von Gastautor Rainer Wolski
Am 19. September 2016 (unter dem Eindruck der Flüchtlingswelle nach Europa vom September 2015) verabschiedete die UN-Vollversammlung ein Paket von Verpflichtungen zur Verbesserung des Schutzes von Flüchtlingen und Migranten.
Diese Verpflichtungen werden als New Yorker Erklärung für Flüchtlinge und Migranten bezeichnet. „Profiteure des Migrationspaktes sind nicht jene, an die Sie denken“ weiterlesen
von Gastautor Martin Brandscheid
20. November 2018, Diskussion im Hörfunk des SWR 2 Forums
Es diskutieren:
PD Dr. Stefan Luft, Migrationsforscher, Bremen
Prof. Dr. Reinhard Merkel, Jurist und Rechtsphilosoph, Hamburg
Andreas Zumach, UN-Korrespondent der taz, Genf
Gesprächsleitung: Gregor Papsch
“Vereinte Absichtserklärungen – Der Streit um den UN-Migrationspakt” ist im Medienportal von SWR nachzuhören.
Sinnvolle Punkte des Migrationspakts betreffen die Berücksichtigung der Menschenrechte. Hier sind sich alle Diskussionsteilnehmer einig. Alle diesbezüglichen Punkte, insbesondere die Beachtung von Kinderrechten, aus den UN-Menschenrechtskonventionen werden bereits berücksichtigt und umgesetzt. „Erschließung der Ressource Mensch als letzter Akt der Globalisierung (Teil 1)“ weiterlesen
Wenn heute im Bundestag tatsächlich ein Antrag der Koalitionsfraktionen beschlossen wird, dass der Migrationspakt nicht einklagbar sein soll, ist das ein erster Erfolg der Bürgerproteste, aber noch lange keine Lösung für unser Problem mit der chaotischen Einwanderung.
„Der UN-Flüchtlingspakt soll unbemerkt durch die Hintertür kommen!“ weiterlesen
Von Gastautor Prof. Dr.sc. techn. Dr. rer. nat. Wulf Bennert
Wird unser Stromnetz zum hochgefährlichen Spielzeug für Ignorant*innen?
Von Gastautor Prof. Dr.sc. techn. Dr. rer. nat. Wulf Bennert
Am 16. Oktober 2018 wurde vom Fernsehsender 3sat zu später Stunde, ab 23.15 Uhr die Sendung ausgestrahlt: „Strom aus – wie sicher sind unsere Netze?“ Die Meinungen der darin befragten Experten lauten zusammengefasst:
„Wird unser Stromnetz zum hochgefährlichen Spielzeug für Ignorant*innen?“ weiterlesen
Sehr geehrte Frau Lengsfeld,
vor einigen Tagen war ich mit einer Besuchergruppe zu Gast in der gemeinsamen Landesvertretung von Niedersachsen und Schleswig Holstein in der Bundeshauptstadt. „Leserbrief: Amadeu Antonio in der Landesvetretung Schleswig-Holstein / Niedersachsen“ weiterlesen
In einem offenen Brief an die Fraktionsvorsitzenden von Union und SPD fordern Dr. Ludwig Englmeier als Initiator der vom Bundestag zugelassenen und in dessen Internetauftritt ins Netz gestellten Petition 85565, sowie Alexander Mitsch als Bundesvorsitzender der WerteUnion und Vera Lengsfeld als Mitinitiatorin der „Gemeinsamen Erklärung 2018“, gemeinsam eine Sondersitzung des Petitionsausschusses und ein Moratorium für die Unterzeichnung des Migrationspaktes. Als Minimalziel streben sie einen Beschluss des Deutschen Bundestags an, in dem rechtliche Verpflichtungen für Deutschland durch einen Protokollzusatz zum Pakt definitiv ausgeschlossen werden.
Länder, in welchen der Migrationspakt nicht unterschrieben wird (bzw. heftig im Parlament diskutiert wird)
Länder mit einer positiven Nettozuwanderung
„40% Ablehnung (oder offene Kontroverse) beim Migrationspakt bei unseren Peers“ weiterlesen
von Gastautor Rainer Wolski
Am nächsten Morgen bestelle ich ein Taxi und plane, die Stadt zu erkunden und den Taxifahrer zu befragen. Als ich bei Tageslicht die Autos vor dem Hotel sehe, wird wieder sichtbar, dass es eine unübersehbare obere Kaste gibt, die sehr gut verdient. Der größte Teil der auf dem Hotel-Parkplatz geparkten Fahrzeuge sind neue Mittel- und Oberklasse Autos aus deutscher Produktion. „Front-Besuch in Bosnien (II)“ weiterlesen
Von Gastautor Dr. Philipp Lengsfeld
Was zunächst wie ein deutsches Kuriosum startete, wächst sich mittlerweile zu einem echten Großproblem für die Republik aus – die Dieselkrise, vom schlechten Scherz zur echten Katastrophe. Und alles unsere eigene Verantwortung. Aber Schritt für Schritt.
„Dieselkrise – wir sollten die Verantwortung nur bei uns selbst suchen“ weiterlesen
