Vera Lengsfeld

Von Gastautoren

In unserem Land ist die Kommunikation zwischen den Menschen gestört. Wir erleben eine gespaltene Gesellschaft. Wir müssen den Angstszenarien eines zunehmend übergriffigen Staates etwas entgegensetzen.

Menschenrechte sind nicht verhandelbar.
• Alle Menschen sind gleichwertig.
• Jeder Mensch hat das Recht auf ein würdevolles Leben.

Die Spaltung geht bis in die Familien hinein. Die Entfremdung zwischen den Generationen und die soziale Ausgrenzung Andersdenkender lassen sich nicht länger ignorieren. Die Menschen werden immer größeren Belastungen ausgesetzt; die Grenze des Erträglichen ist vielfach überschritten. Körperliche und seelische Krankheiten nehmen stark zu. Profit und Privatisierung beherrschen mittlerweile unser Gesundheitssystem.

Doch Gesunderhaltung und Heilung sind wichtiger als Gewinnmaximierung.

Wir brauchen ein wertschätzendes Miteinander zwischen den Generationen – Würde und Lebensfreude in jedem Alter. Die zunehmende Verarmung und Existenzgefährdung der Bevölkerung durch steigende Abgaben, Mieten, Energiekosten, Lebensmittelpreise und andere Lebenshaltungskosten muss gestoppt werden.

Die Wirtschaft funktioniert nicht mehr im Sinne des Gemeinwohls. Sie ist auf Ausbeutung von Natur und Mensch ausgerichtet. Wenige maximieren ihre Gewinne zu Lasten der Mehrheit und der Menschlichkeit.

Wir alle haben das zugelassen.

Alle Bereiche der Daseinsvorsorge (Gesundheitswesen, Bildung, Infrastruktur, Landwirtschaft usw.) haben dem Wohl der Allgemeinheit zu dienen. Arbeit und Wirtschaft müssen gemeinsam neu gestaltet und gesamtgesellschaftlich getragen werden. Wir brauchen eine faire und soziale Marktwirtschaft mit starken regionalen Wirtschaftskreisläufen, die ein friedliches und menschenwürdiges Zusammenleben und den Erhalt der Natur für uns und unsere Nachkommen sichert.

Wir brauchen ein Recht auf Bildung statt die Pflicht zum Schulbesuch. Kinder sollen ihre ersten Lebensjahre in einem behüteten und sicheren von der Familie bestimmten und gesellschaftlich unterstützen Umfeld verbringen können. Das staatliche Bildungsmonopol ist nicht mehr zeitgemäß. Bildung muss für jeden in allen Lebensphasen frei zugänglich und unideologisch sein. Wir wollen und brauchen freie, selbstbewusste und kritikfähige Menschen – Menschen mit starkem Charakter, großem Herz und wachem Verstand.

Das Wohl der Allgemeinheit hängt vom Beitrag jedes Einzelnen ab. Wir müssen das Vertrauen zwischen Wissenschaft und Gesellschaft wieder herstellen. Eine konstruktive Streitkultur erfordert Gedankenvielfalt und Meinungsfreiheit. Dafür braucht es einen gesamtgesellschaftlich offenen und ehrlichen Diskurs – wo dieser endet, ist der Frieden bedroht!

Wir erleben die Zerstörung unserer kulturellen Landschaft. Damit schwindet, was uns Menschen verbindet. Unser Miteinander gedeiht erst auf dem Boden von Kunst, Sprache und einem Leben in Gemeinschaft, zwischen Tradition und neuen Ideen.

Die grundgesetzlich verbrieften Freiheitsrechte werden seit März 2020 massiv eingeschränkt. Die Unabhängigkeit der Staatsgewalten – gesetzgebende, ausführende und rechtsprechende Organe – ist nicht mehr gegeben. In einer funktionierenden Demokratie kontrollieren die Bürger als Souverän den Staat, nicht umgekehrt. Wiederherzustellen sind somit die drei Staatsgewalten als eigenständige tragende Säulen dieser Ordnung. Unabdingbar dafür, ist die Unabhängigkeit der Gerichte und Staatsanwaltschaften, die Machtbegrenzung der Regierungen sowie die Verpflichtung der Parlamente auf den Volkswillen. Volksentscheide und Bürgerbegehren müssen unbürokratisch auf allen Ebenen möglich sein.

