Autor: Vera Lengsfeld

Danach wird es schwierig. Diese Weisheit verdanken wir Gysi, nein, nicht Gregor, sondern seinem Vater Klaus, Kommunist seit dem 15. Lebensjahr, der unter einer Diktatur gelitten und einer anderen treu gedient hat. Wenn Gysi recht hat, wovon ich überzeugt bin, ist es allerhöchste Zeit, etwas gegen die dritte Diktatur auf deutschem Boden zu unternehmen. Die ist bereits voll entwickelt, aber noch nicht fest etabliert. Die heutigen Machthaber haben aus zwei Diktaturen gelernt – nicht, wie man sie vermeidet, sondern wie man es besser macht. Die Diktatur neuen Typus verzichtet weitgehend auf körperliche Gewalt. Insofern war der Einsatzbefehl des ehemaligen SED-Genossen und heutigen Innensenators von Berlin Geisel ein Rückfall in überwundene Zeiten. Mit roher Gewalt kann man zwar Menschen unterdrücken, aber die Gedanken bleiben frei. Schon Heinrich Heine verspottete seine Zensoren damit, dass er seine Konterbande nicht im Koffer, sondern im Kopfe trüge. Die moderne Gewaltherrschaft bedient sich subtilerer Methoden. Sie konzentriert sich darauf, die Gedanken zu kontrollieren. Sie weiß, dass sie die Menschen dazu bringen muss, gehorchen, statt selbst denken zu wollen. Wie wir tagtäglich feststellen können, sind die Herrschenden damit sehr weit gekommen. „Eine Diktatur muss bekämpft werden, bevor sie etabliert ist“ weiterlesen

Von Gastautor Steffen Meltzer

Ich musste am letzten Wochenende dazulernen, dass das Corona-Virus bei den CSD-, Klima- und BLM-Demos angeblich nicht wirkt. Er wirkt auch nicht, wenn keine Masken getragen werden und auf den sonst so heiligen Mindestabstand verzichtet wird. Die können machen was sie wollen, niemand schreitet dagegen ein. Weiter habe ich gelernt, dass man in Frankreich und Italien gegen die Corona-Politik demonstrieren darf, in Deutschland dagegen nicht. Das Corona-Virus wirkt auch in verschiedenen Ländern unterschiedlich. Ich nehme an, nicht nur die Deltavariante kann die Deutschen nicht leiden, Italiener, Franzosen u.a. Völker dagegen sehr wohl.

Wieso das Virus bei coronakritischen Menschen, die demonstrieren wollen, bösartig und ansteckend wirkt und bei anderen dagegen nicht und wieso das Virus politisch aktiv ist, konnte mir bisher auch noch kein OVG schlüssig erklären. So hatten sich das die Väter des Grundgesetzes (eigentlich) nicht gedacht. Das Versammlungsrecht ist ausdrücklich politisch neutral, sogar die NPD durfte einst in Potsdam demonstrieren und die Polizei hätte den angemeldeten Weg sicherstellen müssen. Sie tat es nicht, prompt gab es vom OVG eine Polizeiklatsche. Vor dem Virus sind alle gleich? Mir kommen langsam Zweifel. „Vor dem Virus sind alle gleich?“ weiterlesen

Nach der öffentlichen Morddrohung gegen einen Journalisten will die Staatsanwaltschaft Mosbach keinen „hinreichenden Tatverdacht“ erkennen.

Von Gastautor Daniel Matissek

Eines kann man dem Journalisten Tobias Huch, 39, gewiss nicht vorwerfen: Dass er konfliktscheu wäre. Weil er die Liberale Flüchtlingshilfe e.V. ins Leben rief und sich in mehreren humanitären Projekten vor Ort für die Autonome Region Kurdistan im Irak einsetzt, geriet er früh ins Fadenkreuz des „Islamischen Staates“ (IS) und diverser Islamisten. Spätestens seit seiner Frontberichterstattung vom Überfall der Türkei auf die kurdische Region Rojava in Nordsyrien, in deren Zuge er türkische Kriegsverbrechen aufzeigte, gilt er auch dem türkischen Erdogan-Regime als Staatsfeind.

Zunächst bekam Huch eingeschränkten Polizeischutz; schließlich sah er sich gar gezwungen, für mehrere Jahre Deutschland zu verlassen und unter geheimer Adresse in London unterzutauchen. Im Exil schrieb der profilierte Nahost-Experte ein Buch über Kurdistan .

Da verwundert es wenig, dass Huch in Deutschland ständigen Anfeindungen von Nationaltürken, AKP-Anhängern und den extremistischen „Grauen Wölfen“ (Bozkurt) ausgesetzt ist, die ihn wegen seines prokurdischen Engagements diskreditieren, verleumden und attackieren.

