Als Wladimir Putin kürzlich seine neuen Kriegsziele bekannt gab, hörten die meisten Europäer das erste Mal von Transnistrien, einem  Zwergstaat, der sich von der Republik Moldau abgespalten hat. Putin behauptet, dort würden Russen unterdrückt, er müsse deshalb einschreiten und einen Korridor dorthin schaffen. Ich habe Transnistrien besucht , das fest in der Hand der Russen ist. Damit sich meine Leser selbst ein Bild machen können, veröffentliche ich noch einmal meinen  Reisebericht von 2015. Seitdem sind weder die Republik Moldau, noch die Ukraine in dem Zwergstaat einmarschiert. Die Behauptung Putins, in Transnistrien würden Russen unterdrückt, entspricht nicht meinen Beobachtungen. Aber bilden Sie sich selbst eine Meinung:

Als wir uns der transnistrischen Grenze näherten, wurden wir strengstens eingewiesen, wie wir uns zu verhalten hätten. Bei der Grenzkontrolle keinesfalls lachen, blöde Bemerkungen machen, wie die, dass es die sozialistische Republik Transnistrien de jure nicht gäbe, also Grenzkontrollen unrechtmäßig seien. Wir sollten unbedingt betonen, aus rein touristischem Interesse einreisen zu wollen, historisch-politische Absichten unbedingt verbergen. Wir hätten uns auf eine strenge Kontrolle einzurichten, die stundenlang dauern könnte.

Aber dann mussten wir lediglich aus unserem Bus aussteigen, zum Kontrollhäuschen gehen und unseren Pass vorlegen. Wir bekamen keinen Stempel, lediglich einen Zettel, auf dem stand, dass uns der Aufenthalt bis 20:30 Uhr gestattet sei, danach wären wir illegale Eindringlinge. Das Ganze dauerte nicht mehr als eine Viertelstunde, danach stand uns der letzte Ableger der Sowjetunion offen.

Erste Überraschung: die Sowjetunion light sieht besser aus, als Moldawien und natürlich besser, als ihr Original je ausgesehen hatte. Die alte Bausubstanz ist zu großen Teilen restauriert, neue Häuser wurden gebaut, deren Qualität weit über dem sowjetischen Plattenbaustandard liegt. Es gibt sogar regelrecht luxuriöse Appartement-Komplexe. Die Straßen und Gehsteige sind in einem guten Zustand, die Kirchen wirken frisch gestrichen, das Gold ihrer Kuppeln glänzt wie neu. „Sterben für Transnistrien?“ weiterlesen

Journalisten stellen Fragen zu Corona – WerteUnion liefert Antworten.

Von Gastautor Prof. Dr. Dr. Hans-Otto Pistner, stellvertretender Bundesvorsitzender und Landesvorsitzender der WerteUnion Thüringen, sowie Leiter des Arbeitskreises Gesundheit der WU.

Frage 1: Die Impfquotenschätzung der COVIMO-Studie des RKI zeigte schon im Oktober 2021 für alle Menschenin Deutschland eine Quote von mehr als 80 % und für die altersbedingte Risiko-Gruppe von mehr als 60 Jahreneine Quote von mehr als 93 % an erhaltenen „Corona-Impfungen“ an.1
Könnnen also die mRNA- und Vektor-Impfungen die „Corona-Pandemie“ beenden ?

Nein, denn die genannten „Impfungen“ können offenbar die Aufnahme und die Weitergabe des VirusSARS-CoV-2 nicht verhindern. Daran würde auch eine Impfpflicht nichts ändern.

Frage 2: Handelt es sich bei den seit zwei Jahren täglich von den Medien publizierten „Neuinfektionen“ umverläßliche Zahlen ?