Die Medien als sogenannte vierte Gewalt haben in ihrer Funktion versagt. Ihre eigentliche Aufgabe besteht darin, sachlich, unzensiert und wahrheitsgetreu zu berichten. Sie sollen die Politik kontrollieren statt sie zu hofieren.

Das Fundament unseres Grundgesetzes und einer künftigen Verfassung sind die universellen Menschenrechte.

Sie stehen nicht zur Verhandlung. Der Wert eines Menschen hängt nicht von seinem Impfstatus ab; der Wert einer Gesellschaft nicht von der Existenz einer Impfpflicht. Das ist der Punkt, der unsere Gesellschaft spaltet.

Deshalb ruft die „Gruppe der 29“ alle Menschen in diesem Land auf, alles Trennende hinter sich zu lassen und aufeinander zuzugehen. Wir alle stehen für eine friedvolle und solidarische, der Freiheit verpflichteten Gesellschaft. Denn nur eigene und gemeinsam gelebte Werte können uns vor Kriegen im Inneren und Äußeren schützen.

Es ist Zeit, zu handeln – jeder an seinem Ort, jeder in seiner Stadt, gemeinsam für unser Land.

Anmerkung: Die Menschen aus der Gruppe 29, möchten den Diskurs um die Inhalte des Aufbruchs 22, anregen. Daher haben sie beschlossen, die Namen der 29 Initiatoren aus Politik, Wirtschaft, Bildung, Initiativen und Organisationen, derzeit nicht bekannt zu geben.

Am Ende dieses politikgemachten Krisenjahres zeichnet sich deutlich ab, wohin die Reise geht: In die Mangelwirtschaft á la DDR.

Engpässe gibt es bereits an vielen Stellen: Es fehlen Baumaterialien, Chips in der Produktion. Auf Neuwagen oder Kaminöfen muss man Monate oder Jahre lang warten, immer öfter gibt es Leerstellen in den Kaufhallenregalen.

Nun hat der Mangel aber einen Bereich erreicht, wo er lebensgefährlich werden kann. Es fehlen Medikamente.

Nachdem in zwei Corona-Jahren durch willkürliche und nie auf ihre Wirksamkeit geprüfte Corona-Maßnahmen die Immunität der Bevölkerung, besonders der Kinder, erheblich geschwächt wurde, häufen sich jetzt die Atemwegserkrankungen bei unserem Nachwuchs.

Auch wenn die Lage in den Kinderkliniken nicht so dramatisch ist, wie sie von den Medien beschrieben wird, ist der Mangel an Medikamenten in einem Gesundheitssystem, das bis vor zwei Jahren noch zu den besten der Welt gehörte, mehr als peinlich. Er ist gefährlich, weil besonders Medikamente betroffen sind, die Kindern verschrieben werden.

Nun kann man sich sagen, dass Fieber mit Wadenwickeln und Husten mit Hausmitteln bekämpft werden kann und zu viele Antibiotika kontraproduktiv sind. Wir sollen uns ja an den „Wohlstand des Weniger“

(Göhring-Eckardt, Grüne) gewöhnen und dabei glücklich werden. Wenn Medikamente in der Intensivmedizin fehlen, wird es aber lebensgefährlich.

Um gegenzusteuern, will Gesundheitsminister Lauterbach demnächst einen Gesetzentwurf vorstellen. Aktuell gebe es Lieferengpässe bei Krebsmedikamenten und Antibiotika, räumte er ein.  “Wir sind auch in diesem Bereich mit der Ökonomisierung zu weit gegangen.” Der Preis habe die alleinige Rolle gespielt, die Verfügbarkeit von Arzneimitteln eine zu geringe Rolle. “Das wollen wir aufheben.”

