Vera Lengsfeld

Von Gastautorin Annette Heinisch

Viel Aufsehen erregte kürzlich ein Offener Brief des CDU – Landrats von Bautzen Michael Harig an Angela Merkel, der eine Spaltung der Gesellschaft durch die Klima – und Coronapolitik beklagt. Bezüglich der Coronapolitik weist er darauf hin, dass die vulnerablen Gruppen nahezu durchgängig geimpft, schwere Verläufe bei nicht Vorerkrankten, Kindern und Jugendlichen eine absolute Ausnahme seien. Daher gäbe es keinen Grund für Grundrechtseinschränkungen mehr, die Rückkehr zur Normalität sei geboten. Die Abkehr von kostenlosen Tests hält er für kontraproduktiv und weist darauf hin, dass auch Impfungen vom Staat bezahlt würden. „Die Scheinheiligen“ weiterlesen

Von Gastautor Helmut Roewer

Afghanistan, das Wort stammt aus dem Persischen vergangener Jahrhunderte. Es bezeichnete dortzulande eine unwirtliche Gegend, die nordöstlich ans persische Herrschaftsgebiet angrenzte. Dort lebten, so wusste man, einige Bergstämme, die einen persischen Dialekt sprachen. Mit denen war nicht gut Kirschen essen. Mehrfach waren sie bis tief nach Persien vorgedrungen. „Am Hindukusch und anderswo – einige Bemerkungen zu einer Illusion namens Afghanistan“ weiterlesen

Es muss einmal klar gesagt werden: die Hetze gegen Armin Laschet übertrifft alles, was ich bisher erlebt habe. Selbst Kanzler Kohl musste weniger aushalten, obwohl ich damals glaubte, die Schmähkritik gegen den Altkanzler könnte nicht schlimmer sein. Irrtum! Offenbar ist die Skala aller nur möglichen Injurien noch oben offen. Das trifft nicht nur auf Haltungs-Journalisten zu, sondern auch auf die Möchtegern-Henker auf Twitter. Laschet soll weg – egal mit welchen Mitteln.

Warum hat der Mann einen solchen Hass der totalitären Linken auf sich gezogen? Dafür gibt es nur eine Erklärung: Laschet ist der einzige Kandidat, der nicht für eine Weiterführung der Merkel-Politik steht, der erkannt hat, dass Deutschland ein Sanierungsfall ist, der meint, dass auch in Corona-Zeiten die Freiheitsrechte nicht willkürlich außer Kraft gesetzt werden dürfen, der andeutet, dass es mit ihm kein weiter so in der Flüchtlingspolitik, wie sie 2015 von Merkel eingeführt wurde, gibt. Das alles hat er eher vorsichtig signalisiert, aber die Linke hat viel besser begriffen, als seine eigene Partei, dass es mit einem Kanzler Laschet ein Zurück zur bürgerlichen Vernunft, statt einer ideologiegesteuerten Politik geben könnte. Das soll auf jeden Fall verhindert werden. „Wer Laschet nicht unterstützt, wählt Rot-Grün-Rot!“ weiterlesen

Seit der Vereinigung habe ich acht Wahlkämpfe mitgemacht. Keiner war wie dieser. Eine inoffizielle Einheitsfront liegt wie Mehltau über dem Land. Die Programme der Altparteien ähneln sich zum Verwechseln. Alle wollen das Klima schützen, soziale Gerechtigkeit und Vielfalt. Die Haltungs-Medien wollen das auch, aber nicht von jedem. Die Union soll an einer künftigen Regierung nicht beteiligt sein.

Nur dreißig Tage vor dem Wahltermin scheint dieses Ziel in greifbare Nähe zu rücken: Die SPD, die sich dank ihres Kanzlerkandidaten aus dem Umfragetief herausgearbeitet hat, hat es mit 23 Prozentpunkten an die Spitze geschafft. Ihr Kanzlerkandidat Scholz kann sogar auf 41Prozent Zustimmung verweisen und liegt weit vor Annalena Baerbock und Armin Laschet. „Kanzlerkandidat Olaf Scholz als Trojanisches Pferd“ weiterlesen

Die Schlagzeilen könnten positiver nicht sein:  Lambrecht gegen Benachteiligung Ungeimpfter. Als ich gestern, am 22.August die Botschaft im Autoradio hörte, fehlte mit gleich der Glaube. Die Zeiten, dass SPD-Politiker Vorkämpfer für die Grundrechte der Bürger waren, sind doch längst Geschichte. Leider sollte ich mit meiner Skepsis recht behalten. Sie machte verfassungsrechtliche Bedenken gegen das Vorhaben geltend, im Herbst Freiheiten nur für Geimpfte und Genesene zuzulassen – zum Beispiel beim Besuch von Restaurants oder Fitnessstudios. „Bundesjustizministerin Lambrecht führt die Öffentlichkeit hinter die Fichte“ weiterlesen

Heute ist der 23. August. Die Schlagzeilen der Nachrichten werden bestimmt von der Schießerei am Kabuler Flughafen, dem neuen Bahnstreik, der gestiegenen Inzidenz, dem laschen Wahlkampfauftakt der Union, den Lastenfahrrädern, mit denen die Grünen die Handwerker im ländlichen Raum beglücken wollen. Fehlt da nicht etwas?