„Straffreie Hetze auf Instagram“ weiterlesen

 

Von Clarsen Ratz

Diesen Zwischenruf von Clarsen Ratz, Generalsekretär der „Bürger für Thüringen“, habe ich auf Facebook gefunden und meine, dass er eine weite Verbreitung verdient!

„Ich habe gezögert mich diesmal zu Wort zu melden, zu emotional sind meine Eindrücke vom Wochenende in Berlin. 3 Tage später fasse ich sie nun doch zusammen und möchte die vielen Bilder, die gerade durchs Netz gehen, richtigstellen. Ich bin am 1. August 11 Kilometer durch Berlin gelaufen und knapp 100 Kilometer habe ich mit dem Auto absolviert. Wieder bin ich der Einladung der Anwälte für Aufklärung gefolgt und habe mir das Geschehen live vor Ort angesehen. Mein eigenes Bild habe ich mir gemacht. Ich war an allen Brennpunkten auch im Kessel in der Reichsstraße und ich weiß, wovon ich jetzt schreiben werde. 98% aller Demo Teilnehmer waren vollkommen friedfertig, 95% aller Polizisten wollten auch nicht diese Gewalt. Die öffentlichen Medien sind voll mit Bildern der Gewalt von Demonstranten, die sozialen Netzwerke sind voll mit Bildern der Gewalt von Polizisten. Ja, diese gab es! Das ist zu verurteilen! Mir fehlen Die Bilder von den vielen friedlichen Demonstranten, mir fehlen die Bilder Polizisten und Demonstranten, die in guten Gesprächen waren, wo ein Lächeln von beiden Seiten erkennbar gewesen ist. Mir fehlen die vielen Bilder, wo die Menschen unterschiedlicher Standpunkte vernünftig miteinander diskutierten. Es fehlen auch die Bilder der geöffneten Fenster als die Demo Züge vorbei gehen und der Applaus, der ihm entgegenkam. Es fehlen die Bilder Von Menschen in den Restaurants, die sich erhoben und applaudierten als an dem Umzug vorbeigekommen ist. „Wie ein Bürger von Thüringen die Anti-Corona-Demos in Berlin erlebt hat“ weiterlesen

Von Gastautor Ramin Peymani

Gehören Sie zu den 52% der Bürger Deutschlands, die sich bereits komplett gegen SARS-CoV-2 haben impfen lassen? Ich respektiere Ihre Entscheidung. Ebenso akzeptiere ich allerdings, wenn sich jemand gegen eine Impfung entscheidet. Wer dies vor dem Hintergrund aller bekannten Fakten anders sieht, wer also Menschen dazu zwingen will, sich einem aus gutem Grund nicht existierenden Impfzwang zu unterwerfen, bewegt sich nahe am Totalitarismus. Tatsächlich stellt eine Corona-Infektion eine reale Gefahr für jene dar, die gesundheitlich stark vorbelastet sind oder sich aufgrund vorgerückten Alters mit einem anfälligen Immunsystem plagen. Offenbar verhindern die bisherigen Impfstoffe zum Glück regelmäßig schwere Verläufe und Todesfälle. Da kann die Abwägung von Risiko und Nutzen in dieser Gruppe sehr wohl für das Impfen sprechen. Bei allen anderen stellt sich aber die Frage, was sie sich vom „Pieks“ erhoffen. Hand aufs Herz: Haben auch Sie sich impfen lassen, um verlorene Freiheiten zurückbekommen? Ich bin sicher, ein Großteil der Geimpften würde diese Frage bejahen.

„Keine Freiheit durch Impfungen“ weiterlesen

Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert. Dieses Motto scheint inzwischen der Leitspruch der Journalisten von T-Online zu sein. Neuestes Beispiel gefällig? Am letzten Tag des Juli 2021 setzte ein Martin Küper einen Text unter der Überschrift „Umstrittener Wahlkampfauftritt – Bosbach trifft Maaßen: ‚Blamage für die ganze CDU‘“ ab. Außer diesem Titel sollte der Leser besser nichts zur Kenntnis nehmen, denn die Desinformationen, die diesem Framing beigegeben wurden, sind mehr als dünn. Seit Journalisten wie Küper ihre Verantwortung nicht mehr darin sehen, ihre Leser wahrheitsgetreu und wertfrei zu informieren, sondern sich als Aktivisten sehen, deren Berufung es ist, das Volk in die richtigen, politisch-korrekten Bahnen zu lenken, ist dem Framing, sprich der Manipulation, Tür und Tor geöffnet.
Anlass für Küpers Philippika ist eine für heute geplante Veranstaltung in Schmalkalden-Mehlis zum Thema „Wie geht es weiter mit Deutschland?“. Ab 11 Uhr in Toschi’s Station, An der Quelle 5 in 98544 Zella Mehlis. „Von Hass, Hetze und Blamagen bei T-Online“ weiterlesen