Eine bemerkenswerte Einsicht, die aber unterschlägt, wer maßgeblich an der Herbeiführung dieses Zustandes beteiligt war; Karl Lauterbach persönlich, der, als er noch einfacher Bundestagsabgeordneter war, als Lobbyist der Pharmakonzerne dafür gesorgt hat, dass Krankenhäuser ökonomisiert werden. Vor allem ihm ist die Einführung von so genannten Fallpauschalen zu verdanken, die immer wieder zu Krisen in den Hospitälern führen und an deren Abschaffung er als Gesundheitsminister jetzt arbeiten muss. „Mit Riesenschritten in die Mangelgesellschaft“ weiterlesen

Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht…

Wenn diese Volksweisheit zuträfe, wäre den Öffentlich-Rechtlichen Sendern längst jede Grundlage entzogen. Die Zahl der Lügen, die in den letzten Jahren aufgedeckt wurden, ist Legion. Trotzdem zahlen alle brav ihre Zwangsgebühren weiter. Einige wenige Ausnahmen bestätigen die Regel.

Warum regt mich heute eine eher kleine Lüge von MDR-Kultur so auf? Weil sie zeigt, wie dicht das Gewebe an Lügen schon geworden ist und wie wenig die Wahrheit dagegen ausrichten kann.

Heute morgen brachte MDR-Kultur eine Rückschau auf die wichtigsten Kulturereignisse in Sachsen-Anhalt. Novalis, die Ostausstellung in Bitterfeld und last not least der so genannte „Triegel-Skandal“ in Naumburg.

Die Sachsen-Anhalt-Korrespondentin betonte anfangs, dass die Ergänzung des in der Reformnation zerstörten Marien-Altars von Cranach, von dem nur die Seitenflügel überlebt haben, durch Michael Triegel eigentlich ein tolles Projekt gewesen sei. Aber der Altar wäre 3m hoch und hätte die Sicht auf die Stifterfiguren verdeckt, die der Grund gewesen seien, dass dem Dom der Weltkulturerbetitel zuerkannt worden wäre. Das hätte die Icomos, die deutsche Beraterkommission der UNESCO auf den Plan gerufen und der Weltkulturerbetitel wäre in Gefahr gewesen, verloren zu gehen.

Warum wird so ein Bericht, in dem eine bösartige Denunziation zur Tatsache erhoben wird, gesendet, obwohl die Icomos längst öffentlich erklärt hat, dass sie einen solchen Antrag nicht gestellt hat, was meines Wissen auch MDR-Kultur berichtete?

Ist es Unfähigkeit, Faulheit, Unwissenheit? Egal, ob es eine oder mehrere dieser Ursachen hat, es ist Journalismus, der diesen Namen nicht verdient. Diese Art von Desinformation brauchen wir nicht und sollten wir nicht bezahlen müssen.

Tom Buhrow hat eine Reform des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks für das nächste Jahr angekündigt. Ich fürchte, der ist nicht zu reformieren. Abschaffen wäre die richtige Alternative.

Von Gastautor Wulf Bennert

In den letzten Monaten wurden in Deutschland so viele Notstromaggregate gekauft wie noch niemals zuvor; der leergefegte Markt konfrontiert Interessenten inzwischen mit Wartezeiten von bis zu einem Jahr. Das Interesse der Käufer ist durchaus berechtigt, denn wir steuern zielbewusst auf eine Strommangellage zu. Sie wird sich zunächst durch „rollierende Brownouts“ eindrucksvoll dokumentieren, die nach dem Auslaufen der „Abschaltverordnung“ die Verbraucher ohne Vorwarnung treffen. In der Industrie werden die (vorerst) für anderthalb Stunden geplanten Abschaltungen einzelner Netzbereiche beträchtlichen Schaden anrichten, und auch dem privaten Verbraucher werden diese bislang nur aus zurückgebliebenen Entwicklungsländern bekannten Zustände einiges abverlangen. So sollte man künftig die Benutzung eines Fahrstuhles nur mit sorgfältig entleerter Blase und nicht zu vollem Darm in Erwägung ziehen. Die viel größere Gefahr besteht aber in der Tatsache, dass ein Stromnetz, welches ständig am Rande seiner Leistungsfähigkeit gefahren wird, an Stabilität einbüsst. Die Dispatcher in den Schaltwarten werden unter dem Druck der Politik stehen, die Abschaltungen so weit wie nur irgend möglich hinauszuzögern, denn ein Volk ohne Strom ist ein sehr unzufriedenes Volk. Die Veringerung der Sicherheitsreserven erhöht zwangsläufig die Wahrscheinlichkeit für einen großflächigen langandauernden Stromausfall, den Blackout.

