Dr. Hans-Georg Maaßen muss in der CDU bleiben!

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Von Gastautor Steffen Meltzer

Hans-Georg Maaßen ist ein tadelloser Demokrat und ausgezeichneter Fachmann, davon konnte ich mich bei einer Veranstaltung, bei der er einen hervorragenden Vortrag hielt, persönlich überzeugen. AKK äußerte gegenüber der Redaktion der Morgenpost: „Es gibt aus gutem Grund hohe Hürden, jemanden aus einer Partei auszuschließen. Aber ich sehe bei Herrn Maaßen keine Haltung, die ihn mit der CDU noch wirklich verbindet.“

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Rainer Wendt heute in Borna!

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Wer Rainer Wendt, den Präsidenten der Deutschen Polizeigewerkschaft live erleben will, hat heute Abend in Borna dazu die Gelegenheit. Hier die Einladung der CD- Mittelstndsvereinigung, die ich auf Wunsch gern veröffentliche :

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Freunde,

hiermit laden wir Sie herzlich zu unserem Themenabend  Innere Sicherheit ohne ideologische Scheuklappen” mit Rainer Wendt, Präsident der Deutschen Polizeigewerkschaft, am Montag, den 19. August in Borna ein. „Rainer Wendt heute in Borna!“ weiterlesen

30 Jahre Friedliche Revolution

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Neunzehnter August 1989 

Zweiter und entscheidender Tag des Paneuropa-Treffens.
Am Tor der alten Landstraße zwischen Österreich und Ungarn hatten sich viele Journalisten und Kamerateams eingefunden. Die Öffnung des Tores für drei Stunden war in den Medien bekannt gegeben worden. Außer den zum „Paneuropäischen Picknick“ geladenen Gästen hatten sich hunderte Ausreisewillige aus der DDR eingefunden. Als die Veranstalter, der CSU-Europaabgeordnete Otto von Habsburg und der ungarische Reformpolitiker Imre Pozsgay nach einer Pressekonferenz am Tor eintrafen, fanden sie bereits eine unübersichtlich gewordene Situation vor. Die Entschlossensten unter den Ausreisewilligen rannten gegen 15 Uhr auf das Tor zu, drückten es ein und stürzten förmlich übereinander nach Österreich. Ihre Autos hatten sie einfach am Straßenrand stehen lassen. Auch sonst hatten die Flüchtlinge kaum etwas dabei. Von einem geordneten „kleinen Grenzverkehr“, wie er geplant war, konnte keine Rede sein. Der Flüchtlingsstrom fegte alle sorgfältige Planung hinweg. „30 Jahre Friedliche Revolution“ weiterlesen

Von Sachsen ging schon einmal eine Revolution aus!

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Noch zwei Wochen bis zur Landtagswahl: Die Sachsen haben eine gute Chance, ihre Landtagswahl zu einer wahren Volksabstimmung zu machen. Sie müssen sich nur klar machen, welche der angetretenen Parteien für die gegenwärtige bedrohliche Schieflage unseres Landes verantwortlich sind und die angebotenen Alternativen wählen. Die Freien Medien bieten mit einem Wahlhelfer Argumente für das Nachdenken, ohne direkte Empfehlungen zu geben.

Wir glauben an die Macht der mündigen Bürger.

Vor dreißig Jahren ging von Sachsen eine friedliche Revolution aus, die erst die Mauer zum Einsturz, dann das ganze, bis an die Zähne atomar bewaffnete sozialistische Lager zu Fall brachte. Ohne jedes Blutvergießen, sondern mit viel Spott und Humor wurde den damals Herrschenden ihre Legitimation, Autorität und damit ihre Macht entzogen. Die Sachsen auf den Straßen von Leipzig, Dresden, Plauen und vielen anderen Städten und Gemeinden demonstrierten, wie Recht unser großer Freiheitsdichter Friedrich Schiller hatte: „Die Großen hören auf zu herrschen, wenn die Kleinen aufhören zu kriechen.“ „Von Sachsen ging schon einmal eine Revolution aus!“ weiterlesen

Parteirauswurf für CDU-Positionen von 2002/2005?

