Kategorie: Allgemein

Vorgestern hatte ich mich gefragt, warum es in Thüringen so still bleibt, obwohl die Unterhändler der Brombeer-Koalition dabei sind, die Zukunft Thüringes für ihre Machtambitionen aufs Spiel zu setzen. Heute erreichte mich der Offene Brief von Unternehmern, Werteunion und Bürgern, die ihre Stimme gegen die Brombeerkoalition erheben. Die Bürgerlichen brauchen immer etwas länger, es ist aber noch nicht zu spät.

Der Brief lautet:

Es reicht! – Brombeeren sind köstliche Früchte. Politisch sind sie für Bür-gerliche und Konservative ungenießbar. Für die CDU sind sie pures Gift.
Die Thüringer haben gewählt. 60 Prozent haben bürgerlich-konservativ gewählt, 40 Prozent sozialistisch, kommunistisch oder sonst wie links.
Anders als 2019 ist das Ergebnis 2024 klar: eine deutliche Mehrheit hat ihr Kreuz bürgerlich, konservativ gesetzt und erwartet nun auch eine solche Politik, d.h.
-Rauft euch endlich zusammen und bildet eine Regierung
-Beendet sofort die links-grünen Fantastereien, die sich eine nach der anderen als undurchdacht, undurchführbar und unbezahlbar entpuppen
– Packt endlich an, bürgerlich, marktwirtschaftlich, familienfreundlich, rechts-staatlich, für Sicherheit und Wohlstand
– Übernehmt endlich Verantwortung für unser Thüringen. Dafür haben 60 Pro-zent Thüringer euch gewählt.
Was sich in Erfurt jedoch abspielt, ist kaum zu glauben. Die beiden Parteien CDU und AfD versuchen sich aus der Verantwortung zu stehlen, jede auf ihre Art.
Die ehemals stolze Thüringen-CDU traut sich unter Mario Voigt weder in den souve-ränen Wettbewerb mit der AFD, noch traut sie sich gegenüber der Zentrale in der Hauptstadt den Rücken gerade zu machen. Herr Voigt will allen Ernstes ins Koaliti-onsbett steigen mit den einmal mehr gehäuteten Kommunisten, die sich diesmal BSW nennen, und nach der Pfeife von Familie Lafontaine aus Saarbrücken tanzen. Herr Lafontaine hat SPD und Linke beschädigt im Stich gelassen, Frau Lafontaine hat der Linken den Rest gegeben, und nun kümmern sich beide um Thüringen.
Mit dieser Truppe und der Schrumpf-SPD will Hr. Voigt die Thüringen-CDU vereini-gen, und als wäre das noch nicht rot, pardon Brombeere, genug, muss man bei Herrn Ramelow, Wahlverlierer, Kommunist, Ex-MP, um Beistand betteln.
Und die AFD? Man hat es sich hinter der Brandmauer gemütlich gemacht, träumt wohl von absoluten Mehrheiten, irgendwann. Das steht grünen Fantastereien in nichts nach. Mit Abgeordneten-Diäten schmollt es sich zwar schöner, mit Verantwor-tung für Thüringen hat das aber nichts zu tun.
Das reicht jetzt!
Das, liebe CDU und liebe AFD, haben die 60 Prozent, nicht gewollt, nicht gewählt und nicht verdient.
Das würde weitere 5 Jahren tiefroter Politik für Thüringen bedeuten, in Summe wären es dann 15 Jahre. Fünfzehn! Mit allen Konsequenzen für innere Sicherheit, für Wohl-stand, Landschaft und Wald, Familien und Wirtschaft. Nur dem Klima wär´s egal.
Das würden die Wähler der CDU nicht mehr verzeihen und vergessen. 2004 hatte die CDU 43 Prozent, heute sind es keine 22 Prozent mehr. Wähler und Basis für dumm und vergesslich zu halten, ist arrogant fahrlässig. Die jetzige Kohorte der CDU-Funktionäre und -Mandatsträger setzt damit alles auf´s Spiel, die eigene politi-sche Zukunft und die der hoffnungsvollen Talente der Thüringen-CDU.
Wir, ein Kreis Thüringer Bürger, Unternehmer und Wähler appellieren an die bürger-lich konservativen Parteien, deren Führungspersonal, Funktionäre und Mitglieder.
Es reicht! Bürgerlich konservative Regierungsarbeit, statt Brombeer-Experimente.
Die Wege dahin vielfältig. Koalitionen sind nicht alles. Eine Minderheits-Regierung ist anstrengend, aber für‘s Anstrengen werden Regierende gewählt und gut bezahlt. Eine Experten-Regierung hat fachliche Kompetenz, eine wohltuende Abwechse-lung. Experten stehen bereit.
Liebe CDU, wenn euer jetziges Führungspersonal sich das nicht traut, sondern euch stattdessen lieber Gift anrührt, dann ist es selbstsüchtiges Personal, aber offensichtlich kein gutes.
Vernunft, Kreativität, Kompromissfähigkeit und Rückgrat sind gefragt, eben das, was fähige bürgerliche Politiker ausmacht. Das erwartet Thüringen von Ihnen.