Nein, denn weder ein Antigen-Test („Schnelltest“) noch ein PCR-Test („Polymerase-Ketten-Reaktion“,der auf einige wenige Bruchstücke der Ribonukleinsäure des Virus SARS-CoV-2 anspricht) kann alleineeine Infektion mit Erkrankung feststellen. Dazu sind laut WHO (1-2021) weitere Feststellungen durcheinen Arzt nötig.2 „Corona-Datenchaos durch falsche Begriffe und Zahlen in Deutschland“ weiterlesen

Monika Hausammann, die sich unter dem Namen Frank Jordan einen Namen als Verfasserin von Polit-Thrillern gemacht hat, beweist nun, was man bei der Lektüre ihrer Krimis bereits bemerkt hat, dass sie eine große antitotalitäre Denkerin ist.

Hausammans neues Buch handelt davon, wie man mit biblischem Denken den aktuellen Versuch konterkarieren kann, uns von allem zu entfremden, was uns als Europäer ausmacht. Wir sind, ob gläubig oder nicht, noch vom Buch der Bücher, der jüdisch-christlichen Tradition geprägt, die eine der größten Erfolgsgeschichten, den freien Westen, hervorgebracht hat.

Vor unseren Augen spielt sich die offene Demontage unserer jahrtausendealten Kultur ab, nur die Folgen dieser Zersetzung sind den Wenigsten bewusst.

Noch die Werke von Marx und Engels und ihrer Anhänger stecken voller biblischer Bezüge, die heute kaum noch jemand kennt. Nicht nur vor den Gemälden von Rembrandt steht man ohne Bibelkenntnis verständnislos, sondern kann eben auch die Klassiker des Marxismus nicht mehr begreifen. Was man nicht begreift, dem kann man nicht widersprechen. Wir können nur im Verstehbaren leben.

„Alles andere ist zuerst Unbehagen, dann Angst, dann Wahn.“

Wir befinden uns im Endstadion von Angst, die bereits wahnhafte Züge trägt. „Wo Verwirrung und Nicht-Verstehen herrschen, regiert Stillstand. Stillstand ist nicht Leben, sondern Tod.“

Der biblische Grundsatz, dass Gott die Wahrheit ist, der noch im Popperschen Theorem, dass Wahrheit in der Übereinstimmung mit den Tatsachen ist, widergespiegelt wird, wird außer Kraft gesetzt. „Die große Verkehrung“ weiterlesen

Von Gastautor Helmut Roewer

Der ehemalige Staat Mecklenburg-Strelitz stand bis zu seinem Untergang 1918 nie so recht im Mittelpunkt des Geschehens. Das ist angesichts seiner Größe und Randlage kaum verwunderlich. Bereist man heutzutage das Land der Endmoränen mit seinen ungezählten Seen und ausgedehnten Wäldern, ahnt man zunächst kaum, welche historischen Kuriositäten auf den Herumbummler warten. Es geht im Folgenden um den Tod von drei Personen in ihren dreißiger Lebensjahren. Aber sehen Sie selbst.

Fall 1: Prinzessin Luise von Mecklenburg-Strelitz. Die nachmalige preußische Königin hat ihre Zeitgenossen und auch die künstlerische Nachwelt beflügelt. Ihre Persönlichkeit wird als zauberhaft beschrieben. Mag so sein. Ihr früher Tod muss das Ereignis im ersten Jahrzehnt 19. Jahrhunderts in Deutschland gewesen sein. Sie starb am 19. Juli 1810 in Schloss Hohenzieritz, der Strelitzer Sommerresidenz ihrer Eltern.