In der Furcht vor einer solchen katastrophalen Situation ging dem Kauf eines Notstromaggregates in vielen Fällen keine sorgfältige Überlegung voraus, wie es beim Ausfall des Netzes eigentlich zu nutzen wäre – man war froh, überhaupt noch eines zu bekommen. Benzin, Diesel oder Propangas als Energieträger? Grundsätzlich sind sie alle geeignet; zu ihren Besonderheiten sei auf die Broschüre „Blackout – Kleines Handbuch zum Umgang mit einer wachsenden Gefahr“ * verwiesen, die auch grundsätzliche Hinweise zu ihrer Lagerfähigkeit enthält. Drehstrom (400 V) oder Lichtstrom (220 V) am Ausgang des Notstromaggregats? Moderne Haushalte (ab ca. 1950) werden grundsätzlich mit Drehstrom (Dreiphasenstrom) versorgt. Dabei werden drei spannungsführende Leiter (R, S und T genannt) in den Haus- (Wohnungs-) Anschluss geführt, deren Wechselspannungen zeitlich gegeneinander versetzt (phasenveschoben) sind. Zwischen jeder Phase und dem Nullleiter (Erde) liegt eine Spannung von 220 Volt an; zwischen den Phasen beträgt die Spannung (wegen der Phasenverschiebung) 380 Volt. Die Installation der festverdrahteten Verbraucher versucht man stets einigermaßen gleichmäßig auf die drei Phasen zu verteilen.

In normalen Haushalten gibt es jedoch nur wenige bis gar keine Verbraucher, die tatsächlich dreiphasig mit einer Spannung von 400 Volt zu betreiben sind. Dazu zählen Drehstrommotoren und Elektroherd/Backofen-Kombinationen, die eine hohe Leistung aufnehmen. Prinzipiell lässt sich der Backofen zwar auf 230 Volt umrüsten, bietet dann aber eine wesentlich geringere Leistung.

Eigentlich benötigt man für die Versorgung eines modernen Haushalts mit seinen drei installierten Phasen auch ein Notstromaggregat mit dreiphasigem Ausgang (400V-Aggregat). Mit Verzicht auf die Versorgung etwa vorhandener Drehstromverbraucher kann man aber auch ein „falsches“ Gerät mit 220 Volt Ausgangsspannung anschließen, wie weiter unten erläutert wird. „Ratschläge für den richtigen Umgang mit einem falschen Notstromaggregat“ weiterlesen

Von Gastautor Hans Hofmann-Reinecke

Viel Sonne und stetiger Wind

Namibia soll der Joker in der deutschen Energiewende werden. Viel Sonne, stetiger Wind und weites Land rufen geradezu nach flächendeckenden PV Anlagen und Windparks. Da aber Namibia weit weg ist –  zwar keine 100.000 km, aber doch  rund 10.000 km  – ist der Stromtransport in Hochspannungsleitungen nicht machbar.

Man muss die Energie also in anderer Form befördern, wozu einige Schritte notwendig sind. Der Strom wird vor Ort durch Elektrolyse in Wasserstoff H2 verwandelt (Wirkungsgrad <60%) , der dann unter Zuführung von Stickstoff N2 (aus der Luft) und elektrischer Energie (woher wohl?) zu Ammoniak NH3 gebunden wird. Dieses Gas wird unter Druck (woher wohl?) verflüssigt und auf dem Seeweg nach Europa gebracht.

Ein weiter Weg

Von Namibias Hafen Walvis Bay nach Hamburg sind es rund 13.000 km.  So ein Tanker, angetrieben von einem 62.000 PS Turbo-Diesel, macht 26 km/h wenn er mal in Fahrt ist. Er braucht für die Reise also rund drei Wochen und verbrennt nebenher ein paar Liter Sprit (10.000 pro Stunde, 500 Stunden, macht 5 Mio. Liter). Nach seiner Ankunft geht der Ammoniak dann an Land, und dort wird bei einigen hundert Grad (woher wohl?) der Wasserstoff zurückgewonnen. Brennstoffzellen erzeugen daraus dann Elektrizität (Wirkungsgrad <60%), die ins Netz gespeist wird, um bei uns Kühlschrank und Fernseher am Laufen zu halten. Einfacher geht’s nicht.

