Vera Lengsfeld

Ausgerechnet in Berlin, das bekannt dafür ist, dass alle Demonstrationen genehmigt werden, auch wenn es klare Hinweise gibt, dass von einer Kundgebung Gewalt ausgehen oder die Vernichtung Israels gefordert wird, hat jetzt Innensenator Geisel ein Demonstrationsverbot verhängt. Seine „Begründung“ ist so haarsträubend, dass man kaum glauben kann, dass sie tatsächlich veröffentlicht wurde:
„Ich bin nicht bereit, ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird“.
Damit demonstriert Geisel ein fragwürdiges Verständnis der grundgesetzlichen Rechte der Bürger Deutschlands. Die Deutschen haben das Recht, sich zu versammeln, der Staat hat da nichts zu gewähren oder „hinzunehmen“, sondern dieses Recht zu schützen und wenn nötig, durchzusetzen.
Der letzte Grund für ein Verbot ist der persönliche Geschmack eines Politikers.
Selbst wenn es nur „Coronaleugner, Reichsbürger und Rechtsesxtremisten“ wären, muss diese Demonstration stattfinden können. Wenn Geisel das nicht klar ist, ist er für den Posten, den er bekleidet, untragbar. „Niemand hat die Absicht, das Demonstrationsrecht auszuhebeln!“ weiterlesen

Von Gastautorin Angelika Barbe

In einem demokratischen Gemeinwesen vertreten die Bürger unterschiedliche politische Ansichten, wobei eine linksliberale Gesinnung ebenso legitim ist wie eine konservativ rechts ausgerichtete. Es gibt allerdings eine Grenze – und zwar zu den Antidemokraten, die sich in ihren Zielen verraten. Im Parteiprogramm der SED/Linken findet jeder des Lesens Kundige das Vorhaben der “Systemüberwindung”, also eine eindeutige Kampfansage an die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Gesine Lötzsch, Ex-Chefin der SED, die jetzt unter der Tarnkappe “Linke” ihr Unwesen treibt, verkündete 2012, es müsse “1000 Wege zum Kommunismus” geben, der real existierende DDR-Sozialismus sei noch nicht der richtige gewesen. In der Bundesrepublik herrschte noch vor 30 Jahren ein antitotalitärer Konsens, den Politik und Medien respektierten. Es galt, weder mit Linksextremisten (SED), noch mit Rechtsextremisten zu paktieren. Von dieser Maxime blieb nichts mehr übrig, seit Sozialdemokraten erst ihr Wort und damit der gesamten Partei das Genick gebrochen haben.

„Demoverbot in Berlin – Was tun?“ weiterlesen

Mittlerweile sind nicht nur die Nachrichtensendungen der Öffentlich-Rechtlichen eine Zumutung, weil sie zu Propaganda- und Desinformations-Formaten verkommen sind. Auch in den Filmen, die produtziert werden, ist der linksradikale Zeitgeist eingezogen. In “Hotel Heidelberg” wird unsere Nationalflagge als “Propaganda” denunziert und im Papierkorb entsorgt. Ein Schelm, wer da an das fatale Vorgehen  unserer Kanzlerin am Bundestagswahlabend 2009 denkt?

Unser Leser Torsten Küllig hat Programmbeschwerde eingelegt, die wir hier dokumentieren :

„Gehirnwäsche in Unterhaltungs-Filmen der Öffentlich-Rechtlichen“ weiterlesen

Leserbrief von Bernd Muckenschnabel

Schweden hat in Europa wie kein zweites Land gewagt sich von der weltweiten „Corona-Alarm Einheitsfront“ zu distanzieren. Schweden ist in der internationalen Debatte, wie man der CoronaKrise begegnen soll, wie ein Stachel im Fleisch der politischen Eliten. Wie sieht es nun nach fast 6 Monaten in Schweden aus? Das hat mich brennend interessiert. Ich habe in diesem Land ein paar Jahre verbracht und bin Schweden über meine Familie und auch beruflich seit langem verbunden. Also machte ich mich auf nach Stockholm.

„Bericht aus Stockholm: Schweden im Corona-Focus“ weiterlesen

Es gibt in der Bundesrepublik sogenannte Sentinel-Einrichtungen, das sind Arzt- Praxen und Kliniken, die repräsentativ zusammengestellt sind und die virologische Lage des gesamten Bundesrepublik wieder spiegeln.

Das RKI erhält von den Sentinel-Einrichtungen Meldungen über die Influenzasaison.

„Robert Koch Institut: Seit Wochen keine Sars Cov2- Erkrankungen mehr! Ein Leserbrief von B.B.“ weiterlesen

Von Gastautor Steffen Meltzer, zuerst erschienen auf achgut

Islamist Sarmad A. stieg in sein Fahrzeug und beschloss, sein Auto gezielt als Mordwaffe gegen Motorradfahrer einzusetzen. 2017 war der Iraker mit seinem Asylantrag gescheitert, seitdem wurde er in Berlin geduldet. Zwischendurch fiel er immer wieder mit verschiedenen Straftaten auf, zum Beispiel Körperverletzung, auch gegenüber Vollzugsbeamten. Der Staatsschutz scheint sich für den sich zunehmend Radikalisierenden nicht interessiert zu haben. Es ist das altbekannte Berliner Lied der verpassten Abschiebungen. Diese bleiben gegenüber der Öffentlichkeit stets solange verborgen, bis wieder einmal mehr ein aufsehenerregendes Verbrechen die Gesellschaft aus dem Dornröschenschlaf erwachen lässt. Damit verbunden ist immer die Schuldfrage, wer ist verantwortlich, wenn geduldete Kriminelle nicht abgeschoben werden? Dann heißt es in den Amtsstuben: Rette sich wer kann.