Niemand hat die Absicht, einen Impfzwang einzuführen, könnte man das inhaltlich gleichlautende Versprechen der Kanzlerin nach einem berühmten Vorbild abwandeln. Die Politik macht in diesem Sommer klar: Corona soll bleiben, koste es, was es wolle. Trotz niedriger Inzidenzzahlen, die, das kann man nicht oft genug wiederholen, eben keine Neuinfektionen anzeigen, sondern nur die Anzahl der Virusträger, auch die der nicht ansteckenden, anzeigt, bleiben die Corona-Regeln nicht nur in Kraft, sondern es wird mit ausgeweiteter Testpflicht dafür gesorgt, dass die Inzidenz im August steigen wird. Alle Reiserückkehrer sollen sich nun einem Test unterziehen. Es ist nur noch unklar, wie man die Grenzen, die angeblich nicht gegen illegale Einwanderung zu sichern sind, zum Kontrollgebiet umwandeln möchte. „Vom Impfangebot zum Impfzwang“ weiterlesen

Wenn Annalena Baerbock nicht in die Falle gegangen wäre, die sie selbst gestellt hat, hätte kaum jemand von ihrem Interview Kenntnis genommen. Wenn die Entschuldigung dafür, Neger in aufklärerischer Absicht gesagt zu haben, ein PR-Trick war, um die öffentliche Aufmerksamkeit zu erhöhen, ist das Ganze nach hinten losgegangen. Denn statt der Kanzlerkandidatin eine erhöhte Sensibilität zu bescheinigen, wurden neue Zweifel an ihrer Glaubwürdigkeit geweckt.

Ralf Schuler von Bild ist aufgefallen, dass Baerbock keine genauen Angaben zu dem rassistischen Aufgabenblatt macht, das der Sohn einer Bekannten in seiner Schule angeblich zur Bearbeitung vorgelegt bekam und auf das sich Baerbock in dem Interview bezog. „Die verlorene Glaubwürdigkeit der Annalena B.“ weiterlesen

Die Tränen über den Frauenmord in Würzburg sind noch nicht getrocknet, das Entsetzen über die Vergewaltigung und Ermordung einer 13-jährigen in Wien noch abgeklungen, da wurde schon wieder eine Jugendliche brutal vergewaltigt. Diesmal im niedersächsischen Leer. Die 18-jährige wurde von zwei Syrern und einem Iraker in eine Wohnung gelockt, geschlagen und vergewaltigt. Weitere Einzelheiten wurden laut Polizeisprecherin „auch aus Opferschutz“ nicht bekannt gegeben.

Die mutmaßlichen Täter konnten wenige Stunden darauf festgenommen werden. Die drei Tatverdächtigen wurden einem Haftrichter vorgeführt, der eine Untersuchungshaft für alle anordnete. Dennoch kamen die Vergewaltiger umgehend wieder auf freien Fuß. „Frauen sind kein Freiwild!“ weiterlesen

Es ist noch keine 14 Tage her, da behauptete Kanzlerin Merkel auf einer Pressekonferenz anlässlich ihres Besuchs beim RKI, dass es in Deutschland keinen Impfzwang geben würde. Man wolle sich auf Werben für die Impfung beschränken. Ich war skeptisch und habe geschrieben, dass sich Merkels Einlassung wie eine moralische Erpressung anhört.

Eine Impfung schütze nicht nur die geimpfte Person, sagte sie, sondern auch „jemanden, den Sie lieben“. Deshalb sei Impfen zwar keine Pflicht, aber ein Gebot. Geimpfte sollten zu „Botschaftern“ werden, die allen Zögernden die gute Nachricht nahebringen sollen. Es wäre wirksamer, wenn der Sohn die Eltern von der Notwendigkeit der Impfung überzeuge. Aber allen, die weiterhin nicht überzeugt sind, zum Beispiel, weil ihnen bewusst ist, dass bisher kein Vakzin eine reguläre Zulassung hat, sondern nur eine vorläufige für Notfälle, die also mit Recht befürchten, dass Wirkung und Nebenwirkungen nicht ausreichend bekannt sind, wurde bereits vor 14 Tagen gedroht. „Die Impfpflicht soll kommen – Nur Kanzlerkandidat Laschet hält dagegen!“ weiterlesen