Zeitgleich mit dem Ende der Sommerpause und kurz vor den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen, bei denen die Regierungsparteien zum Teil erdrutschartige Stimmenverluste befürchten müssen, wurde dem staunenden Publikum eine Bertelsmann-Studie darüber präsentiert, dass die vierte Regierung Merkel und die dritte Große Koalition besser seinen, als ihr Ruf. Die Bundesregierung arbeite „rekordverdächtig“ schnell und effizient. Nach nur 15 Monaten Regierungstätigkeit „hat sie bereits 61 Prozent ihrer Versprechen aus dem Koalitionsvertrag vollständig oder teilweise umgesetzt oder zumindest substantiell in Angriff genommen“, heißt es. Bei der Umsetzung der Wahlversprechen liegt die SPD vorne: 33 ihrer Vorhaben sind bereits realisiert, bei der Union sind es mit nur 14 nicht einmal die Hälfte. Von den gemeinsamen Versprechen sind 17 umgesetzt.
Warum nur haben die Wähler das Gefühl, dass die Regierung alle wirklich wichtigen Probleme vor sich herschiebt? „GroKo angeblich besser als ihr Ruf! Wirklich?“ weiterlesen
30 Jahre Friedliche Revolution
Veröffentlicht amDreiundzwanzigster August 1989
Mehr als 2 Millionen Menschen bilden eine Kette von Vilnius nach Tallinn, um für die Unabhängigkeit der baltischen Sowjetrepubliken zu demonstrieren. Sie haben sich ein historisches Datum dafür ausgesucht. Es ist der 58. Jahrestag des berüchtigten Hitler-Stalin-Paktes. Dieser Pakt ist ein Lehrstück für die Außenpolitik totalitärer Systeme.
Er kam nicht trotz der Unterschiede zwischen den ideologisch verfeindeten Diktaturen zustande, sondern aufgrund der vielen Gemeinsamkeiten der beiden Führerstaaten.
Der infantile Feminismus lenkt von der herrschenden Frauenfeindlichkeit ab
Veröffentlicht amIn Weimar ist Kunstfest und offiziell dabei ist der Chef des so genannten Zentrums für Politische Schönheit Philipp Ruch, der mit dem Satz, gegen Nazis hülfen nur Nazimethoden, in eine unheilvolle geistige Nähe derer begeben hat, die er bekämpfen zu wollen behauptet. Ruch hat bis heute nicht verstanden, dass die Lehre aus der Nazidiktatur und jeder anderen Gewaltherrschaft ist, ihre Methoden zu ächten.
Bei seinem Kunstfest-Auftritt, der „Riff der Geschichte“, bei dem er per Anruf im Jenseits den Friedensnobelpreisträger Elie Wiesel, der sich nicht dagegen wehren kann, befragen will, ist auch die Publizistin Lea Rosh dabei. Der Abend soll eine Reflexion über „die Frage der Wirkmacht der Geschichte und die Ängste des Vergessens sowie als Laboratorium zur Entwicklung zeitgemäßer Strategien der Erinnerung und historischer Aufklärung im widersprüchlichen Zeitalter von Migration, neuem Nationalismus und Rechtspopulismus“ sein.
Da darf man gespannt sein, ob Lea Rosh das wiederholt, was sie im Tagesspiegel publiziert hat: „Der infantile Feminismus lenkt von der herrschenden Frauenfeindlichkeit ab“ weiterlesen
Was Hänschen lernt …
Veröffentlicht amVon Gastautor Josef Hueber
GEZ- Indoktrination der Kleinen made by Bayerischer Rundfunk
Wie die zwangsfinanzierte „Demokratieabgabe“ zu politischer Indoktrination von Kindern verwendet und zweckentfremdet wird. Damit sie morgen genau das denken, was heute politisch korrektes Denken ist.
„Was Hänschen lernt …“ weiterlesen
Seehofer, Drehhofer, Rosstäuscher
Veröffentlicht amIn unserer Gesellschaft, in der Pferde nicht mehr Alltag, sondern Luxus sind, muss man den Begriff Rosstäuscher vielleicht erklären. So wurden Händler genannt, die ein betrügerisches Verhalten an den Tag legten, bei dem Kunden mit verschiedenen Tricks über Gesundheitszustand, Alter und Wert des Pferdes getäuscht wurden.
Unser Innenminister, der sich vor wenigen Jahren noch als Kämpfer gegen die „Herrschaft des Unrechts“ inszenierte, hat sich längst als Hüter des Unrechts entlarvt, indem er die unkontrollierte Masseneinwanderung, die von seinem Amtsvorgänger de Maizière mit der Anweisung, auch Menschen ohne oder mit sichtbar gefälschten Papieren ins Land zu lassen, nicht widerrief. Nach wie vor werden Menschen unkontrolliert ins Land gelassen, obwohl wir immer noch nicht genau wissen, wer seit 2015 zu uns gekommen ist. Erst jüngst wurde das wieder einmal schlaglichtartig klar, als sich herausstellte, dass der Schwertmörder von Stuttgart, der als Syrer eingewandert war, wahrscheinlich Palästinenser oder Jordanier ist. Auch Mehrfach-Identitäten gibt es nach wie vor, wie man en passant erfährt, wenn wieder einmal ein Intensivtäter so straffällig wurde, dass seine Tat in den Medien nicht verschwiegen werden konnte. „Seehofer, Drehhofer, Rosstäuscher“ weiterlesen
Dr. Hans-Georg Maaßen muss in der CDU bleiben!