„Anschlag in Berlin: Den Terror tiefer hängen“ weiterlesen

Heute, am 23. August, ist der Jahrestag der Unterzeichnung des Hitler-Stalin-Paktes, der genauer Molotow-Ribbentrop-Pakt heißen müsste, denn die beiden haben stellvertretend unterschrieben. Nach Willen des Europäischen Parlaments soll seit 2009 jährlich der “Europäische Tag des Gedenkens an die Opfer von Stalinismus und Nationalsozialismus” begangen werden. Dieser Entschluss wurde durch die Prager Erklärung, die unter anderem von Vaclav Havel unterzeichnet wurde, 2008 angeregt und am 2. April 2009 vom Europäischen Parlament mit 533 Stimmen (44 contra und 33 Enthaltungen) verabschiedet. Das geschah vor allem auf Initiative der ostmitteleuropäischen Staaten.

„Der verschwiegene Gedenktag“ weiterlesen

Das Leben des 1932 in der rumänischen Bukowina geborenen israelischen Schriftstellers Aharon Appelfeld ist selbst ein Roman. Er verbrachte seine glückliche frühe Kindheit in einem gutbürgerlichen Haushalt in Czernowitz, bevor seine Mutter, als er acht Jahre alt war, von rumänischen Antisemiten ermordet wurde und er mit seinem Vater aus dem Ghetto in ein Zwangsarbeitslager gebracht und von ihm getrennt wurde. Aharon, der fließend Deutsch, Jiddisch und Ukrainisch sprach, gelang die Flucht. Er versteckte sich in den Wäldern und verdiente seinen Lebensunterhalt als Gelegenheitsarbeiter auf rumänischen Bauernhöfen. Da er blond und blauäugig war, gelang es ihm dank seiner Sprachkenntnisse, sich als Ukrainer auszugeben. Als die Rote Armee vorrückte, schloss er sich ihr als Küchenjunge an. Er blieb bis zum Kriegsende bei der Armee. Ein Jahr danach ging er mit einer Aussiedlergruppe nach Palästina. Erst in den 50er Jahren erfuhr er, dass auch sein Vater den Krieg überlebt hatte. Die beiden trafen sich wieder, als es dem Vater gelang, aus der Sowjetunion nach Israel auszureisen.

„Die Ruhe vor dem großen Sturm – Sonntagslektüre: Aharon Appelfeld „Meine Eltern““ weiterlesen

In letzter Zeit mehren sich die Aufrufe, doch nicht die alternativen Medien zu beachten, sondern den Mitteilungen von Regierung und Mainstream-Medien zu vertrauen. Das kenne ich noch aus der DDR, wo uns eingetrichtert wurde, dem Klassenfeind kein Gehör zu schenken, sondern brav zu konsumieren, was uns die Parteimedien vorsetzten. Im Revolutionsherbst 1989 bekamen viele Journalisten kalte Füße. Fast alle Medien gelobten, nun nur noch wahrheitsgemäß zu berichten und sich jeglicher Propaganda zu enthalten. Dazu gehörten auch „Das Volk“, heute “Thüringer Allgemeine“ und „Freies Wort“, ehemals die Bezirksorgane der SED in Erfurt und Suhl. Das klappte aber nur für ein paar Jahre, dann waren allzu viele Medienleute wieder der Ansicht, sie seien die geborenen Meinungsmacher und Volkserzieher, die den Lesern zu sagen haben, was sie zu denken und wie sie sich zu verhalten haben. Als die westdeutschen Journalisten von den Amerikanern reeducated wurden, wurde ihen beigebracht, dass  die wichtigste Lehre aus der Nationalsozialistischen Diktatur sei,  Medien sollten sich nie wieder als Propagandaproduzenten verstehen und die Massen beeinflussen. Sie sollten stattdessen den demokratischen Diskurs stärken und das selbstständige Denken fördern. Dreißig Jahre nach dem Ende der zweiten deutschen Diktatur sind diese Grundsätze offenbar vergessen. Es wird Propaganda betrieben und Meinung gemacht, dass sich die Balken biegen. „Was in der Zeitung steht, ist wahr? Nein, oft ist es Propaganda und Kampagnenjournalismus!“ weiterlesen

Als wir gestern nach einer Rundfahrt um die ganze Insel unsere letzte Station in Reykjavik erreichten, wurden wir gefragt, ob wir gerade aus Deutschland angekommen oder schon länger im Land gewesen seien. An diesem Tag war Deutschland von der Isländischen Regierung zum Hochrisikogebiet erklärt worden. Alle Ankommenden müssen sich ab sofort 4 Tage in Quarantäne begeben, bevor sie ihre Reise fortsetzen dürfen. Was das bedeutet, wenn man wie wir für eine längere Tour bereits alle Stationen vorgebucht hat, ist schwer vorstellbar. Sicher ist, dass dies das Ergebnis der krampfhaften Hochrechnung der Fallzahlen ist, die permanent durch das Robert-Koch-Institut, von Regierung und Medien verbreitet werden. Statt sich zu freuen, dass die angebliche Pandemie in Deutschland so glimpflich abgelaufen ist, dass nicht nur die Krankenhäuser leer blieben, sondern Bestatter in Kurzarbeit gehen und Corona-Hilfen beantragen mussten, wird mit allen Mitteln Panik geschürt und der Ausnahmezustand aufrecht erhalten.

„Abschied von Island“ weiterlesen