Warum wir in Deutschland keine Lügenpresse haben

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 Von Gastautor Josef Hueber

“Ein Tisch ist ein Tisch” – so betitelte der Schweizer Schriftsteller Peter Bichsel (*1935) eine seiner vielen tiefsinnigen Erzählungen, die einer scheinbar selbstverständlichen Wirklichkeitserfassung das Vertraute nehmen und ins Absurde entrücken.

Ein alter, einsamer Mann verfällt aus Langeweile auf den kuriosen Gedanken, die Welt seiner Gegenstände umzubenennen und sich so die Zeit mit dem Erwerb seiner von ihm geschaffenen, neuen Sprache zu vertreiben. Täglich wird der neue Wortschatz umfangreicher. Aus dem “Bett” wird ein “Bild”, aus dem “Stuhl” ein “Wecker”, aus der Zeitung ein “Bett”. Und so weiter. Alles willkürliche Festlegungen. Am Abend, so die Erzählung, geht er müde ins Bild und zum Frühstück setzt er sich auf den Wecker. Nur für den Leser erwartungsgemäß, aber für den alten Mann tragischerweise, muss er nach vielen sprachlichen Neudefinitionen feststellen, dass damit die lebensnotwendige Möglichkeit der Kommunikation für ihn nicht mehr existiert. Die Menschen um ihn werden zunehmend fremd, da sie ihn nicht mehr verstehen. Wenn sie etwas zu ihm sagen, muss er lachen, da er ihre Sprache nicht mehr versteht. Die Komik seiner sprachlichen Erfindungen nimmt ein trauriges Ende. Er spricht am Ende “nur noch mit sich selbst”. Er ist vollständig isoliert. „Warum wir in Deutschland keine Lügenpresse haben“ weiterlesen

Neujahrsansprache einer Bürgerin an ihre Kanzlerin

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Liebe Frau Merkel,

ich bin keine Mitbürgerin, wie Sie mich zu titulieren belieben, sondern eine Bürgerin. Dieses Wort nehmen Sie seit Jahren nicht mehr in den Mund, weil Ihnen selbstständig denkende und handelnde Individuen so suspekt sind, dass sie nicht einmal erwähnt werden sollen. Für Sie sind wir „Menschen“, wie Sie den Souverän allenfalls bezeichnen, wenn es sich nicht mehr vermeiden lässt. Als solche sind wir entweder Ausbeutungsobjekte, die man mit der zweithöchsten Steuerquote Europas und zahlreichen mehr oder weniger versteckten Abgaben, wie die für die verkorkste „Energiewende“ oder die Zwangsgebühr für den Staatsrundfunk abzockt.
Oder wir sind Objekte der immer umfangreicher werdenden staatlichen Betreuung, die den Betreuten jede Selbstständigkeit und jedes Verantwortungsgefühl systematisch abgewöhnt. Dazwischen stehen die immer zahlreicher werdenden Empfänger von staatlichen Subventionen. Die sind ein Klientel, das sich darauf spezialisiert hat, Förderanträge zu schreiben und sich so einen bequemen Lebensunterhalt verschafft, zum Beispiel als tapferer Kämpfer gegen „Rechts“. „Neujahrsansprache einer Bürgerin an ihre Kanzlerin“ weiterlesen

Stalingrad ist überall

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Beim Stöbern nach Geschenken im Buchladen fiel mir die Taschenbuchausgabe von Heinrich Gerlachs „Durchbruch bei Stalingrad“ in die Hände. Das ist sicherlich keine passende Lektüre für die fröhliche Weihnachtszeit, aber von der ersten Zeile an konnte ich das Buch nicht mehr aus der Hand legen. Mein jüngster Sohn ist schon lange kein Kind mehr und so bekam er statt Weihnachtsgeschichten immer wieder Auszüge aus diesem Dokumentarroman zu hören.

Die Geschichte des Buches allein ist schon abenteuerlicher als jeder Krimi. Gerlach schrieb das Manuskript innerhalb von knapp zwei Jahren in verschiedenen Lagern, in denen er während seiner Kriegsgefangenschaft war. Es gelang ihm, bis 1949 sein auf über 600 Seiten angewachsenes Werk zu bewahren, dann wurde es konfisziert.

Als Gerlach mit den letzten Kriegsgefangenen nach Deutschland zurückkam, sah er es als seine Aufgabe an, seinen Roman noch einmal zu schreiben. Dafür nahm er anfangs die Hilfe eines Arztes in Anspruch, der ihm ermöglichen sollte, unter Hypnose seine Erinnerungslücken wieder zu füllen. Später kontaktierte er immer wieder andere Stalingrad-Überlebende, um sein Werk möglichst detailgetreu zu beenden. „Stalingrad ist überall“ weiterlesen

2017: Der Krieg gegen die Frauen hat längst begonnen

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Meines Wissens war es Alexander Wendt, der als erster ausgesprochen hat, dass wir uns mitten in einem Krieg gegen die Frauen befinden. Im Dezember allein hat dieser Krieg mindestens vier Todesopfer gefordert: In Kandel, in Nürnberg, in Halle und in Berlin. In der Hauptstadt kam es nur deshalb nicht zu einem zweiten Opfer, weil der angeblich 17-jährige Afghane beim Versuch, seine Ex-Freundin in der Havel zu ertränken, beinahe selbst ersoffen wäre.