Mit den besten Grüßen!

Dr. Nicolas Wächter, Mittelstandsinitiative, Sektion Thüringen
Initiiert wurde dieser offene Brief von namhaften Unternehmern und Managern aus Thüringen, viele sind Mitglied der CDU. Medialen, politischen oder innerparteilichen Anfeindungen setzen sie sich nicht aus, sondern arbeiten und unterstützen weiterhin konsequent im Hintergrund.

Für die WerteUnion Thüringen – Wir wählen die Freiheit –
Prof. Dr. Marco Beier Matthias Creutzberg Antje Duckwitz
Mathias Goldhan Dr. Gunther Kranert Andreas Elm von Liebschwitz
Prof. Dr. Hans Pistner Clarsen Ratz Stefan Sandmann
Hans Jörg Schmidt Ines Schmidt

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sträubt sich bisher, trotz fehlender Kanzlermehrheit die Vertrauensfrage zu stellen. Es gäbe noch Dringendes zu erledigen. Da könnte er sogar recht haben, z. B. bei der Regelung zum Alterspräsidenten des Deutschen Bundestages. – Der folgende Artikel entstand bereits 2018, blieb damals unveröffentlicht und erscheint hier unverändert.

Bündnis 90/Die Grünen, CDU, CSU, FDP und SPD – hier in alphabetischer Reihenfolge – nennen sich selbst demokratische Parteien und grenzen sich damit von der AfD ab. Zugleich gestehen sie das Attribut auch der eben noch als stalinistisch geschmähten LINKEN zu. Die greift es gern auf, so daß CDU/CSU, SPD, FDP, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen – jetzt entsprechend ihrer Fraktionsgröße im Bundestag sortiert – der AfD unversöhnlich gegenüberstehen und deren Abgeordnetem Wilhelm v. Gottberg, dem ältesten des Hauses, das Alterspräsidentenamt verweigern. Die AfD muß man ebensowenig mögen wie Herrn v. Gottberg, die Sache aber hat es in sich.

Die Tatsachen sind dabei schnell zusammengetragen. Ende März 2017 schlug der damalige Bundestagspräsident Norbert Lammert vor, nicht mehr den ältesten, sondern den dienstältesten Abgeordneten zum Alterspräsidenten zu bestimmen. Der Vorschlag ging an den Ältestenrat und von dort in den Geschäftsordnungs-Ausschuß, wo am 17. Mai 2017 die Mehrheit von CDU/CSU und SPD für eine Änderung stimmte, Bündnis 90/Die Grünen dagegen, und DIE LINKE sich enthielt. Am 1. Juni 2017 stimmte das Bundestagsplenum mit denselben Mehrheiten für die Änderung: CDU/CSU und SPD dafür, Bündnis 90/Die Grünen dagegen, DIE LINKE Enthaltung; die Gegenstimmen Klaus Brähmigs (CDU/CSU), Katrin Werners (DIE LINKE) und Erika Steinbachs (fraktionslos) fielen nicht ins Gewicht. Auch der sich gerade konstituierende 19. Deutsche Bundestag bestätigte am 24. Oktober 2017 – diesmal mit den Stimmen aller Fraktionen außer der AfD – die Neuregelung. „Bedingt demokratiebereit“ weiterlesen

Eigentlich sehe ich seit Jahren keinen Tatort mehr, weil mir die woke Gehirnwäsche auf die Nerven ging. Letzten Sonntag hatte ich mich kurz entschlossen, mal zu schauen, wie sich das Format entwickelt hat. Ich war erschrocken, wie tief die Macher inzwischen im Ideologiesumpf stecken. Sie bekommen anscheinend gar nicht mehr mit, was sie da vertreten. In der DDR war der Spruch, besonders der jüngeren SED-Ideologen, bloß nicht an die eigene Propaganda zu glauben. Das kann man mit Recht zynisch finden, ist aber immer noch besser, als den Bezug zur Realität vollständig zu verlieren.