Auch ohne Supercomputer wird offensichtlich, dass nach dieser Odyssee kaum noch etwas von der ursprünglich erzeugten Energie beim Verbraucher ankommt;  angeblich 25%, vermutlich noch weniger.

Die Skelettküste

Dieses Konzept für die deutsche Stromversorgung ist sehr extravagant, um es höflich auszudrücken. Aus technisch – ökonomischer – ökologischer Sicht grenzt es an Wahnsinn. Aber es gibt noch andere Aspekte: menschliche. „Namibia – Ein Reality Check“ weiterlesen

Von den Gastautoren Ines und Hans Pistner

Sehr geehrter Herr Kollege Montgomery,

Ihre Selbstgerechtigkeit im Interview mit der Zeitung „Welt“ erschreckt uns.

Sind Sie wirklich immer noch der Meinung, die mRNA-Spritze habe die Verbreitung des SARS-CoV-2-Virus verhindert oder auch nur reduziert?

Die „Welt“ zitiert Sie auf die Frage, ob es Ihnen leidtue, dass Sie damals von einer Tyrannei der Ungeimpften gesprochen haben:

„Nein, es tut mir gar nicht leid.“ Er glaube, dass es unheimlich viel bewirkt habe.

Es habe einfach klargemacht, dass weniger als ein Drittel der Bevölkerung dem Rest der Bevölkerung dadurch, dass sie sich der Impfung verweigerten, Masken und Kontaktbeschränkungen aufgezwungen habe.

Schämen Sie sich nicht, im Dezember 2022 Behauptungen aufzustellen, die längst klar widerlegt sind? Auch Geimpfte können sich anstecken und anderen das Virus weitergeben. Ungeimpfte waren nicht ansteckender als Geimpfte, wurden nur so behandelt.

In der Befragung der Pfizer-Managerin Janine Small im europäischen Parlament hat diese am 10. Oktober 2022 unumwunden zum Ausdruck gebracht, dass die Verhinderung von Infektiösität niemals untersucht worden ist.

Das wundert nicht. Eine i.m.-Spritze, die bestenfalls IgG und IgM auf Blut- und Gewebe-Ebene züchtet, kann niemals eine IgA-vermittelte Schleimhaut-Immunität bewirken. Das ist Wissen der fortgeschrittenen Vorklinik.

Mit dieser Erkenntnis entbehrt eine Impfpflicht, auch und gerade die Einrichtungsbezogene Impfpflicht, jeder vernünftigen Grundlage und ist nur noch das, als was sie von Anfang an gedacht war: eine Schikane. Durch das Verdrängen vieler Pflegekräfte aus ihrem geliebten Beruf verschärft sie darüber hinaus den Pflegenotstand im deutschen Gesundheitswesen.
Durch Prominente wie Sie, Herr Kollege Montgomery, wurden Ungeimpfte in einer Art und Weise diskriminiert, die einer freien Demokratie unwürdig ist. Sie scheinen dies auf das Niveau eines verhinderten Bratwurst-Einkaufs reduzieren zu wollen.

Menschen verloren ihre Arbeitsstelle, wurden nicht oder nur schlecht medizinisch versorgt, durften Schule und Universität nicht besuchen, konnten ihre kranken oder pflegebedürftigen Angehörigen nicht besuchen, ….. oder nahmen zu Tausenden nach der auch durch Ihre Äußerungen mit „einer ganzen Menge mehr Schwung“ aufgenötigten Impfung Schaden. Die sprunghafte Zunahme von gemeldeten Impfschäden und ungeklärten Todesfällen („Died suddenly“, „plötzlich und unerwartet“) lässt Böses ahnen.

Dass Menschen sich gegen ihre Überzeugung, aus Konformitätsdruck und Existenzangst, einer medizinischen Maßnahme unterziehen müssen, schreckt uns als Ärzte sehr. Wollen wir das wirklich?

