17. Juni 1953 – die verdrängte Revolution

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Von Gastautor Angelika Barbe

Am 17. Juni 1953 geriet das SED-Regime das erste Mal an den Rand des Zusammenbruchs. Flächendeckend wurde in der gesamten DDR an diesem und den Folgetagen gestreikt, demonstriert oder es wurden die örtlichen Machtzentralen gestürmt wie in Görlitz und Bitterfeld. Eine Millionen Bürger gingen in über 700 Städten und Gemeinden auf die Straßen, 13.000 Verhaftungen erfolgten, etwa 80 Todesopfer forderte die Niederschlagung des Volksaufstands. Die kollektive Erinnerung und Wahrnehmung der Vorgänge vor 67 Jahren blieb lange diffus. In der DDR-Bevölkerung war die Niederschlagung der Aufstände als entmutigende Niederlage in Erinnerung. In der alten Bundesrepublik begleitete ein Deutungsstreit den offiziellen Feiertag bis zu seiner Abschaffung. Lange Zeit galten die Juni-Ereignisse des Jahres 1953 lediglich als „Arbeiteraufstand“. In der DDR wurden sie gar als „faschistischer Putsch“ oder „vom RIAS angezettelte Konterrevolution“ gebrandmarkt. Inzwischen konnten Historiker wie Armin Mitter, Stefan Wolle, Ilko-Sascha Kowalczuk u. a. belegen, dass die Unruhen in den Dörfern sogar früher begannen als in den Städten, länger andauerten und alle Teile der ländlichen Gesellschaft erfassten. Die einseitige Betrachtungsweise auf die Arbeiterproteste führte dazu, dass die vielfältigen Ursachen der durch russische Panzer „gewaltsam abgebrochenen Revolution“ (Faulenbach) aus dem Blick gerieten.

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Totalitarismus – der Silberstreif am Horizont

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Von Gastautor Josef Hueber

Ein Blick in die Geschichte des Totalitarismus in der ersten Hälfte des 20.Jahrhunderts berechtigt zur Warnung vor Neuauflagen totalitärer Tendenzen in der Gegenwart. Eine neue Kolumne von Leonid Luks, Prof. em. für Mittel- und Osteuropäische Zeitgeschichte an der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt, legt diese Schlussfolgerung nahe.

„Was geschehen ist, wird wieder geschehen / was man getan hat, wird man wieder tun“ verkündete einst Kohelet, alttestamentarischer Prophet in der für ihn typischen Schwere seiner Erfahrungen. Seine Weisheit will keine Vorlage für die Geschichtswissenschaft sein, um die Frage nach einer möglichen Wiederholung historischer Vorgänge zu bejahen. Aber die gegenwärtig nicht selten geführte Diskussion der Frage, ob wir uns in einer Neuauflage der 30er Jahre befinden, zeigt gleichwohl, dass Ähnlichkeiten zwischen Vergangenheit und Gegenwart mancherorts wahrgenommen werden und nicht a priori als unsinnig abgetan sein wollen. Das bei Gedenktagen an antisemitische Verbrechen stets heraufbeschworene „ Nie wieder!“ und die dabei stets betonte Verantwortung für die Zukunft ergeben nur einen Sinn, wenn die Gefahr vom Wiederaufleben historischer Gegebenheiten nicht per se von der Hand zu weisen ist.

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In Radebeul hat der neue Totalitarismus bereits begonnen

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Von Jörg Bernig

Am 20. Mai wählten mich die Stadträte von Radebeul – nach eingehender Vorstellung in Gremien, Ausschüssen und Fraktionen – in geheimer Abstimmung zum Kulturamtsleiter der Stadt. Sofort attackierten einige Stadträte und Bürger der Stadt den entscheidungsfindenden Stadtrat, den Oberbürgermeister und mich. Regeln und Verordnungen wurden dabei von Stadträten, um ideologischer Ansprüche auf den Kultur-Sektor willen, gebrochen. ››Besorgte‹‹ Aktivisten meldeten sich zu Wort: Eine demokratische Entscheidung sollte rückgängig gemacht werden.

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Der Rassismus von Antirassisten

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Netzfund, Autor: Andre­as Becker

Nicht nur bei der New York Times, ins­ge­samt häu­fen sich in den USA Rück­trit­te und Ent­las­sun­gen von Jour­na­li­sten, die zum Schwei­gen gebracht wer­den, weil sie die gewalt­tä­ti­gen Unru­hen gegen die Poli­zei, die öffent­li­che Ord­nung und öffent­li­ches und pri­va­tes Eigen­tum kri­ti­sie­ren. Eine Säu­be­rungs­wel­le ist im Gan­ge. Die Ende 2016 erfolg­te Ver­drän­gung der poli­ti­schen Lin­ken aus dem Wei­ßen Haus löste einen Radi­ka­li­sie­rungs­pro­zeß aus, der immer offe­ner zum Aus­bruch gelangt. Die Ent­wick­lung in den USA spielt dabei auch für Euro­pa eine zen­tra­le Rol­le, das in sei­nem west­li­chen und zen­tra­len Bereich seit Kriegs­en­de Teil der US-Ein­fluß­sphä­re ist und seit dem Fall der Ber­li­ner Mau­er eine bis dahin nicht gekann­te Ame­ri­ka­ni­sie­rung erlebt.
Gleich vor­weg: Die „anti­ras­si­sti­schen“ Unru­hen in den USA, die auch Euro­pa und ande­re Welt­ge­gen­den erfaß­ten, haben ein Ziel: Sie sol­len schaf­fen, was der Coro­na-Kri­se nicht gelun­gen ist, näm­lich die Wie­der­wahl von Donald Trump als US-Prä­si­dent zu ver­hin­dern.

