Vera Lengsfeld

Auf den Straßen der Hauptstadt herrscht der antisemitische Mob. Der Ruf nach der Vernichtung Israels ertönt aus tausenden Kehlen. Polizisten werden beschimpft, mit Flaschen oder Schlimmerem beworfen, verprügelt. Die Generalsekretärin der herrschenden Partei verkündet, dass Antisemitismus nicht geduldet wird. Sie sagt nicht, wo.

Unterstützer der einzigen Demokratie im Nahen Osten können nicht demonstrieren, weil die Polizei ihre Sicherheit nicht mehr gewährleisten kann.

Fast täglich finden Messerattacken auf unschuldige Bürger statt. Immer öfter ist die Polizei, die einen Messerstecher dingfest machen will, umringt von einer Menge, die den Täter befreien will.

In Schulen im ganzen Land geht es immer gewalttätiger zu. Nicht selten wird den Betroffenen nahegelegt, zu schweigen, um keine Vorurteile zu schüren. Schwimmbäder werden immer häufiger zu Nahkampfzonen. Man schränkt die Bademöglichkeiten für alle ein, um die Täter nicht belangen zu müssen. Die Kriminalität geht durch die Decke. Vergewaltiger und Körperverletzer werden aber häufig wieder auf freien Fuß gesetzt. Es soll fast 150.000 offene Haftbefehle geben, 88,3 % sollen ausländische Täter sein. Die Antwort darauf ist, dass die Herkunft der Täter tabuisiert wird. „Der Einschüchterungskrieg gegen die Bevölkerung“ weiterlesen

Von Hans Hofmann-Reinecke

Warum „Operation Midnight Hammer“? Ist es nicht die Aufgabe der Internationalen Atombehörde (IAEA) die Weiterverbreitung von Atomwaffen zu verhindern? Wurde sie diesem Auftrag im Iran nicht gerecht? Oder ist die IAEA ohnehin nur ein Papiertiger?

Freiwillige Kontrolle

Nach dem Zweiten Weltkrieg waren die USA, UdSSR und England im Besitz von Atombomben. Sie wollten jetzt auf jeden Fall verhindern, dass diese verheerende Waffe auch in die Hände anderer Staaten fiele, und so wurde 1957 unter dem Dach der Vereinten Nationen die IAEA gegründet. Gegenüber dieser Behörde sollen sich Staaten verpflichten, auf Entwicklung und Bau von Atomwaffen zu verzichten. Nach heutigem Stand haben 191 Staaten ein entsprechendes Abkommen, das NPT („Non Proliferation Treaty“) unterzeichnet.

Konnte die atomare Weiterverbreitung damit verhindert werden? 1957 gab es besagte drei Atommächte. Inzwischen sind sechs hinzugekommen: Frankreich, China, Indien, Pakistan, Israel und Nord-Korea. Auch Südafrika hatte Bomben, aber nur bis 1991. Möglicherweise ist der Iran mittlerweile ebenfalls in diesem Club. Wie war das möglich?

Kein Land kann zur Unterzeichnung des erwähnten NPT gezwungen werden. Es bleibt dann außerhalb des Radars der IAEA – so etwa Israel. Aber auch Vertragsstaaten, die im NPT der Entwicklung von Atomwaffen abgeschworen haben, können, de facto, wenn auch nicht de jure, solche Aktivitäten in geheimen Anlagen verfolgen.

 

Ein Adler ohne Krallen

Die IAEA kann nicht in ein Land einmarschieren, um es nach nuklearen Anlagen zu durchkämmen. Sie ist also kein Papiertiger, seine „Safeguards“ Inspektoren sind Adler mit Scheuklappen, denen die Krallen gestutzt wurden, und die nur das sehen dürfen, was man ihnen freiwillig zeigt. Das ist so, als würde man dem Zöllner am Flughafen sagen, welchen Koffer er öffnen darf. „Wer macht die Drecksarbeit?“ weiterlesen

