Autor: Vera Lengsfeld

von Gastautor Martin Brandscheid

20. November 2018, Diskussion im Hörfunk des SWR 2 Forums
Es diskutieren:
PD Dr. Stefan Luft, Migrationsforscher, Bremen
Prof. Dr. Reinhard Merkel, Jurist und Rechtsphilosoph, Hamburg
Andreas Zumach, UN-Korrespondent der taz, Genf
Gesprächsleitung: Gregor Papsch
“Vereinte Absichtserklärungen – Der Streit um den UN-Migrationspakt” ist im Medienportal von SWR nachzuhören.

Sinnvolle Punkte des Migrationspakts betreffen die Berücksichtigung der Menschenrechte. Hier sind sich alle Diskussionsteilnehmer einig. Alle diesbezüglichen Punkte, insbesondere die Beachtung von Kinderrechten, aus den UN-Menschenrechtskonventionen werden bereits berücksichtigt und umgesetzt. „Erschließung der Ressource Mensch als letzter Akt der Globalisierung (Teil 1)“ weiterlesen

Wenn heute im Bundestag tatsächlich ein Antrag der Koalitionsfraktionen beschlossen wird, dass der Migrationspakt nicht einklagbar sein soll, ist das ein erster Erfolg der Bürgerproteste, aber noch lange keine Lösung für unser Problem mit der chaotischen Einwanderung.

„Der UN-Flüchtlingspakt soll unbemerkt durch die Hintertür kommen!“ weiterlesen

Von Gastautor Prof. Dr.sc. techn. Dr. rer. nat. Wulf Bennert

Wird unser Stromnetz zum hochgefährlichen Spielzeug für Ignorant*innen?
Von Gastautor Prof. Dr.sc. techn. Dr. rer. nat. Wulf Bennert
Am 16. Oktober 2018 wurde vom Fernsehsender 3sat zu später Stunde, ab 23.15 Uhr die Sendung ausgestrahlt: „Strom aus – wie sicher sind unsere Netze?“ Die Meinungen der darin befragten Experten lauten zusammengefasst:

„Wird unser Stromnetz zum hochgefährlichen Spielzeug für Ignorant*innen?“ weiterlesen

In einem offenen Brief an die Fraktionsvorsitzenden von Union und SPD fordern Dr. Ludwig Englmeier als Initiator der vom Bundestag zugelassenen und in dessen Internetauftritt ins Netz gestellten Petition 85565, sowie Alexander Mitsch als Bundesvorsitzender der WerteUnion und Vera Lengsfeld als Mitinitiatorin der „Gemeinsamen Erklärung 2018“, gemeinsam eine Sondersitzung des Petitionsausschusses und ein Moratorium für die Unterzeichnung des Migrationspaktes. Als Minimalziel streben sie einen Beschluss des Deutschen Bundestags an, in dem rechtliche Verpflichtungen für Deutschland durch einen Protokollzusatz zum Pakt definitiv ausgeschlossen werden.

„Initiator und Unterstützer der Petition gegen den Migrationspakt appellieren an Union und SPD“ weiterlesen

Länder, in welchen der Migrationspakt nicht unterschrieben wird (bzw. heftig im Parlament diskutiert wird)

Länder mit einer positiven Nettozuwanderung

„40% Ablehnung (oder offene Kontroverse) beim Migrationspakt bei unseren Peers“ weiterlesen

von Gastautor Rainer Wolski

Am nächsten Morgen bestelle ich ein Taxi und plane, die Stadt zu erkunden und den Taxifahrer zu befragen. Als ich bei Tageslicht die Autos vor dem Hotel sehe, wird wieder sichtbar, dass es eine unübersehbare obere Kaste gibt, die sehr gut verdient. Der größte Teil der auf dem Hotel-Parkplatz geparkten Fahrzeuge sind neue Mittel- und Oberklasse Autos aus deutscher Produktion. „Front-Besuch in Bosnien (II)“ weiterlesen

Von Gastautor Dr. Philipp Lengsfeld

Was zunächst wie ein deutsches Kuriosum startete, wächst sich mittlerweile zu einem echten Großproblem für die Republik aus – die Dieselkrise, vom schlechten Scherz zur echten Katastrophe. Und alles unsere eigene Verantwortung. Aber Schritt für Schritt.

„Dieselkrise – wir sollten die Verantwortung nur bei uns selbst suchen“ weiterlesen

Das Quorum (50.000 Unterschriften) ist innerhalb von wenigen Tagen massiv übertroffen worden. Stand Sonntag Vormittag, ca. 70.000 vom Bundestag verifizierte Online-Mitzeichner.

Die laufende Nummer der Eingänge für die Petition (85565) liegt bereits bei deutlich über 100.00.

Damit ist das politische Signal überdeutlich. Der Migrationspakt gehört in Deutschland so schnell wie möglich auf den Prüfstand.