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Die Mehrwertsteuer-Senkung – die größte Steuersenkung der letzten Jahrzehnte?

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Von Gastautor Michael Wolski

Als die Bundesregierung am 4. Juni 2020 die MwSt. Senkung um einige Prozentpunkte bekanntgab (von 19 auf 16 Prozent bzw. bei der ermäßigten Steuer von 7 auf 5 Prozent) waren viele Medien aus dem Häuschen.

Man wiederholte die Äußerung des Finanzministers, wonach es die „größte Steuersenkung der letzten Jahrzehnte“ sei.

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Drei Kreuze für die Linkspartei

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Von Gastautor Oliver Zimski, zuerst erschienen auf achgut

1969 wurde im von Krieg und „sozialistischer Umgestaltung“ planierten Berliner Stadtzentrum der markante Fernsehturm errichtet, als Symbol der selbsternannten Hauptstadt der DDR. Bald darauf mussten die SED-Machthaber entsetzt feststellen, dass sich bei Sonnenschein auf der Turmkugel die weithin sichtbare Lichtspiegelung eines Kreuzes bildete. Um Gottes willen, das Zeichen der neuen Religion – Hammer und Zirkel – hätte dort leuchten sollen, nicht das der absterbenden christlichen! Hektisch begann die Stasi zu wühlen, konnte aber keine Anzeichen für Sabotage finden. Und als klar wurde, dass sich das Lichtkreuz nicht beseitigen ließ, erklärte Fernsehturm-Architekt Hermann Henselmann, es handele sich keineswegs um ein Kreuz, sondern vielmehr um ein „Plus für den Sozialismus“. Ganz nach der Devise so vieler Linker, sobald es den eigenen Verantwortungsbereich betrifft: Problem wegdefiniert, Problem beseitigt!

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Die Hexenjagd auf die Meinungsfreiheit

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Massenwahn hat es immer gegeben, das scheint in den menschlichen Genen zu liegen. Schon in den frühesten literarischen Zeugnissen der Menschheit gibt es Beschreibungen von Massenwahn. Im Mittelalter sind die Veitstänze, aus der Neuzeit die Hexenverfolgung exemplarische Beispiele. Waren diese Ausbrüche in früheren Zeiten mehr oder weniger auf bestimmte Gebiete beschränkt, dehnen sich die Wahnsinnsräume immer mehr aus. Die Aufklärung mit ihrer Aufforderung, den Mut zu haben, sich des eigenen Verstandes zu bedienen, hat nicht viel geholfen. Ende des 19. Jahrhunderts kam der Eugenik-Wahn auf, der breiteste Kreise der westlichen Intellektuellen erfasste. Erst als die Nazis, mithilfe europäischer und amerikanischer Verbündeter, die Eugenik in die Praxis umsetzten, und nach dem Zweiten Weltkrieg die mörderischen Konsequenzen sichtbar wurden, wollte niemand mehr Eugeniker gewesen sein. Biografien, wie die von George Bernhard Shaw, Maurice Thorez, Leland Stanford wurden umgeschrieben.

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Die Frohe Botschaft für die Energiewende

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Von Gastautor Manfred Haferburg

Ich habe eine schlechte und eine frohe Nachricht für alle Energiewender.

Fangen wir mit der schlechten Nachricht an. Fast 20 Jahre haben Grüne, Linke und ihre Gläubigen nunmehr mit dem Wenden der Energie verbracht. Das große Sägen an dem Ast, auf dem wir alle sitzen, hat begonnen. Weiter so? Nach der Corona-Krise wird die deutsche Wirtschaft es doppelt schwer haben: Überwindung der Lockdown Folgen und die zweithöchsten Strompreise weltweit, nach Bermuda. Aber wir arbeiten dran, trotz staatlicher Stützungsmaßnahmen wird er weiter steigen. Es ist nämlich egal, ob die Stromkunden oder die Steuerzahler die stets steigenden Kosten tragen müssen, es kommt entweder aus der rechten oder der linken Tasche derselben Leute. Es ist bald soweit, den Energiewendern könnte das Geld der Anderen ausgehen.

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Der X – Faktor

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Von Gastautor Annette Heinisch

Manche Dinge verstehe ich einfach nicht. Zum Beispiel, warum wir Geld an besonders von Corona betroffene Staaten zahlen sollen. Dass man Menschen in Not im Rahmen der Möglichkeiten hilft, ist selbstverständlich. Daher finde ich es sehr gut, wenn schwerkranke Menschen nach Deutschland geflogen und hier in Krankenhäusern behandelt wurden, auch wenn es kostet. Unfähige Politiker zu unterstützten und damit das Demokratieprinzip auszuhebeln, mag ich hingegen nicht. Genau das scheint aber der Plan zu sein.

Laut EuroMOMO wurde eine Exzess-Mortalität trotz eindämmender Maßnahmen in Europa festgestellt, die nun abebbt: „Pooled estimates of all-cause mortality for the countries participating in the EuroMOMO network are approaching normal expected levels following a period of a substantial excess mortality observed in some countries, coinciding with the COVID-19 pandemic. A few countries are still seeing some excess mortality.”

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