Kategorie: Allgemein

Von Shoumojit Banerjee

In dieser Reihe untersuchen wir einige der hartnäckigsten Mythen rund um den arabisch-israelischen Konflikt, indem wir ihre historischen Wurzeln und politischen Folgen nachzeichnen.

Israel und seine Unzufriedenen – TEIL 1

Die Gründung Israels wird oft polemisch als brutale Landnahme diffamiert, aber die historischen Fakten erzählen eine andere Geschichte.

Ist Israel in Sünde geboren? Seit dem 7. Oktober 2023, als die Terrororganisation Hamas 1.200 israelische Zivilisten massakrierte, bis zum Mai 2025, wo die Regierung Benjamin Netanjahus die ‚Operation Rising Lion‘ gegen das islamische Regime in Iran lostrat, echot diese Frage immer schriller durch die sozialen Medien, hallt durch Eliteuniversitäten und weite Teile der ‚liberalen‘ Medien.

Begleitet wird das von einer Litanei vertrauter Anschuldigungen: Israel sei ein ‚Projekt kolonialer Siedler‘, begründet durch die ‚ethnische Säuberung‘ palästinensischer Muslime, das bis heute als schwer bewaffneter US-unterstützter Vorposten dient, der die Dominanz des Westens in Nahost aufrechterhält.

Die historische Wahrheit ist naturgemäß weit unbequemer als dieses Narrativ.

Ein guter Ausgangspunkt, um die zentrale Frage der schwierigen Entstehung Israels anzugehen, ist der Historikerstreit, der seit den 1980er Jahren um Gründungsmythen des Landes entbrannte, ausgelöst durch den ersten Libanonkrieg. Dieser akademische Zank war maßgeblich für das Entstehen der historischen Sichtweisen und die Lager, in die die Welt heute gespalten ist. „Gründungsmythen: Israel, Kolonialismus und die Instrumentalisierung der Geschichte“ weiterlesen

Von Christoph Ernst

Während die Hamas Hunderte Menschen verschleppt hielt und Raketen auf Israel regnen ließ, bewies die grüne Außenministerin Baerbock intensive Fluglust, um die Israelis laufend persönlich zu ermahnen, sich gegenüber der Hamas doch bitte zurückzuhalten. Parallel versprach sie weitere deutsche Steuermillionen für die UNRWA. Längst war bekannt, dass sich UNRWA-Kräfte an der Mordorgie vom 7. Oktober beteiligt hatten und die Hamas humanitäre Hilfsgelder zu Tunnelbau und Waffenkauf genutzt hatte. Baerbock entschied sich dennoch für die Finanzierung der UNRWA.

Damit nicht genug. Zugleich unterstützte sie Karim Khan, den Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag. Der hatte einen Haftbefehl gegen Benjamin Netanjahu und Joaw Galant erwirkt. Khan, ein britischer Muslim mit pakistanischen Wurzeln, beschuldigte beide, in Gaza Kriegsverbrechen zu begehen. Neutrale Juristen kritisierten das als überzogen, parteiisch und politisch motiviert. Einige Länder wiesen sein Ansinnen rundweg als absurd ab. Baerbock hätte das auch tun können. Sie verzichtete darauf.

Ist Frau Baerbock eine Antisemitin? Sie würde das weit von sich weisen und den Anwurf vermutlich sofort strafrechtlich verfolgen lassen. Faktisch tat sie alles, um Israel zu schwächen und Israels Feinde zu unterstützen.

