Trump: mit Einfuhrzöllen zur Wiederwahl ?

Von Gastautor Michael Glück

Das Establishment in Washington, New York oder Los Angeles lässt nichts unversucht, die Wiederwahl von Donald Trump zum Präsidenten der USA in zwei Jahren zu verhindern. Und in der amerikanischen Öffentlichkeit wird mit deutlich mehr Schmutz gekämpft als in Europa. Doch der „Gott-sei-bei-uns“ der westlichen Eliten schafft – wie in seinen Wahlkampf vor zwei Jahren versprochen – Arbeitsplätze. Dazu senkt er Steuern und erhöht Einfuhrzölle. Seine Wähler freut es.

Aus Sicht seiner Kritiker hat Donald Trump jedoch keine Ahnung von Wirtschaft, Politik und Demokratie. Sogar Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte sich schon kurz nach Trumps Amtsantritt am 20. Januar 2017 dem frischgebackenen „POTUS“ (US-Pressekürzel für President of the United States) die Demokratie erläutern zu müssen geglaubt. Noch schlimmer bestellt ist es allerdings um Trumps ökonomische Agenda. Sein „America first“ sei der völlig falsche Ansatz, denn Wirtschaft funktioniere nur global, betonen die ergrimmten Handelspartner der USA.

Per Handel zum Wohlstand der Nationen

Der Denker des freien Welthandels und geistige Vater der westlichen Nationalökonomie, Adam Smith (1723-1790), hat in dieser Hinsicht keine Zweifel aufkommen lassen. Eine protektionistische Handelspolitik mit Einfuhrzöllen, wie sie Trump betreibt, war und ist aus Sicht von Smith absolut schädlich für eine Volkswirtschaft. Seine Idealvorstellung vom globalen Handel verlangt, dass beispielsweise Portugiesen ihre guten Weine gegen gute Tuche aus England tauschen. Jeder sollte eben das in den internationalen Handel einbringen, was er am besten konnte. Das schafft Wohlstand.

Allerdings ist die Lage heute bei Weinen, Tuchen, Bekleidung, Blechen, Autos oder Spielzeugen, bei Weizen, Fleisch oder Apfelsinen nicht mehr so wie zu Zeiten von Adam Smith. Heute gibt es sogar einen gut gekelterten Wein aus England, fein gewobene Tuche sind weltweit zu haben. Wein aus Schottland führt der Schotte Smith in seinem geradezu klassischen Werk „Wohlstand der Nationen“ aber als regelwidriges Negativbeispiel an. Denn britischer Weinanbau müsste Weine verteuern und Kapital anderen Bereichen entziehen, die damit produktiver umgingen. Nur wenn preiswerte Einfuhren die Produkte und Dienstleistungen im Zielland verbilligen, entsteht der Theorie zufolge mehr Wohlstand für Konsumenten und die Chance, Kapitalien rentabler anzulegen.

Zwar gehen auf diesen Weise Arbeitsplätze im Einfuhrland verloren, doch dafür entstehen bessere anderenorts. Das muss aber bei dem heute extrem volatilen Kapital nicht im Land der Importe sein. Doch selbst dann läuft diese Marktbereicherung auch aus Sicht ihrer Befürworter nicht ohne zeitliche Brüche ab. Wer also von den Änderungen betroffen ist, steht vor dem Problem, seine Miete bezahlen oder Haushypotheken abstottern und auch noch essen zu müssen, ohne ein Einkommen zu beziehen. Vom Arbeitnehmer ist daher Flexibilität gefordert, die Umzüge einschließt. Aber auch das hilft ihm nichts, wenn zum Beispiel Krabben aus der Nordsee nach Marokko geflogen werden, um dort für den deutschen Endverbraucher ausgepuhlt und zurückgeflogen zu werden. Auf diese Weise entstehen Arbeitsplätze in Marokko statt in Deutschland. Der globale Wettbewerb beschränkt sich also auf die Löhne.

„America first“ bei der Arbeit, oder….

Trump geht anders vor. Er senkt Steuern und verteuert durch Zölle bestimmte Waren und Güter, sodass sich deren Herstellung in den USA trotz höherer US-Löhne wieder rechnet. Damit sorgt er für Arbeitsplätze, die nicht nur „alten, weißen Männern“ zugutekommen, sondern auch „alten, schwarzen Männern“, um bei diesem skurrilen Bild der Kritiker Trumps zu bleiben. Das führt dem Republikaner Trump vermutlich neue Wählerschichten zu, die bislang eher die Demokraten gewählt haben. Außerdem steigt infolge der heimischen Produktion mit einer wachsenden Zahl von Lohnempfängern die Binnennachfrage in den USA.

Der klassischen Theorie zufolge mindert dieses Vorgehen zwar den Wohlstand insgesamt, denn einige Güter werden teurer und das Kapital, das nun hierin investiert wird, steht nicht mehr für eine höherwertige Produktion zur Verfügung. Die Frage jedoch, wer vom wachsenden Wohlstand durch einen schrankenlosen Handel letztlich profitiert, haben die geistigen Väter der liberalen Marktwirtschaft niemals eindeutig beantwortet.

Der Geldsegen, der bei der wirtschaftlichen Oberschicht beginne, komme nach und nach auch bei den unteren Einkommensschichten an, so lautet – kurz gefasst – der theoretische Erklärungsansatz von Friedrich August von Hayek oder Milton Friedman, den wissenschaftlichen Propheten des freien Marktes der Gegenwart.