Begeben wir uns von dort über die Strelitzer Grenze südwärts nach Gransee in der Mark. Dort randalierten rund 300 französische Husaren, umzingelten das Rathaus und erpressten eine größere Geldsumme. Es war Oktober und man schrieb das Jahr 1806. Vier Jahre später wurde der Sarg der soeben gestorbenen preußischen Königin Luise auf dem Weg von Hohenzieritz nach Berlin über Nacht in Gransee abgestellt. Für die Bürger offenbar ein Großereignis. Sie nutzten es aus, um in durchaus franzosenfeindlicher Absicht beim angehenden Star-Architekten Karl Friedrich Schinkel ein Denkmal zu bestellen und als einen Akt nationaler Demonstration 1811 – es war, dies zur Erinnerung, mitten in der Franzosenzeit – auf dem Marktplatz aufzustellen. Dort steht der gusseiserne Luise-Sarg heute noch. „Die dunkle Seite von Strelitz – einige Bemerkungen über drei Hochzeiten und drei Todesfälle“ weiterlesen

Von Gastautorin Annette Heinisch

Kennen Sie die BFU? Das ist die Bundesstelle für Flugunfalluntersuchungen. Diese hat die Aufgabe, „Unfälle und schwere Störungen beim Betrieb von Luftfahrzeugen in Deutschland zu untersuchen und deren Ursachen zu ermitteln. Danach ist das alleinige Ziel der Untersuchung die Verhütung künftiger Unfälle und Störungen. Die Untersuchung dient nicht der Feststellung des Verschuldens, der Haftung oder von Ansprüchen.“

Flugzeugabstürze enden meist tödlich. Tote kann man nicht mehr lebendig machen, aber man kann dafür sorgen, dass aus dem Unglück Lehren gezogen werden. Die Methode des BFU, unabhängig und sachlich Fehlerursachen zu analysieren, ermöglicht die ständige Verbesserung der Flugsicherheit.

Hin und wieder fahre ich am BFU vorbei und jedes Mal denke ich mir: So etwas bräuchte man für die Politik, sozusagen eine BPU, eine Bundesstelle für Politikunfalluntersuchungen. Unfälle und schwere Störungen beim Betrieb von Staaten sind ja keine Seltenheit und sie sind oft ebenso tödlich wie Flugzeugabstürze. Die Verhütung künftiger „Politikunfälle“ wäre also eine lohnende Aufgabe.

Wording und handling

In den letzten Jahren ist dem Westen der Auftrieb verloren gegangen, er leidet unter gravierenden politischen Störungen. Auch der Glorienschein der linksliberalen Posterboys Justin Trudeau und Emmanuel Macron ist mit und an ihren drakonischen Corona – Maßnahmen erloschen. Es wurde deutlich, dass links und liberal ein Widerspruch in sich ist.

Das linksliberal regierte Deutschland erlebt aktuell das schmerzhafte Platzen seiner Illusionen. Deutschland ist weder groß noch gut, es ist bestenfalls zum Bauern im Schachspiel der Mächtigen verkommen, sei es weltweit oder innerhalb der EU. Schlimmstenfalls ist es der Buhmann und das oft genug zu Recht.

Repräsentiert werden wir von einem Präsidenten, welcher die Lage mit zu verantworten hat, in der die Ukraine sich derzeit befindet. Er habe sich „geirrt“, sagt er.

Dieser „Irrtum“ kostet täglich zahlreichen Menschen das Leben, sie werden gefoltert und vergewaltigt. In was für einem Land leben wir eigentlich, wenn angesichts von so viel Leid, von Tod, Verwüstung und Verzweiflung, ein „Ich habe mich geirrt“ ausreichen soll? Merkt eigentlich niemand etwas in der Berliner politischen Blase? Offenbar nicht, denn sie finden es nicht einmal taktlos, wenn ausgerechnet dieser Präsident uneingeladen dem kriegsgebeutelten Land seinen Besuch abstatten will. Dass dies ein diplomatische Faux Pas ist, wird völlig übersehen im Eifer, sich über die Ukraine zu empören. Ich persönlich bin demgegenüber zutiefst beschämt, dass ein solcher Mann mein Land repräsentiert. Hätte er nur den geringsten Funken Ehrgefühl oder zumindest ehrlich eine Spur schlechten Gewissens, so würde er zurücktreten.

Kanzler Scholz steht nicht viel besser da. „Das Problem ist im Kanzleramt“, sagt Anton Hofreiter.

