Autor: Vera Lengsfeld

Die (hoffentlich) letzte Regierung Merkel produziert einen Skandal nach dem anderem, ohne dass es irgendwelche Konsequenzen hätte. Für die katastrophale Fehleinschätzung der Lage in Afghanistan hat die Kanzlerin die Verantwortung übernommen, aber das ist nicht mehr als eine hohle Phrase. Denn für sie ist damit die Sache abgehakt, wie damals, als die Zustände während der Masseneinwanderung von 2015 im BAMF immer unhaltbarer wurden, sodass selbst die merkelhörige Mainstreampresse anfing, unangenehme Berichte zu schreiben und Fragen zu stellen. Auch damals übernahm Merkel die Verantwortung und stoppte damit die Negativ-Presse. An den skandalösen Zuständen im BAMF hat sich nichts geändert. Noch heute, fast sechs Jahre danach, wissen wir von vielen Migranten immer noch nicht, wer sie sind. Immer wieder werden Mehrfach-Identitäten aufgedeckt, die über Jahre unbemerkt geblieben sind. Die damalige Migrationswelle ist noch nicht bewältigt, da steht die nächste ins Haus. Fehleinschätzungen und Fehlentscheidungen oder Untätigkeit, wo gehandelt werden müsste, sind eine Konstante der Politik. Das dies nie Konsequenzen hat, ist der größte Skandal. „Ein unwürdiges Schauspiel“ weiterlesen

In den letzten Jahren der Regierung Kohl war Deutschland schon einmal der kranke Mann Europas. Erschöpft durch den Kraftakt der Vereinigung, blieben notwendige Reformen oder Anpassungen auf der Strecke. Die wurden dann von der ersten rot-grünen Regierung Schröder angepackt und bewältigt. Kanzlerin Merkel übernahm 2005 ein wirtschaftlich starkes, um seine Effizienz weltweit beneidetes Land. Nach 16 Jahren funktioniert in Deutschland nichts mehr, wie es sollte. Über die Fehler, die von der Regierung in der Coronakrise am Fließband produziert wurden, ist schon alles gesagt worden und soll hier deshalb nicht wiederholt werden. Es genügt der Hinweis, dass sich die Unfähigkeit der Politik jüngst auch während der Hochwasserkatastrophe im Ahrtal und beim schändlichen Abzug aus Afghanistan manifestiert hat. Es ist höchste Zeit, unseren Blick darauf zu richten, wie unser Land aus dem tiefen Tal, in das es gestürzt wurde, wieder herausarbeiten kann. „Schlusslicht Deutschland – Das neue Normal“ weiterlesen

Ein paar Wochen ist die Ständige Impfkommission standhaft geblieben und hat dem politischen Druck, ein Empfehlung für die Impfung von Kindern auszusprechen, nicht nachgegeben. Nun ist sie doch eingeknickt und hat die politisch gewollte Empfehlung ausgesprochen.

Interessant ist in diesem Zusammenhang die Begründung.

Die „damalige Empfehlung basierte auf (a) der Beobachtung, dass Kinder und Jugendliche in Deutschland ein geringes Risiko haben, schwerwiegend an COVID-19 zu erkranken; (b) einem begrenzten Kenntnisstand über seltene Nebenwirkungen der neuen mRNA-Impfstoffe in dieser Altersgruppe; (c) ersten Berichten zu Herzmuskelentzündungen im zeitlichen Zusammenhang mit mRNA-Impfungen, vor allem bei Jungen und jungen Männern; und (d) den zum damaligen Zeitpunkt laut Modellierung geringen Auswirkungen der Impfung dieser Altersgruppe auf den weiteren Verlauf der Infektionsausbreitung in Deutschland.“ „Stiko empfiehlt keinen Impfzwang für Kinder – aber nur indirekt!“ weiterlesen

Es ist kaum sechs Wochen her, dass die letzten deutschen Soldaten Afghanistan verlassen haben. Damit endete ein fast zwanzigjähriger Einsatz früher als geplant. Das Mandat der Bundeswehr hätte erst in einem Jahr enden sollen, aber der Abzug wurde deutlich vorangetrieben, nachdem die US-Regierung unter Präsident Joe Biden den Abzug der Amerikaner beschleunigt hatte. Zunächst für den 11. September dem 20. Jahrestag der Terroranschläge auf das World Trade Center geplant, wurde er nochmals auf den 4. Juli – dem US-Nationalfeiertag – vorverlegt.

In den knapp 20 Jahren waren etwa 150.000 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr am Hindukusch im Einsatz, viele von ihnen mehrfach. 59 deutsche Soldaten kamen dabei ums Leben, 35 von ihnen wurden im Gefecht oder durch Anschläge getötet. Ohne die Amerikaner konnte der Einsatz nicht fortgesetzt werden. Mit dem Beginn des Truppenabzugs war klar, dass die Taliban das Land erobern könnten. Sie besetzten auch im Einsatzgebiet der Bundeswehr Bezirk um Bezirk. Bereits am 23. Juni befasste sich der Bundestag mit dem Thema. Auch die Medien thematisierten, dass nun passiere, was Kenner des Landes vorhergesagt hatten: Wenn die internationalen Truppen abziehen, werden die Taliban nur schwer zu stoppen sein. „Eine Katastrophe mit Ansage“ weiterlesen

Heute habe ich eine Spende von 50.000 Euro an die re:look climate gGmbH in Berlin überwiesen. Dieses kleine start-up-Institut arbeitet gemeinnützig, die vom Finanzamt regelmäßig überprüfte Steuerbegünstigung erfolgt gemäß Satzung für den gemeinnützigen Zweck der Förderung von Wissenschaft und Forschung, basierend auf §52 Abs. 2, Satz 1 der Abgabenordnung – einer wichtigen Säule der freiheitlich-rechtlichen Grundordnung in diesem Land – Forschungs- und Wissenschaftsfreiheit ist ein zentrales per Grundgesetz verbrieftes Grundrecht.

