Autor: Vera Lengsfeld

Wie viele Warnungen braucht es eigentlich noch, bis der breiten Öffentlichkeit dämmert, dass das ehemalige Erfolgsmodell Deutschland zersetzt wird? Das hat in den Merkel-Jahren begonnen und nimmt unter der Ampel Fahrt auf. Wir werden von einer Polit-Mafia beherrscht, die sich hemmungslos ihren ideologischen Spielchen hingibt und immer korrupter wird.

Zum Glück ist die Brücke in Dresden in der Nacht eingestürzt, als anscheinend niemand darauf war. Es hätte Dutzende Tote und Verletzte gegeben, wenn es tagsüber passiert wäre, während eine Straßenbahn auf ihr fuhr.

Gab es keinerlei Vorwarnungen? Doch, die wurden aber mit der Arroganz der Macht in den Wind geschlagen.

Die Stadtratsfraktion der Freien Wähler hatte bereits im September 2023 einen Antrag ins Stadtparlament eingebracht, den Zustand der Dresdner Brücken zu überprüfen. Bis zum Juni 2024 sollte der Oberbürgermeister einen Bericht über die Ergebnisse der Untersuchungen abgeben. Wenn dieser Antrag nicht verschleppt worden wäre, hätte man die Schäden an der Carola-Brücke erkennen und den Einsturz verhindern können. Die Freien Wähler verlangen nun, dass ihr Antrag unverzüglich wieder aufgenommen und die geforderten Untersuchungen durchgeführt werden. Gleichzeitig wiesen sie in ihrer Presseerklärung vom 12. September darauf hin, dass der Baubürgermeister Stefan Kühn (Grüne) Steuergeld für grüne Verkehrsexperimente verschleudert, sich um die Verkehrssicherheit aber nicht kümmert. Wie einst in der DDR wird in Dresden wieder von der Substanz gelebt. Nun hat die Stadt eine ihrer wichtigsten Verkehrsadern verloren. Wann die Carola-Brücke wieder aufgebaut und wie lange das dauern wird, steht in den Sternen. Es heißt, die Mittel wären knapp.

Das ist eine Lüge. Die Steuereinnahmen sind immer noch auf einem historischen Hoch. Die Verschwendung von Steuergeldern aber ebenso. Zeitgleich zum Einsturz der Carola-Brücke kam die Meldung, dass sich Deutschland mit 22 Milliarden an Klimaschutzprojekten in Südafrika beteiligen will. In China, so stellten Ermittler fest, sind 45 vom Umweltministerium unter Steffi Lemke (Grüne) geförderte „Klimaschutzprojekte“ in Wirklichkeit Geldbeschaffung für kriminelle Banden gewesen. Die Ministerin, die verantwortet, dass es keinerlei Kontrollen gab, die den Betrug hätten aufdecken können, tritt nicht zurück.

Das Familienministerium fördert die Kampagnen-Gruppe Campact, die in der Thüringer Landtagswahl eine Kampagne zugunsten der Grünen betrieben hat. Die grüne Ministerin gibt also Geld, um ihre Parteifreunde vor dem Rausschmiss aus dem Landtag zu bewahren. Das ist korrupte Veruntreuung von Steuergeldern. Wirtschaftsminister Habeck förderte Edeka mit Millionensummen für Heizungsumbau und Elektroautos. Die Konzernleitung bedankt sich, indem sie vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen Anzeigen gegen politische Mitbewerber der Grünen schaltet.

Deutschland, das einst als sicherer Rechtsstaat galt, versinkt im Korruptions-Sumpf.

Am vergangenen Sonntag haben AfD und CDU, beide mit dezidiert konservativen, nicht-linken Inhalten, zusammen über 55% der Stimmen bei gestiegener Wahlbeteiligung erreicht.

Das Signal der Wählerinnen und Wähler in Thüringen ist eineindeutig: Eine weitere Ausgrenzung der Inhalte und Personen der AfD, sei es in Thüringen oder Sachsen oder Deutschland ist nicht mehr zeitgemäß.

Die „Brandmauer“ ist abgewählt worden!

Und eine „Brandmauer“ war auch immer ein absurdes, vordemokratisches Denkverbot.

Es gibt keine falschen Inhalte, nur weil sie von „falschen Leuten“ kommen. Ein gewählter Abgeordneter ist ein demokratischer Kontrahent, außer er oder sie stellt sich persönlich oder gerichtlich festgestellt außerhalb des Verfassungskonsens. Das gilt natürlich auch auf für die AfD Fraktion in Thüringen.

