Geopolitische Machtspiele

Nein, gemeint ist nicht, was auf dem gut 166 Millionen Euro teuren (rund 30 Millionen mehr als sieben Jahre zuvor) G7-Gipfeltreffen auf Schloss Elmau stattfand. Diese Wir hier oben-Ihr da unten-Inszenierung brachte wieder nicht mehr als Absichtserklärungen hervor, für die eine Video-Schalte ausgereicht hätte.

Geopolitik ist den westlichen Politikern eher fremd geworden. Das diese Geopolitik aber keineswegs aufgehört hat, zu existieren und nach wie vor entscheidend den Lauf der Welt bestimmt, untersucht Martin Grosch in seinem Buch:

„Geopolitische Machtspiele – wie China, Russland und die USA sich in Stellung bringen und Europa immer stärker ins abseits gerät“. Martin Grosch, Oberstleutnant d.R., zur Zeit Presseoffizier beim Landeskommando Hessen, hat zahllose geopolitische Seminare abgehalten und auf unzähligen Reisen nach Afrika, Russland, Osteuropa, den Nahen Osten und China immer neue Erkenntnisse gesammelt. Er kann als einer der wenigen kompetenten Geopolitik-Kenner gelten, die Deutschland noch besitzt. Annalena Baerbock müsste sein Buch als Pflichtlektüre lesen.

Geopolitik spielte seit dem Ende des 19.Jahrhunderts bis zum Zweiten Weltkrieg in Wissenschaft, politischer Publizistik, in der Geografie- und Geschichtswissenschaft aller Staaten eine große Rolle. Nach der Instrumentalisierung der Geopolitik durch die Nationalsozialisten, geriet dieselbe in Deutschland in Verruf, so dass nicht einmal ansatzweise geopolitische Faktoren in die Entscheidungsprozesse der alten Bundespolitik einbezogen wurden. Der Satz de Gaulles, dass Staaten keine Freunde, nur Interessen hätten, wurde von Ex-Kanzlerin Merkel konterkariert, indem sie meinte, es sei vor allem im deutschen Interesse, die Interessen anderer Staaten im Blick zu haben. Die Mahnung der FAZ von 2018, dass es Zeit wäre, „dass Berlin Deutschlands Interessen definiert“, hat sie unberücksichtigt gelassen. Kein Wunder, dass Deutschland, entgegen der Meinung der staatsnahen Medien, außenpolitisch nicht ernst genommen wird.

Ex-Bundespräsident Horst Köhler, der einmal wagte anzudeuten, dass es deutsche Interessen sehr wohl gäbe und die auch durchgesetzt, bzw. verteidigt werden müssten, war anschließend gezwungen, seinen Hut zu nehmen. Dabei hatte er nur etwas ausgesprochen, dass eine Selbstverständlichkeit sein sollte für ein Land, das wie Deutschland vom Export abhängig, also auf freie Handelswege existentiell angewiesen ist.

Egal, wie es Politik und Meinungsmacher in Deutschland sehen, die Geopolitik ist Realität. Einer der aktivsten Akteure ist China mit seinem Seidenstraßenprojekt. Das Land, von dem Napoleon gesagt hat, man solle es schlafen lassen, denn wenn es erwachte, verrückte es die Welt, ist dabei, eben das zu tun. China ist dabei, seinen Einfluss auf internationale Organisationen kontinuierlich mit viel Geld auszubauen und Länder im Rahmen des Seidenstraßenprojekts mittels Krediten von sich abhängig zu machen. Damit ist es schon bis nach Europa vorgedrungen, das mittlerweile statt Chinas schläft. Wie wenig deutsche Außenpolitik noch mit der Realität zu tun hat, sieht man daran, dass China nach wie vor „Entwicklungshilfe“ aus Deutschland bezieht, obwohl es längst Land und Unternehmen bei uns aufkauft.

Ein Beispiel für Geopolitik: Der Landwirtschaft und damit der Versorgung seiner Bevölkerung sind in China enge Grenzen gesetzt. Nur 11% der Fläche Chinas sind landwirtschaftlich nutzbar. Lediglich 30 Prozent davon gelten als ertragsstabil, der Rest wird häufig von Überschwemmungen, Dürren und anderen Naturkatastrophen heimgesucht. Chinas Bevölkerung macht 22% der Weltbevölkerung aus, verfügt aber nur über 7% der Weltanbaufläche.

