Autor: Vera Lengsfeld

Der Thüringer Wahlkrimi wird immer spannender: Ist es schon intuitiv klar, dass es demokratisch nicht einfach sein kann, gegen eine Mehrheit eine Landesregierung zu bilden. Aber es gibt dies auch gutachterlich schwarz auf weiß.

„Wahlkrimi in Thüringen – zu jedem Gutachten ein Gegengutachten – 48er Mehrheit im Zugzwang“ weiterlesen

Von Gastautor Michael Wolski

Vor wenigen Tagen veröffentlichte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge den Migrationsbericht 2018 mit über hundert Tabellen auf 325 Seiten. Ein Zahlenfriedhof.

Die WELT widmete diesem Bericht einen Beitrag (hinter der Bezahlschranke):

Wie die WELT diesen reißerischen Titel „Hunderttausende Bürger kehren Deutschland den Rücken“ bei einer Differenz von 61.000 deutschen Staatsbürgern (Tabelle 4-10: Fortzüge 262.000 minus Rückkehrer (Zuzüge) 201.000 Personen, Abbildung 3-25) rechtfertigen kann, bleibt ihr Geheimnis.

„Anmerkungen zum Migrationsbericht der Bundesregierung 2018“ weiterlesen

Wir lernen in diesen Zeiten in unserem Land die Demokratie immer wieder neu. Und dabei ergibt sich Überraschendes: Würde man landläufig denken und ich gebe unumwunden zu, dass es mir auch nicht anders ging, (mein gestriger Artikel ist der Beweis) dass ein Ministerpräsident nicht gegen eine parlamentarische Mehrheit ins Amt gewählt werden kann (man denke nur an die unsägliche Dauerblockade eines AfD-Vizepräsidenten durch eine Mehrheit im Bundestag), so ist man einem gewaltigen Irrtum erlegen.

Die Thüringer Verfassung hat dies tatsächlich explizit anders geregelt. „Wahlkrimi in Thüringen: Wie die Thüringer Verfassung im dritten Wahlgang einen Ministerpräsidenten auch ohne Mehrheit erzwingt“ weiterlesen

Heute ist es genau ein Jahr her, dass der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages gezwungen war, innerhalb weniger Wochen eine öffentliche Anhörung zur Frage der Masseneinwanderung in Deutschland zu veranstalten. In beiden Fällen war das Quorum von 50.000 Unterschriften von Unterstützern von den Petenten weit überboten worden.

Die beiden Anhörungen, zuerst die Anhörung zur „Gemeinsamen Erklärung“ für die Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit an unseren Grenzen und die Petition von Dr. Englmeier gegen den UN-Migrationspakt, der ursprünglich praktisch hinter dem Rücken der Öffentlichkeit für Deutschland verbindlich werden sollte, fanden ein breites Echo, vor allem in den freien Medien. Aber auch der Parlamentskanal hatte selten eine so hohe Einschaltquote wie bei der Übertragung der beiden Anhörungen. „Ein Jahr Petition gegen den Migrationspakt – der Petitionsausschuss blockt ab“ weiterlesen

Ist es auch Wahnsinn, so hat es doch Methode.

Die Fraktionschefs von CDU und FDP im Thüringer Landtag haben sich im Ergebnis von Gesprächen mit der abgewählten Linkskoalition in Thüringen zur bedingungslosen Unterwerfung bereit erklärt. In Zukunft werden sie, statt ihre Rolle als Opposition auszufüllen, auf einen gnädigen Anruf von Ministerpräsident Ramelow warten und sich von ihm Instruktionen abholen.

Verschleiert wird dieser Kotau mit der Versicherung, man werde auch künftig nicht mit der Linksregierung kooperieren, oder sie tolerieren. Das ist auch nicht mehr nötig, denn Mohring und Kemmerich haben sich schon zum willigen Erfüllungsgehilfen gemacht. „Der Kotau von Mohring (CDU) und Kemmerich (FDP) vor der Linkskoalition“ weiterlesen