Bei zu vielen Mitmenschen gestaltet sich das ähnlich. Im Zweifelsfall sind die Israelis selbst schuld. Weil sie Iran so bedrängt haben.
Mitte Februar 1991, als Saddam Hussein Tel Aviv mit Scud-Raketen beschoss, verkündete Hans-Christian Ströbele als damaliger Sprecher der deutschen Grünen: „Die irakischen Raketenangriffe sind die logische, fast zwingende Konsequenz der israelischen Politik den Palästinensern und den arabischen Staaten gegenüber“. „Wieso ‚pax optima rerum‘ Blödsinn ist und man Judenhass so nennen darf“ weiterlesen

Auf den Straßen der Hauptstadt herrscht der antisemitische Mob. Der Ruf nach der Vernichtung Israels ertönt aus tausenden Kehlen. Polizisten werden beschimpft, mit Flaschen oder Schlimmerem beworfen, verprügelt. Die Generalsekretärin der herrschenden Partei verkündet, dass Antisemitismus nicht geduldet wird. Sie sagt nicht, wo.

Unterstützer der einzigen Demokratie im Nahen Osten können nicht demonstrieren, weil die Polizei ihre Sicherheit nicht mehr gewährleisten kann.

Fast täglich finden Messerattacken auf unschuldige Bürger statt. Immer öfter ist die Polizei, die einen Messerstecher dingfest machen will, umringt von einer Menge, die den Täter befreien will.

In Schulen im ganzen Land geht es immer gewalttätiger zu. Nicht selten wird den Betroffenen nahegelegt, zu schweigen, um keine Vorurteile zu schüren. Schwimmbäder werden immer häufiger zu Nahkampfzonen. Man schränkt die Bademöglichkeiten für alle ein, um die Täter nicht belangen zu müssen. Die Kriminalität geht durch die Decke. Vergewaltiger und Körperverletzer werden aber häufig wieder auf freien Fuß gesetzt. Es soll fast 150.000 offene Haftbefehle geben, 88,3 % sollen ausländische Täter sein. Die Antwort darauf ist, dass die Herkunft der Täter tabuisiert wird. „Der Einschüchterungskrieg gegen die Bevölkerung“ weiterlesen

Von Hans Hofmann-Reinecke

Warum „Operation Midnight Hammer“? Ist es nicht die Aufgabe der Internationalen Atombehörde (IAEA) die Weiterverbreitung von Atomwaffen zu verhindern? Wurde sie diesem Auftrag im Iran nicht gerecht? Oder ist die IAEA ohnehin nur ein Papiertiger?

Freiwillige Kontrolle

Nach dem Zweiten Weltkrieg waren die USA, UdSSR und England im Besitz von Atombomben. Sie wollten jetzt auf jeden Fall verhindern, dass diese verheerende Waffe auch in die Hände anderer Staaten fiele, und so wurde 1957 unter dem Dach der Vereinten Nationen die IAEA gegründet. Gegenüber dieser Behörde sollen sich Staaten verpflichten, auf Entwicklung und Bau von Atomwaffen zu verzichten. Nach heutigem Stand haben 191 Staaten ein entsprechendes Abkommen, das NPT („Non Proliferation Treaty“) unterzeichnet.

Konnte die atomare Weiterverbreitung damit verhindert werden? 1957 gab es besagte drei Atommächte. Inzwischen sind sechs hinzugekommen: Frankreich, China, Indien, Pakistan, Israel und Nord-Korea. Auch Südafrika hatte Bomben, aber nur bis 1991. Möglicherweise ist der Iran mittlerweile ebenfalls in diesem Club. Wie war das möglich?

Kein Land kann zur Unterzeichnung des erwähnten NPT gezwungen werden. Es bleibt dann außerhalb des Radars der IAEA – so etwa Israel. Aber auch Vertragsstaaten, die im NPT der Entwicklung von Atomwaffen abgeschworen haben, können, de facto, wenn auch nicht de jure, solche Aktivitäten in geheimen Anlagen verfolgen.