Unter T+Exklusiv präsentierte das Berliner Blatt ein Stück Gossenjournalismus, den es vor zehn Jahren vermutlich noch mit spitzen Fingern in den Papierkorb befördert hätte. Aber in den Zeiten schwindender Leserschaft scheinen sämtliche journalistischen Maßstäbe außer Kraft zu sein.
Die „Junge Freiheit“ feierte letzte Woche ihr traditionelles Sommerfest, wie seit Jahrzehnten schon. Seit ein paar Jahren nicht mehr in wechselnden Locations, sondern im Wasserwerk am Hohenzollerndamm. Inzwischen gibt es viel mehr Interessenten, als das Wasserwerk fassen kann. das hängt mit dem wachsenden Erfolg und der stetig steigenden Leserschaft der Zeitung zusammen, die im nächsten Jahr ihr 40-jähriges Bestehen feiern wird.
Diesmal war aber etwas anders: Auf dem Mittelstreifen gegenüber dem Eingang hatten sich ein Dutzend Omis „gegen rechts“ versammelt, denen der Wunsch nach Demogeld durch ihre OP-Masken hindurch anzusehen war. Hinter diesem traurigen Haufen versteckte sich ein Fotograf, der sich ein Impressum mit einer linksextremistischen Gruppe teilt, die mit linksextremistischen Gewalttaten solidarisch ist.
Weil aber die Fotos, außer von der linken Blase im Netz völlig unbeachtet geblieben wären, brauchte der Aktivist einen „nützlichen Idioten“(Lenin), der die Bilder einer breiteren Öffentlichkeit zur Kenntnis bringt. „Der „Tagesspiegel“ als Erfüllungsgehilfe der Antifa“ weiterlesen

Von Hans Hofmann-Reinecke

Es wird berichtet, Israel hätte bei der Abwehr feindlicher Drohnen, Raketen oder Mörsern-Granaten den neuartigen „Iron Beam“ erfolgreich eingesetzt. Wie könnte so ein System funktionieren?

 

Die Eiserne Kuppel

Gegenwärtig und in der Vergangenheit wurde Israel vom „Iron Dome“, der eisernen Kuppel, zuverlässig, wenn auch nicht hundertprozentig gegen angreifende Drohnen, Raketen oder Granaten geschützt. Die Kosten dieses Systems sind gewaltig. Eine feindliche tausend Dollar Drohne mit einer, oder gar mehreren 20.000 Dollar Raketen aus der Iron Dome Batterie abzufangen, das ist kein gutes Geschäft – wenn auch mehr als gerechtfertigt, falls dadurch Menschenleben gerettet werden. Dennoch stellt sich die Frage, ob diese asymmetrische Form der Verteidigung durch Einsatz anderer Methoden vermieden werden könnte. Könnte man die eindringenden Flugkörper mit billigerer Munition abschießen?

 

Könnte man technisch verwirklichen, was in Filmen wie „Star-Wars“ schon längst gang und gäbe ist? Da werden gegnerische Raumfahrzeuge mit tödlichen Laserstrahlen beseitigt, und sogar im Zweikampf Mann gegen kommt diese Waffe zum Einsatz. Die verwendete Munition ist hier nichts anderes als Licht, das die gleiche Zerstörung im feindlichen Objekt anrichten kann wie ein Geschoß, wenn man ihm nur genügend Schmackes gibt. „Iron Beam – der eiserne Strahl“ weiterlesen

Von Hans Hofmann-Reinecke

In letzter Zeit wurden traditionelle Veranstaltungen abgesagt, die seit Jahrzehnten fester Bestandteil des Brauchtums von Gemeinden oder Vereinen waren.  Der Grund: Die Organisatoren können die hohen Kosten für Anti-Terror Schutz nicht aufbringen. Warum gab es diese Probleme in der Vergangenheit nicht? Da waren Volksfeste, Umzüge und Flohmärkte eine harmlose und erfreuliche Selbstverständlichkeit.

 

Alles inklusive

Sie haben eine Woche Vollpension in einem drei Sterne Hotel gebucht. Beim ersten Abendessen aber weist man Sie darauf hin, dass pro Person jetzt noch €200 fällig werden. Voller Befremden zeigen Sie der Bedienung Ihren Voucher für die „alles inklusive“ Buchung, werden aber aufgeklärt, dass bedingt durch hohe externe Auslastung der Küche zusätzliches Personal für die Verpflegung der Logiergäste eingestellt werden musste. Das verursacht zusätzlich Kosten.

Sie sind fassungslos und fragen, wieso man den Gästen dann die Option „Vollpension“ anbietet, wenn man nicht in der Lage ist, die damit verbundenen Verpflichtungen zu erfüllen. Sie gehen hungrig auf Ihr Zimmer, schalten den Fernseher ein und übergeben nach dem Urlaub die Sache Ihrem Rechtsanwalt.

 

Zivile Vollpension

Eine Regierung ist verpflichtet, den Bürgern, die in der Verfassung garantierten Grundrechte zu gewährleisten. Das ist die verbindliche Zusage des Staates an die Bevölkerung. Das schließt das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit ein, sowie Versammlungs- und Religionsfreiheit. Im Gegenzug für die diese Leistungen werden dem Bürger Steuern abverlangt. Im Jahr 2024 waren das knapp eine Billion, also eine Million Millionen. Das macht im Durchschnitt 12.000 Euro pro Kopf pro Jahr aus, oder 1000 Euro pro Monat – vom Säugling bis zum Hundertjährigen.