Die Geschichte von „Borowski und das ewige Meer“ ist einfach: Als am Strand die Leiche einer jungen Frau gefunden wird, geht der Kommissar von einer Beziehungstat aus. Diese Annahme muss er fallen lassen, als zwei weitere Leichen von Jugendlichen am Strand gefunden werden. Alle haben K.-o.-Tropfen im Blut und sind Mitglieder einer Klimaaktivisten-Gruppe. Natürlich sympathisiert Borowski mit den Zielen der jungen Leute; er bringt ihnen sogar Brötchen zu einer ihrer Aktionen. Er will nur verhindern, dass sie sich weiter umbringen. Besonders bemüht er sich um Leonie, mit der er einfühlsame Gespräche am Strand führt. Dabei sagt die junge Frau den schrecklichen Satz, dass Menschen ja auch CO₂ ausstoßen würden und wenn sie tot sind, hört das wenigstens auf. Den Machern scheint nicht aufgefallen zu sein, dass dies purer Stalinismus ist, denn vor Leonie hat Stalin gesagt: Kein Mensch, kein Problem. Damit hat er die von ihm angeordneten Massenmorde begründet. „Borowski und der Klima-Stalinismus“ weiterlesen

Während der 35. Jahrestag des Mauerfalls in der Bundespolitik nur am Rande und in der FAZ gar keine Erwähnung fand, wurde in Berlin seiner an verschiedenen Orten gedacht. Einer davon war die ehemalige Hauptzentrale der Staatssicherheit in der Magdalenenstraße, heute nach der charmanten Idee des ehemaligen Stasi-Unterlagenbeauftragten Roland Jahn ein „Campus der Demokratie“. Es  gelang  der Autorin und Regisseurin Nicole Heinrich, ihr bemerkenswertes Theaterstück über Monika Haeger, die es in der DDR von einer einfachen inoffiziellen Mitarbeiterin durch eifriges Berichterstatten über die DDR-Opposition der 80er Jahre zur hochdekorierten hauptamtlichen Mitarbeiterin der Staatssicherheit gebracht hat, hier auf die Bühne zu bringen.

An zwei Tagen wurde das Stück vor Schulklassen gezeigt, an zwei weiteren dem allgemeinen Publikum. Zu sehen war ganz großes Theater. Ein gutes, sorgsam gebautes Stück wurde durch die exzellente Darstellerin Anja Kimmelmann zum Ereignis. Das sprach sich herum. Während am ersten Tag nur 60 Zuschauer im erbärmlich kalten Saal froren, strömten zur nächsten Aufführung mehr als zweihundert Menschen herbei. Bei 220 setzte die Feuerwehr ein Stoppzeichen. Was bringt ein ehemaliges Heimkind dazu, ausgerechnet jene zu denunzieren, die ihm den langersehnten Familienersatz boten? Warum erwies sich entgegengebrachte Freundschaft als zu schwach gegen den Verrat? Wie tief verändert eine Ideologie die Persönlichkeit? Dieser Frage geht Heinrich mit viel Gespür für die Komplexität des Themas nach. Als Kimmelmann auf die Bühne kam, dachte ich spontan: Die ist zu hübsch und zu groß für die kleine Monika, die ich leider nur zu gut kannte. Es ist nicht immer von Vorteil, wenn man die dargestellte Person live erlebt hat. Sofort, als Kimmelmann mit dem Spiel begann, war das vergessen. Der Geist von Monika Haeger beherrschte die Bühne. „Inside Stasi 2“ weiterlesen

Nachdem das BSW in Sachsen die Sondierungsgespräche beendet hat, weil man sich nicht auf eine gemeinsame „Friedensformel“ einigen konnte, scheinen die Thüringer Brombeerkoalitionäre CDU, SPD und BSW unbeeindruckt weitermachen zu wollen. Das haben die drei Spitzenverhandler Mario Voigt (CDU), Katja Wolf (BSW) und Georg Maier (SPD) am 10.11. in der „Frankfurter Allgemeinen“ demonstriert. Wer sich den kurzen Text anschaut, stellt schnell fest, dass außer Wortgeklingel die künftige Koalition nichts zu bieten hat.

Der Artikel startet mit der kühnen Aussage, die Landtagswahl hätte den „Variantenreichtum möglicher Regierungskooperationen neu bestimmt“. Nein, nicht die Wahl hat das getan. Die Wähler haben sehr eindeutig für eine liberal-konservative Regierung gestimmt. Es sind die drei Politiker, die fest entschlossen sind, den Wählerwillen zu missachten und für Thüringen an einer neuen linken Regierung zu basteln, koste es, was es wolle.