Der weitere Weg für Thüringen ist deshalb politisch vorgezeichnet: Es muss einen inhaltlichen Wechsel geben in Migration, Energiepolitik, Bildung.

Die Wahl in Thüringen war eigentlich ein Fest der Demokratie, allein durch den Anstieg der Wahlbeteiligung! Aber das Ergebnis ist auch Demokratie pur und die ist kompliziert. „Der Weg für Thüringen: Nach Ende der Brandmauer die wechselnden Mehrheiten“ weiterlesen

Das Theater Nordhausen, von dem auf diesem Blog immer wieder die Rede ist, hat die neue Spielzeit mit einer fulminanten Italienischen Operngala eröffnet. „Glanzlichter des Belcanto“ wurden versprochen, und die Vorstellung hielt dieses Versprechen. Intendant Daniel Klajner stand selbst auf dem Dirigentenpult und moderierte den Abend. Zu hören waren Julia Ermakowa (Sopran), das neue Ensemble-Mitglied aus St. Petersburg, und Florian Tavic (Bariton), der seine Gesangsausbildung an der Musikakademie Zagreb absolvierte.

Schon zu Beginn, bei der Aufführung der Ballettmusik aus Mozarts *Idomeneo*, spürten die Zuschauer, dass es ein besonderer Abend werden würde. Klajner dirigierte das Loh-Orchester so exakt, als wären Dirigent und Musiker ein Körper. Mir fiel spontan ein, was ich über die Kunst von Gustav Mahler gelesen hatte. So etwa muss es bei dem großen Meister gewesen sein.

Auch die beiden Sänger gaben alles. Ermakowa begann mit Rezitativ und Arie der Elektra und meisterte den schwierigen Part brillant. Tavic startete mit der Auftrittsarie des Figaro und riss das Publikum zu den ersten Bravo-Rufen hin. „Tolle Saisoneröffnung!“ weiterlesen

Die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen haben gezeigt, dass die Wähler klüger sind und weiter denken, als die Parteien. Sie haben in aller wünschenswerten Deutlichkeit gezeigt, dass es ein „weiter so“ in der Politik nicht geben kann, weder in der Landes- noch in der Bundespolitik. In Thüringen statteten die Wähler die AfD mit einer Sperrminorität aus, zeigten aber gleichzeitig, indem sie Björn Höcke das Direktmandat verweigerten, dass sie von der Partei erwarten, ihre Wagenburgmentalität zu verlassen und zu pragmatischer Politik überzugehen. In Sachsen, wo die CDU und die AfD fast Kopf an Kopf durch die Ziellinie gingen, konnte die Sperrminorität vorläufig nur verhindert werden, weil die ursprüngliche Sitzverteilung nachträglich verändert wurde.

In Thüringen kann die AfD jetzt bei der Besetzung von Richter-und Staatsanwaltsstellen indirekt ein Wörtchen mitreden. Das ist auch gut so. Und sie kann verhindern, dass die Verfassung zu Ungunsten politischer Mitbewerber verändert wird.

Auch in Sachsen wird es für die Koalition, wie immer die aussehen mag, schwieriger, denn die Sperrminorität ist nur einen Sitz entfernt. Mit pragmatischen Politikangeboten der AfD könnte sich das noch ändern. Die AfD sollte nun unbedingt eine Initiative starten, dass aus der EuGH Entscheidung, dass deutsche Staatsanwaltschaften weisungsgebunden und nicht unabhängig sind, Konsequenzen gezogen werden. Staatsanwaltschaften unterstehen als Beamte ihrem Dienstherrn, also den Justizministerien von Bund oder Ländern. Das muss sich ändern.

In Thüringen kann der AfD der Parlamentspräsident nicht verweigert werden. Wenn die anderen Parteien das dennoch versuchen, haben sie aus ihrer Niederlage nichts gelernt. Auch die AfD muss lernen. In der Partei herrschte bislang der Glaube, das rechtsradikale Klientel bevorzugt bedienen zu müssen. Das machte Äußerungen wie die der Brandenburger innenpolitischen Sprecherin Lena Korté möglich, dass Migranten von öffentlichen Veranstaltungen ausgeschlossen werden. Dazu hat die Partei einen Entschließungsantrag gestellt und durchgesetzt, dass eine Sondersitzung des Landtages in Potsdam stattfand. Das war willkommenes Wasser auf die Mühlen aller AfD-Gegner. Die Aktion wird der AfD viele Stimmen gekostet haben. „Wahlnachlese“ weiterlesen

Von Dr. Hans-Jürgen Wünschel

Anmerkung der Redaktion: Dieser Text wurde kurz vor den Wahlen in Thüringen und Sachsen geschrieben, doch das tut seinem Inhalt keinen Abbruch.