Dafür muss der Staat jedem Bürger seine Grundrechte garantieren. Es handelt sich um Vollpension in Sachen Grundrechte, egal ob Bund, Land oder Gemeinde ihre Verpflichtungen gegenüber dem Bürger erfüllen müssen. „Willkommen im Hotel 1984“ weiterlesen

Ich habe einen Teil meines Lebens in den Jahren verbracht, da Martin Luthers Traum wahr zu werden schien, dass Menschen nicht mehr nach ihrer Hautfarbe beurteilt werden, sondern nach ihrem Charakter und ihrem Handeln. Schon als Kind in der DDR sang ich: „Froh und glücklich will doch spielen auf der Erde jedes Kind, ob nun seine Eltern Schwarze, Gelbe oder Weiße sind.“ Noch in den 90er-Jahren des vergangenen Jahrhunderts konnte man glauben, dass Rassismus endgültig der Vergangenheit angehört. Das begann sich mit dem neuen Jahrtausend zu ändern. Um einen Satz des italienischen Kommunisten Ignazio Silone abzuwandeln: „Der Rassismus, wenn er wiederkommt, wird sagen: Ich bin der Antirassismus.“ Dieser „Antirassismus“ feiert in der woken Gegenwart fröhliche Urständ. Er hat mittlerweile auch die Kirchenfunktionäre erfasst. Auf dem letzten Kirchentag der Evangelischen Kirche wurde die Rassentrennung wieder eingeführt. Es gab Angebote für Kinder, die ausdrücklich Weiße ausschlossen. Das Schlimmste – man war offensichtlich noch stolz auf seine Fortschrittlichkeit. Wie weit der neue Rassismus geht, habe ich erst durch die Lektüre von Giorgia Melonis Buch erfahren.

Frankreichs Premier Emmanuel Macron bekommt bekanntlich nach eigenen Angaben „das Kotzen“, wenn er daran denkt, dass die Italiener arme Afrikaner an ihren Grenzen zurückweisen. Der Öffentlichkeit so gut wie unbekannt ist die skandalöse Tatsache, dass Frankreich bis heute mit dem CFA-Franc, der aus der Kolonialzeit stammt, viele afrikanische Staaten in Schach hält. Das Geld wird außerhalb Frankreichs geprägt, um den Export von 14 afrikanischen Staaten zu kontrollieren. „Meloni: Der Rassismus des Fortschritts“ weiterlesen

In den Revolutionsjahren 1989/90, in denen bis auf klägliche Überreste in Nordkorea und auf Kuba das kommunistische System zusammenbrach, glaubten die meisten Menschen, dass der bis auf die Knochen diskreditierte Kommunismus von nun an der Vergangenheit angehören würde. Leider war das ein Irrtum. Weil die schockierende Realität nicht mehr zu besichtigen war, konnte sich die kommunistische Ideologie frei entfalten, indem sie sich den neuen Verhältnissen anpasste. Zwischen der Linken, wie wir sie heute haben, besteht eine Kontinuität zu der Linken, die das kommunistische Modell gepriesen und unterstützt hat.

Meloni: „Die Kluft ist im Grunde noch immer die gleiche: der Konflikt zwischen ideologischem Wahn einerseits und Realitätsprinzip andererseits… Der Kommunismus war (und ist) eine Ideologie, in deren Mittelpunkt die Notwendigkeit steht, jegliche Form der Identität zu leugnen, um die Idee einer marxistischen Gesellschaft zu verwirklichen, die aus Menschen besteht, die in jeder Hinsicht gleich sind. Daher der Versuch, innerhalb der UdSSR nationale Zugehörigkeiten durch Massendeportationen zur ‚Vermischung‘ ethnischer Gruppen auszulöschen…“

Dasselbe Ziel verfolgt die EU-Bürokratie: Der ehemalige Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, verkündete 2016, die Zukunft der Menschheit beruhe nicht länger auf einzelnen Nationen oder Kulturen, sondern auf einer vermischten Superkultur. Monokulturelle Staaten sollten „ausradiert“ werden. Dass es nicht nur um eine Super-Mischkultur geht, sondern auch um Menschen, hat der ehemalige EU-Kommissar für Wettbewerb, Peter Sutherland, mit aller wünschenswerten Deutlichkeit verkündet. Er sei wild entschlossen, den lästigen prähistorischen Nationalstaat auszutreiben. Wer ihm unterstelle, „dass ich entschlossen wäre, die Homogenität der Völker zu zerstören, der hat verdammt noch mal recht. Genau das habe ich vor.“ „Warum Georgia Meloni rechts ist“ weiterlesen

Als mir der Europa-Verlag die eben erschienene Autobiografie der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni schickte, war ich erst genervt. Ich hasse Politiker-Biografien und war gerade nachhaltig durch Angela Merkels 700-Seiten-Opus abgeschreckt worden. Dann blätterte ich im Buch herum, las ein paar Seiten und war fasziniert. Ich ließ alle anderen Bücher liegen und las „Ich bin Giorgia“ von der ersten bis zur letzten Seite.