Und: Kennen Sie EIN Medikament, das für jeden Menschen in Deutschland zwischen 5 und 99 Jahren indiziert ist?

Wenn Sie Ihre Prominenz gegen eine „Tyrannei der Ungeimpften“, eine Bevormundung der Mehrheit durch eine Minderheit, einsetzen wollen, empfehlen wir Ihnen als nächstes Projekt die von einer sehr kleinen Minderheit der übergroßen Mehrheit (70-80%) aufgezwungene Verwendung der Gender-Schrift und -Sprache. Hier können Sie Großes leisten, indem Sie dieser Tyrannei widersprechen. Wir werden es Ihnen danken.

Mit freundlichen Grüßen,
Ines und Hans Pistner

… und ein hoffentlich besseres 2023.

Alle, die noch hoffen, die CDU könnte unser Land gemeinsam mit der CSU aus der prekären Lage befreien, in die es unter Angela Merkel und mit vermehrter Geschwindigkeit von der Ampel-Regierung manövriert wurde, sollten gewarnt sein. Diese Partei hat nicht begriffen, welche Aufgabe ihr zugefallen ist. Sie wird weiter ihren Beitrag zum Abstieg Deutschlands in die dritte Liga leisten.

Gestern wurde im Thüringer Landtag vorgeführt, wie leicht sich die CDU über den Tisch ziehen lässt.

Wochenlang hatte die Partei mit der Minderheits-Regierung Ramelow über den Haushaltsplan 2023 verhandelt. Aber statt die dringend notwendigen Kürzungen vorzunehmen, einigte man sich auf noch mehr Ausgaben. CDU-Fraktionsvorsitzender Mario Voigt, der anfangs den Mund sehr voll genommen und von einem Haushaltsentwurf „nach Gutsherrenart“ geredet hat, ist nun mitverantwortlich, dass die Landesregierung eine Milliarde Euro mehr ausgeben wird, als das Land aus Steuern und anderen Zuwendungen einnimmt. Der Plan ist, die Lücke zwischen Einnahmen und Ausgaben vor allem aus den Rücklagen des Landes zu decken.

Das kennt man allerdings noch von der DDR. Auch dort wurde die Staatsreserve verbraucht, so dass der Arbeiter- und Bauernstaat zum Schluss nackt dastand und komplett auf die stille Hilfe des Klassengegners angewiesen war.

Nur gibt es heute keinen mehr, der in der größten Not zu Hilfe kommen könnte. Die Ampelregierung ist bereits dabei „unserer Oma ihr klein Häuschen“ zu verscherbeln. „Wer auf die CDU baut, baut auf Sand“ weiterlesen

Von Gastautorin Annette Heinisch

“Ich hatte eine Farm in Afrika, am Fuße der Ngong hills.“ Mit diesen legendären Worten beginnt der Roman „Afrika, dunkel, lockende Welt“ der dänischen Schriftstellerin Karen Blixen, die bei uns besser bekannt ist als Tania Blixen. Sehnsuchtsvolle Worte, denn auch wenn sie nach 17 sehr wechselvollen und letztlich erfolglosen Jahren aus Kenia nach Dänemark zurückkehrte, blieb ihr Herz doch in Afrika. Berühmt wurde die Geschichte durch die mittlerweile zum Klassiker gewordene Verfilmung von 1985 mit dem Titel „Jenseits von Afrika“ (Out of Africa) mit Meryl Streep, Robert Redford und Klaus Maria Brandauer in den Hauptrollen.

War Afrika für die Europäer zunächst Verheißung und Sehnsuchtsort, mutierte es zu einem Ort, den es zu erobern galt. Nach dem Scheitern war Afrika der Kontinent, an den man huldvoll Almosen verteilen konnte. Der im Wohlstand lebende Westler kaufte sich so ein gutes Gewissen. Böse Zungen behaupteten, dass dies nichts anderes als die neue Form des Rassismus sei, denn der Gedanke, dass man Afrika ernst nehmen müsse, Afrikanern zutrauen könne, ihre Probleme selbst zu lösen, kommt kaum einem.