Die Frauen wurden am hellichten Tag in aller Öffentlichkeit getötet, oder, im Falle der Toten im Wedding, abgelegt.
Die Politik und die veröffentlichte Meinung richten nicht etwa alle Anstrengungen darauf, diesen Krieg zu bekämpfen, sondern sie versuchen mit allen Mitteln, ihn zu leugnen. „2017: Der Krieg gegen die Frauen hat längst begonnen“ weiterlesen

Afrika braucht die jungen Afrikaner in Afrika

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von Gastautor Dr. Wolfgang Hintze

“Wird Frankreich seine Unterstützung für Länder stärken, die nicht zu seinen früheren Kolonien gehörten?” Diese harmlos klingende Frage eines Journalisten auf der gemeinsamen Pressekonferenz von Manuel Macron und dem Präsidenten Ghanas, Nana Akufo-Addo, am 3. Dezember 2017 in Accra [1] gab letzterem die Gelegenheit zu einer fulminanten Grundsatzrede, in der er Ghana und den Kontinent Afrika zum Aufbruch aus der 60 Jahre andauernden Epoche der Hilfsbedürftigkeit und Unselbstständigkeit auffordert; ein Aufbruch zu einem, wie er es nennt, “Ghana jenseits der Hilfsbedürftigkeit” (Ghana beyond aid). Er verlangt deshalb, dass afrikanische Menschen in Afrika bleiben, um dort an Ort und Stelle ihren Kontinent zu transformieren, wie es die Tigerstaaten in Asien erfolgreich getan hätten. Er wendet sich gegen die Abwanderung der afrikanischen Jugend nach Europa, und er beklagt implizit, dass damit Afrika die Ressourcen für den eigenen Aufbau entzogen werden. Der dafür früher verwendete Begriff “Braindrain” ist inzwischen leider vollkommen aus der öffentlichen Debatte verschwunden. „Afrika braucht die jungen Afrikaner in Afrika“ weiterlesen

Ist Aids in Afrika ein Problem?

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Von Gastautorin Magdalena Schubert

Auch wenn man sich von den Mainstream-Medien innerlich längst verabschiedet und das Abo bereits vor Jahren gekündigt hat, springen einem doch immer wieder die reißerischen Schlagzeilen in die Augen. Schlagzeilen die Schlägen gleichen. Kaum ein Tag ohne den Namen Trump in Verbindung mit geifernder Empörung. So las ich neulich auf gmx, Trump unterstelle Tausenden von Afrikanern Aids. Afrikaner und Aids? Wie kann der böse amerikanische Präsident nur auf solch schlimme Gedanken kommen? „Ist Aids in Afrika ein Problem?“ weiterlesen

Kandel und kein Wandel: Wenn Wegsehen tödlich wird

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Von Gastautor Roger Letsch

Es wäre zynisch und unangemessen, einen direkten Bezug zwischen dem Mord an einem 15-jährigen Mädchen in Kandel mit einigen politisch-kulturellen Aktivitäten im selben Landkreis herzustellen. Oder etwa doch nicht? Die positive Stimmung, die von den verantwortlichen Politikern dort gegenüber „Asylbegehrenden und Flüchtlingen“ gefördert und herbeigeschrieben wurde, basiert jedenfalls nachweislich auf dem Grundübel der Selbstverleugnung, das wie ein Hefeteig dick und dämpfend über dem ganzen Land liegt: dem mittlerweile institutionalisierten Kulturrelativismus.

In Kandel jedenfalls ist er längst institutionalisiert, denn es werden Seminare angeboten, die ungeniert mit Aussagen wie diesen werben. Ein Bericht in der Lokalzeitung Rheinpfalz zitiert einen örtlichen Seminarleiter der Initiative „Kandel aktiv“ so:

„Ferner ist es uns ein Anliegen, eine kulturrelativistische Perspektive zu stärken. Das heißt, keine Kultur ist besser als eine andere und Grenzüberschreitungen gibt es überall“. „Kandel und kein Wandel: Wenn Wegsehen tödlich wird“ weiterlesen

Warum die ARD den Mord in Kandel verschwiegen hat

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Während die Politiker der künftigen Regierungskoalition schon offen darüber nachdenken, wie sie möglichst viele Menschen aus frauenfeindlichen Kulturen via Familiennachzug ins Land holen, sind in den letzten Tagen zwei Frauen in aller Öffentlichkeit getötet worden. Neben dem fünfzehnjährigen Mädchen in Kandel eine vierzigjährige Frau in Halle, in einem Kaufhaus.