Was will die CDU? Will sie Politik für freiheitlich denkende Bürgerinnen und Bürger anbieten oder sich weiterhin von Grünen und Sozialisten die Freiheit der eigenen, selbständigen Politik vorschreiben lassen? Diese Frage stellt sich, wenn man grundsätzlich über die Bedeutung und die Aufgabe einer Partei nachdenkt. Nach Max Weber geht es bei den sich im 19. Jahrhundert bildenden Parteien um die Erwerbung von Macht, die von der Bevölkerung aufgrund ihrer Programmatik auf Zeit verliehen wird. Ziele, Orientierung, „Wohlfahrt“ stehen im Mittelpunkt des Machterwerbs. Die Partei muss unabhängig von Einflüsterungen sein. Wie oft wurde die CDU gescholten, Anhängsel der Kirche oder die SPD nur Vollstreckerin der gewerkschaftlicher Forderungen zu sein? Erfolgreiche Parteien, d.h. Parteien, die mit einem guten Wahlergebnis die Bevölkerung überzeugen konnten, waren in der Regel unabhängig, frei von Einflüsterungen, die aus Gründen der Interessenlage des politischen Gegners von verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen und Medien zum Maßstab erhoben wurden. „Hoffnung für die CDU“ weiterlesen

Thüringer Politiker scheinen keine hohe Meinung von ihren Wählern zu haben. Anders sind die Wahlspots der Parteien nicht zu erklären. Von der CDU und ihrem verunglückten Video, das mit der Frage, ob CDU-Spitzenkandidat Voigt Zucker oder Salz im Kaffee möchte, beginnt und mit einem Kind endet, das sagen muss: „Höcke ist doof“, habe ich auf diesem Blog schon geschrieben.

Die Linke macht es viel raffinierter. Sie lässt Sebastian Krumbiegel von den Prinzen für sich werben. Der rappt am Klavier: „Die Demokratie ist so verletzlich, ich weiß nicht, aber ich glaube, dass die Klugheit auf der Matte steht: Hey Leute, wir haben bald Wahlen, wir haben bald demokratische Wahlen, wir sollten demokratisch wählen, wir sollten aufpassen, dass das Kreuz, das wir machen, keinen Haken hat. Ich will keine Wahlempfehlung geben, aber es gibt echt gute Leute, die man wählen kann.“
Nach seinem letzten Wort kommt der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) um die Ecke und lächelt den Zuschauer an. Was Krumbiegel und Ramelow verschweigen, ist, dass auf der Liste der Linken ein Mann steht, dessen Immunität vom Thüringer Landtag aufgehoben wurde, weil er sich im Darknet an Kinderpornos delektiert haben soll. Die Linke wollte den Skandal offensichtlich vertuschen. Die Linke-Landtagsabgeordnete Kati Engel erklärte im August den Austritt aus der Linkspartei, weil sie den laxen Umgang der Linken mit dem Fall nicht ertrug. Der Mann steht auf dem Wahlzettel der Linken, weil es angeblich keine Möglichkeit gegeben hat, ihn zu streichen. Wenn die Linke mit etwa 15 % in den Landtag einzieht, kommt auch dieser Mann, gegen den die Staatsanwaltschaft ermittelt, wieder in den Landtag. Er wird dann zwar kaum in die Fraktion aufgenommen werden, kann aber als Einzelabgeordneter fünf Jahre Vollversorgung genießen. Das sollte man bedenken, bevor man bei den Linken sein Kreuz macht. „Wahlwerbung für Dumme“ weiterlesen

