Das Amt des Bundespräsidenten müsste sofort ersatzlos abgeschafft werden. Das wäre die einzig richtige Schlussfolgerung aus dem würdelosen Gepoker der Parteien, das wir in den letzten Wochen miterleben mussten. Würdelos deshalb, weil es nicht darum ging, eine geeignete Persönlichkeit zu finden, sondern sich die vermeintlich beste Startposition und Machtoption für die nächsten Bundestagswahlen zu sichern. Als Sieger aus dem Polit-Poker ging Sigmar Gabriel hervor. „Ein Fehlgriff namens Steinmeier“ weiterlesen
Integrationsgipfel oder Staatsstreich?
Veröffentlicht amAm Montag, dem 14.11. findet der neunte so genannte Integrationsgipfel im Kanzleramt statt, auf Einladung unserer Bundeskanzlerin. Wer sich auf den Seiten der Kanzlerin informieren möchte, was geplant ist, liest Folgendes: „Wie kann man Zugewanderte erfolgreich integrieren? Was kann bürgerschaftliches Engagement dazu beitragen?
Nach dieser harmlosen Einleitung, an der nur bemerkenswert ist, dass die Migranten nun als solche und nicht mehr als Flüchtlinge bezeichnet werden, wird mitgeteilt, dass die Integrationsbeauftragte, Staatsministerin Aydan Özoğuz, diesen Gipfel vorbereitet hat und Vertreterinnen und Vertreter der Länder, der Wirtschaft und der Gewerkschaften, sowie von „Migrantenorganisationen“ eingeladen sind.
Im Mittelpunkt stünden „die Themenblöcke Teilhabe durch bürgerschaftliches Engagement und Zugehörigkeit in der Einwanderungsgesellschaft. Vor dem Hintergrund der Flüchtlingszuwanderung wird auch die Integration von Flüchtlingen Thema sein“.
Liest man aber das „Impulspapier der Migrant*innen- Organisationen zur Teilhabe an der Einwanderungsgesellschaft“, das beim Gipfel anscheinend diskutiert werden soll, scheint etwas ganz anderes auf der Tagesordnung zu stehen. „Integrationsgipfel oder Staatsstreich?“ weiterlesen
Infantilismus – der Nanny-Staat und seine Kinder
Veröffentlicht amWer die Reaktionen unseres Politik- und Medienestablishments auf die Wahl von Donald Trump beobachtet hat, musste zu dem Eindruck gelangen, dass es sich überwiegend um kindliche Trotzreaktionen handelte. Man hat nicht bekommen, was man wollte und konnte es nicht fassen. Den Vogel schoss Außenminister Steinmeier ab, der nur vor die Presse trat um zu verkünden, dass er dem neu gewählten Präsidenten nicht gratulieren würde. Damit hat sich Steinmeier, der bislang keinerlei Probleme hatte, einigen der schlimmsten Diktatoren die Hand zu schütteln, als Außenminister ins Aus katapultiert. Der Mann soll nach Willen der SPD Bundespräsident werden! Die Traditionspartei sollte sich schleunigst nach einem geeigneteren Kandidaten umsehen. Allerdings scheint es kaum noch möglich, Personen zu finden, die über Steinmeiers Niveau herausragen. „Infantilismus – der Nanny-Staat und seine Kinder“ weiterlesen
Mauerfall in den USA
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Es kam, wie Michael Moore in seinem Film „Trumpland“ es vorausgesagt hat: „Trump’s election is going to be the biggest f— you ever recorded in human history and it will feel good.“
Dem politischen Establishment, das sich immer mehr als eine nach Weltherrschaft strebende Kaste sah, wurde, um es mit Moore zu sagen, der Stinkefinger gezeigt. Zivilisierter ausgedrückt: Dem internationalen Politiker-Netzwerk, das sich bis heute zu fest im Sattel sitzen sah, als dass es einen solchen Wahlausgang für möglich halten konnte, ist gezeigt worden, dass die Demokratie noch funktioniert. Wohl kein Präsidentschaftskandidat, nicht einmal Ronald Reagan, hat gegen eine solche Antipropaganda und falsche Umfragen die Schlacht gewonnen. „Mauerfall in den USA“ weiterlesen
Die Wahrheit über Stalins Kriegsführung
Veröffentlicht amEs hat ganze fünf Jahre gedauert, ehe das im autoritären Russland bereits 2011 erschienene und 2012 preisgekrönte Buch des bedeutenden russischen Schriftstellers Daniil Granin „Mein Leutnant“ bei uns erschien. Dafür bedurfte es noch einer besonderen Förderung der Mikhail Prokhorov-Foundation, die sich für die Übersetzung und Verbreitung russischer Literatur einsetzt.
