Ein Leserbrief von Annette Heinisch
Liebe Frau Lengsfeld,
Sie haben aus der Bundesstagsdrucksache zititert, in der Risikoanalysen für zwei Szenarien erstellt werden, zum einen Hochwasser (vor dem Hintergrund der “Klimakatastrophe”, zum Anderen Mutation SARS. Der zweite Fall ist DEUTLICH gefährlicher, denn die maximale Anzahl von Toten, Verletzten und Hilfsbedürftigen ist höher. Es heißt auf S. 64:
„Das Versagen von Regierung und Behörden in der Krise“ weiterlesen
Als Innenminister Thomas de Maiziére im Herbst 2015 einen Erlass verkündete, dass alle Einwanderer, auch die ohne oder mit sichtbar gefälschten Papieren, ins Land gelassen werden sollen, war das angeblich eine Ausnahme, die ermöglichen sollte, dass unsere Kanzlerin in einer (von der Politik herbeigeführten) Notsituation ein freundliches Gesicht zeigen konnte.
„Grenzschließung für illegale Masseneinwanderung – jetzt!“ weiterlesen
Die Bundesregierung war aufgrund des öffentlichen Drucks gezwungen, Grenzschließungen, die bisher von Kanzlerin Merkel ausgeschlossen worden waren, zu verkünden. Ab heute sollen umfassende Kontrollen und Einreiseverbote an den Grenzen zur Schweiz, Österreich, Frankreich, Luxemburg und Dänemark gelten. “Für Reisende ohne triftigen Reisegrund gilt, dass sie nicht mehr einreisen können”, sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer, der den Ministererlass seines Amtsvorgängers Thomas de Maizière von 2015, dass auch Witschaftsmigranten ohne und mit sichtbar gefälschten Papieren ins Land gelassen werden, nicht außer Kraft gesetzt hat. Haben also die bis zu 400 Migranten, die nach wie vor täglich an der deutschen Grenze erscheinen einen „triftigen Reisegrund“, sobald sie das Wort „Asyl“ aussprechen können? Dieser Verdacht liegt nahe und verdichtet sich zur Gewissheit, wenn man Gesundheitsminister Spahn hört, diese Grenzschließungen seien nötig, um soziale Kontakte tatsächlich so weit wie möglich einzuschränken. Es müsse verhindert werden, dass etwa Menschen aus Österreich angesichts eigener Beschränkungen nun “alle über die Grenze einkaufen gehen“. Also, Stopp dem Einkaufs- aber freie Fahrt für den Asyltourismus?
„Grenzschließung oder Täuschung der Öffentlichkeit?“ weiterlesen
Von Gastautor Carl-Wolfgang Holzapfel. Zuerst erschienen auf Redaktion Hoheneck
Berlin, 15.03.2020/cw – Mitten in der ausgerufenen Corona-Krise taucht nun ein Bundestagsdokument auf, das durchaus Elemente eines nachfolgenden politischen Skandals beinhalten könnte.
In der Bundestagsdrucksache 17/12051 vom 03.01.2013 wird unter Punkt 2.3 die „Risikoanalyse Pandemie durch Virus Modi SARS“ aufgeführt (Seiten 5 u. 6). Die beschriebene Risikoanalyse „Pandemie durch Virus Modi-SARS“ wurde lt. Drucksache „unter fachlicher Federführung des Robert Koch-Instituts und Mitwirkung weiterer Bundesbehörden“ (13) durchgeführt. Danach wurde „zunächst ein entsprechendes Szenario durch die behördenübergreifende Arbeitsgruppe erarbeitet. Anschließend wurden die anzunehmende Eintrittswahrscheinlichkeit einer solchen Pandemie sowie das bei ihrem Auftreten zu erwartende Schadensausmaß bestimmt.“
„Corona: Folgt der Epidemie der politische Skandal?“ weiterlesen
Von Gastautor Magdalena Schubert
Bei einem Gespräch am Infostand der AfD erfuhr ich, dass es ein Buch gibt, welches die Beweggründe von Juden beschreibt, sich in dieser Partei zu engagieren. Der Titel lautet „Was Juden zur AfD treibt“. Mein Interesse war sofort geweckt. Am nächsten Tag bestellte ich das Buch in meiner Buchhandlung, die ich seit Jahren kenne, und stieß bei der Buchhändlerin auf spöttisches Staunen. Juden in einer Nazipartei? Das kann ja gar nicht sein! Die alltäglichen Triggerworte der sogenannten Qualitätsmedien hatten auch bei dieser ansonsten sensiblen und sanften Frau ihre Wirkung offensichtlich nicht verfehlt. Das sich daraufhin anschließende Streitgespräch soll hier jedoch nicht Thema sein.