Warum die ARD nicht über die Bluttat von Kandel berichtete, wollte mein Leser H.K. wissen. Hier die Antwort der Anstalt, die wir zwangsfinanzieren müssen und die heute damit droht, ihr Programm zu kürzen, wenn die Gebühren nicht erhöht werden:

 

Eine Rehabilitierung

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von Gastautor Dr. Wolfgang Hintze

Sebastian Lange, seines Zeichens Managing Director Online WeltN24, twitterte folgendes [1]:

“Verstörend, wenn ein vor dem IS aus Rakka geflohener Mann sagt, man solle “mit Juden nicht befreundet” sein.

Da tun sich Fragen auf:

Ist Sebastian Lange deshalb verstört, weil es ein Mann aus Rakka ist, der diesen Satz sagt? Sollte also jemand, der den Fängen des Islamischen Staates entronnen ist, so etwas nicht sagen? Die Logik erschließt sich nicht.

Wahrscheinlich ist es aber eher die Aussage selber, “man solle ‘mit Juden nicht befreundet’ sein”, die Lange verstörend findet. Dieser Einschätzung muss man natürlich uneingeschränkt zustimmen. Allerdings unterläuft Lange hier ein grober Schnitzer, indem er diese Aussage dem armen Mann aus Rakka persönlich unterstellt.

Und hier kommen wir zu dem eigentlich Verstörenden dieser Geschichte: der Tatsache nämlich, dass ein Managing Director Online WeltN24 eine – gerade in diesen Zeiten heftiger Diskussionen über muslimischen Antisemitismus – offenbar nicht weiß, dass im Koran, dem Hauptwerk des Islams, dem ewig unveränderlichen Wort Allahs, folgendes steht [2]:

„O ihr, die ihr glaubt, nehmt euch nicht die Juden und die Christen zu Freunden…“ (Sure 5,51)

Was hätte Sebastian Lange wohl getan, wenn ihm das präsent gewesen wäre? Hätte Lange geschrieben, dass er diesen Koranvers “verstörend” findet, weil er irgendwie antisemitisch klingt, und dass der Vers aber für die 1,6 Milliarden Muslime der Welt ein Befehl ist, der direkt von ihrem Gott stammt? Nein, ziemlich sicher hätte er lieber geschwiegen.

Der Mann aus Rakka aber ist rehabilitiert: er hat das “Verstörende” nicht erfunden, sondern er hat einfach einen Vers aus dem Koran zitiert.

[1] https://twitter.com/selange_berlin/status/945638356645564418 [2] http://www.koran-auf-deutsch.de/5-der-tisch-al-m%C3%A1edah

 

Die gefährlichen Anreize von EDIS — ein Packesel voller Risiken

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Das Geld der deutschen Steuerzahler reicht der EU-Kommission schon lange nicht mehr. Sie haben es jetzt auch auf die Spareinlagen der Deutschen abgesehen. Weitgehend unbemerkt von der deutschen Öffentlichkeit plant die EU-Kommission mit der Europäischen Einlagensicherung „European Deposit Insurance Scheme”, kurz EDIS, einen Angriff auf alle nationalen Einlagensicherungssysteme.

EDIS soll laut EU-Kommission die Finanzstabilität erhöhen. Faktisch könnte das Gegenteil der Fall sein. Zwar würde EDIS über mehr Ausstattung verfügen als ein nationales Sicherungssystem, müsste jedoch auch ein Vielfaches an Risiken abdecken. Doch gerade dies könnte gefährliche Anreize für Bankkunden, Finanzinstitute und Regierungen setzen und völlig falsche Erwartungen wecken. Folgende vier Fehlanreize sind zu erwarten:

1. Das fängt bereits bei den Kunden an. Auf normalen Märkten wählen Kunden ihre Produkte nicht einfach nur nach dem Preis, sondern auch nach der Qualität. Wer sich für eine günstigere Waschmaschine entscheidet, nimmt in Kauf, dass sie vielleicht ein paar Jahre früher den Geist aufgibt als teurere Modelle. Auch auf den Finanzmärkten sollte dies so sein. Die Preise sind hier die Zinsen und verhalten sich genau umgekehrt, aber nach dem gleichen Prinzip wie bei dem Beispiel mit der Waschmaschine. Wer sein Geld zu einem höheren Zinssatz etwa bei einer Bank in Griechenland oder Zypern anlegt, nimmt bislang eine höhere Ausfallwahrscheinlichkeit in Kauf. Wenn mit EDIS Sparer aus anderen Ländern im Falle einer Insolvenz einspringen, könnte sich dies ändern. Bankkunden hätten weniger Anreize, die Solidität einer Bank zu prüfen, da EDIS ja im Zweifel alle Banken rettet, auch die weniger sicheren. Das für die Marktwirtschaft essentielle Haftungsprinzip wäre ausgehebelt.