Das Buch ist nicht nur lebendig geschrieben, es offenbart eine der interessantesten Politiker-Persönlichkeiten, die der Politikbetrieb in Vergangenheit und vor allem Gegenwart zu bieten hat. Ich weiß, in Wikipedia steht, dass Meloni Gründerin einer „postfaschistischen“ Partei ist, aber wie fast alle Behauptungen dieser Art: ohne Beleg. Wer ihr Buch liest, sieht, wie absurd diese Behauptung ist. Meloni ist keine Linke, sie macht dem linken Zeitgeist, den sie für falsch und Schlimmeres hält, keine Zugeständnisse. Sie plädiert für Vernunft und Wahrheit (also Anerkennung des Faktischen) in der Politik. Das ist, um mit Bertolt Brecht zu sprechen, das Einfache, das so schwer zu machen ist.

Im Eingangskapitel „Kleine Frauen“ beschreibt Meloni ihre Kindheit. Ihr Vater, ein „reueloser Atheist“, verließ die Familie, als Meloni zwei Jahre alt war. Sie wuchs mit Mutter, Großmutter und älterer Schwester auf. Den Vater, Rechtsanwalt, der nach einer Weltumseglung ein Restaurant in La Gomera aufmachte, sieht sie nur für zwei Wochen in den Sommerferien. Mit elf Jahren beschließt sie, den Kontakt zu ihm abzubrechen. Es ist charakteristisch für Meloni, dass sie in den paar Wochen auf der spanischen Insel Spanisch so gut gelernt hat, dass sie es heute fließend neben Englisch und Französisch spricht. Sie ist glücklich mit ihrer Frauenfamilie. Erst mit über 30 Jahren gesteht sie sich ein, dass der Verlust des Vaters sie mehr geprägt hat, als sie sich eingestehen wollte.

Als Kind war sie übergewichtig. Als sie eines Tages ein paar Jungs bat, mit ihnen Volleyball spielen zu dürfen, lehnten sie „die Dicke“ ab. Melonis Reaktion war, dass sie innerhalb kürzester Zeit 10 Kilo abnahm und trotz ihrer geringen Körpergröße eine gute Volleyballerin wurde. „Ich bin rechts – Die Bekenntnisse der Giorgia Meloni“ weiterlesen

Sehr geehrte Herren,

Sie zwingen mich, meine Rundfunkbeiträge drastisch zu reduzieren. Finaler Auslöser ist die Sendung Jan Böhmermanns vom 9. Mai dieses Jahres.

Vermutlich pflichten Sie mir bei, dass die ‚Demokratieabgabe‘, die ich an Ihre Anstalten entrichte, tatsächlich dem Erhalt der Demokratie dienen sollte. Dazu jedoch müsste Ihr Programm seinen eigentlichen Auftrag erfüllen und sich als ein Angebot an die gesamte Bevölkerung verstehen. Es müsste unabhängig und neutral sein, statt zu polarisieren und einen Gutteil der Bevölkerung gezielt zu verprellen und auszugrenzen.

Ich bin ein Fan des NWDR-Gründers Hugh Greene. Der hatte als Korrespondent in Hitler-Deutschland gearbeitet und war bestens mit der Propaganda des NS-Regimes vertraut. Also schuf er ab 1945 den genauen Gegenentwurf dazu. Für Greene sollten Journalisten keine regierungshörigen Manipulatoren sein, die als Einpeitscher ideologischer Halbwahrheiten antraten, sondern gut orientierte Dienstleister, die nüchtern berichteten, was anlag. Ohne Fakten zu unterschlagen, schön zu reden und zu verzerren, sondern so sachlich, wie es eben ging. Greene kannte sich mit totalitärer Indoktrination aus. Er wusste, dass freier Zugang zu ungefilterten Informationen die Voraussetzung für Mündigkeit und Fairness ist. Später pries auch Hanns Joachim Friedrichs professionelle Distanz als oberste Maxime. Gerade weil engagierten Journalisten der innere Abstand oft schwerfällt, ist er die Kür, die die Spreu vom Weizen trennt. Neutralität ist der Schlüssel zu Glaubwürdigkeit. Sie gewährt Integrität. „Sie zwingen mich, meine Rundfunkbeiträge drastisch zu reduzieren“ weiterlesen