 

Ein Adler ohne Krallen

Die IAEA kann nicht in ein Land einmarschieren, um es nach nuklearen Anlagen zu durchkämmen. Sie ist also kein Papiertiger, seine „Safeguards“ Inspektoren sind Adler mit Scheuklappen, denen die Krallen gestutzt wurden, und die nur das sehen dürfen, was man ihnen freiwillig zeigt. Das ist so, als würde man dem Zöllner am Flughafen sagen, welchen Koffer er öffnen darf. „Wer macht die Drecksarbeit?“ weiterlesen

Unter T+Exklusiv präsentierte das Berliner Blatt ein Stück Gossenjournalismus, den es vor zehn Jahren vermutlich noch mit spitzen Fingern in den Papierkorb befördert hätte. Aber in den Zeiten schwindender Leserschaft scheinen sämtliche journalistischen Maßstäbe außer Kraft zu sein.
Die „Junge Freiheit“ feierte letzte Woche ihr traditionelles Sommerfest, wie seit Jahrzehnten schon. Seit ein paar Jahren nicht mehr in wechselnden Locations, sondern im Wasserwerk am Hohenzollerndamm. Inzwischen gibt es viel mehr Interessenten, als das Wasserwerk fassen kann. das hängt mit dem wachsenden Erfolg und der stetig steigenden Leserschaft der Zeitung zusammen, die im nächsten Jahr ihr 40-jähriges Bestehen feiern wird.
Diesmal war aber etwas anders: Auf dem Mittelstreifen gegenüber dem Eingang hatten sich ein Dutzend Omis „gegen rechts“ versammelt, denen der Wunsch nach Demogeld durch ihre OP-Masken hindurch anzusehen war. Hinter diesem traurigen Haufen versteckte sich ein Fotograf, der sich ein Impressum mit einer linksextremistischen Gruppe teilt, die mit linksextremistischen Gewalttaten solidarisch ist.
Weil aber die Fotos, außer von der linken Blase im Netz völlig unbeachtet geblieben wären, brauchte der Aktivist einen „nützlichen Idioten“(Lenin), der die Bilder einer breiteren Öffentlichkeit zur Kenntnis bringt. „Der „Tagesspiegel“ als Erfüllungsgehilfe der Antifa“ weiterlesen

Von Hans Hofmann-Reinecke

Es wird berichtet, Israel hätte bei der Abwehr feindlicher Drohnen, Raketen oder Mörsern-Granaten den neuartigen „Iron Beam“ erfolgreich eingesetzt. Wie könnte so ein System funktionieren?

 

Die Eiserne Kuppel

Gegenwärtig und in der Vergangenheit wurde Israel vom „Iron Dome“, der eisernen Kuppel, zuverlässig, wenn auch nicht hundertprozentig gegen angreifende Drohnen, Raketen oder Granaten geschützt. Die Kosten dieses Systems sind gewaltig. Eine feindliche tausend Dollar Drohne mit einer, oder gar mehreren 20.000 Dollar Raketen aus der Iron Dome Batterie abzufangen, das ist kein gutes Geschäft – wenn auch mehr als gerechtfertigt, falls dadurch Menschenleben gerettet werden. Dennoch stellt sich die Frage, ob diese asymmetrische Form der Verteidigung durch Einsatz anderer Methoden vermieden werden könnte. Könnte man die eindringenden Flugkörper mit billigerer Munition abschießen?

 

Könnte man technisch verwirklichen, was in Filmen wie „Star-Wars“ schon längst gang und gäbe ist? Da werden gegnerische Raumfahrzeuge mit tödlichen Laserstrahlen beseitigt, und sogar im Zweikampf Mann gegen kommt diese Waffe zum Einsatz. Die verwendete Munition ist hier nichts anderes als Licht, das die gleiche Zerstörung im feindlichen Objekt anrichten kann wie ein Geschoß, wenn man ihm nur genügend Schmackes gibt. „Iron Beam – der eiserne Strahl“ weiterlesen

Von Hans Hofmann-Reinecke

In letzter Zeit wurden traditionelle Veranstaltungen abgesagt, die seit Jahrzehnten fester Bestandteil des Brauchtums von Gemeinden oder Vereinen waren.  Der Grund: Die Organisatoren können die hohen Kosten für Anti-Terror Schutz nicht aufbringen. Warum gab es diese Probleme in der Vergangenheit nicht? Da waren Volksfeste, Umzüge und Flohmärkte eine harmlose und erfreuliche Selbstverständlichkeit.