Während alle möglichen und unmöglichen Gedenktage pflichtschuldigst gemeldet werden, herrscht heute dröhnendes Schweigen. Dabei hatte das Europäische Parlament am 2. April 2009 beschlossen, den Jahrestag der Unterzeichnung des Hitler-Stalinpaktes als “Europäische Tag des Gedenkens an die Opfer von Stalinismus und Nationalsozialismus” zu begehen. „Der verdrängte Hitler-Stalinpakt“ weiterlesen

Monika Maron, die in diesem Jahr ihren 80.Geburtstag und ihr vierzigjähriges Jubiläum als Schriftstellerin feierte, hat in ihrem neuen Verlag einen Band mit Essays aus vier Jahrzehnten herausgebracht. Was man da lesen kann, ist keineswegs verstaubt, sondern überwiegend brandaktuell. Maron gehört zweifelsohne zu den schärfsten Analytikerinnen des Zeitgeistes. Ihre Beobachtungen sind genau, ihre Schlussfolgerungen präzise. Das bekommen ihre Kontrahenten zu spüren, denen sie keine Ungenauigkeit durchgehen lässt.

Jürgen Kaube bringt in seinem Vorwort ein Beispiel aus dem öffentlichen Briefwechsel mit dem Autor Joseph von Westpahlen, mit dem sie 1987 einem größeren westdeutschen Publikum bekannt wurde, weil er wöchentlich in der Zeit abgedruckt wurde. „Was ist eigentlich los?“ weiterlesen

Die (hoffentlich) letzte Regierung Merkel produziert einen Skandal nach dem anderem, ohne dass es irgendwelche Konsequenzen hätte. Für die katastrophale Fehleinschätzung der Lage in Afghanistan hat die Kanzlerin die Verantwortung übernommen, aber das ist nicht mehr als eine hohle Phrase. Denn für sie ist damit die Sache abgehakt, wie damals, als die Zustände während der Masseneinwanderung von 2015 im BAMF immer unhaltbarer wurden, sodass selbst die merkelhörige Mainstreampresse anfing, unangenehme Berichte zu schreiben und Fragen zu stellen. Auch damals übernahm Merkel die Verantwortung und stoppte damit die Negativ-Presse. An den skandalösen Zuständen im BAMF hat sich nichts geändert. Noch heute, fast sechs Jahre danach, wissen wir von vielen Migranten immer noch nicht, wer sie sind. Immer wieder werden Mehrfach-Identitäten aufgedeckt, die über Jahre unbemerkt geblieben sind. Die damalige Migrationswelle ist noch nicht bewältigt, da steht die nächste ins Haus. Fehleinschätzungen und Fehlentscheidungen oder Untätigkeit, wo gehandelt werden müsste, sind eine Konstante der Politik. Das dies nie Konsequenzen hat, ist der größte Skandal. „Ein unwürdiges Schauspiel“ weiterlesen

In den letzten Jahren der Regierung Kohl war Deutschland schon einmal der kranke Mann Europas. Erschöpft durch den Kraftakt der Vereinigung, blieben notwendige Reformen oder Anpassungen auf der Strecke. Die wurden dann von der ersten rot-grünen Regierung Schröder angepackt und bewältigt. Kanzlerin Merkel übernahm 2005 ein wirtschaftlich starkes, um seine Effizienz weltweit beneidetes Land. Nach 16 Jahren funktioniert in Deutschland nichts mehr, wie es sollte. Über die Fehler, die von der Regierung in der Coronakrise am Fließband produziert wurden, ist schon alles gesagt worden und soll hier deshalb nicht wiederholt werden. Es genügt der Hinweis, dass sich die Unfähigkeit der Politik jüngst auch während der Hochwasserkatastrophe im Ahrtal und beim schändlichen Abzug aus Afghanistan manifestiert hat. Es ist höchste Zeit, unseren Blick darauf zu richten, wie unser Land aus dem tiefen Tal, in das es gestürzt wurde, wieder herausarbeiten kann. „Schlusslicht Deutschland – Das neue Normal“ weiterlesen

Ein paar Wochen ist die Ständige Impfkommission standhaft geblieben und hat dem politischen Druck, ein Empfehlung für die Impfung von Kindern auszusprechen, nicht nachgegeben. Nun ist sie doch eingeknickt und hat die politisch gewollte Empfehlung ausgesprochen.

Interessant ist in diesem Zusammenhang die Begründung.

Die „damalige Empfehlung basierte auf (a) der Beobachtung, dass Kinder und Jugendliche in Deutschland ein geringes Risiko haben, schwerwiegend an COVID-19 zu erkranken; (b) einem begrenzten Kenntnisstand über seltene Nebenwirkungen der neuen mRNA-Impfstoffe in dieser Altersgruppe; (c) ersten Berichten zu Herzmuskelentzündungen im zeitlichen Zusammenhang mit mRNA-Impfungen, vor allem bei Jungen und jungen Männern; und (d) den zum damaligen Zeitpunkt laut Modellierung geringen Auswirkungen der Impfung dieser Altersgruppe auf den weiteren Verlauf der Infektionsausbreitung in Deutschland.“ „Stiko empfiehlt keinen Impfzwang für Kinder – aber nur indirekt!“ weiterlesen