Gedanken zu kontrollieren. Sie weiß, dass sie die Menschen dazu bringen muss, gehorchen, statt selbst denken zu wollen. Wie wir tagtäglich feststellen können, sind die Herrschenden damit sehr weit gekommen. „Eine Diktatur muss bekämpft werden, bevor sie etabliert ist“ weiterlesen

Von Gastautor Steffen Meltzer

Ich musste am letzten Wochenende dazulernen, dass das Corona-Virus bei den CSD-, Klima- und BLM-Demos angeblich nicht wirkt. Er wirkt auch nicht, wenn keine Masken getragen werden und auf den sonst so heiligen Mindestabstand verzichtet wird. Die können machen was sie wollen, niemand schreitet dagegen ein. Weiter habe ich gelernt, dass man in Frankreich und Italien gegen die Corona-Politik demonstrieren darf, in Deutschland dagegen nicht. Das Corona-Virus wirkt auch in verschiedenen Ländern unterschiedlich. Ich nehme an, nicht nur die Deltavariante kann die Deutschen nicht leiden, Italiener, Franzosen u.a. Völker dagegen sehr wohl.

Wieso das Virus bei coronakritischen Menschen, die demonstrieren wollen, bösartig und ansteckend wirkt und bei anderen dagegen nicht und wieso das Virus politisch aktiv ist, konnte mir bisher auch noch kein OVG schlüssig erklären. So hatten sich das die Väter des Grundgesetzes (eigentlich) nicht gedacht. Das Versammlungsrecht ist ausdrücklich politisch neutral, sogar die NPD durfte einst in Potsdam demonstrieren und die Polizei hätte den angemeldeten Weg sicherstellen müssen. Sie tat es nicht, prompt gab es vom OVG eine Polizeiklatsche. Vor dem Virus sind alle gleich? Mir kommen langsam Zweifel. „Vor dem Virus sind alle gleich?“ weiterlesen

Nach der öffentlichen Morddrohung gegen einen Journalisten will die Staatsanwaltschaft Mosbach keinen „hinreichenden Tatverdacht“ erkennen.

Von Gastautor Daniel Matissek

Eines kann man dem Journalisten Tobias Huch, 39, gewiss nicht vorwerfen: Dass er konfliktscheu wäre. Weil er die Liberale Flüchtlingshilfe e.V. ins Leben rief und sich in mehreren humanitären Projekten vor Ort für die Autonome Region Kurdistan im Irak einsetzt, geriet er früh ins Fadenkreuz des „Islamischen Staates“ (IS) und diverser Islamisten. Spätestens seit seiner Frontberichterstattung vom Überfall der Türkei auf die kurdische Region Rojava in Nordsyrien, in deren Zuge er türkische Kriegsverbrechen aufzeigte, gilt er auch dem türkischen Erdogan-Regime als Staatsfeind.

Zunächst bekam Huch eingeschränkten Polizeischutz; schließlich sah er sich gar gezwungen, für mehrere Jahre Deutschland zu verlassen und unter geheimer Adresse in London unterzutauchen. Im Exil schrieb der profilierte Nahost-Experte ein Buch über Kurdistan .

Da verwundert es wenig, dass Huch in Deutschland ständigen Anfeindungen von Nationaltürken, AKP-Anhängern und den extremistischen „Grauen Wölfen“ (Bozkurt) ausgesetzt ist, die ihn wegen seines prokurdischen Engagements diskreditieren, verleumden und attackieren.

„Straffreie Hetze auf Instagram“ weiterlesen

 

Von Clarsen Ratz

Diesen Zwischenruf von Clarsen Ratz, Generalsekretär der „Bürger für Thüringen“, habe ich auf Facebook gefunden und meine, dass er eine weite Verbreitung verdient!

„Ich habe gezögert mich diesmal zu Wort zu melden, zu emotional sind meine Eindrücke vom Wochenende in Berlin. 3 Tage später fasse ich sie nun doch zusammen und möchte die vielen Bilder, die gerade durchs Netz gehen, richtigstellen. Ich bin am 1. August 11 Kilometer durch Berlin gelaufen und knapp 100 Kilometer habe ich mit dem Auto absolviert. Wieder bin ich der Einladung der Anwälte für Aufklärung gefolgt und habe mir das Geschehen live vor Ort angesehen. Mein eigenes Bild habe ich mir gemacht. Ich war an allen Brennpunkten auch im Kessel in der Reichsstraße und ich weiß, wovon ich jetzt schreiben werde. 98% aller Demo Teilnehmer waren vollkommen friedfertig, 95% aller Polizisten wollten auch nicht diese Gewalt. Die öffentlichen Medien sind voll mit Bildern der Gewalt von Demonstranten, die sozialen Netzwerke sind voll mit Bildern der Gewalt von Polizisten. Ja, diese gab es! Das ist zu verurteilen! Mir fehlen Die Bilder von den vielen friedlichen Demonstranten, mir fehlen die Bilder Polizisten und Demonstranten, die in guten Gesprächen waren, wo ein Lächeln von beiden Seiten erkennbar gewesen ist. Mir fehlen die vielen Bilder, wo die Menschen unterschiedlicher Standpunkte vernünftig miteinander diskutierten. Es fehlen auch die Bilder der geöffneten Fenster als die Demo Züge vorbei gehen und der Applaus, der ihm entgegenkam. Es fehlen die Bilder Von Menschen in den Restaurants, die sich erhoben und applaudierten als an dem Umzug vorbeigekommen ist. „Wie ein Bürger von Thüringen die Anti-Corona-Demos in Berlin erlebt hat“ weiterlesen

Von Gastautor Ramin Peymani

Gehören Sie zu den 52% der Bürger Deutschlands, die sich bereits komplett gegen SARS-CoV-2 haben impfen lassen? Ich respektiere Ihre Entscheidung. Ebenso akzeptiere ich allerdings, wenn sich jemand gegen eine Impfung entscheidet. Wer dies vor dem Hintergrund aller bekannten Fakten anders sieht, wer also Menschen dazu zwingen will, sich einem aus gutem Grund nicht existierenden Impfzwang zu unterwerfen, bewegt sich nahe am Totalitarismus. Tatsächlich stellt eine Corona-Infektion eine reale Gefahr für jene dar, die gesundheitlich stark vorbelastet sind oder sich aufgrund vorgerückten Alters mit einem anfälligen Immunsystem plagen. Offenbar verhindern die bisherigen Impfstoffe zum Glück regelmäßig schwere Verläufe und Todesfälle. Da kann die Abwägung von Risiko und Nutzen in dieser Gruppe sehr wohl für das Impfen sprechen. Bei allen anderen stellt sich aber die Frage, was sie sich vom „Pieks“ erhoffen. Hand aufs Herz: Haben auch Sie sich impfen lassen, um verlorene Freiheiten zurückbekommen? Ich bin sicher, ein Großteil der Geimpften würde diese Frage bejahen.

„Keine Freiheit durch Impfungen“ weiterlesen