Angeblich gehe es um Pragmatismus statt um politische Grabenkämpfe, es gehe nicht um Parteiinteressen, sondern um das Land. „Thüringer Brombeer-Pragmatismus: Geld verteilen ohne Kontrolle“ weiterlesen

Berlin, 01.11.2024 – Ich, Marion Nawroth (68), wohnhaft in Bautzen, werde am 9. November 2024 unter dem vorgenannten Motto in Berlin einen unbefristeten Hungerstreik beginnen.

Ort: Fläche gegenüber bzw. vor dem Brandenburger Tor, Ebertstraße / Ecke Straße des 17. Juni, nahe der Gedenkplakette, die an den Besuch des US-Präsidenten Ronald Reagan erinnert.

Als Mutter von vier Söhnen und Großmutter von vier Enkeln bin ich sehr besorgt über die aktuelle kriegerische Lage, die durch den Angriff auf die Ukraine in Europa und die Aggression gegen Israel im Nahen Osten ausgelöst wurde und eine latente, ständig bedrohlicher werdende Gefahr für den Weltfrieden darstellt

Ich halte den Aufruf zur Mobilisierung der „Kriegstüchtigkeit“ für grundlegend falsch. Und dies nicht nur, weil es in Deutschland gesetzlich verboten ist, Waffen in Kriegsgebiete zu liefern. Auch wird die Gefahr eines atomaren Waffeneinsatzes ignoriert, da es sich bei Russland bekanntermaßen um die größte Atommacht in unserer Welt handelt. Man spricht mehr über einen anzustrebenden „Siegfrieden“ gegen Wladimir Putin, als über die zwingende Notwendigkeit, alle erdenklichen Kräfte und diplomatisches Geschick für die Erzielung bzw. Wiederherstellung eines Friedens in Europa zu mobilisieren. „PRESSEMITTEILUNG: Unbefristeter Hungerstreik: „Kriegstüchtig? Friedenstüchtig!““ weiterlesen

Nach eindrucksvoller Aufführung in der Gedenkbibliothek zu Ehren der Opfer des Kommunismus nun die Wiederaufführung des Mono-Doku-Dramas in der Berliner STASI-Zentrale:

MONIKA HAEGER – inside stasi.
Eine Stasi-Agentin aus Überzeugung. Theaterstück.
Nicole Heinrich
Buch + Regie

Anja Kimmelmann
Darstellerin

Als Heimkind wurde Monika Haeger auf sozialistischen Kurs gebracht, als treue DDR-Bürgerin und Stasi-Mitarbeiterin spioniert sie später, getarnt als enge Freundin der Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley, eine wichtige Ost-Berliner Frauengruppe aus. Für die Frauen hatte das zumeist verheerende Folgen. Verhaftungen, Verhöre und sogar Ausbürgerung aus der DDR waren die Folge.

Das Stück erzählt entlang der Erinnerungen von Monika Haeger (1945-2006) vom  dunkelsten Teil ostdeutscher Geschichte. Zur Sprache kommen dabei mit den Stimmen der Opfer auch die frühen Verfolgungen in der SBZ mit seinen Speziallagern, das Frauengefängnis Hoheneck, die Toten an der Mauer sowie der berüchtigte Jugendwerkhof Torgau.

Mehr Infos dazu unter:
https://www.nicoleheinrich.com/monika-haeger-theaterstueck

Termine:
SA 09. November 2024 um 19:00 Uhr SO 10. November 2024 um 16:00 Uhr

Ort der Veranstaltung:

Bundesarchiv
Campus für Demokratie / Ehemalige Stasi-Zentrale Berlin Ruschestrasse 103, 10365 Berlin
“Haus 22”
Eintritt: Frei !
Einlass: 18:45 / 15:45 Uhr

Ernst Gerber, der Vater meiner Mutter, entstammte einer uralten Bergmannsfamilie, die ihre Wurzeln bis in den Silberbergbau im Erzgebirge zurückführen konnte. Ernst blieb dabei. Er wurde Bergmann. In der Weltwirtschaftskrise wurde er, schon Vater von zwei Kindern, arbeitslos und blieb es bis 1933. Dann bekam er wieder eine Stelle, weil es im Bergbau Tradition war, dass ein ausscheidender Bergmann seinen Nachfolger bestimmen konnte. Der Haken war, dass die Werkleitung von ihm verlangte, Mitglied der NSDAP zu werden. Ernst, SPD-Mitglied bis die Partei verboten wurde, beugte sich dem Druck der Arbeitgeber, die den neuen Machthabern gefällig sein wollten.