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Annegret Kramp-Karrenbauer ist von allen guten Geistern verlassen worden, wenn sie je welche besessen hat. Mit ihrer öffentlichen Drohung, den früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen aus der Partei werfen zu wollen, hat sie kund getan, dass sie den von Kanzlerin Merkel verfolgten Kurs der Zerstörung der Partei und der Rechtsstaatlichkeit fortsetzen will.
Ihr scheint entweder nicht klar zu sein, dass sie damit endgültig das Erfolgsmodell Deutschland, wie es maßgeblich von der Union geprägt wurde, zerstört, oder es ist ihr egal.
Ihr scheint auch nicht klar zu sein, dass sich die Zeiten geändert haben und dass die Machtbasis, auf der Merkel noch agieren konnte, so porös ist, dass sie jederzeit zusammenbrechen kann. Was Merkel noch scheinbar folgenlos tun konnte, die CDU ihrer Kernpositionen berauben, um sie mit rot-grünen Surrogaten zu füllen, ist nicht länger möglich, ohne die Existenz der Partei aufs Spiel zu setzen. „Parteirauswurf für CDU-Positionen von 2002/2005?“ weiterlesen

Potsdam: Wie der Linksextremismus eine Stadt unterwandert

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Von Gastautor Steffen Meltzer

Am 1. September 2019 sind in Sachsen und Brandenburg Landtagswahlen. Panik ist in der Brandenburger SPD ausgebrochen, denn diese bekommt nun für ihre Klientelpolitik die verdiente Rechnung präsentiert. Juniorpartner der Landesregierung sind die Linken, die gern den Anschein geben, als wären sie in der bürgerlichen Gesellschaft angekommen. Aber ist das wirklich so?

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Seenotrettung tötet!

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Diese Erkenntnis stammt nicht von einem rechten Flüchtlingsfeind, sondern von einem, der es genau wissen muss: Gerald Knaus, der als Vorsitzender der Europäischen Stabilitätsinitiative (ESI) den Merkelschen Flüchtlingsdeal mit der Türkei entwickelt hat. Außerdem ist er Mitinitiator der Resettlement- und Relocationprogramme der UNO, nach denen besonders bedürftige Flüchtlinge nach Europa umgesiedelt werden. Er hat zahlreiche Flüchtlingslager besucht und soll auch Kanzlerin Merkel in der Flüchtlingspolitik beraten, aber, wenigstens jüngst, offensichtlich ohne Erfolg.

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Causa Nelson Müller: Wer im Glashaus sitzt, soll nicht mit Steinen werfen

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Von Gastautorin Maria Schneider

Es ist wieder passiert: Ein alter, weißer Mann hat es gewagt – zugegeben etwas plump – die Wahrheit zu sagen. Tönnies’ Aussage, man solle statt Steuererhöhungen im Kampf gegen den Klimawandel lieber jährlich 20 Kraftwerke in Afrika finanzieren, hätten die modernen Inquisitoren vielleicht noch durchgehen lassen. Aber sein Nachsatz „Dann würden die Afrikaner aufhören, Bäume zu fällen, und sie hören auf, wenn’s dunkel ist, Kinder zu produzieren“ ließ natürlich so richtig den Hexenhammer krachen und seitdem lodern hell die Flammen des virtuellen Scheiterhaufens um ihn.

Dabei kann die Autorin bestätigen, dass Herr Tönnies nichts Falsches gesagt hat, besuchte sie doch selbst vor 10 Jahren eine Pressekonferenz der katholischen Kirche, bei der ein afrikanische Bischof sagte: „Many young African people are outside in the streets at night and feel bored. So, just to make time go by, they have sex without condoms.” (Viele afrikanische Jugendliche sind nachts draußen auf den Straßen und langweilen sich. Daher haben sie zum Zeitvertreib ungeschützten Geschlechtsverkehr.) „Causa Nelson Müller: Wer im Glashaus sitzt, soll nicht mit Steinen werfen“ weiterlesen

Kampf gegen Rechts als Lehre aus der DDR, Herr Steinmeier?

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Von Air Tuerkis auf Achse des Guten

Am Dienstag lud Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ins Schloss Bellevue Zeitzeugen zur Serie „Geteilte Geschichte(n)” anlässlich des Jahrestags des Mauerbaus ein. Viele Bürgerrechtler und Zeitzeugen sowie Größen des deutschen Journalismus, der Politik und des Militärs waren anwesend.
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Die unvollkommene Gesellschaft – Die ZEIT und der Kommunismus

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Von Gastautor Roger Letsch

Alle Utopien haben ein Problem gemein, sie enden an einer Grenze: der unseres Vorstellungsvermögens.“ So beginnt der Essay „Die elternlose Gesellschaft“ von Lukas Hermsmeier in der ZEIT, welcher dort in der Rubrik „Kapitalismuskritik“ erschienen ist. Auch bei der ZEIT bestehen solche Kritiken neuerdings in Lobgesängen auf den Kommunismus, was doch etwas verstörend ist für ein der Selbstwahrnehmung nach „Leitmedium” deutscher Medienlandschaft und angesichts verschiedener gescheiterter sozialistischer Experimente aller Farben in Deutschland.

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