Nie hätte ich gedacht, dass ich einmal Hofreiter Recht geben müsste, aber nun ist der Tag gekommen. „Der Fisch stinkt vom Kopf her“, heißt es. Da ist viel Wahres dran. Führung ist ein Fremdwort für Scholz; in Krisen zeigt sich die wahre Größe eines Menschen. Das kann auch sehr entlarvend sein. „Das Witzfigurenkabinett“ weiterlesen

„Schon im März 2020 war klar, dass die epidemiologische Faktenlage mit früheren Virusausbrüchen vergleichbar war. Doch die Reaktionsweise darauf war eine völlig andere“. Das stellen Christoph Lütge und Michael Esfeld in ihrem Buch „Und die Freiheit?“ fest. Statt, wie in der Vergangenheit die Pandemie medizinisch zu bekämpfen, wurde beschlossen, sie durch politische Maßnahmen einzudämmen. Blaupause dafür war ausgerechnet das autokratische China.

In den folgenden zwei Jahren kam es zu immer drastischeren Einschränkungen der Freiheitsrechte der Bürger, bis hin zum Versuch, das grundgesetzliche Recht auf körperliche Unversehrtheit mittels Impfpflicht abzuschaffen. Nach zwei Jahren täglicher Panikmache mit Horrormeldungen, die Angst vor Millionen Toten, dem Zusammenbruch des Gesundheitssystems – oder wenigstens der Intensivmedizin – schürten, die dazu führte, dass die Bürger nicht mehr als Mitmenschen, sondern als Gefährder angesehen wurden, haben wir es mit einer tief gespaltenen und noch tiefer verunsicherten Gesellschaft zu tun, deren Vertrauen in die eigene Urteilskraft und den Rechtsstaat schwer gestört ist.

Wie absurd die beschlossenen Maßnahmen im Zuge einer angeblichen “epidemische Notlage von nationaler Tragweite” waren, zeigt sich allein an dem Beispiel, dass laut Regierungsbeschluss eine Inzidenz von 50, von der kaum einer weiß, was sie aussagt, schon Einschränkungen verhängt, ab einer Inzidenz von 100 Schließungen von Schulen, Sportstätten, Clubs, Theater, Gaststätten und Einzelhandelsgeschäften verfügt wurden.

Heute, bei einer Inzidenz von über 1000 sind fast alle so genannten Corona-Schutzmaßnahmen außer Kraft gesetzt, ohne dass eine der Gefahren, die permanent von Politik und meinungsmachenden Medien an die Wand gemalt wurden, eingetreten wäre.

Trotzdem wird weiter Angst geschürt, vor einer neuen Welle im Herbst, die wir mit Furcht und Schrecken erwarten sollen. Es wird weiter auf die „Inzidenz“ gestarrt, die ein künstlicher Wert ist, den es bei früheren Pandemien nicht gab. Dieser Wert ergibt sich aus den positiv auf das Corona-Virus getesteten Personen, obwohl der PCR-Test, der dafür benutzt wird, nichts über das Infektionsgeschehen aussagt, weil er auch nicht infektiöse Virentrümmer entdeckt. Aus diesem Grund hat der Erfinder dieses Tests, der amerikanische Chemie- Nobelpreisträger Cary Mullis, öffentlich gesagt, dass man diese Tests nicht benutzen kann, um Virusinfektionen nachzuweisen. Das wurde ignoriert.

Ohne PCR-Test hätte die Politik nicht über zwei Jahre an dem Bild einer herrschenden Pandemie festhalten können.

Jetzt, wo mit jedem Tag klarer wird, dass die politische Bekämpfung der Pandemie nicht nur gescheitert ist, sondern immensen Schaden angerichtet hat, mehren sich die Stimmen, die eine Aufarbeitung fordern. Die scheut die Politik allerdings, wie der Teufel das Weihwasser.