Schon zwei Jahre später gewann er den Reichswettbewerb für den besten Bergmann Deutschlands. Vom Preisgeld, 10.000 Reichsmark, finanzierte er ein Studium an der Bergakademie Freiberg, die er mit Bestnoten verließ. Danach wurde er für Leitungsposten eingesetzt. Während des Zweiten Weltkriegs war er Technischer Leiter der Kaligrube Bochnia. Zu den Arbeitern in der Grube gehörten auch Zwangsarbeiter und Lagerhäftlinge. Mein Großvater setzte in, was er „Kampfbesäufnisse“ mit dem zuständigen SS-Aufseher nannte, durch, dass alle Arbeiter die gleiche Essensration bekamen. „Eine kurze Geschichte meines Großvaters“ weiterlesen

Von Lothar W. Pawliczak

Als Philosoph in der DDR erlangte Peter Ruben mit profunden Arbeiten zu Mechanik und Dialektik, zu Philosophiegeschichte und Einzelwissenschaften in den 1970er Jahren auch die Aufmerksamkeit im Westen, insbesondere dann mit seinem Ansatz für eine Philosophie der Arbeit, der auch in einem Sammelband seiner Aufsätze in Westdeutschland erschien (Dialektik und Arbeit der Philosophie. Köln 1978). In der DDR gab es nicht nur Ideologie, Peter Ruben war da in Sozialtheorie und Philosophie eine überragende, von den Parteiideologen allerdings immer schon kaum gelittene Größe.

Seine Wendung, sich auch mit akuten gesellschaftstheoretischen Fragen, mit den Entwicklungsproblemen des „realen Sozialismus“ zu befassen, wurden in der DDR dann auch schnell mit Sanktionen geahndet. Internationale Proteste bewahrten ihn nicht vor einem Lehr- und Publikationsverbot und einem faktischen Kontaktverbot. Er wurde in die innere Emigration gezwungen. Wer sich nicht von ihm distanzierte und weiter mit ihm traf, war verdächtig. Freunden aus Westdeutschland bzw. Westberlin wurde schließlich die Einreise in die DDR verboten.

Ende der 1970er und Anfang der 1980er Jahre war in der DDR und auch in Westdeutschland keinem Wissenschaftler vom Fach der Name Peter Ruben unbekannt, aber die ihm auferlegte Isolierung wirkte: damnatio memoriae. Er selbst hat seinen gesellschaftstheoretischen Ansatz in der Stille weiterentwickelt. „Mit fliegenden Fahnen zu Schumpeter“ wechselnd adaptierte er dessen Unterscheidung von ökonomischen Wachstum und Entwicklung sowie die Interpretation der Theorie der langen Wellen von Nikolai Dmitrijewitsch Kondratjew. Mit der materialistisch Deutung von Ferdinand Tönnies‘ Unterscheidung von Gemeinschaft und Gesellschaft entwickelte er ein dialektisches Grundverständnis jeglicher menschlicher Organisationformen. „Prof. Dr. sc. Peter Ruben (* 1. Dezember 1933 – † 20. Oktober 2024)“ weiterlesen

Von Hans-Hofmann Reinecke

Starke Regenfälle haben in der Region Valencia fatale Hochwasser verursacht. Solche Ereignisse gab es dort auch in der Vergangenheit immer wieder, und nach einer besonders schweren Überschwemmung wurde der Fluss Turia in eine neues Bett außerhalb der Stadt umgeleitet. Dennoch kamen nun, im Herbst 2024 zu viele Menschen in den Fluten ums Leben.

Valencia im Herbst 2024

Gemäß Reuters Nachricht vom 1. November mittags ist die Zahl der Todesopfer durch die Überschwemmungen in Valencia auf 158 gestiegen.

Der Fluss Turia war durch starke Regenfälle über die Ufer getreten und hatte Befestigungen eingerissen. In heutiger Zeit, und in Europa, ist eine Naturkatastrophe dieses Ausmaßes ein Ereignis, das jeden schockiert, und es verbietet sich aus Respekt vor den Opfern jegliche Instrumentalisierung. Politische Diskussionen müssen warten, bis die sachlich-technischen Aspekte analysiert und bewertet sind. Das hindert gewisse Kreise aber nicht daran, schon jetzt den Klimawandel, und damit alle außer sich selbst verantwortlich zu machen. Ein Blick in die Geschichte der Stadt ist dagegen sehr hilfreich. „THE RAIN IN SPAIN“ weiterlesen