Vor diesem Hintergrund muss man Chinas Aktivitäten in Afrika betrachten, wo das Reich der Mitte großflächig Anbauflächen aufkauft und chinesische Bauern darauf ansiedelt.

Es geht aber nicht nur darum, die Ernährung der Bevölkerung sicherzustellen. Chinas Politik zielt darauf ab, seinen Wiederaufstieg nach „Jahrhunderten der Demütigung“ zu sichern und damit einen zentralen Platz in der künftigen Weltordnung. Zumindest die USA scheinen die Ambitionen von China endlich ernst zu nehmen und richten ihren Blick immer mehr auf den Südpazifik. Wie sie sich dabei selbst im Wege stehen, davon weiter unten.

Zunächst aber ein Blick auf einen weiteren geopolitischen Akteur: Russland, die größte Landmacht der Erde. Wie Grosch betont, hat schon der Begründer der Geopolitik, Rudolf Kjellén, Russlands Lage mit dem „Bild eines Inlandseises“ verglichen, das in vier Zungen das Meer zu erreichen sucht. Wer Russlands Politik verstehen will, muss diesen geopolitischen Fakt betrachten. Schon die sowjetische Invasion in Afghanistan 1979 muss unter dem Gesichtspunkt gesehen werden, langfristig in Pakistan einen eisfreien Hafen am Indischen Ozean zu erlangen.

Russland verstärkt seine Aktivitäten in der Arktis, in der Hoffnung auf die Klimaerwärmung, die demnächst dort Erdölförderung ermöglichen soll. Nachdem Die „Klimapolitik“ die EU und besonders Deutschland von russischem Gas abhängig gemacht hat, ist die Nordstream-Pipeline die einzige, die den Gastransit nach Europa sicher stellen kann. Wie dieser geopolitische Faktor genutzt werden kann, hat die jüngste Gasdrosselung auf Grund angeblicher oder wirklicher technischer Schwierigkeiten den fassungslosen europäischen Politikern vor Augen geführt. Wer sich unter Vernachlässigung aller geopolitischen Faktoren von Autokraten abhängig gemacht hat, sollte sich über die Folgen nicht wundern. Ja, Putin führt auch einen Wirtschaftskrieg. Das konnte man voraussehen, hat es aber vorgezogen, so zu tun, als wäre der Kant‘sche Ewige Frieden bereits erreicht.

Wie sich die westliche Politik bei der Verfolgung ihrer Interessen selbst im Wege steht, ist derzeit gut im pazifischen Raum zu beobachten.

Die Außenpolitik der Regierung Biden besteht vor allem darin, woke „Demokratie und Menschenrechte“ weltweit durchzusetzen. Die USA und in ihrem Gefolge die EU übersehen dabei, dass große Teile der Welt aber von Amerikas „Woke”-Werten eher abgestoßen, sind. Die Welt will sich nicht diktieren lassen, wie ihre Menschen ihr Leben zu führen haben. Das wurde kürzlich von dem Friedensnobelpreisträger José Ramos-Horta unterstrichen, Präsident des kleinen pazifischen Inselstaates Osttimor. Er warnte davor, dass sich die südpazifischen Inselstaaten China zuwenden, weil sie von Australien und dem Westen so herablassend behandelt werden.

Der von den USA geführte Westen maßt sich an, den Menschen im Südpazifik Predigten darüber zu halten, wie sie ihr Leben leben sollen. Darüber hinaus sind die Vereinigten Staaten im Pazifik kaum präsent, stellt die Dozentin für Sicherheitsstudien an der Massey University in Neuseeland Anna Powles fest:

„Ich bin immer wieder schockiert, dass man in Washington glaubt, eine bedeutende Präsenz zu haben, obwohl das schlicht nicht der Fall ist.”

Dank des geopolitischen Analphabetentums des Westens konnte China im April einen Sicherheitspakt mit den Salomonen unterzeichnen, der es den chinesischen Streitkräften erlaubt, dort zu operieren. Das sind die geopolitischen Realitäten, denn sich der Westen stellen muss, wenn seine Stimme auch in einer künftigen Weltordnung Gewicht haben soll.

Martin Grosch: Geopolitische Machtspiele: wie China, Russland und die USA sich in Stellung bringen und Europa immer stärker ins abseits gerät