An einem Sonntag in der Lockdown-Virokratur

Schöner kann ein Tag nicht beginnen, trotz der -19 Grad. Die Sonne bescheint die glitzernde Schneewelt. Der Wald ist durch sprühendes Silber verzaubert. Die trockene Luft macht die Kälte erträglich. Mir wird beim Laufen warm, der Spaziergang mit den Hunden dauert länger als die geplanten 30 Minuten. Beim Frühstück dann Mendelsohn-Bartholdys Schottische Symphonie. Dann machte ich den Fehler, die Nachrichten anzuhören und der Glanz des Morgens war dahin.

Spitzenmeldung bei MDR-Kultur war, dass Sachsens Ministerpräsident Kretschmer verkündet hat, dass es auch an Ostern keinerlei Reisen, Restaurantbesuche, Familienfeiern geben soll. Angeblich dürften die „Erfolge“ der Corona-Politik nicht verspielt werden, deshalb sei die Aufrechterhaltung der Kontaktsperre alternativlos. Nicht, dass es der aufmerksame Beobachter schon wissen konnte, denn seit der Ministerpräsidentenrunde mit Merkel am letzten Mittwoch, wurden die Bedingungen für eine Lockerung der Einzelhaft für die Bürger beinahe täglich verengt. Erst sollte bei einem Inzidenzwert von 50 die Rückkehr in die Normalität möglich sein, dann bei 35. Kurz darauf nannte der Chef des RKI Wieler die Zahl 10 auf der Pressekonferenz mit Gesundheitsminister Spahn. Das wäre eine „coole“ Zahl. Was er damit meinte, verriet er nicht, aber klar ist, dass diese Inzidenz schwer zu erreichen ist. Nun hat Kretschmer verkündet, von wem wir neuerdings regiert werden. Auf die BamS-Frage, wann wir endlich unser Leben zurückbekämen, antwortete der Mann:

„Das entscheidet nicht die Politik, das entscheidet das Virus“.

Mehr Selbstentlarvung ist nicht möglich. Da man vermuten muss, dass Kretschmer dieses Interview im vollen Einverständnis mit Merkel gegeben hat, sollte langsam dem Letzten klar werden, worauf diese Politik hinausläuft. Wie es ein anderer Merkelianer in einem Gastbeitrag der „Süddeutschen“ angekündigt hat: Mehr Diktatur wagen.

Alle bisher Gutgläubigen sollten jetzt endgültig alle Hoffnungen fahren lassen. Merkel und ihre willigen Helfer in Politik und Medien werden nicht eher ruhen, bis unsere bisherige Lebensweise und die Wirtschaft, die sie ermöglichte, unrettbar zerstört sind.

Kretschmer lässt an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig: Auch die „kleinsten Veränderungen“ der bisherigen Lockdown-Maßnahmen, zum Beispiel eine „höhere Mobilität“ würden das „Erreichte“ gefährden.

Was meint er mit dem „Erreichten“? Die Zerstörung von Einzelhandel, Gastronomie, Hotellerie und Kultur darf nicht gefährdet werden? Was die angebliche Seuche betrifft, so gehen trotz verstärkter Testerei die Zahlen der „Neuinfektionen“, die ja keine sind, deutlich runter. Die immer wieder behauptete Gefahr eines Kollapses des Gesundheitssystems hat zu keinem Zeitpunkt bestanden. Im Gegenteil, mitten in der „Pandemie“ sind 20 Krankenhäuser in Deutschland geschlossen worden. Es gibt keine Studie, die beweisen würde, dass Lockdowns wirkungsvoll sind, dafür die Zweifel an ihrer Wirksamkeit, die jetzt auch von WHO geäußert werden. Es gibt die Beispiele Schweden oder Madrid, wo das Leben weitergeht, ohne exzessive Einschränkungen.
Inzwischen ist die Nichteignung der PCR-Tests für diagnostische Zwecke mehrfach bestätigt worden. Damit sind auch alle Daten, die mit Hilfe von PCR-Tests erhoben werden äußerst zweifelhaft. Trotzdem sind sie weiter Grundlage für politische Entscheidungen. Da durch diese Tests auch Virentrümmer entdeckt werden, entscheiden also nicht nur die Viren, sondern auch ihre Überbleibsel über unser Leben, jedenfalls wenn man MP Kretschmer glauben will. Da kann man nur noch mit dem Dichter sagen:

Ist dies schon Wahnsinn, so hat es doch Methode

Die zweite Meldung war, dass eine EU-Kommissarin gesagt hat, man dürfe keine Grenzen schließen, denn Viren ließen sich nicht durch geschlossene Grenzen abhalten. Wenn das zutrifft, bleibt die Politik jegliche Erklärung schuldig, warum die Abschottung im Inneren das Virus aufhalten soll. Jeder, auch jeder Infizierte soll ins Land kommen dürfen, aber innerhalb des Landes sollen die Bürger auf Reisen verzichten. Das ist tatsächlich Wahnsinn mit Methode.

Die dritte Meldung war, dass die Digitalisierung der Thüringischen Behörden viel langsamer voran geht, als verkündet. Die von der Politik gesteckten Ziele werden keinesfalls in diesem Jahr erreicht, sondern frühestens 2030, also in neuen Jahren! Deutschland versagt bei der Digitalisierung inzwischen, wie beim Flughafenbau. Die Effizienz des Staates hat am vermutlichen Ende der Ära Merkel die vieler Drittwelt-Länder unterboten. Man schaue sich nur die Impfstatistik an, wo Deutschland noch hinter den Malediven rangiert.

Hatte Merkel die Digitalisierung 2016 nicht zum Gegenstand einer politischen Offensive gemacht? Dann ist die schon in den Anfängen stecken geblieben, so wir die 2008 von ihr verkündete Bildungsoffensive, die inzwischen zum Bildungsnotstand mutiert ist. Die Kanzlerin weiß das natürlich und hat deshalb auf der letzten Ministerpräsidentenkonferenz erklärt, Bildung wäre nicht ihr Ressort, sondern Ländersache. Ihre Bildungsoffensive überlässt sie dem Vergessen, um sich nicht mit ihrem Versagen auseinandersetzen zu müssen.

Nur die völlig kontraproduktive „Energiewende läuft auf vollen Touren weiter. Während einerseits voll funktionstüchtige Windräder abgebaut werden und als nicht recyclebarer Sondermüll eine neues Problem darstellen, weil die Förderung ausläuft und die Dinger nicht kosteneffektiv betrieben werden können, werden immer neue Anlagen installiert, obwohl es weder ausreichend Leitungen noch Speicher für ihren Strom gibt. Neben dem höchsten Strompreisen der Welt haben die „Erneuerbaren“ vor allem für eine Destabilisierung des Stromnetztes gesorgt, die inzwischen ganz Europa in Mitleidenschaft zieht.

An diesem schönen, aber klirrend kalten Wintertag, während ich das schreibe, herrschen draußen immer noch zweistellige Minusgrade, sorgt übrigens die alte Normalität in Gestalt der noch nicht abgeschalteten Lausitzer Kohlekraftwerke und der noch bestehenden Atommeiler dafür, dass es zuverlässig Strom gibt und wir nicht frieren müssen. Die Solarpaneele sind mit einer dicken Schneeschicht bedeckt und die Rotoren der Windräder sind eingefroren. Einige werden übrigens mit dieselbetriebenen Hubschraubern enteist. Dieselfahrzeugen macht die Kälte nichts aus, während unsere von der Politik verordneten Elektrofahrzeuge unbrauchbar geworden, auf wärmere Zeiten warten müssen. Spätestens im Jahr 2030, wenn die alte Normalität beseitigt ist, wird das Winterchaos, das jetzt nur behauptet wird, tatsächlich eintreten.

Es sei denn, wir stoppen die Wahnsinns-Politik. Wie sagte die Linke, als sie noch emanzipatorisch war? Alle Räder stehen still, wenn ein starker Arm es will. Ich schließe mit dem Goethe-Wort, das sich jeder zu Herzen nehmen sollte:

Du musst herrschen und gewinnen, Oder dienen und verlieren, Leiden oder triumphieren, Amboss oder Hammer sein.