Alles nur Verschwörungstheoretiker?

Je brüchiger die Erzählung von der Corona-Pandemie, desto stärker wird sie von der Regierung, den regierungstreuen Medien und den willigen Helfern unserer Politiker verteidigt. Dabei spielen mangels Argumenten Diffamierungen eine immer größere Rolle. Es scheint eine Art Korrelation zu geben zwischen der Absurdität der verordneten Maßnahmen und der Schärfe der Verbalattacken gegen jede auch nur leise Kritik. Wenn man, wie ich, einfach die eigene Beobachtung beschreibt, dass Schüler, die in der Schule mit allen möglichen und unmöglichen Maßnahmen auf Abstand gehalten werden, sofort nach der Schule eng zusammenrücken, ist das, „brauner Dünnpfiff“. Ohne Nazikeule geht es anscheinend nicht mehr.

Am anderen Ende der Skala steht der Umgang mit einem Regierungsbeamten, der seiner im Beamtenrecht festgelegten Remonstration (§ 63 BBG und § 36 BeamtStG) nachkommt und die Rechtmäßigkeit der von der Regierung verhängten Corona-Schutzmaßnahmen, an deren Rechtmäßigkeit er berechtigte Zweifel hat, überprüft, und entlassen wird. Dem entsprechen die Maßnahmen der Polizei gegen Menschen, die mit dem Grundgesetz in der Hand auf der Straße stehen und damit in der unnachahmlichen Sprache der Berliner Polizei „Versammlungscharakter entfalten“ und abgeführt werden. Grundgesetze, die öffentlich ausgelegt werden, damit Passanten sie einsehen oder mitnehmen können, werden als unangemessene Meinungsäußerung eingesammelt. So geschehen in Berlin und etlichen andern Orten.

Damit sind wir beim Verfassungsverständnis angelangt, das für die DDR typisch war. Im Januar 1988 wurde ich verhaftet, weil ich mit einem Transparent, auf dem der Beginn von Artikel 27 der DDR-Verfassung stand, demonstrierte. „Jeder hat das Recht, seine Meinung frei und öffentlich zu äußern“. Ich hätte mir in meinen schlimmsten Albträumen nicht vorgestellt, dass sich so etwas im vereinten, demokratischen Deutschland wiederholen könnte.

Im Jahr 1976 wurden im „Neuen Deutschland“, dem Zentralorgan der SED, Künstler, die sich gegen die Ausbürgerung des Liedermachers Wolf Biermann aussprachen, als „kaputte Typen“ bezeichnet. Die damals noch seriöse FAZ empörte sich über diese Wortwahl und nannte sie entlarvend. Heute findet man in dieser FAZ, die mit der damaligen nur noch den Namen und kaum noch etwas sonst gemein hat, Kommentare, die von Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen als von Verschwörungstheoretikern oder „verirrten Bürgerlichen“ schreiben. Wenn das so weiter geht, hat die FAZ mit dem Neuen Deutschland sprachlich bald gleichgezogen. So hatten wir uns die Überwindung der DDR-Diktatur nicht vorgestellt.

Hatte die Kanzlerin zu Beginn des Lockdowns noch versprochen, dass so einschneidende Eingriffe in die Freiheitsrechte ständig auf ihre Notwendigkeit überprüft werden würden, sah die Praxis ganz anders aus. Inzwischen wird die Rückkehr in Vor-Corona-Verhältnisse ausgeschlossen. Angeblich müssten ab sofort pausenlos „Leben gerettet“ werden, auch wenn dass Durchschnittsalter der als Corona-Tote Bezeichneten um die 80 Jahre liegt, und das nicht nur in Deutschland.

Wer deshalb mutmaßt, dass die angebliche Corona-Pandemie instrumentalisiert wird, um endlich die verhasste Marktwirtschaft zu kippen, ist natürlich ein Verschwörungstheoretiker, wenn nicht gar ein Irrer. Dabei wurde genau das vom ARD-Chefredakteur Rainald Becker in einem Fernsehkommentar zur besten Sendezeit gesagt:

„All diesen Spinnern und Corona-Kritikern sei gesagt: Es wird keine Normalität mehr geben wie vorher.“

Es wird eine neue Welt mit neuen Regeln geschaffen, an die sich alle zu halten haben. Wie die neue Weltordnung aussehen soll, haben laut Becker ausgerechnet die ausgewiesenen Fachleute im Geldverdienen wie Robert de Niro (500 Million) und Madonna (300 Million) verlangt. Nach der Corona-Krise solle „Lebensstil, Konsumverhalten und Wirtschaft grundlegend zu verändern“ sein. Ob die Hundertfach-Millionäre auch auf ihr Geld verzichten werden, darf bezweifelt werden.

