Stoppt den Import von Antisemiten!

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Die Politiker, von denen wir regiert, nein kujoniert werden, haben einen Grad von Irrationalität erreicht, dass man sich ständig kneifen muss, um sicher zu sein, dass man tatsächlich wach ist und nicht in einem endlosen Albtraum.

Bundeskanzler Scholz, der öffentlich fröhlich Fischbrötchen verspeist, statt einen Krisenstab einzurichten, der sich um die Deutschen kümmert, die in Israel festsitzen und vor allem um diejenigen, die von der Hamas als Geiseln festgehalten werden, hat sich nun an uns Bürger gewandt, dass wir alles tun, um „gemeinsam“ jüdische Leben in Deutschland zu schützen. Gemeinsam? Wir sollen den Schutz übernehmen, den die Polizei nicht mehr gewährleisten kann, während die Ampel täglich hunderte neue Antisemiten ins Land lässt und sich weigert, endlich wieder Grenzkontrollen einzuführen und das Asylgesetz umzusetzen? Nach dem Asylgesetz ist niemand asylberechtigt, der aus einem sicheren Drittland kommt. Das trifft gegenwärtig auf fast alle hier „Ankommenden“, wie die „Geflüchteten“ neuerdings genannt werden, zu.

Die Warnungen der Bundespolizei vor dem nicht mehr zu bewältigendem Ansturm werden in den Wind geschlagen wie auch die Notrufe der Kommunen, dass ihre Aufnahmekapazitäten erschöpft sind. In seiner letzten Regierungserklärung hat Scholz angekündigt, dass die palästinensische Gruppe “Samidoun”., die für mehrere antiisraelische Demonstrationen in Deutschland verantwortlich ist, verboten werden soll. Warum die Ankündigung und nicht sofortiges Verbot, obwohl die Gruppe vom Verfassungsschutz beobachtet wird und in sozialen Netzwerken Stoppt den Import von Antisemiten! „Stoppt den Import von Antisemiten!“ weiterlesen

Tolles Junges Theater – Der Miesepups

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Theatergänger wissen es: Das Publikum wird immer älter, die Jüngeren kommen nur zögerlich. Dieser Trend muss unbedingt gebrochen werden. Das weiß man auch In Nordhausen. Ein junge Theatertruppe gibt es dort seit Jahrzehnten, aber unter den früheren Intendanten war sie zu einseitig politisiert oder hatte sie so wenig Ausstrahlung, dass ich nicht sicher bin, ob sie nicht zwischendurch eingeschlafen ist.

In dieser Saison hat das Theater Nordhausen eine Bühnenfassung des bekannten Kinderbuchs von Kirsten Fuchs herausgebracht. Die Inszenierung von Jörg Neubauer in der Kulisse von Carolin Flucke, die auch das Kostüm entwarf, ist ein voller Erfolg bei den Jüngsten.

Der Mooswald, in dem Miesepups  (Daniela Bethge) wohnt, erinnert an die Heimat der norwegischen Trolle. Das sorgt schon für frohe Erwartung, wenn die Kinder in den abgedunkelten Saal des Jugendclubs kommen. Schon bei der ersten Frage aus dem Off, ob das Publikum die Höhle entdeckt hat, in der Miesepups seit zwei Weihnachten wohnt, wird mit einem begeisterten JA! beantwortet. Während des ganzen Stücks sind die Kinder aktive Mitwirkende. Ihr Lachen erhellt den Saal, ihre Zurufe kommentieren die Aktionen der Figuren auf der Bühne. „Tolles Junges Theater – Der Miesepups“ weiterlesen