Es ist gerade mal 15 Jahre her, dass Deutschland in der Welt für seine Rechtsstaatlichkeit und Effizienz in der Welt beneidet wurde. Jetzt stehen wir als die globalen Deppen da, die in Misswirtschaft versinken. Dies ist das Ergebnis der Politik einer Frau, die einst verkündet hat, Kanzlerin für alle Deutschen sein zu wollen, aber damit meinte, Kanzlerin der Linken und Grünen zu sein. Ihr einziger „Erfolg“ ist, dass sie tatsächlich zur Kultfigur aller Deutschlandhasser und Systemwechsler geworden ist. Sogar die Antifa kämpft für Merkel und soll nach Willen der Grünen damit in Zukunft direkt finanziert werden ohne noch lästige Förderanträge stellen zu müssen.
„Bundeskanzlerin Merkel – Die Zerstörerin Deutschlands“ weiterlesen
Offenbar wird die Menschheit immer mal wieder von Massenwahn heimgesucht. Im Mittelalter war es der Veitstanz, die Tanzwut, die Tausende Menschen dazu gebracht hat zu tanzen, bis sie in Ekstase gerieten, nicht mehr aufhören konnten und ohnmächtig oder gar tot zu Boden fielen. Nach wenigen Monaten war das Phänomen ebenso plötzlich verschwunden, wie es aufgetaucht ist. Die Tanzwütigen schädigten wenigstens nur sich selbst.
Von Gastautor Jürgen Mannke
Der Bürgermeister der italienischen Gemeinde Inzago, Andrea Fumagalli, hat die Namen aller Teilnehmer einer Demonstration für mehr Flüchtlinge feststellen lassen und lädt diese ein, im Rathaus ein Dokument zu unterschreiben, welches die Befürworter für ungezügelte Migration, unkontrollierte Einwanderung und offene Grenzen dazu verpflichtet, die von ihnen erwünschten Flüchtlinge bei sich zu Hause aufzunehmen. So können die „No nation, no border, Refugees welcome“ – Schreihälse beweisen, wie ernst es ihnen mit der Solidarität ist, die sie permanent und ohne Rücksicht auf die innere Sicherheit und den Steuerzahler einfordern.
Von Gastautor Josef Hueber
DIE LINKE hat es geschafft, mit Hilfe der regierungskonformen Medien und Koalitionsüberlegungen der Altparteien zunehmend Demokratiefähigkeit im öffentlichen Bewusstsein bescheinigt zu bekommen. Waren die Vorschläge zur Veränderung der Wirtschaftsstruktur Deutschlands in Richtung Sozialismus auf dem letzten Strategietreffen in Kassel ein nicht ernstzunehmendes, bloß ironisches Missverständnis?
Nur wenige Tage nachdem auf ihrer Strategiekonferenz in Kassel, die unter dem Motto „ökologischer Systemwechsel“ stand, die Linke offenbart hat, welch verfassungsfeindliches Potential in ihr steckt, ist der Verfassungsschutz nicht etwa diesen verfassungsfeindlichen Bestrebungen nachgegangen, sondern hat die Beobachtung des Flügels der AfD angekündigt. Figuren wie Höcke, Kalbitz und andere bekannte Mitglieder des Flügels seien „rechtsextrem“. Beweise für diesen Extremismus, wenn sie denn vorgelegt worden sein sollten, wurden in den Medien jedenfalls nicht angeführt. Man muss kein Freund von Höcke sein – und das bin ich nachweislich nicht – um dieses Manöver zu durchschauen. Mit dieser Ankündigung wird von der tatsächlichen Verfassungsfeindlichkeit der Linken abgelenkt, von der sieben innerparteiliche Gruppierungen bereits seit Langem unter Beobachtung stehen, ohne dass dies bei der Bewertung der Gesamtpartei als demokratisch in den Medien irgend eine Rolle gespielt hätte.
„Vom Verfassungsschutz zum Klassenkampfinstrument“ weiterlesen