Inzwischen mehren sich die Proteste gegen die Corona-Schutzmaßnahmen, auch auf der Straße. Es ist zu vermuten, dass sie bereits erste kleine Erfolge erzielt haben. Einige Bundesländer haben die Öffnung der Kneipen und Restaurants bereits vorgezogen. Auch Demonstrationen werden wieder erlaubt, natürlich unter Wahrung des Abstandsgebots. Die Regeln, die den Betrieben jedoch von der Corona-Bürokratie aufgedrückt werden, erlauben keinen Normalbetrieb. Im Restaurant herrscht Maskenzwang, bis der Gast seinen Tisch erreicht. Muss er sich die Hände waschen gehen, hat er die Maske wieder anzulegen. Außerdem muss über jeden Gast akribisch Buch geführt werden, wann er ankommt, wann er geht, mit wem er Kontakt hatte. Natürlich nur, um gegebenenfalls „Infektionsketten“ nachvollziehen zu können. Friseure dürfen Ihren Kunden nur noch von hinten die Haare schneiden. Aber wie schneidet man einen Pony von hinten? Da muss entweder der Pony dran bleiben oder die Vorschrift verletzt werden. Die Regeln für die Bartrasur besagen, dass dann kein anderer Kunde im Raum sein darf. Wer denkt sich so etwas aus und was hat das mit Seuchenschutz zu tun? Natürlich müssen auch die Friseure über ihre Kunden Buch führen. Ich habe Fotos gesehen, dass eine Schule Stellplätze für Schüler auf dem Hof gemalt hat, die während der Pause nicht verlassen werden dürfen. Ein Kindergarten hat „Spielkreise“ auf dem Boden markiert, in dem je ein Kind sitzen darf, entfernt von seinen Spielkameraden. Das ist nicht nur absurd, sondern Misshandlung.

Immer mehr Menschen werden sich bewusst, dass sie in einem Ausnahmezustand gehalten werden, der bereits nach Schätzungen, die immerhin der „Focus“, der noch nicht als Verschwörungsblatt gilt, veröffentlicht hat, bereits über 2 Million wirtschaftliche Existenzen zerstört hat. Mehr werden folgen. Um davon abzulenken wird in den Medien pausenlos vor Verschwörungstheoretikern gewarnt.

Aber geht man wirklich einer Verschwörungstheorie auf den Leim, wenn man es seltsam findet, dass Bill Gates in einem ARD-Interview zur besten Sendezeit davon redet, die gesamte Weltbevölkerung impfen zu wollen, seine Frau Melinda öffentlich äußert, bei einem Anruf bei Merkel sofort ein offenes Ohr zu finden und dieselbe Kanzlerin Merkel verkündet, die Corona-Krise wäre erst zu Ende, wenn es einen Impfstoff gäbe?

Merkels CDU hat die Corona-Krise bisher Umfragewerte beschert, wie sie die CDU zu Merkels Zeiten kaum je hatte. Außerdem wird immer häufiger offen und verdeckt gefordert, sie solle eine fünfte Amtszeit anhängen. Will sie deshalb den Ausnahmezustand bis zur nächsten Wahl verlängern?

Sollte das der Plan sein, könnte sie sich verrechnen. Die Zustimmungswerte für Honeckers Politbürokratenherrschaft lagen im Mai 1989 offiziell noch bei 99%. Im Oktober war es mit ihm zu Ende, wenig später mit der SED-Diktatur.

Wer sich die Chronik des Jahres 1989 anschaut, kann sehen, dass die Demonstrationen nicht erst im Herbst eingesetzt, sondern schon im Frühjahr begonnen haben. Im Frühjahr waren es wenige Hundert, im Herbst dann Hunderttausende, die auf die Straße gingen und dem SED-Spuk ein Ende gemacht haben. Wir sollten uns davon ermutigen lassen, denn wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf.