Monat: November 2020

Nachdem die willkürlichen Corona-Maßnahmen der Regierung immer wieder von Gerichten gekippt werden, sollen sie mit Hilfe eines Gesetzes „gerichtsfest“ gemacht werden. Was da mit heißer Nadel zusammengestrickt wurde und am Freitag, dem 6.11. im Bundestag in erster Lesung diskutiert wird, ist eine Aushebelung der Grundrechte der Bürger. Versteckt wird dieser Angriff auf unser Grundgesetz hinter der angeblichen Pandemielage von „nationaler Tragweite“.

„Der Bundestag soll die Aushebelung von Grundrechten beschließen“ weiterlesen

Kürzlich wurde mir eine Schrift von Sebastian Friebel zugeschickt, die jeder unbedingt kennen sollte. Es sind 24 Seiten, die es in sich haben, denn sie beinhalten eine genaue Analyse dessen, was sich vor aller Augen abspielt:  Die Errichtung eines weltweiten Überwachungssystems unter dem Deckmantel der Gesundheitsfürsorge. Das ist keine Verschwörungstheorie, sondern die Blaupause liegt schon ausgearbeitet als Buch von Klaus Schwab, dem Gründer des Weltwirtschaftsforums vor: “Covid 19-The great reset”. Bei Friebel kann man nachlesen, was das Vorhaben für uns bedeutet. Hier die Kurzfassung. Es sollte aber jeder unbedingt die 24 Seiten lesen!

Zu Kapitel I:

Viele Bürger sehen die infolge der Corona-Maßnahmen eingetretene weltweite Wirtschaftskrise als Beweis dafür, dass die Regierungen die Gesundheit der Bevölkerung über die Interessen der Wirtschaft stellen. Tatsächlich sind in der Coronakrise insbesondere kleine und mittlere Unternehmen in existenzbedrohende Schwierigkeiten geraten, was auf den ersten Blick für diese Sichtweise spricht. Für die größten Akteure der Weltwirtschaft kommt die Krise jedoch wie gerufen, denn ihnen bietet sich eine einmalige Gelegenheit, um ihren wirtschaftlichen sowie politischen Einfluss auszuweiten und so die eigenen Profitmöglichkeiten zu maximieren. Sie streben dazueine Neuordnung der Weltwirtschaft entsprechend den eigenen Interessen an und instrumentalisieren die Wirtschaftskrisefür ihre Zwecke. „Wohin führt die große Corona-Transformation?“ weiterlesen

Im gegenwärtigen Corona-Spektakel und der akuten Terrorbedrohung, gehen andere wichtige Themen eher unter. Dazu gehört das peinliche Hin-und Her um die Verschiebung des CDU-Parteitags. Zu diesem überraschenden Beschluss waren Vorstand und  CDU-Präsidium einstimmig gekommen, deshalb war die erste Ansage, dass es keineswegs eine Diskussion darüber geben sollte. Leider hat sich Alt-Ministerpräsident Bernhard Vogel dazu hinreißen lassen, das Manöver zu verteidigen:

„Es kann keine Verschwörung des ,Partei-Establishments‘ geben, wenn Präsidium und Parteivorstand einen Beschluss einstimmig fassen – das allein widerlegt die These“, sagte er zur Reaktion von Friedrich Merz, der meinte, das Parteiestablishment wolle seine Wahl verhindern.

„Eine Farce namens Parteitagsverschiebung“ weiterlesen

Von Gastautor Parviz Amoghli

Nach dem jüngsten islamistischen Anschlag in Wien ist die Bestürzung innerhalb der veröffentlichten Meinung mal wieder groß. In den Amts- und Redaktionsstuben der Republik wird die alte, abgegriffene Rhetorik hervorgekramt, die entweder von dem unbedingten Willen schwafelt, sich nicht vom Terror die Lebensweise vorschreiben zu lassen, oder davon, nun erst recht zusammenzustehen. Um das Gesagte zu unterstreichen, setzen die Sprecher ihre entschlossensten Mienen auf und scheuen nicht vor markigen Sätzen zurück, wobei stets eine Kriegserklärung an den Terror den Höhepunkt bildet. Inzwischen hat die Routine auch das Entsetzen erreicht, die posttraumatischen Verlautbarungen der jeweiligen Sicherheitsbehörden ähneln Sprachleitfäden, bei denen lediglich der Name der betroffenen Stadt ausgetauscht wird. „Postheroismus in Zeiten des Terrors“ weiterlesen

Alle Politiker, die jetzt Entsetzen über den Terroranschlag in Wien äußern, sind Heuchler. Seit Jahren werden islamistische Anschläge in Europa verübt. Wenn sie etwas kleiner sind, werden sie gern verschwiegen, oder verharmlost, wie der kürzlich rechtzeitig aufgedeckte Nagelbombenanschlag auf einen Regionalzug in Köln-Deutz am 3. Oktober diesen Jahres. Der ist schon wieder vergessen, obwohl die Sache erst einen Monat her ist. Danach kam am 4. Oktober der Anschlag in Dresden, eines syrischen Islamisten, der aber leider nicht abgeschoben werden konnte, da es für ihn in Syrien zu gefährlich ist. Das Motiv Schwulenfeindlichkeit, das auf Islamismus deutet, wurde verschwiegen, bis es nicht mehr ging. Einige Politiker, wie der Niedersächsische Innenminister Boris Pistorius, bekundeten rituell ihr Beileid, behaupteten, ihre Gedanken seien bei den Opfern und ihren Familien. Anschließend weigern sie sich, das Abschiebeverbot  für islamistische Gefährder aufzuheben.

„Der Krieg ist unter uns“ weiterlesen

„Große Erwartungen – Auf den Spuren des Europäischen Traums (1999-2019)“ heißt das neue Buch des niederländischen Journalisten Geert Mak, das vor wenigen Wochen in deutscher Auflage erschien. Es ist die Analyse eines linken Europaenthusiasten, dessen Augen offen und Denken nicht ideologisch vernebelt ist. Was man einem EU-Gegner nicht unbedingt abnehmen würde, erhält hier eine besondere Glaubwürdigkeit. Es ist schwer, ein 600-Seiten-Werk in einer notgedrungen kurzen Rezension abzuhandeln. Deshalb kann ich an dieser Stelle schon dringend empfehlen, das Buch selbst zu lesen. Man wird noch viel Wissenswertes finden, das ich aus Platzgründen nicht erwähnen kann.

„Wie die EU sich selbst zerlegt“ weiterlesen