…bei der Armut

Wer sich die wirtschaftliche Lage der USA lange vor der jüngsten Präsidentschaft angesehen hat, der musste mit einem Wahlsieg von Donald Trump rechnen. Die vielen qualifizierten Stimmen in Politik und Medien, die das ausschlossen, erwiesen sich im Nachhinein überwiegend als Wunschdenken und Versuche zur Beeinflussung der Wähler. Schon 1990 war die Situation in den USA so, dass ein Mann wie Trump Präsidentschaftswahlen hätte gewinnen können. Deutschland hinkt in der Regel hinter den USA her. Doch auch unser Lebensstandard verharrt auf dem Niveau der 90er Jahre, wie das gewerkschaftsnahe Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung der Hans-Böckler-Stiftung laut General-Anzeiger Bonn am 20. Juli berichtete. Das wird im Wesentlichen mit dem deutlichen Anstieg der Einkommensungleichheiten begründet.

„America: What went wrong?“, die Zusammenfassung einer Wirtschaftsserie der eher links orientierten Tageszeitung „Philadelphia Inquirer“ in Pennsylvania, die 1991 als Taschenbuch erschien, zeigt exemplarisch das Abgleiten des US-amerikanischen Mittelstands in die Armut, eine Entwicklung, die auch uns droht. So haben laut dem Prolog dieser nicht in Deutschland erschienenen Veröffentlichung im Jahr 1959 die vier Prozent Topverdiener – 2,1 Millionen Personen und Familien – 31 Milliarden Dollar bezogen, genauso viel wie die untersten 35 Prozent oder 18,3 Millionen Personen und Familien. Dreißig Jahre später – im Jahr 1989 – erhielten die vier Prozent Topverdiener – inzwischen 3,8 Millionen Personen und Familien – ein gleich großes Einkommen wie die untersten nun 51 Prozent beziehungsweise 49,2 Millionen Personen und Familien. Parallel dazu verschwand der sogenannte „factory worker“, also der klassische Fabrikarbeiter. Und das waren nicht nur „alte, weiße Männer“.

Bis zur Präsidentenwahl Trumps hat sich an dieser Entwicklung nichts geändert. Das zeigt der triste Bericht der US-amerikanischen Journalistin Jessica Bruder mit dem Titel „Nomadland“, der 2017 auf den Markt gekommen ist. Darin begleitet Bruder, die einem kleinen Joint nicht abgeneigt und auch nicht gerade rechts einzuordnen ist, Arbeitsnomaden: vorwiegend älter, weiß und Frauen. Diese ziehen in ihren oft beengten Wohnwagen als Ernte- und Lagerhelferinnen kreuz und quer durch die USA. Vorausgegangen waren Jobverlust und Ehescheidungen, häufig beides zusammen. Auch die männlichen Nomaden, die Bruder über den Weg liefen, kennzeichnete vielfach eine solche Vita. Interessanterweise fanden sich unter den Wanderarbeitern aber nur wenige farbige US-Amerikaner, worüber sich Autorin und Nomaden erstaunt zeigten. Eine Erklärung dafür wurde nicht geliefert.

Folgen der Globalisierung

Ganze Kleinstädte in den USA verarmten im Zuge der Globalisierung. Die „Breitbart News“, eine eher rechts gerichtete, Trump nahestehende Website, berichtete am 12. Juli 2018 exemplarisch über Danville in Virginia. Schon die Überschrift des Beitrags macht das Schicksal solcher Industriestandorte deutlich: „Left for dead in Danville: How globalism is killing working class (of) America“ (Zurückgelassen, um zu sterben in Danville: Wie der Globalismus die amerikanische Arbeiterklasse umbringt). Noch in den frühen 2000er Jahren waren die Dan River Mills der führende Arbeitgeber der Stadt, einst sogar eine Ikone amerikanischer Unternehmen und 1882 der größte Textilhersteller im Süden der USA. Vergangenheit!

Das North American Free Trade Agreement (NAFTA) von 1994 setzte dem Erfolg des Textilunternehmens ein Ende. Der Autor zitiert einen Ex-Beschäftigten der Dan River Mills: „Dan River built the town, NAFTA killed it“ (Dan River baute die Stadt auf, NAFTA brachte sie um). Ein Übriges besorgte Chinas Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO). Wenn die Löhne in China deutlich niedriger sind als in den USA, dort auch gewerblich zu nutzendes Land und Energie vom Staat subventioniert werden, dann können wir in den USA damit nicht konkurrieren, erklärt ein Experte laut „Breitbart News“ die Folgen globalistischen Handels für die produzierende US-Industrie.

Dan River Mills haben sie jedenfalls nicht überlebt. Im Jahr 2006 schlossen sich die Fabriktore. Dann ging es in Danville begrab. Das mittlere Einkommen in der Stadt betrug 2015 noch 33.000 Dollar im Jahr. Das war nur die Hälfte des Durchschnitts in Virginia von jährlich 66.000 Dollar. Dafür gab es nun 13.000 Personen, die Lebensmittelgutscheine (food stamps) erhielten. Im Jahr 1989 waren es weniger als 5.000 Personen gewesen. Zugelegt haben auch die allgemeine Kriminalität und der Rauschgifthandel, die Mordrate hat sich seither sogar verdreifacht, auch Selbstmorde sind häufiger geworden. Sechs Jahre nachdem George H. W. Bush NAFTA auf den Weg brachte, Bill Clinton es unterzeichnete, und China der WTO beigetreten ist, sind in den USA schätzungsweise 5 Millionen Arbeitsplätze in der Industrie verlorenen gegangen, davon rund 900.000 in der Textilindustrie, schreiben „Breitbart News“.