 

Alles inklusive

Sie haben eine Woche Vollpension in einem drei Sterne Hotel gebucht. Beim ersten Abendessen aber weist man Sie darauf hin, dass pro Person jetzt noch €200 fällig werden. Voller Befremden zeigen Sie der Bedienung Ihren Voucher für die „alles inklusive“ Buchung, werden aber aufgeklärt, dass bedingt durch hohe externe Auslastung der Küche zusätzliches Personal für die Verpflegung der Logiergäste eingestellt werden musste. Das verursacht zusätzlich Kosten.

Sie sind fassungslos und fragen, wieso man den Gästen dann die Option „Vollpension“ anbietet, wenn man nicht in der Lage ist, die damit verbundenen Verpflichtungen zu erfüllen. Sie gehen hungrig auf Ihr Zimmer, schalten den Fernseher ein und übergeben nach dem Urlaub die Sache Ihrem Rechtsanwalt.

 

Zivile Vollpension

Eine Regierung ist verpflichtet, den Bürgern, die in der Verfassung garantierten Grundrechte zu gewährleisten. Das ist die verbindliche Zusage des Staates an die Bevölkerung. Das schließt das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit ein, sowie Versammlungs- und Religionsfreiheit. Im Gegenzug für die diese Leistungen werden dem Bürger Steuern abverlangt. Im Jahr 2024 waren das knapp eine Billion, also eine Million Millionen. Das macht im Durchschnitt 12.000 Euro pro Kopf pro Jahr aus, oder 1000 Euro pro Monat – vom Säugling bis zum Hundertjährigen.

Dafür muss der Staat jedem Bürger seine Grundrechte garantieren. Es handelt sich um Vollpension in Sachen Grundrechte, egal ob Bund, Land oder Gemeinde ihre Verpflichtungen gegenüber dem Bürger erfüllen müssen. „Willkommen im Hotel 1984“ weiterlesen

Ich habe einen Teil meines Lebens in den Jahren verbracht, da Martin Luthers Traum wahr zu werden schien, dass Menschen nicht mehr nach ihrer Hautfarbe beurteilt werden, sondern nach ihrem Charakter und ihrem Handeln. Schon als Kind in der DDR sang ich: „Froh und glücklich will doch spielen auf der Erde jedes Kind, ob nun seine Eltern Schwarze, Gelbe oder Weiße sind.“ Noch in den 90er-Jahren des vergangenen Jahrhunderts konnte man glauben, dass Rassismus endgültig der Vergangenheit angehört. Das begann sich mit dem neuen Jahrtausend zu ändern. Um einen Satz des italienischen Kommunisten Ignazio Silone abzuwandeln: „Der Rassismus, wenn er wiederkommt, wird sagen: Ich bin der Antirassismus.“ Dieser „Antirassismus“ feiert in der woken Gegenwart fröhliche Urständ. Er hat mittlerweile auch die Kirchenfunktionäre erfasst. Auf dem letzten Kirchentag der Evangelischen Kirche wurde die Rassentrennung wieder eingeführt. Es gab Angebote für Kinder, die ausdrücklich Weiße ausschlossen. Das Schlimmste – man war offensichtlich noch stolz auf seine Fortschrittlichkeit. Wie weit der neue Rassismus geht, habe ich erst durch die Lektüre von Giorgia Melonis Buch erfahren.

Frankreichs Premier Emmanuel Macron bekommt bekanntlich nach eigenen Angaben „das Kotzen“, wenn er daran denkt, dass die Italiener arme Afrikaner an ihren Grenzen zurückweisen. Der Öffentlichkeit so gut wie unbekannt ist die skandalöse Tatsache, dass Frankreich bis heute mit dem CFA-Franc, der aus der Kolonialzeit stammt, viele afrikanische Staaten in Schach hält. Das Geld wird außerhalb Frankreichs geprägt, um den Export von 14 afrikanischen Staaten zu kontrollieren. „Meloni: Der Rassismus des Fortschritts“ weiterlesen