Der politikgemachte Antisemitismus

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Als nach dem mörderischen Überfall der Hamas auf Israel auf deutschen Straßen lautstarke Jubelfeiern stattfanden, während die Bilder von abgeschlachteten israelischen Kindern und vergewaltigten, geschändeten Frauen um die Welt gingen, gab sich die woke Blase in unserm Land kurz schockiert. Aber kurz darauf wurde uns vorgeführt, warum der Antisemitismus, der sich heute als Israelhass tarnt, sich stetig entwickeln konnte. Es wurde von den Meinungsmachern relativiert, was das Zeug hält. In Qualitätsblättern wie Welt und Tagesspiegel ist von „Kämpfern“ die Rede, während niemand mit Konsequenzen rechnen muss, der sich vor laufender Kamera über die Massaker im israelischen Grenzgebiet freut. Im Gegenteil: dem Lehrer, der einem Schüler die palästinensische Flagge entwand und dafür Schläge empfing, wird von der Muslimischen Elternschaft mit Berufsverbot gedroht, während woke Linke auf Twitter die Frage stellen, wieso der Lehrer es wagen konnte, die Flagge einziehen zu wollen. Bloßes Schwenken wäre doch kein Feiern der Hamas-Taten.

Während nach dem palästinensischen Überfall auf die Olympischen Spiele 1972 in München der damalige Außenminister Genscher und sein Gehilfe Klaus Kinkel ein Abschiebeprogramm  für Palästinenser ins Werk setzten, wird uns heute von Grünenchefin Ricarda Lang mitgeteilt, dass es keine Obergrenze für „Asylbewerber“ geben wird. Angeblich sollen die Deutschen bereit sein, Kriegsflüchtlinge aus dem GAZA-Streifen aufzunehmen. Sollte es zu einem Sonderprogramm kommen, ähnlich dem für angebliche afghanische Ortskräfte der Bundeswehr, wird sich wiederholen, wovor deutsche Diplomaten gewarnt haben: Hamas-Terroristen werden dieses Programm nutzen, so wie es die Taliban tun. „Der politikgemachte Antisemitismus“ weiterlesen

Lehren aus Bayern und Hessen: Die Brandmauer wird fallen

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Die beiden letzten Landtagswahlen vor dem Europa- und Ostdeutschlandwahljahr 2024 haben  für mich eine klare Botschaft: Die Brandmauer wird fallen.

A

Die gesellschaftliche Mehrheit für ein bürgerliches, liberal-konservatives Umsteuern ist eindeutig da – sie kann und wird in den kommenden Wahlen eingesetzt werden müssen. Der Versuch der moralischen Erpressung der Gesamtbevölkerung durch eine klare kleine Minderheit kommt an sein Ende.

B

Wer versucht, die AfD und damit vor allem ihre Wählerinnen und Wähler weiterhin parlamentarisch auszugrenzen, schadet Deutschland, der Demokratie und sich selbst.

C

Wie ihre Reaktionen auf die Wahlen gezeigt haben, sind die bestehenden Parteien nicht gewillt, auf den eindeutigen Wählerwillen zu reagieren. Deutlicher kann das Signal nicht sein, dass Innenministerin Faeser und ihre Migrationspolitik von der überwiegenden Mehrheit abgelehnt werden. Trotzdem will Kanzler Scholz an beiden festhalten.

Es braucht daher für die kommenden Wahlen eine dritte bürgerliche, liberal-konservative Kraft neben Union und AfD. Die Freien Wähler sind es nicht, die FDP schafft sich gerade ab. „Lehren aus Bayern und Hessen: Die Brandmauer wird fallen“ weiterlesen

Lehren aus dem Bayer-Ergebnis: Bayern ist Teil von Deutschland

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Die Bayernwahl vom Sonntag ist im Signal weniger spektakulär als die Wahl in Hessen, aber auch eindeutig.

A

Markus Söder ist mit seinem Kurs für eine bürgerliche Koalition, nämlich der Weiterführung der bestehenden CSU-Freie-Wähler-Koalition bestätigt worden. Das letztlich aber fast unspektakuläre Ergebnis sagt auch: Bayern ist Teil von Deutschland.

B

Die Freien Wähler Bayern und die AfD  können sich auch als Sieger fühlen. Jede für ihren in sich klaren Kurs. Was die Grünen betrifft, zeigt das Ergebnis, dass sie mit nicht mal 15% Wahlanteil ihr Potential ausgereizt haben – es gibt keinen Grund sich von dieser kleinen gesellschaftlichen Gruppierung weiter gängeln zu lassen, weder in Bayern noch in Deutschland. War der bayerische Klientelismus bei der CSU außerhalb Bayerns schon schwer erträglich, so ist die grün-bayerische Variante vollends toxisch.

