Wer steckt hinter „Köln gegen Rechts“?

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Dankenswerterweise hat sich der Blog sciencefiles der Frage angenommen, wer eigentlich die Leute sind, die als „Köln gegen Rechts“ Gastwirte und Vereine terrorisieren, wenn sie Veranstaltungen durchführen wollen, deren Referenten den Antifanten nicht passen.

Wir dokumentieren hier einen Teil des Artikels:

Der Kampf gegen Rechts als Aktivität der Guten bzw. wohl eher derer, die sich dafür halten, ist zu einem wahren Jungbrunnen für Ewiggestrige geworden, ein Art Jungbrunnen, in dem sie ihre Stasi-Vergangenheit loszuwerden hoffen, und ein Jungbrunnen, in dem sie die Flecken, die die Weste zieren, die sie als strahlendrein präsentieren wollen, abwaschen wollen.

Und deshalb haben wir uns dafür interessiert, wer sich eigentlich hinter dem faschistischen Aktionsbündnis „Köln gegen Rechts“ versteckt. Und siehe da, wir und der Verfassungsschutz sind fündig geworden.

Unter anderem die sozialistische Deutsche Arbeiterjugend und die Interventionistische Linke sind Teil von „Köln gegen Rechts“. Die sozialistische Deutsche Arbeiterjugend sammelt die linken Sprösslinge im Namen der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) ein. Letztere sowie ihre Jugendorganisation steht unter Beobachtung durch den Verfassungsschutz u. a. des Landes Nordrhein-Westfalen. Die Gründe für die Beobachtung sind die folgenden:

“Grund der Beobachtung / Verfassungsfeindlichkeit

Nach Vorstellung der DKP soll die Arbeiterklasse als maßgebende gesellschaftsverändernde Kraft durch einen klassenkämpferisch-revolutionären Akt die kapitalistischen Eigentums- und Machtverhältnisse, den Parlamentarismus und den politisch-gesellschaftlichen Pluralismus überwinden. Über die Zwischenstufe des Sozialismus wird eine klassenlose kommunistische Gesellschaft angestrebt, in der alle wesentlichen gesellschaftlichen Gegensätze, insbesondere der zwischen Kapital und Arbeit, aufgehoben sein sollen. Individualgrundrechte haben in diesem Konzept nur noch eine stark eingeschränkte Bedeutung. Damit richtet sie sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung.

Die Gerontologie lebt, kann man dazu nur sagen.

In der Interventionistischen Linken sammeln sich nach Ansicht des Nordrhein-Westfälischen Verfassungsschutzes vor allem gewaltbereite Aktivisten, die im Zusammenhang mit dem G20-Gipfel in Hamburg, bei „Ende Gelände“ oder aktuell im Hambacher Forst in Erscheinung treten. Zur Interventionistischen Linken (IL) schreibt der Bundesverfassungsschutz:

„Die IL bemüht sich in Bündnissen und Initiativen um eine kampagnenorientierte Zusammenführung linksextremistischer Akteure unterschiedlicher ideologischer Prägung zugunsten einer erhöhten Handlungsfähigkeit sowohl in Deutschland als auch in internationalen Kampagnen und Netzwerken. Die IL fungiert dabei als Scharnier zwischen militanten Gruppierungen und nicht gewaltorientierten Linksextremisten beziehungsweise nicht extremistischen Gruppen und Initiativen. Die Einstellung zur Gewalt ist taktisch geprägt, sie wird nicht grundsätzlich abgelehnt. Da die IL auf die Überwindung des „Kapitalismus“ mittels eines revolutionären Umsturzes zielt, bildet der „Antikapitalismus“ einen ideologischen Schwerpunkt.“

„Köln gegen Rechts“ bietet verfassungsfeindlichen Organisationen nicht nur die Gelegenheit, sich als gute Kämpfer gegen Rechts zu inszenieren, es bietet ihnen auch die Gelegenheit, Netzwerke zu bilden, deren Ziel darin besteht, die freiheitlich-demokratische Grundordnung und das parlamentarische System Deutschlands zu beseitigen. Offenkundig nutzen Linksextremisten die Strukturen, die gedankenlose Hysteriker in Ministerien und Kommunen mit viel Steuergeldern schaffen, dazu, sich als Saubermänner zu inszenieren, politische Gegner zu bekämpfen, das politische System Deutschlands zu untergraben und, weil es noch nicht reicht, sich dabei von Steuerzahlern finanzieren zu lassen.

Und so haben wir die perverse Situation, dass Verfassungsfeinde, deren Ziel darin besteht, die parlamentarische Demokratie Deutschlands zu zerstören, eine ehemalige Bürgerrechtlerin, die daran mitgearbeitet hat, die sozialistische Terrorherrschaft der DDR zu beenden und ein demokratisches System zu installieren, als rechts zu verleumden und zu bekämpfen und dabei noch von Steuerzahlern (hier über die Stadt Köln) finanziert zu werden.“

Den vollständigen Artikel finden Sie hier.



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