Aber nun leben wir in Zeiten, in denen deutlich wird, dass die Konzepte westlicher Staaten fehlerhaft waren. Oft wird übersehen, dass zwischen Handlung und Ergebnis, also dem Sichtbarwerden der Kausalität, lange Zeit verstreichen kann, „Totzeiten“ genannt. Werden die Folgen fehlerhaften Handelns erkennbar, kann dies außerordentlich schmerzhaft werden.

Einer der zahlreichen Bereiche, in denen sich die Unvernunft politischer Akteure erkennen lässt, ist fraglos der Energiesektor. Deutschland steht nicht nur in diesem Winter vor der Gefahr, nicht mit Gas heizen zu können und die Frage, ob jederzeit ausreichend Strom zur Verfügung stehen wird, ist offen.

Wer einen Ausweg sucht, dem bietet ein Staat in Afrika jetzt eine Zuflucht: Namibia. Das wunderschöne Land bietet Deutschen Zuflucht, wie in folgendem Artikel dargestellt wird: „Out of Africa“ weiterlesen

Von Gastautor Ludwig Englmeier

Nun soll also im wesentlichen jeder, der sich fünf Jahre lang in Deutschland aufgehalten hat, die deutsche Staatsbürgerschaft bekommen können, ohne seine eigene aufgeben zu müssen. Kritiker, die wie die Union darin ein Verramschen der Staatsbürgerschaft sehen, werden bestenfalls als rückständig bezeichnet („Verständnis von 1913“), oder einfach schlicht als menschenfeindlich („Sie verramschen Menschen!“).

Dabei ist Kritik an der Doppelstaatsbürgerschaft durchaus angebracht, insbesondere am damit verbundenen doppelten Wahlrecht. Denn letztendlich haben Menschen, die die Geschicke in zwei, drei oder gar mehreren Ländern mitbestimmen können, schlicht und ergreifend ein höheres demokratisches Gewicht. Die Ampel bringt es damit fertig, all die türkischstämmigen Deutschen, die Anfang der 2000er die deutsche Staatsbürgerschaft angenommen haben und dafür ihre Türkische aufgegeben haben, schlechter zu stellen, als all diejenigen, die sich in Deutschland als Türken fühlen und die deutsche Staatsbürgerschaft erst dann angenommen haben, als sie ihre Türkische nicht dafür hergeben mußten. Konkret davon betroffen sind viele Aleviten, Kurden und säkulare Attatürk-Türken, die als türkischstämmige Deutsche jetzt nur in Deutschland wählen können, während rechtsreligiöse und rechtsnationale Türken nun mit beiden Pässen in beiden Ländern wählen. Wobei die AKP-Anhänger in Deutschland oft genug rot-grün wählen, und zwar nicht, weil ihnen deren Wertevorstellungen besonders nah am Herzen lägen, sondern weil die beiden Parteien schlicht und ergreifend Transferleistungen erhöhen und durch positive Diskriminierung, z.B. über Migrantenquoten, den Einfluss der Zuwanderer in Deutschland konsequent ausbauen.

Begründet wird das doppelte Wahlrecht damit, dass man zum einen eine bessere Identifikation der Zuwanderer mit dem Land, in dem sie nun leben, erreichen will. Aber auf der anderen Seite besondere Rücksicht auf die „Wurzeln“ der Zuwanderer nehmen will, und ihnen deshalb nicht zumuten will, die alte Staatsbürgerschaft abzugeben.

Das doppelte Wahlrecht auf nationaler Ebene ist einzigartig. Mein innerdeutscher Migrationshintergrund mit Wurzeln in Bayern, Baden-Würtemberg, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern ist kein Grund, mich bei mehreren Landtagswahlen wählen zu lassen. Bei Kommunalwahlen kann ich auch nicht dort wählen, wo ich im Laufe meines Lebens Wurzeln geschlagen habe – Regensburg, Heidelberg – ja nicht einmal in Bad Aibling, wo ich aufgewachsen bin und wo mein Vater noch lebt. Es wäre ja auch nicht richtig, wenn ich im Vergleich zu denen, die nur in einem Ort gelebt haben, besser gestellt wäre. Dafür haben wir im Grundgesetz einen zentralen linken Grundsatz – den Gleichheitsgrundsatz nämlich – der dagegen steht. „Der Denkfehler der identitären Linken“ weiterlesen