Schwarz-Grün als „Projekt“ für Deutschland ist gescheitert.

C

Das Bayernergebnis macht den Weg sowohl für Markus Söder als auch für Hubert Aiwanger frei für die Bundesebene: Söder hat in der Flugblattkrise gerade noch die Kurve gekriegt. Sein Festhalten an der Koalition mit den Freien Wählern hat ihn vor dem Absturz bewahrt. Sein Ergebnis bindet ihn weder an Bayern noch befeuert es seine immer wieder durchbrechende Großmannssucht, die ihn 2021 selbst blockiert hat.

Die Union sollte, das ist das Signal aus Bayern, mit der Maßgabe der Etablierung einer bürgerlichen Koalition (Kein Grün! Kein Rot!) in den Wahlkampf 2025 ziehen.

Auch Hubert Aiwanger hat den Flugblatt-Stresstest überstanden – aber mit einem blauen Auge. Zwar haben die Freien Wähler den symbolischen Platz 2 und auch sein persönliches Ergebnis (Direktmandat in Landshut) ist beachtlich, aber es ist ein Bayerneffekt. Trotzdem kann Hubert Aiwanger bundespolitisch jetzt agieren, aber nur aus einer starken Position in Bayern heraus – außerhalb von Bayern wird er ohne Partner scheitern. Als Bundestagsspitzenkandidat in Bayern könnte er aber für eine dritte bürgerliche Kraft ein starkes Ergebnis einfahren und vielleicht sogar auch das Bundestagsdirektmandat erobern.

D

Wer war noch mal Friedrich Merz?

Lehren aus dem Hessenergebnis:  Eine Abwahl der Merkel-Politik und ihrer Fortsetzung durch die Ampel

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Die Hessenwahl vom Sonntag hat einige eindeutige und einige vermeintlich eindeutige Botschaften. Hier meine Schlussfolgerungen:

A

Der eineindeutige Verlierer ist die linke Ampel-Merkel-Mitte – Grün-Rot verliert fast 10 Punkte, FDP und Linke noch zusammen fast sechs. Insgesamt satte 15.5 Punkte Verlust – Wahlsieger CDU (34.5%) plus Zweitplatzierter AfD 18.4% haben zusammen eine komfortable Blockademehrheit – jenseits dieser beiden konservativen Kräfte gibt es in Hessen keine Mehrheit.

Wenn Boris Rhein im Land oder im Bund weiterhin Merkel-Ampel-Politik mitträgt, sei es in Migration, Innerer Sicherheit oder Energie und „Klima“, dann regiert er gegen die erklärte Mehrheit in seinem Land.

B

Die Ampel in Personifizierung von Nancy Faeser ist der große Verlierer in Hessen. Nancy Faeser ist die Personifizierung des Versuchs, Merkel-Politik einfach mit anderen Mitteln und Personen weiterzumachen – der Politikansatz einer moderierten, gesteuerten Migration bei gleichzeitigem Erhalt des Anscheins offener Grenzen ist aber genauso gründlich gescheitert, wie der Versuch eine sinnlose „Dekarbonisierung“ auch noch mit einem unnötigen Kernkraftausstieg zu verbinden und den untauglichen Versuch („Deutschland muss vorangehen“) auch noch historisch aufzuladen und als Weltrettung zu verkaufen.

Wenn Nancy Faeser ein Rest von politisch-persönlichem Format hätte, würde sie selbst einen Strich unter dieses Desaster ziehen und von allen Positionen zurücktreten.

Und was für Personen gilt, ist bei Parteien noch klarer: Die FDP hat es gerade noch mal in den Hessischen Landtag geschafft – immerhin hat der FDP-Spitzenkandidat in Hessen aber auch einen ganz klaren Anti-Ampelkurs gefahren: Trotzdem oder gerade deshalb ist das Signal eindeutig: Wenn die FDP nicht aus dieser Ampel aussteigt oder den Grünen die industriepolitische Führung glasklar entreißt, wird die FDP nicht in den 21. Deutschen Bundestag einziehen und damit die zweite etablierte Partei sein, die im Herbst 2025 von der bundesdeutschen Politlandschaft verschwindet. „Lehren aus dem Hessenergebnis:  Eine Abwahl der Merkel-Politik und ihrer Fortsetzung durch die Ampel“ weiterlesen

Solidarität mit Israel – Auch in Berlin!

