Vera Lengsfeld

Von Peter Entinger auf PAZ

Zwei Jahre lang warteten die US-Demokraten auf den Bericht des Russlandermittlers Robert Mueller. Er sollte den amerikanischen Präsidenten Donald Trump zu Fall bringen. Doch es kam anders. 

„Wenn mich Leute schlecht oder unfair behandeln oder versuchen, mich auszunutzen, war es mein ganzes Leben lang mein Prinzip, sehr hart zurückzuschlagen“, schrieb Trump bereits Ende der 80er Jahre in seinem Buch „The Art of the Deal“. Daran hat sich offenbar bis heute nichts geändert. Seine Gegner, in diesem Fall die oppositionellen Demokraten, bezeichnete er als „Feinde des Volkes“.

„Trump holt zum Gegenschlag aus“ weiterlesen

von Angelika Barbe

Zwei weibliche Gestalten, Claudia Roth und Petra Pau können wir in jeder Sitzungswoche des Bundestages auf dem Stuhl des Bundestagspräsidenten bestaunen, was zu folgenden Fragen führt:
Welche Qualifikation, welche Parteizugehörigkeit, welche Haltung zum Recht muss man als Frau eigentlich haben, um Bundestagsvizepräsidentin in Deutschland zu werden? „Viel Feind, viel Ehr“ weiterlesen

Von Norman Hanert auf PAZ

Noch vor wenigen Monaten schlug die Diskussion um den UN-Migrationspakt hohe Wellen. Mittlerweile ist das Thema aber wieder weitgehend aus der öffentlichen Diskussion verschwunden. Der umstrittene Migrationspakt ist im vergangenen Dezember in Marokko von der Bundesrepublik Deutschland und über 150 weiteren Staaten angenommen worden.

Der Berliner „Tagesspiegel“ hat auf der Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) vom Auswärtige Amt die Herausgabe von internen Protokollen beantragt. Bei den Papieren handelt es sich um Informationen von den Verhandlungsrunden, die von der deutschen Delegation an das Auswärtige Amt in Berlin geschickt wurden.

„Durch die Hintertür – UN-Migrationspakt auch für EU-Staaten, die dagegen waren“ weiterlesen

Berlin blamiert sich

Von Hans Heckel auf PAZ

Die deutsche Politik blamiert sich abermals bei der Rückführung von Asylsuchern, weil Griechenland nicht mitspielt. 

Diese Zahl wird vielen Deutschen die Zornesröte ins Gesicht treiben: 2018 hat Griechenland nur sechs Immigranten zurückgenommen, die über das Mittelmeerland illegal nach Deutschland eingereist waren. Das sind nicht einmal 0,1 Prozent der mehr als 7000 Überstellungsersuchen, die Berlin in dem Jahr an Athen gestellt hat. Dabei ist die Rücknahme solcher Personen laut den Dubliner Abkommen Pflicht.

„Dublin? Nur 0,1 Prozent der Illegalen kehrten 2018 nach Griechenland zurück“ weiterlesen

Manchmal ist es gut, etwas Hintergrundwissen zu haben. Der folgende Text ist ein Blick in die Geschichte der verschiedenen Russland-Affären.

Von Gastautor Hansjörg Rothe

„Conspiration“ oder zu Deutsch „Verschwörung“ ist strafbar, den Tatbestand der „Collusion“ – des „Zusammenspiels“ – gibt es jedoch in keinem Gesetzbuch der Welt. Trotzdem reichte der Verdacht der „Russian Collusion“ aus, um einen Sonderermittler zu berufen, welcher seit nunmehr zwei Jahren gegen den Präsidenten der USA, Donald Trump, ermittelt hat. Für Erasmus von Rotterdam hingen beide Begriffe noch eng zusammen. „Justum bellum appelant, cum ad exhauriendam opprimendamque rempublicam principes inter se colludunt“ hatte er geschrieben, „pacem vocant cum in hoc ipsum inter sese conspirant.“ Also: „Wenn Fürsten zusammenspielen, um das Gemeinwesen auszusaugen und zu vernichten, dann nennen sie das einen gerechten Krieg – Frieden nennen sie es, wenn sie genau dasselbe conspirativ betreiben.“

„Deutschland und die Geschichte
der „Russian Collusion““ weiterlesen

In der Nacht vom 7. auf den 8. Februar des Jahres 1988 näherte sich ein Geleitzug der Staatssicherheit, von Eisenach kommend, dem DDR-Grenzübergang Wartha-Herleshausen. Im Fond eines Lada saß die Regimekritikerin Vera Lengsfeld mit ihren beiden Söhnen Jakob (5) und Jonas (3). Vor den Grenzanlagen blieb der Tross zurück, und ein einzelner Stasi-Offizier fuhr Frau Lengsfeld und ihre Kinder ins Niemandsland zwischen der DDR und der Bundesrepublik. Er stoppte den Wagen, öffnete die Fondtür und wies seine Passagiere aus dem Land und zu ein paar Lichtern im Westen: „Da geht’s lang.“ Das war das Ende der bürgerlichen DDR-Existenz einer Frau, die sich auch das in der DDR-Verfassung, Artikel 27 verbriefte Recht auf freie Meinungsäußerung nicht verbieten lassen wollte:

„Deutschland im April 2019“ weiterlesen

von GASTAUTOR JOSEF HUEBER

Wie das Beharren auf datengeschützter Privatsphäre einhergeht mit der gebührenfinanzierten Vermarktung des Intimen in den öffentlich-rechtlichen Medien.

So wichtig Datenschutz ist, so seltsame Blüten treibt er im Alltagsleben. Dies ist aber nicht nur lustig, sondern zeigt vor allem eine schizophrene Interpretation der Wirklichkeit. Denn das Beharren auf datengeschützter Privatsphäre läuft parallel zu einer geradezu obszönen, freiwilligen Öffentlichmachung des ureigensten Intimbereiches. „Datenschutz und Exhibitionismus im Doppelpack“ weiterlesen

Von Gastautor Martin Ziemann

Krankenhausleistungen werden in Deutschland im Wesentlichen nach diagnosebezogenen Fallgruppen abgerechnet, sogenannten Diagnosis Related Groups (DRGs). Auch die Bezahlung von Organtransplantationen erfolgt in Anwendung der DRGs. Bereits die Vergütung für die im Transplantationskrankenhaus vorgenommene eigentliche Transplantationsleistung kann über 100.000,00 Euro betragen.

„Organentnahme bei Hirntod –
ein milliardenschwerer Megamarkt?“ weiterlesen

„Prozesswelle wegen der Merkelgäste überfordert die Gerichte“ weiterlesen

Von Ramin Peymani auf Liberale Warte

Ganz Europa hat wieder die Uhren umgestellt. Und Deutschland kennt seither nur noch ein Thema. Ausgelöst wurde die hitzige Debatte durch ein in den sozialen Netzwerken verbreitetes Bild, das einen Mann zeigt, der auf seine Uhr schaut. In Anlehnung an einen Werbeslogan der 1980er war darunter zu lesen: „Ich mag die Sommerzeit unheimlich gerne. Ich steh´ sogar manchmal nachts auf und stell´ die Uhren um.“ Schmunzelnd erinnert sich die Generation Ü40 an die Fernsehwerbung eines bekannten Süßwarenherstellers, in der eine tennisspielende Blondine kichernd von ihrem „Geheimnis“ berichtet, vor lauter Verlangen nach ihrer Lieblingsschokolade nachts zum Kühlschrank zu schleichen.

„„Hässlicher Populismus“: Wie entschlossenes Handeln Schlimmeres verhinderte“ weiterlesen