Das Vorwort hat der Altbundeskanzler Helmut Schmidt verfasst. Schmidt und Granin standen sich im Zweiten Weltkrieg an der Leningrader Front als Feinde gegenüber. Erst 2014 lernten sich die beiden persönlich kennen, als es bereits undenkbar schien, dass sie sich je bekämpft haben könnten.
Stalins verbrecherische Kriegsführung ist nie wirklich ein Thema gewesen, obwohl viele davon gewusst haben. Die Briten und die Amerikaner schwiegen, weil Stalin ihr Verbündeter war. Nach Stalins Tod und der folgenden Entstalinisierung wurde Kritik an seiner Kriegsführung ausgespart, weil die Legende vom heldenhaften „Großen Vaterländischen Krieg“ zum unerschütterlichen Selbstverständnis der Sowjetunion gehörte.
Daniil Granin setzt dieser Legende die historische Wahrheit entgegen. Er schreibt aus der Perspektive eines Zeitzeugen, der im Schützengraben gesessen hat: „Unser Krieg war ungeschickt, unsinnig, aber das wurde nicht gezeigt, darüber wurde nicht geschrieben. Unser Krieg war ein anderer“. „Die Wahrheit über Stalins Kriegsführung “ weiterlesen
Tagesspiegel und Zeit propagieren Kinderehen!
Veröffentlicht amMan mag es kaum glauben, aber das stand tatsächlich in der Zeit vom 4.November: Was für Kinderehen spricht.
Unter dieser unglaublichen Überschrift, von der man auf den ersten Blick angenommen hätte, es handle sich um eine Verleumdung des Intelligenzblattes, präsentiert der Gastautor Ahmet Toprak eifrig Argumente für die Kinderehe. Für Mitteleuropäer seien diese zwar schwer zu verstehen, aber er – mit Migrationshintergrund – könne das eben schon eher. Wahrscheinlich träumt der Mann von der Gelegenheit, selbst eine Kindsbraut freien zu können.
Um die Perfidie auf die Spitze zu treiben, behauptet er, der Schutz der betroffenen Kinder werde bei einem Verbot der Kinderehe außer Kraft gesetzt. „Tagesspiegel und Zeit propagieren Kinderehen!“ weiterlesen
Legalisierung von Kinderehen grenzt Muslime aus
Veröffentlicht amNachdem der Versuch von Justizminister Heiko Maas, Kinderehen durch die Hintertür zu legalisieren gescheitert ist, gab es gestern eine Art konzertierter Aktion von Politik und Medien, den Deutschen mit der Moralkeule einzubleuen, dass Kinderehen bei uns nicht verboten werden dürften. Landauf, landab wurde in Zeitungen Rundfunk und Fernsehen verbreitet, was die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Aydan Özguz zu Protokoll gegeben hatte: Die Auflösung von Kinderehen würde die Kindfrauen ins soziale Abseits katapultieren.