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Liebe Frau Lengsfeld,
vielen Dank für die Publikation.
Wir sind auf Verdacht gegen 15 Uhr auf den Pariser Platz gefahren. Dort fand eine gute Solidaritätsdemo für Israel statt. Die Polizei hatte sie nicht angekündigt.
Wir sind noch gebliehen, und offenbar hat man sich besonnen, denn schamlose Veranstaltung um 16 Uhr hat – klammheimlich – nicht stattgefunden.
Die Wahlergebnisse in Hessen und Bayern sind dafür ein sehr erfreuliches Ereignis. In zwei Westländern Oppositionsführer, das ist ein Dammbruch.
Wir sind mit unseren Gedanken in Israel. Haben Sie etwas von Chaim Noll gehört?
Nochmals danke und beste Grüße,
Dr. Hintze

Wie steht die SPD zu Israel?

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Von Gastautor Hans-Jürgen Wünschel

Wie hat sich doch Bundeskanzler  beeilt, angesichts des Überfalls der islamischen NGOs auf Israel die Solidarität Deutschlands mit Israel zu bekunden. Doch muss vor dem Hintergrund der traditionellen antisemitischen Haltung der Sozialdemokratie erneut befürchten, dass diese Aussagen eben nichts mit dem Denken und Fühlen, sehr wohl aber mit der entgegengesetzten Ideologie der SPD zu tun hat.

Soll es vergessen werden, dass die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung (FES)  am 14. Mai 2019 eine Tagung zum Thema  Europa und Iran durchführte Damals hieß es: Die Friedrich-Ebert-Stiftung will in Zeiten der politischen Krise und des Säbelrasselns einen Ort des Dialogs anbietenUnsere Haltung zu Israel ist geprägt von Solidarität und einer besonderen Verantwortung vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte.” So der Propagandatext der Friedrich-Ebert-Stiftung.  Der zunächst eingeladene israelische Autor Chaim Noll erhielt eine Absage für seinen geplanten Auftritt bei dieser Veranstaltung wegen seiner heftigen Kritik an der deutschen Zusammennarbeit mit der Islamischen Republik. Schade, dass für Kritiker Chaim Noll, kein Platz in der an Dialog ausgerichteten Friedrich-Ebert-Stiftung ist. Eingeladen wurde stattdessen Saeid Khatibzadeh, nach der FES ein Experte zum Thema Atomabkommen. Der Iraner repräsentiert das iranische Institute for Political and International Studies, das 2006 eine Holocaust-Leugnungs-Konferenz in Teheran organisierte. In der Ausgabe der Jerusalem Post vom 16. Mai schreibt Dr. Efraim Zuroff, Chef-Nazijäger des Wiesenthal Centre, Klartext: Deutsche Sozialdemokraten beschwichtigen iranische Holocaust-Leugner. Dr. Zuroff: Die deutsche Geschichte hätte die Menschen an der FES lehren sollen, dass Versuche, Fanatiker zu besänftigen, nie zu den gewünschten Ergebnissen führen. Christoph Heubner, Vizepräsident des Internationalen Auschwitz Komitees, beurteilte die Veranstaltung als Skandal. Die NGO Stoppt die Bombe forderte die Absage der Veranstaltung. Ihre Sprecherin, Ulrike Becker: Wenige Tage, nachdem die vom Iran unterstützten Terrorgruppen Islamischer Dschihad und Hamas Israel mit mehr als 700 Raketen angegriffen haben, hofiert die FES das iranische Regime, das …Israel mit der Zerstörung bedroht.  Jerusalem Post: Auch Kurt Beck, SPD Ministerpräsi­dent a. D., der Vorsitzende der FES, blieb eine Antwort schuldig. Das steht in direktem Zusammenhang mit dem Verhalten der ehemaligen kommunistischen DDR. Streng geheim, dafür umso folgenreicher war die Unterstützung antisemitischer palästinensischer Terroristen durch die kommunistische DDR-Staatssicherheit.