Die Idee zu dieser Gesprächsreihe vom PEN Berlin war einfach großartig. Nach mehreren Veranstaltungen in sächsischen und thüringischen Städten kann man schon sagen, dass sie auch funktioniert. Dafür war der Abend im Nordhäuser Theater am 27. August ein weiterer Beweis. Nicht, weil, wie die FAZ behauptete, „intellektuelle oder politische Prominenz welcher Art auch immer in die Provinz einfällt, um dort den Hauch der großen weiten Welt zu versprühen“. In Frankfurt/Main hat man immer noch nicht den Hochmut gegenüber dem Osten abgelegt. Nein, funktioniert hat es, weil jeder im Publikum zu Wort kam und angehört wurde, egal, ob es der Mehrheit passte oder nicht. Das wurde erreicht, indem der Moderator Aaron vom PEN zu Beginn die Atmosphäre lockerte, indem er Fragen stellte, die mit Handheben (Ja) oder Hand unten lassen beantwortet werden mussten. „Wer sagt heute noch Kaufhalle?“ oder „Wer vermisst Angela Merkel?“.

Tatsächlich gab es in den hinteren Reihen ein paar erhobene Hände. Ob jemand schon mal „Compact“ gekauft hätte? Den meisten wird dieses Magazin erst nach Nancy Faesers gescheitertem Verbot bekannt geworden sein. Mir ist Jürgen Elsässer vor vielen Jahren aufgefallen, als er mit ein paar Gesinnungsgenossen bei den iranischen Mullahs zu Gast war. In meinen Augen hat er sich damit disqualifiziert, egal, ob er damals noch zu den Linksextremisten oder schon zu den Rechtsextremisten zählte. Nach dem heiteren Start begann die Podiumsdiskussion. Leider war entgegen der Ankündigung im Theaterprogramm anstelle von Anna Schneider Nikolaus Blome erschienen. Das führte später auch zur einzigen Friktion in der Veranstaltung. Neben Blome saß Stephan Anpalagan, von dem die Welt am 5. August 2023 schrieb, dass er mit „extremer Schärfe… gegen Unionsparteien, bürgerliche Medien und Polizei“ polemisiert, „obwohl er selbst an der Polizeihochschule arbeitet“. Anpalagan hat sich auf dem Podium dann nicht mit „extremer Schärfe“ geäußert, sondern interessante Geschichten über seine Aktionen in Bezug auf Heimat und wie man sie besser machen könnte, erzählt. Blome sprach ziemlich ausführlich über das verunglückte Heizungsgesetz. „Das wird man wohl noch sagen dürfen – Diesmal im Theater Nordhausen“ weiterlesen

Die Bluttat von Solingen hat deutlich gemacht, dass die Politiker, die sich selbst mit gepanzerten Fahrzeugen und jeder Menge Bodyguards schützen, den öffentlichen Raum aufgegeben und die Bürger schutzlos den Folgen ihrer ideologiegesteuerten Massen-Einwanderungspolitik ausgeliefert haben. Das Messerattentat in Stuttgart und die Schlächterei in Solingen haben unter den Augen der Polizei stattgefunden. In beiden Fällen ist mit Tötungsabsicht professionell vorgegangen worden. Wer auf die Halsschlagader zielt und sie auch trifft, ist kein spontan radikalisierter Irrer, der hat das vorher trainiert. Im Falle Solingen hat sich der IS zu der Tat bekannt. Das Bekennerschreiben soll schon vorgelegen haben, als noch von offizieller Seite verkündet wurde, man gehe zwar von einem Anschlag aus, wisse aber nichts Genaueres. Im ZDF sagt der Reporter vor Ort, dass Zeugen von einem „arabisch aussehenden Mann“ gesprochen hätten, und fügt zynisch hinzu: „Was immer das heißen mag“, um dann vor Spekulationen zu warnen. Im Fahndungsprofil der Polizei taucht dann die Beschreibung „südländisch“ auf, die politisch korrekte Metapher für Neu-Hinzugekommene aus dem arabischen Raum.

Dann stellte sich der IS-Kämpfer selbst der Polizei. Das öffentlich-rechtliche Fernsehen präsentiert einen Mann, der das gesehen haben will, dessen Schwager beim morgendlichen Spaziergang mit dem Hund die blutige Jacke und ein paar Schritte weiter die Brieftasche mit den nötigen Dokumenten gefunden hat und der anschließend gegen rechts demonstriert. Wer das glaubt, hätte meine Großmutter gesagt, zieht seine Unterhose auch mit der Beißzange an. Was wollen uns die öffentlich-rechtlichen Regierungspropagandisten mit diesem Zeugen sagen?
Gleichzeitig wird von der Politik wieder eine Diskussion über eine Verschärfung des Waffenrechts und eine Ausweitung der Waffenverbotszonen angezettelt, um vom eigentlichen Problem abzulenken. „Die grenzenlose Vielfalt wird tödlich“ weiterlesen