Diese Argumentation ist zwar perfide, für unsere unkritischen Nachbeter in den Medien aber offensichtlich nicht zu durchschauen. Nur der Chef der Polizeigewerkschaft Rainer Wendt erkannte, dass die Äußerungen von Frau Özoğuz untragbar sind. Er forderte ihren Rücktritt. Allerdings hätte er auch den Rücktritt von Justizminister Maas fordern müssen, der die Öffentlichkeit bewusst getäuscht hat, indem er ein generelles Verbot von Kinderehen ankündigte, dann aber einen Entwurf vorlegte, der auf eine Legalisierung hinausgelaufen wäre. „Legalisierung von Kinderehen grenzt Muslime aus“ weiterlesen
Schleichende Islamisierung in Merkel-Deutschland: Kinderehen
Veröffentlicht amAls Kanzlerin Merkel großzügig die Grenzen für alle öffnete, ohne dass die zuständigen Behörden hinschauen durften, wer alles zu uns kommt, wanderten auch Männer mit Kinderfrauen oder mehreren Gattinnen ein. Offenbar wagte niemand die Frage zu stellen, wie es mit der Anerkennung solcher bei uns verbotenen Eheverhältnissen ist. Also wurden sie stillschweigend anerkannt, indem man über das jugendliche Alter mancher „Ehefrauen“ hinwegsah oder den Zweit-, Dritt-, und Viertfrauen einfach alle Sozialleistungen zusprach, die Ehepartnern zustehen.
Nur gelegentlich gab es einen Aufschrei, wie im Fall des Syrers mit den vier Frauen und über zwanzig Kindern. Die Erosion unserer Gesetzlichkeit und die Unterminierung unserer Lebensweise wurde von den zuständigen Politikern entweder nicht bemerkt, oder in Kauf genommen, von Linken und Grünen vielleicht sogar mit klammheimlicher Freude. Inzwischen verzeichnete das Ausländerzentralregister im Juli 1475 verheiratete Jugendliche in Deutschland; 361 davon sind jünger als 14 Jahre, 120 sind 14 oder 15 Jahre alt. Die meisten sind Syrer, auch Afghanen und Iraker sind darunter. Es dürften seitdem noch einige hinzugekommen sein. „Schleichende Islamisierung in Merkel-Deutschland: Kinderehen“ weiterlesen
Linksaußen für Trump
Veröffentlicht amWas verbindet Jakob Augstein, Susan Sarandon, Oliver Stone und die Native American Coalition? Sie unterstützen Donald Trump als das geringere Übel, wenn auch mit Bauchschmerzen. Auch viele Anhänger von Bernie Sanders sind sich nach der Aufdeckung von massiven Wahlfälschungen durch den Clinton-Clan während der Primaries nicht mehr sicher, ob sie der Aufforderung ihres Kandidaten nach seiner Niederlage Hillary zu unterstützen, nachkommen werden.
Susan Sarandon gab diesen Zweiflern in einem Fernsehnterview eine Stimme. Der Sender hatte das Gespräch anfangs ins Netz gestellt mit der Überschrift, dass Sarandon Trump statt Clinton wählen würde. Nach massiven Protesten aus dem Clinton-Lager aber dahingehend geändert, dass Sarandon nicht wüsste, ob sie Clinton wählen würde. Außerdem wurden kritische Statements zu den „seltsamen“ Bemerkungen Sarandons ergänzt. „Linksaußen für Trump“ weiterlesen
Trump – der Trumpf der Demokraten?
Veröffentlicht amDiese etwas steil anmutende These vertritt der Libertäre Dominik Ešegović aus Zagreb in seinem kürzlich erschienenen Büchlein „Politik ist nicht die Lösung“, in dem er die „Geschichte der Libertarian Party bis zum Showdown zwischen Trump und Clinton“ beschreibt. Donald Trump, nicht unbedingt ein Libertärer, wird von Ešegović ausführlich besprochen, weil er nach dem Rückzug des bislang erfolgreichsten Libertären Amerikas, Ron Paul, ins Private, von vielen Libertären als Hoffnungsträger betrachtet und unterstützt wird. Das ist der Anti-Establishment-Rhetorik eines Mannes zu verdanken, der bis zur Verkündung seiner Präsidentschafts-Kandidatur selbst ein Aushängeschild des Establishments war.
Das libertäre Urgestein Walter Block hat sogar eine Initiative „Libertäre für Trump“ gegründet, um Stimmung für den Präsidentschaftskandidaten der Republikaner zu machen. In Trump sieht er einen Garanten gegen die drohende Gefahr eines Atomkriegs, der zu befürchten wäre, wenn die Interventionistin Hillary Clinton Präsidentin würde. „Trump – der Trumpf der Demokraten?“ weiterlesen