2. Entsprechend attraktiver kann es für Finanzinstitute werden, mit den Einlagen der unvorsichtigeren Kunden riskante Geschäfte zu starten, wenn andere Banken dafür über EDIS mithaften. Wenn es dem Esel zu wohl wird, geht er auf’s Eis. Wenn es zu vielen Esel zu wohl wird und alle auf’s Eis gehen, kann die ganze Eisdecke einbrechen und eine Finanzkrise auslösen. Es wäre nicht das erste Mal. Ein abschreckendes Beispiel ist die amerikanische Sparkassenkrise der achtziger Jahre. Zu ihr kam es, nachdem die Sparkassen mit Hilfe eines gemeinsamen Einlagensicherungsfonds sehr viele Spargelder anlockten und mit diesen hemmungslos zockten. In der Folge gingen zunächst die schwachen Banken und Sparkassen bankrott. Die Einlagensicherung zahlte, bis ihr das Geld ausging. Letztlich sind die Sparer der schwachen Institute mit den Geldern der starken Sparkassen gerettet worden. Aber als am Ende auch den stärkeren Instituten das Geld ausging, sprang der Steuerzahler ein. Und obwohl der Staat zweimal noch Milliarden aus Steuermitteln hinzugab, war die Einlagensicherung am Ende selber pleite – ein Misserfolg nach dem anderen.

3. Nicht nur für die einzelnen Banken verringert EDIS die Anreize, über das regulatorisch notwendige Maß hinaus vorzusorgen. Auch die Vorsorge über die freiwilligen Sicherungseinrichtungen der Sparkassen, Volksbanken und privaten Banken lohnt sich mit EDIS nicht mehr. Wer zusätzlich vorsorgt, ist der Dumme. Denn wer selbst aus Eigeninitiative vorsorgt, muss erst diese Mittel verbrauchen, während derjenige, der selbst nicht vorsorgt, sofort auf die Mittel von EDIS zugreifen kann. Das hat fatale Konsequenzen. Denn ohne die freiwilligen Sicherungseinrichtungen sind alle Einlagen über 100.000 Euro nicht mehr geschützt. Einleger mit höheren Ersparnissen ziehen folglich ihr Vermögen bei bisher relativ sicheren Banken ab und verteilen sie auf mehrere, eigentlich unsicherere Banken. Konservative, stabile und risikoarme Banken werden damit doppelt bestraft: Sie verlieren Kundeneinlagen und müssen für riskantere Banken zusätzliche Kosten für die Einlagensicherung tragen.

4. Ein besonders starker Fehlanreiz durch EDIS ergibt sich in Verbindung mit der bestehenden Bevorzugung von Staatsanleihen bei der Bemessung des Eigenkapitals von Banken. Wer Staatsanleihen hält, muss dafür in der Regel kein Eigenkapital ausweisen, weil sie regulatorisch als risikolos klassifiziert sind. Die Bilanzen vieler europäischer Banken sind darum bereits voller Staatsanleihen, auch solcher von EU-Krisenstaaten. EDIS verteilt die daraus entstehenden Risiken auf alle Mitgliedsländer um. Mit EDIS öffnet sich neben der Niedrigzinspolitik und den Target-Salden im EZB-System eine weitere Hintertür (ganz abgesehen von der ESM-Vordertür), über die Staaten ihre Schulden vergemeinschaften können. Es wird für viele Regierungen noch attraktiver, den Weg der Schulden und nicht den Weg der Strukturreformen zu wählen.

Zusammengenommen zeigt sich, dass EDIS ein einziger, institutionalisierter Fehlanreiz ist. Das macht EDIS brandgefährlich, denn was mit dem durch EDIS angereizten unvorsichtigeren Verhalten von Anlegern, Banken und Regierungen beginnt, kann in Summe zu einer ausgewachsenen Bankenkrise führen. Das Fehlverhalten der verschiedenen Akteure kann sich dabei gegenseitig verstärken. Unvorsichtige Kunden, zockende Banken und tief verschuldete Staaten bilden so eine giftige Mischung.

Viel spricht somit dafür, dass die Mittel von EDIS bereits früh in Anspruch genommen werden. Wenn EDIS die Mittel ausgehen, sinkt auch das Vertrauen der Anleger. Im schlimmsten Fall kann dies selbst zu einer Bankenkrise in Deutschland führen.

Dieser Artikel zu EDIS wurde von Vera Lengsfeld als Teil einer Informationskampagne der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) im Europaparlament verfasst. Weitere Informationen finden Sie unter www.stoppt-edis.de.