Zwar wurde von Regierung und Bundestag ein Sachverständigenausschuss eingesetzt, der die deutschen Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung evaluieren soll. Doch einige Mitglieder zweifeln, ob das sinnvoll sei, zum Beispiel der Virologe Drosten. Wobei mit der Berufung Drostens, einer der eifrigsten Pandemie-Treiber und Profiteure der politischen Teststrategie, der sprichwörtliche Bock zum Gärtner gemacht wurde. Wer so tief in die Corona-Politik verstrickt ist, hat natürlich kein Interesse daran, ihre Fehler zu finden und zu benennen. Präventiv haben Drosten & Co. schon mal geäußert, dass eine präzise Bewertung politischer Entscheidungen nicht möglich sei.

Wie valide ist dann die Verfassungsgerichtsentscheidung über die pauschalen Schulschließungen im Rahmen der Bundesnotbremse?

Immerhin regt sich das Gewissen des Deutschen Ethikrates. Auf 164 Seiten haben die Regierungsberater ausgeführt, was aus ihrer Sicht schiefgelaufen ist, auch wenn das mit angezogener Handbremse passierte. Das Papier heißt „Lessons learned“, was irreführend ist, denn bislang ist nicht zu sehen, dass die Politik aus ihrem Versagen gelernt hat. Denn die einzig richtige Lehre wäre, die künftige Pandemiebekämpfung wieder den Medizinern zu überlassen. „Die politische Pandemie“ weiterlesen

Oder: Wie dem Nachwuchs von klein auf politisch korrektes Verhalten antrainiert und damit dessen Zukunft beschädigt wird

Von Gastautor Josef Hueber

Der Weg zur Hölle ist gepflastert mit guten Vorsätzen – so ein Sprichwort. Die Fremdsteuerung von Kindern in den gegenwärtigen Echtzeit-Krisen geriert sich als Erziehung zu Verantwortung und Mitmenschlichkeit. In Wirklichkeit ist es Manipulation und Instrumentalisierung im Sinne der politischen Agenda, ein Abschiednehmen von kindlicher Unbeschwertheit und gesunder Entwicklung.

Blick zurück in Wehmut

„Kleine putzige Dinger“ hat der Komponist Robert Schumann seine weltberühmten Kinderszenen für Klavier aus dem Jahr 1838 genannt. Wenngleich er sie – nach eigenen Angaben – nicht für Kinder, sondern für Erwachsene geschrieben hat, als „Rückspiegelung eines Älteren für Ältere“, so gelten sie immer wieder, vorgetragen bei öffentlichen Veranstaltungen, oder auch nur im Familienkreis, als Beweis für den mit Stolz vorgezeigten Erfolg vorpubertären Klavierunterrichts. Und wer wollte im Publikum bestreiten, auf die Einführung von Kindern in unsere Kultur und ihrer Freude daran nicht mit sentimentaler Anteilnahme zu reagieren?

Die Maske – aus Verantwortung „gut“?

Nicht sentimental, sondern brutal offenbart sich die Einführung von Kindern in die politische (Un-)Kultur der Gegenwart. Die nun schon Jahre andauernde, nur für Zweckoptimisten als beendet geltende Corona-Maßnahme Maske, zum vorgeblichen „Schutz“ der Mitmenschen, hat bei Kindern beträchtlichen gesundheitlichen, vor allem aber psychischen Schaden angerichtet. Als potentielle Todesbringer ihrer Großeltern wollen sie nicht gelten, also tragen sie die Masken, im von Erwachsenen aufgenötigten Bewusstsein ihrer Verantwortung, was sie nur erschrecken muss, weil sie die Größendimension dieser (vorgeblichen) Verantwortung nicht begreifen können.