Altbundespräsident Gauck, der sich einst als Aufklärer über die SED-Diktatur und ihre Verbrechen profilierte und der als Bundespräsident schon schwer enttäuschte, hat jetzt ein bemerkenswertes Stück Selbstdemontage abgeliefert. Warum er sich zum Erfüllungsgehilfen von Bestrebungen macht, die vier mal umbenannte SED unbedingt in Thüringen an der Macht zu halten, darüber kann nur gerätselt werden. Es sieht jedenfalls aus wie eine konzertierte Aktion auf Wunsch des Kanzleramtes.
Erst gibt Gauck ein Interview, welches ihm sichtlich schwerfällt, aber in dem er sich eine Aussage abringt, die heißt, mit der Linkspartei dürfe zwar nicht koaliert werden, aber irgendwie sollte die CDU nicht ‚Regierungshandeln blockieren‘, denn damit bekäme sie den ‚schwarzen Peter‘. Warum das so sein soll, lässt er freilich offen. Es ist ja in einer Demokratie die Aufgabe der Opposition, der Regierung auf die Finger zu schauen, nicht sie zu stützen. In Merkel-Deutschland scheint das schon aus dem Blickfeld geraten zu sein. „Mohrings und Ramelows Mogelpackung“ weiterlesen

Thüringen ist aus historischen Gründen das Land mit der größten Theaterdichte. Nordhäuser Theatergänger konnten sich am gestrigen 10. Januar davon überzeugen, dass darunter nicht die Qualität leidet. Es fand die Premiere des Rudolstädter Kooperationstheaters statt, „Der Prozeß“, eine Inszenierung nach dem Romanfragment von Franz Kafka, in einer Bühnenfassung von Mario Holetzeck, der auch die Regie führt.

Der Abend beginnt ungewöhnlich. Nachdem die Türen geschlossen sind, passiert erst einmal nichts. Die Bühne strahlt ganz in Weiß, der Farbe der Unschuld. Schweigen. Leider hatten die Männer hinter mir nicht begriffen, dass die Vorstellung bereits begonnen hatte, obwohl noch nichts passierte und setzten ihre Gespräche fort. „Der Prozeß im Theater Nordhausen“ weiterlesen

An diesem Wochenende vom 11. und 12. Januar ist die letzte Gelegenheit, im Kunstmuseum Moritzburg in Halle eine sensationelle Ausstellung zu sehen. Es handelt sich um die Rekonstruktion der ersten Sammlung hochkarätiger Meisterwerke von Bauhauskünstlern des Kunstmuseums Moritzburg. Bis 1933 galt diese Kollektion als eine der führenden Deutschlands, bis sie im Sommer 1937 durch Beschlagnahme von 147 „entarteten“ Werken ihrer Bedeutung beraubt wurde. Zwar ist die Zahl der verlorenen Bilder im Vergleich mit anderen Museen nicht allzu hoch, aber es betraf den Kern des Ausstellungsbestands, weshalb der Verlust nicht auszugleichen war. Immerhin gelang es dem Museum, 15 Werke zurückzukaufen.

„Das Comeback der entarteten Bilder“ weiterlesen

Die Landtagsfraktion der CDU Thüringen trägt eine ungeheure Verantwortung: Ihre Entscheidung wird die Zukunft der CDU und der Union prägen, denn es gibt kein Wegducken. Da Linkspartei und AfD zusammen die Wahl in Thüringen gewonnen haben, braucht eine Regierungsbildung in Thüringen die Tolerierung einer der beiden populistischen Parteien durch eine Kraft aus dem bürgerlich-liberalen Lager.
Bilanzieren wir noch mal die Ausgangslage.

„Zeit der Entscheidung in Thüringen:
Tolerierung von Connewitz-Linksblock wäre Verrat – Projektregierung der richtige Weg“ weiterlesen

Von Norman Hanert auf PAZ

Zusammenbruch der Energieversorgung: Nach 24 Stunden herrschen katastrophale Verhältnisse

Zumindest bislang ist die Versorgungssicherheit des deutschen Stromnetzes im internationalen Vergleich sehr hoch. Sicherheitsexperten warnen inzwischen allerdings immer eindringlicher vor den schwerwiegenden Folgen, die ein großflächiger und länger andauernder Stromausfall haben kann.
Der bisherige Chef des Technischen Hilfswerks, Albrecht Broemme, hat inzwischen mehrfach sehr deutlich gemacht, welche Sorgen ihm die Gefahr eines sogenannten Strom-Blackouts bereitet. Noch kurz bevor Broemme am 20. Dezember in den Ruhestand ging, benannte Broemme als eines der Hauptprobleme die mangelnde Vorbereitung der Bevölkerung auf einen längeren Stromausfall.

„Feuerwehr warnt vor Stromausfällen“ weiterlesen