„Warum ich 50.000 Euro für unabhängige Wissenschaft spende“ weiterlesen

Es gibt sie noch – die Lichtblicke mitten im Corona-Frust, wo sich der von Politikwillkür und Behördenversagen geplagte Zeitgenosse erholen und wieder Hoffnung schöpfen kann. Einer dieser Lichtblicke ist das Globe Berlin, ein ganz besonders Theaterprojekt. Nach eigener Aussage möchten die Betreiber zu einem „kulturellen Höhepunkt“ Berlins werden.

Das ist ihnen voll und ganz gelungen. Sie bieten Theater vom Feinsten. Bis zum Wiederaufbau des hölzernen Theaterhauses bespielt das Globe-Ensemble ein aus hölzernen Versatzstücken des künftigen Baus zusammengesetzten offenen Ort, dessen kreisförmiger Innenraum einen unmittelbare Verbindung zwischen Schauspielen und Publikum herstellt. Das funktioniert so gut, wie im nachgebauten Globe aus Shakespeares Zeiten in London, nur ist es noch intimer, unmittelbarer.

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Doch dann wurde am 13. August vor sechzig Jahren eben diese Mauer durch Berlin, später durch ganz Deutschland gezogen. Niemand hatte die Absicht, einen Impfzwang einzuführen, aber dann wurde kurz vor dem Jahrestag des Mauerbaus von der Ministerpräsidentenkonferenz und Kanzlerin Merkel genau dieser Impfzwang verfügt.

Die Mauer war in der Propaganda nicht gegen die eigene Bevölkerung gerichtet, die mit den Füßen über die Politik des SED-Regimes abstimmte, sondern war ein „Antifaschistischer Schutzwall“. Der passende Witz lautete: Frage an Sender Jerewan: Warum sind die Stahlspitzen an der Mauerkrone nach innen gerichtet, wo sie doch den faschistischen Eindringling von außen abhalten soll? Antwort: Der Faschist kommt zwar rein, aber nicht wieder raus!“ „Niemand hatte die Absicht, eine Mauer zu bauen“ weiterlesen

Von Gastautor Ramin Peymani

Sie kommt also, die Erhöhung des sogenannten Rundfunkbeitrags. Um dies vorherzusagen, musste man kein Prophet sein. Wer sich auf das bis dato geltende Einstimmigkeitsprinzip verlassen und mit Blick auf die Verfassungsbeschwerde des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auf das höchste deutsche Gericht gehofft hatte, musste sich nunmehr eines Besseren belehren lassen. Harbarth und Co. haben zugunsten der herrschenden Politik und gegen die Bürger entschieden. Wieder einmal. „Die Gier der Macht: Karlsruhe eilt dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu Hilfe“ weiterlesen

Von Gastautorin Dr. med. Karla Lehmann

Vob Das unumstößlich gesetzte politische Ziel, die Bevölkerung mit Impfstoffen, die noch nirgendwo auf der Welt eine reguläre Zulassung besitzen, möglichst zügig und ohne Widerspruch durchimmunisieren zu wollen, ist beunruhigend. Darüber wird nicht aufgeklärt, genauso wenig wie über das rasante Wachstum der Verdachtsfälle von Nebenwirkungen innerhalb der ersten 6 Monate seit Impfbeginn (in Deutschland bis 30.6.2021: 106 835, davon 10 578 schwerwiegende Fälle und 1028 Verstorbene, s. PEI Sonderbericht 15.7.2021). Hinzu kommen zahllose Impfdurchbrüche (ca. 7000, DLF 4.8.2021), also Fälle, die trotz zweimaliger Impfung an Covid-19 erkrankten. Diese stellen alle in den letzten 20 Jahren gesammelten Erkenntnisse zur Verträglichkeit von Impfstoffen in den Schatten. „Impfen mit Bratwurst oder Möhre?“ weiterlesen

Die erste Staffel der dänischen Serie über die kriminellen Machenschaften der Windkraftlobby wurde schon 2016 veröffentlicht. Nach drei 10-teiligen Staffeln wurde sie 2019 beendet. Zwar wurde der Beginn der ersten Staffel auf der Berlinale 2016 gezeigt und der Anfang der dritten Staffel auf der Berlinale 2019, aber in Deutschland blieb das ebenso brisante wie erhellende Werk praktisch unbekannt. Die ersten beiden Staffeln wurden auch nicht in Deutschland, sondern vom SRF in der Schweiz  synchronisiert. Dort wurde die erste Staffel ab dem 16. Februar 2018, die zweite Staffel ab dem 21. Mai 2018 gezeigt. „Follow the Money!“ weiterlesen