Der Psychiater und Psychotherapeut Raphael Bonelli thematisiert die fatalen Folgen des Maskentragens für Kinder. https://t1p.de/w4tb0 Er zitiert (nach FAZ v. 4.4.22) eine Studie der britischen Schulaufsichtsbehörde, wonach Masken die „soziale und sprachliche Entwicklung“ von Kindern massiv beeinträchtigen. Erschreckendes kommt ans Licht: Kinder, zum Maskentragen verpflichtet, verfügen nachweislich über ein „begrenztes Vokabular“ in der Kommunikation. Sie können auch nicht „auf einfachste Gesichtsregungen reagieren“. Die Wahrnehmung von Mund und Mimik ist inaktiv, somit können sie das Gegenüber „nicht mehr lesen“. Auch dessen Augen können, obwohl kommunikativ unerlässlich, nicht mehr interpretiert werden, weil dazu die Wahrnehmung des Mundes erforderlich ist. Es fehlt insbesondere das „Lesen der Emotionen“. So nimmt es nicht Wunder, dass Kinder „Mühe haben, Freundschaften zu schließen“, weil die „nonverbale Sprache des Gesichtes“ fehlt, was sich wiederum auswirkt in einem „Mangel an Selbstvertrauen“.

Bonellis Schlussfolgerung: „Die Maske ist kommunikationspsychologisch eine Katastrophe“. Übrigens auch für Erwachsene. „Die moderne Art der Kindesmisshandlung“ weiterlesen

Nun ist Familienministerin Spiegel nach langem, zähen Kampf doch zurückgetreten. Man soll in solchen Fällen nicht nachtreten, aber Respekt kann ich der Politikerin nicht zollen. Sie hat bis zum Schluss nicht das Gefühl gehabt, dass sie die Verantwortung für ihre Fehler und ihr charakterliches Versagen übernehmen muss. Nicht der Tod von über hundert Menschen im Ahrtal hat zu ihrer Demissionierung geführt. Im Gegenteil, sie ist danach noch von den Grünen zur Bundesministerin befördert worden.

Als die Umweltministerin von NRW Ursula Heinen – Esser (CDU) wegen ihres Mallorca-Urlaubs mitten in der Ahrtal-Katastrophe zurücktrat, schwieg Frau Spiegel, offenbar in der Hoffnung, dass die grünenfreundliche Presse ihren eigenen Urlaub nicht thematisieren würde. Als es doch herauskam, versuchte sich Spiegel mit einem hochemotionalen Auftritt zu retten, in dem sie mit stockender Stimme über ihre familiären Schwierigkeiten berichtete und eine Entschuldigung für den Fehler, in den Urlaub gefahren zu sein, anfügte.

Vergeblich, die Parteispitze hatte sich bereits entschieden, dass sie eine Belastung darstellte. Die Frage, warum Spiegel nach ihrem offensichtlichen Versagen während der Hochwasserkatastrophe, die 134 Menschen den Tod gebracht hat, von der Partei noch befördert wurde, wird von den Politikern und den ihnen verbundenen Medien umgangen.

Als Mutter von drei Kindern, weiß ich genau, wie aufreibend das politische Geschäft ist, selbst wenn man sich mit der Hinterbank begnügt. Als ich noch bei den Grünen war und Krieg zwischen der Bundestagsfraktion und dem Parteivorstand herrschte, wurden die Parteitage in der Regel auf das Wochenende zwischen zwei Sitzungswochen gelegt. Ich zog damals daraus die Konsequenz, den Parteitagen fernzubleiben, um bei meinen Kindern zu sein. Karrierefördernd war das nicht, das war mir aber egal. Wie man, wie Spiegel, als Mutter mehrerer Kinder Ämterhäufung betreiben kann, ist mir unverständlich. Verständnis kann ich dagegen dafür aufbringen, dass sie in den Urlaub gefahren ist. „Nicht die Politik ist brutal, die Politiker sind es!“ weiterlesen

Die Ampel-Koalition ist mit ihrem Antrag für eine Impfpflicht ab 60 Jahren zum Glück gescheitert. Damit hat sich keine Parlamentsmehrheit für eine gesetzliche Aushebelung des Grundgesetzes gefunden. Aber immerhin 296 Abgeordnete waren dafür, die im Grundgesetz verankerte körperliche Unversehrtheit auszuhebeln und unsere Körper zur politischen Verfügungsmasse zu degradieren.