Solidarität mit Israel! Auch in Berlin?

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Mein Leser und Freund W.Hintze hat mir heute folgende E-Mail geschrieben:

Liebe Frau Lengsfeld,

das ist ja nun wirklich der Gipfel der Perfidie.

Wir wollten heute zur einer angekündigten Demo zur Unterstützung Israels (Konflikte – Berlin – Wegner und Woidke solidarisch mit Israel – Demo geplant – Politik – SZ.de (sueddeutsche.de) auf dem Pariser Platz gehen, wussten aber die Uhrzeit nicht. Ich habe deshalb die Polizeimeldungen durchgesehen und diese hier gefunden:

8.10.23 16-18 Uhr Pariser Platz

“Verteidigung der israelischen Demokratie Wir sind in Berlin lebende, liberale, offene, diverse Menschen… Wir stehen weiter hartnäckig (!!!) und solidarisch mit den Demonstrierenden in Israel und wollen den weltweit Defend Israeli Democracy – Demonstrierenden beiseite stehen, sie unterstützen, ermutigen und stärken. Wir wollen gegen die Justizreform in Israel protestieren und unserer tiefsten Sorge und Angst, dass das Land Israel bald in eine Diktatur verwandeln wird, Ausdruck verleihen. Es ist uns wichtig, von außerhalb Israels Druck auszuüben, die jetzige korrupte Regierung ans Licht zu zerren, auf die Menschenrechtsverletzungen hinzuweisen und die Gefahr der Justizreform bekannt zu machen und das sehr laut! Auf Hebräisch, Deutsch und Englisch! Es ist unsere Verantwortung zu zeigen, dass es auch in Berlin einen starken Widerstand gibt!”

(Quellehttps://www.berlin.de/polizei/service/versammlungsbehoerde/versammlungen-aufzuege/)

Diese Leute und ihre Gesinunnungsgenossen in Israel haben durch ihre monatelangen Demos Israels Position so weit geschwächt, dass seine Feinde Morgenluft witterten und jetzt zugeschlagen haben.

Genau diese Typen wollen jetzt hier aufmarschieren! Und sich de facto mit der Hamas gegen Israel verbünden. „Solidarität mit Israel! Auch in Berlin?“ weiterlesen

Ein Staatskonzern als social media troll – Deutsche Bahn vs. MdB Beatrix von Storch

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Stand 8. Oktober 12:00: Seit dem 29. September herrscht auf dem X-Kanal der Deutsch Bahn AG (@DB_Presse) Post-Stille: „Mehr Sitzplätze, mehr Fahrten, mehr Nachtzüge, mehr Tempo.“ – seit diesem 10:44-Sept-29-Post scheint X-Twitter-Schockstarre zu bestehen.

Natürlich hängt dies damit zusammen, dass selbiger Deutsche-Bahn-Kanal am Sonntag, den 1. Oktober um 8:35 den social media fauxpas schlechthin gemacht hat: Kritik von MdB Beatrix von Storch triggert den Verantwortlichen im Sonntagsfrühbüro (oder gar im homeoffice?) und führt zu einem kleinen meltdown, aber statt die Sache schnell und konsequent abzuräumen hat es der deutsche Staatskonzern (Eigenwerbung: „Das ist grün“), noch jedes Klischee und Vorurteil bedienend, auch eine Woche später (!!) noch nicht geschafft souverän zu reagieren.

Was war passiert?

MdB Beatrix von Storch, eine der vielen Millionen Kundinnen und Nutzerinnen der Deutschen Bahn hat sich über eine Verspätung geärgert und diesem Ärger über X Luft gemacht – als aktive Bundestagsabgeordnete und Politikerin hat sie dies natürlich auch mit einer politischen Botschaft verbunden: „Ein Staatskonzern als social media troll – Deutsche Bahn vs. MdB Beatrix von Storch“ weiterlesen