Gestern auf dem Weg nach Berlin kam in Berga-Kelbra zwar ein Zug nach Halle mit Verspätung an, die Türen gingen aber nicht auf, weil er überfüllt war. Mehr als eine Stunde später kam wieder ein Zug. Diesmal ging die Tür auf, denn eine junge Frau stieg aus. Ich kam also rein und musste bis Halle dicht gedrängt an der Tür stehen. Ich war noch glücklich dran, denn die jungen Leute, die seit Stunden mit mir gewartet hatten, kamen wieder nicht mit.

Ich hatte ihnen noch zugerufen, doch in die 1. Klasse zu gehen, aber bevor sie die Tür erreichten, fuhr der Zug ab. Ich sollte in Halle zwar 24 Minuten Umsteigezeit haben, aber als unser Zug im Bahnhof einfuhr, tat das auch der Zug nach Berlin, den ich durch einen Sprint, zu dem ich trotz meines Alters noch in der Lage bin, gerade noch erreichte. Heute sitze ich auf dem Weg nach Görlitz auf dem Bahnhof Ostkreuz, und der Zug nach Cottbus um 12:39 fiel einfach aus. Ich darf jetzt hoffen, dass der um 13:39 fährt. Die

Bahn ist völlig dysfunktional geworden, aber wir sollen alle unser Auto stehen lassen.

„Der klare Sommerhimmel begann zu brummen, zu beben, der surrende Ton wurde immer lauter. Fliegende schwarze Schatten bedeckten uns. Ich ließ mich vom Eisenbahndamm hinabrollen, warf mich unter den nächsten Strauch, krümmte mich zusammen und steckte den Kopf ins Gestrüpp. Die erste Bombe fiel, die Erde erzitterte, dann hagelte es Bomben. Explosionen mündeten in donnerndem Lärm, alles bebte. Flugzeuge griffen im Sturzflug an, eins nach dem anderen gingen sie auf ihr Ziel los. Und dieses Ziel war ich. Alle versuchten, mich zu treffen, rasten direkt auf mich zu, sodass die heiße Luft der Propeller meine Haare zauste. Die Flugzeuge heulten, die fallenden Bomben heulten noch durchdringender. Dieser Ton bohrte sich ins Gehirn, drang in Brust und Bauch, wühlte das Innerste auf. Der wütende Schrei fliegender Bomben füllte alles ringsumher, ließ keinen Platz für etwas anderes. Das Heulen brach nicht ab, es saugte alle Gefühle aus mir heraus, unmöglich, an etwas anderes zu denken. Das Entsetzen packte mich. Das Donnern der Explosionen klang fast erleichternd. Ich presste mich an die Erde, damit die Splitter über mich hinwegpfiffen. Die Angst war mein Lehrer. Pfeifen bedeutete eine Sekunde Pause, um den klebrigen Schweiß abzuwischen, einen ekelhaften, stinkenden Angstschweiß, um den Kopf in den Himmel zu heben. Doch dort, im friedlichen Blau entstand ein neues, noch tieferes Vibrieren. Diesmal fiel das schwarze Kreuz des Flugzeugs genau auf meinen Strauch. Ich fühlte geradezu, wie sichtbar meine Gestalt auf dem Gras war… Erdklumpen prasselten auf meinen Kopf. Ein neuer Anflug. Der Ton des im Sturzflug angreifenden Flugzeugs presste mich nieder. Mit diesem Heulen nahte der letzte Augenblick meines Lebens. Ich betete. Ich kannte kein einziges Gebet. Ich hatte nie an Gott geglaubt und wusste dank meiner nagelneuen Hochschulbildung, der Astronomie, der erstaunlichen Gesetze der Physik, dass es keinen Gott gibt, und dennoch betete ich. Der Himmel hatte mich verraten, weder Diplome noch Wissen konnten mir helfen. Ich blieb allein, Auge in Auge mit diesem von allen Seiten auf mich zufliegenden Tod.“

Daniil Granin, Verteidiger von Leningrad, über seine erste Begegnung mit dem Krieg

Und hier mein Freund Uli Masuth, der meint, man solle den Krieg einfach weglassen:

https://www.youtube.com/watch?v=Wo2sRtKeLKg