Wahrheitsgetreue Berichte über die Zustände in den Gesellschaften, aus denen nach wie vor zehntausende junge Männer ohne oder mit gefälschten Papieren zu uns kommen, sind schwer zu ertragen. Aber wir sollten wissen, welchen Hintergrund die Menschen haben, die von unseren Politikern nach wie vor willkommen geheißen werden.

Der Westen verschließt lieber die Augen vor der Realität. Aber die Realität holt uns bereits ein.

Was Frauen in Afghanistan passiert, sollten wir zur Kenntnis nehmen und unsere Schlussfolgerungen daraus ziehen.

Thema Afghanistan –

Traut ihr euch, uns zuzuhören?

von Helena Edlund

Die preisgekrönte Journalistin Magda Gad hat nach ihrem 3-monatigen Aufenthalt in Afghanistan begonnen, die Situation der dortigen Frauen zu beschreiben. Leider gibt es den Text bei Expressen nur hinter einer Bezahlschranke, aber die Bilder und die Einleitung des Artikels vermitteln eine Ahnung vom Inhalt. „Bericht aus Afghanistan – Teil I“ weiterlesen

Von Hans Heckel auf PAZ

Unbezahlbare Sozialgeschenke und unverbindliche „Werkstattgespräche“: Die „Volksparteien“ sind auf der Suche nach ihren Wählern.

Der Versprecher von Annegret Kramp-Karrenbauer schoss durch sämtliche Medien: Als „Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten“ hatte die CDU-Chefin sich selbst und die Teilnehmer des „Werkstattgesprächs“ ihrer Partei tituliert. Erst auf Zurufe hin bemerkte sie ihren Fehler.

„SPD setzt unverblümt auf Stimmenkauf, CDU entdeckt verdrängte Themen“ weiterlesen

Von Gastautor Albrecht Künstle

Von Schulstreiks, deren Überheblichkeit und warum die Klimaziele unerreichbar sind

Jeden Freitag schwänzen Schüler den Unterricht und schwingen sich zu Anklägern/innen gegen die ältere Generation auf. Sie, noch „grün hinter den Ohren“ – und wahrscheinlich auch dazwischen – werfen uns vor, wir würden ihnen eine Welt hinterlassen, die in eine „Klimakatastrophe“ führe. Hier mein Plädoyer für den Fall, dass ich von diesen Grünschnäbeln einmal vor ein Tribunal gestellt werden sollte. „Ein „Klimasünder“ verteidigt sich gegen Grünschnäbel“ weiterlesen

von Gastautor Ulrich Vosgerau

Das Bundesverfassungsgericht hat die Klage der AfD-Bundestagsfraktion gegen die große Grenzöffnung der zweiten Jahreshälfte 2015 wie auch die weiterlaufende Grenzöffnung seither für Asylbewerber, die ohne Ausweispapiere auf dem Landweg aus sicheren Drittstaaten einreisen, einstimmig verworfen: Auch die prozeßstandschaftliche Organklage eröffne dem Deutschen Bundestag, also dem Gesetzgeber, nicht die Möglichkeit einer objektiven Beanstandung rechts- und verfassungswidrigen Handelns durch die eigentlich verfassungs- und gesetzesgebundene Bundesregierung. „Das Bundesverfassungsgericht ist desertiert“ weiterlesen

Von Gastautor Olaf Lorke

Nein, es geht heute nicht um meine ehemalige Lieblings-Politik-Darstellerin Claudia Roth. Es geht um Frau Prof. Dr. Claudia Kemfert, Energieökonomin beim DIW.

Seit Jahren verfolge ich ihre Vorträge und zahlreichen Interviews, vor allem in den öffentlich-rechtlichen Medien. Es existieren auch viele Videos im Netz. Sie wirkt immer sympathisch, kompetent, überzeugend und kommt auch bei der Jugend gut an. Sie gilt als hoch angesehene Wissenschaftlerin und Expertin, gerade in Bezug auf die Energiewende, den Kohleausstieg, die zukünftige Verkehrsstruktur usw.

„Claudia, die Kämpferin“ weiterlesen

Manchmal ist der Zufall ein mieser Verräter.

Am vergangenen Montag, als die Achse des Guten neue Erkenntnisse aus der IM-Akte von Anetta Kahane publizierte, die dem Bild, das von ihrer Stasitätigkeit bisher gezeichnet wurde, widersprach, strahlte die ARD spätabends einen von der Stiftung Aufarbeitung der SED-Diktatur geförderten Film aus: „Auslandskader – Botschafter des Sozialismus“. Eine der befragten Protagonisten war Anetta Kahane.

Und dieser Film zeigt, wie geschickt Anetta Kahane an einem bestimmten Bild ihrer DDR-Zeit strickt.

„Anetta Kahane, alias IM Victoria, die perfekte Weichzeichnerin in eigener Sache“ weiterlesen

Nachdem ich im gestrigen Beitrag der ungeklärten Frage nachgegangen bin, wer eigentlich die Einladenden zu der Tagung über den angeblichen „rechten Rand der DDR-Aufarbeitung“ am kommenden Donnerstag, den 14. Februar in den Räumen der Amadeu Antonio Stiftung sind, untersuche ich heute, was diese „Fachtagung“ eigentlich bezweckt.

Liest man das Einladungsschreiben, ist die Tendenz ganz klar: Es geht gegen die Gedenkstätten des DDR-Unrechts, die in ehemaligen Gefängnissen für politische Gefangene gegen erhebliche Widerstände der ehemaligen Täter eingerichtet wurden.

„Aufarbeitung des DDR-Unrechts nach Maßgabe einer Inoffiziellen Mitarbeiterin der Stasi?“ weiterlesen

Von Bodo Bost auf PAZ

Innerhalb der Bundesregierung gibt es Streit, wie man mit be­wuss­ten Rechtsbrüchen von Asylsuchern wie der Vertuschung von Alter und Identität sowie der Vernichtung von Ausweisdokumenten umgehen soll. Bislang hatten solche Rechtsbrüche keinerlei Konsequenzen.

„Straffreiheit für Asylbetrüger bleibt“ weiterlesen

Je mehr Einzelheiten über die von der Amadeu Antonio Stiftung geplante „Fachtagung“ über den angeblichen „rechten Rand der DDR-Aufarbeitung“ am 14. dieses Monats bekannt werden, desto dubioser erscheint diese Veranstaltung. Unklar ist, wer eigentlich die Einladenden sind. Auf dem Einladungsschreiben findet sich das Logo der Landeszentrale für Politische Bildung Berlin, nicht aber das der Amadeu Antonio Stiftung, obwohl die Veranstaltung in ihren Räumen stattfindet.

„Hat die Amadeu Antonio Stiftung einen Freibrief für den Bruch aller Regeln?“ weiterlesen