Die Impfpflicht wäre schlimm genug, wenn es sich um einen ordentlich zugelassenen Impfstoff handelte, aber alle derzeit verabreichten Vakzine haben nach über einem Jahr immer noch nur eine vorläufige Zulassung für Notfälle.

Die Abstimmung im Bundestag erfolgte zu einem Zeitpunkt, da klar war, dass die Impfstoffe nicht vor Krankheit oder Ansteckung schützen. Es ist mehr als zweifelhaft, ob sie überhaupt schwere Verläufe von Covid 19 verhindern können. Es mehren sich die Anzeichen, dass die Impfnebenwirkungen den behaupteten Nutzen übersteigen könnten. Trotzdem wollten 296 demokratisch gewählte Parlamentarier die gewaltsame Applizierung dieser zweifelhaften Stoffe in die Arme der über 60-Jähriegen verfügen.

Nach zwei Jahren ist die so genannte Corona-Politik auf allen Ebenen gescheitert. Der Versuch, eine Impfpflicht zu exekutieren, diente vor allem dazu, dieses Scheitern zu verdecken. Es ist das Scheitern des Versuchs, eine Pandemie mit politischen Maßnahmen zu bekämpfen. „Keine Impfpflicht – und das ist auch gut so“ weiterlesen

Im Schatten des Ukrainekrieges stellten am 4. April 2022 die Bundesumweltministerin Steffi Lemke und der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Dr. Robert Habeck einen Großangriff auf Arten- Landschafts- und Naturschutz vor. Sie nennen es „gemeinsame „Eckpunkte für einen naturverträglichen Windkraftausbau“. Wobei naturverträglich in diesem Zusammenhang ehrlicherweise naturzerstörend und demokratiefeindlich heißen müsste. Aber die beiden grünen Minister sind so ehrlich wie seinerzeit der DDR-Staatschef Walter Ulbricht, als er im Juli 1961 verkündete, Niemand hätte die Absicht, eine Mauer zu errichten.

Mit dem neuen Gesetz, würden „Bremsklötze beseitigt“ (Lemke). Das heißt, die demokratische Mitbestimmung, für die sich die Grünen jahrzehntelang stark gemacht haben, wird es nicht mehr geben. Das sei angeblich „gerade heute besonders wichtig, da wir uns zügiger denn je aus der Klammer von Öl- und Gas-Importen befreien müssen“ (Habeck).

Dem Minister müsste bekannt sein, dass sich seit dem Ausstieg aus Kernkraft und Kohle die Abhängigkeit von Öl- und Gasimporten massiv erhöht hat und der Anteil der „Erneuerbaren“ an der Stromerzeugung zwar etwas über 40% beträgt, am Gesamtenergiebedarf aber weit unter 20%. Selbst eine Verdoppelung der „Erneuerbaren“ würde den Gesamtenergiebedarf nur zu etwa einem Drittel decken. Außerdem ist die installierte Leistung an „Erneuerbaren“ bereits an der Grenze dessen, was unser Netz verkraften kann. Es fehlt an Leitungen und Speichern. Schon jetzt muss „Lastabwurf“ praktiziert werden, um einen flächendeckenden Blackout zu verhindern.

Trotz dieser Tatsachen wollen die Grünen ihre Utopie ohne Rücksicht auf Verluste exekutieren. Das bedeutet eine Zerstörung der letzten verbliebenen naturnahen Landschaftsräume. Die Eckpunkte sehen u.a. vor, Landschaftsschutzgebiete für die Windkraft zu öffnen und artenschutzrechtliche Standards erheblich zu senken. „Von der Umweltschutz- zur Umweltzerstörungspartei“ weiterlesen