Veröffentlicht amVon Gastautor Steffen Meltzer
Hans-Georg Maaßen ist ein tadelloser Demokrat und ausgezeichneter Fachmann, davon konnte ich mich bei einer Veranstaltung, bei der er einen hervorragenden Vortrag hielt, persönlich überzeugen. AKK äußerte gegenüber der Redaktion der Morgenpost: „Es gibt aus gutem Grund hohe Hürden, jemanden aus einer Partei auszuschließen. Aber ich sehe bei Herrn Maaßen keine Haltung, die ihn mit der CDU noch wirklich verbindet.“
„Dr. Hans-Georg Maaßen muss in der CDU bleiben!“ weiterlesen
Rainer Wendt heute in Borna!
Veröffentlicht amWer Rainer Wendt, den Präsidenten der Deutschen Polizeigewerkschaft live erleben will, hat heute Abend in Borna dazu die Gelegenheit. Hier die Einladung der CD- Mittelstndsvereinigung, die ich auf Wunsch gern veröffentliche :
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freunde,
hiermit laden wir Sie herzlich zu unserem Themenabend Innere Sicherheit ohne ideologische Scheuklappen” mit Rainer Wendt, Präsident der Deutschen Polizeigewerkschaft, am Montag, den 19. August in Borna ein. „Rainer Wendt heute in Borna!“ weiterlesen
30 Jahre Friedliche Revolution
Veröffentlicht amNeunzehnter August 1989
Zweiter und entscheidender Tag des Paneuropa-Treffens.
Am Tor der alten Landstraße zwischen Österreich und Ungarn hatten sich viele Journalisten und Kamerateams eingefunden. Die Öffnung des Tores für drei Stunden war in den Medien bekannt gegeben worden. Außer den zum „Paneuropäischen Picknick“ geladenen Gästen hatten sich hunderte Ausreisewillige aus der DDR eingefunden. Als die Veranstalter, der CSU-Europaabgeordnete Otto von Habsburg und der ungarische Reformpolitiker Imre Pozsgay nach einer Pressekonferenz am Tor eintrafen, fanden sie bereits eine unübersichtlich gewordene Situation vor. Die Entschlossensten unter den Ausreisewilligen rannten gegen 15 Uhr auf das Tor zu, drückten es ein und stürzten förmlich übereinander nach Österreich. Ihre Autos hatten sie einfach am Straßenrand stehen lassen. Auch sonst hatten die Flüchtlinge kaum etwas dabei. Von einem geordneten „kleinen Grenzverkehr“, wie er geplant war, konnte keine Rede sein. Der Flüchtlingsstrom fegte alle sorgfältige Planung hinweg. „30 Jahre Friedliche Revolution“ weiterlesen
Von Sachsen ging schon einmal eine Revolution aus!
Veröffentlicht amNoch zwei Wochen bis zur Landtagswahl: Die Sachsen haben eine gute Chance, ihre Landtagswahl zu einer wahren Volksabstimmung zu machen. Sie müssen sich nur klar machen, welche der angetretenen Parteien für die gegenwärtige bedrohliche Schieflage unseres Landes verantwortlich sind und die angebotenen Alternativen wählen. Die Freien Medien bieten mit einem Wahlhelfer Argumente für das Nachdenken, ohne direkte Empfehlungen zu geben.
Wir glauben an die Macht der mündigen Bürger.
Vor dreißig Jahren ging von Sachsen eine friedliche Revolution aus, die erst die Mauer zum Einsturz, dann das ganze, bis an die Zähne atomar bewaffnete sozialistische Lager zu Fall brachte. Ohne jedes Blutvergießen, sondern mit viel Spott und Humor wurde den damals Herrschenden ihre Legitimation, Autorität und damit ihre Macht entzogen. Die Sachsen auf den Straßen von Leipzig, Dresden, Plauen und vielen anderen Städten und Gemeinden demonstrierten, wie Recht unser großer Freiheitsdichter Friedrich Schiller hatte: „Die Großen hören auf zu herrschen, wenn die Kleinen aufhören zu kriechen.“ „Von Sachsen ging schon einmal eine Revolution aus!“ weiterlesen
Parteirauswurf für CDU-Positionen von 2002/2005?
Veröffentlicht amAnnegret Kramp-Karrenbauer ist von allen guten Geistern verlassen worden, wenn sie je welche besessen hat. Mit ihrer öffentlichen Drohung, den früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen aus der Partei werfen zu wollen, hat sie kund getan, dass sie den von Kanzlerin Merkel verfolgten Kurs der Zerstörung der Partei und der Rechtsstaatlichkeit fortsetzen will.
Ihr scheint entweder nicht klar zu sein, dass sie damit endgültig das Erfolgsmodell Deutschland, wie es maßgeblich von der Union geprägt wurde, zerstört, oder es ist ihr egal.
Ihr scheint auch nicht klar zu sein, dass sich die Zeiten geändert haben und dass die Machtbasis, auf der Merkel noch agieren konnte, so porös ist, dass sie jederzeit zusammenbrechen kann. Was Merkel noch scheinbar folgenlos tun konnte, die CDU ihrer Kernpositionen berauben, um sie mit rot-grünen Surrogaten zu füllen, ist nicht länger möglich, ohne die Existenz der Partei aufs Spiel zu setzen. „Parteirauswurf für CDU-Positionen von 2002/2005?“ weiterlesen