Autor: Vera Lengsfeld

Was sich derzeit in der „Herzkammer“ unserer Demokratie abspielt, ist besorgniserregend. Die Linke-Abgeordnete Sahra Wagenknecht hat es sogar verfassungswidrig genannt. Das frisch gewählte Bundestagspräsidium hat neue Corona-Regeln beschlossen. Die richten sich vor allem gegen die einzige wirkliche Oppositionspartei AfD. Ist es die Angst vor den Argumenten, die Unfähigkeit kontroverse Debatten zu führen oder einfach Machtmissbrauch gegen einen politischen Gegner, der trotz aller Bemühungen, ihn mit Nazi-Vergleichen zu diskreditieren, von den Wählern wieder in den Bundestag geschickt wurde? Der Gegner, den man nicht mit Argumenten bekämpfen konnte, was viel über die mangelnde Qualität der Argumente sagt, soll nun auf Verwaltungsweg ausgeschaltet werden.

Damit ist Covid 19 zum politischen Instrument geworden. Das ist keine Verschwörungstheorie, sondern eine äußerst beunruhigende Tatsache. Dass Covid 19 inzwischen als politisches Instrument verstanden wird, beweisen Jubelschreie in den staatsnahen Medien wie dem Berliner „Tagesspiegel“: „Die AfD könnte von der Bildfläche verschwinden“. Die Partei, so der Verfasser dieses Beitrags, habe sich zum parlamentarischen Arm der Corona-Proteste gemacht. Ihre Abgeordneten würden an Glaubwürdigkeit verlieren, wenn sie sich impfen ließen. Ungeimpft aber sei ihre Arbeitsfähigkeit erheblich eingeschränkt.

Dem Mann und seiner Redaktion ist offensichtlich nicht klar oder egal, was ein freies Abgeordnetenmandat in der Demokratie bedeutet. Kein Wunder, denn auch das neue Bundestagspräsidium scheint die Regeln, die sich das Hohe Haus gegeben hat und die es (noch) auf seiner Website verkündet, nicht zu kennen: „Der Bundestag als Verfassungsfeind?“ weiterlesen

Von Gastautorin Annette Heinisch

Die Politik hat einen bisher unbeachteten Nebeneffekt erreicht.

In der heutigen Politik, gilt es nicht als Selbstverständlichkeit, sondern im Gegenteil als Sünde, die Wahrheit zu sagen und sich auch abweichende Meinungen anzuhören. Wer sich widersetzt, wird diffamiert und ausgegrenzt. Wenn Gysi rätselt, woher der Vertrauensverlust bloß komme, könnte er genau da fündig werden.

“Fassungslos vor Wut“ ist Martin Ruthenberg, Moderator klassischer Musiksendungen und Nachrichtensprecher vor allem für SWR2 und SWR aktuell, wenn er die Berichterstattung über die Corona – Demonstration in Freiburg am 08.01.2022 bei seinem Arbeitgeber SWR verfolgt.

Die Demonstranten als „Spalter“ zu bezeichnen sei diffamierend und ausgrenzend. Ruthenbergs Wut dürften viele Teilnehmer der zahlreichen Demonstrationen empfinden, die ebenso fassungslos die Berichterstattung verfolgen, beispielsweise die Tausenden, die auf Deutschlands größter Corona – Demonstration in Hamburg waren. Immerhin berichtet der NDR zutreffend: „Sie halten die Regeln zum Schutz vor dem Coronavirus für überzogen: Deshalb waren am Sonnabendnachmittag in Hamburg Tausende Menschen auf der  Straße.“

Der Hinweis auf die Beobachtung der Demonstration durch den Verfassungsschutz und ominöse Radikalisierungswarnungen fehlen aber auch hier nicht. Wie radikal und schreckenserregend die Demonstration war, zeigen die Fotos. Mein Lieblingsbild zeigt eine junge Frau mit dem selbstgebastelten Schild, auf dem „Umarmbar“ steht.

Wie unglaublich spalterisch und staatszersetzend, fast noch schlimmer als die Forderungen nach „Frieden, Freiheit, Selbstbestimmung“. „„Umarmbar““ weiterlesen

Dieser Gastbeitrag von Klaus Kelle erschien zuerst auf: the-germanz.de

JENA – In Jena (Thüringen) macht die sogenannte Antifa jetzt verstärkt gegen Kritiker der umstrittenen Corona-Politik mobil. Handfeste Drohungen werden ausgestoßen: Schädel sollen gespalten und Beine gebrochen werden, wenn nicht sofort „die Füsse stillgehalten“ würden. Vor allem Teilnehmer der zahlreichen Montagsspaziergänge gehören zu den Hassobjekten der Linksextremisten.

Besonders im Fokus scheint die Krankenschwester Ivonne Nöhren aus Jena zu stehen. Sie kümmert sich ich seit 2020 um Kinder, die besonders schwer unter den Folgen der Pandemie leiden. Viele haben in Folge von Schulschließungen und dem Aus für Sport- und Freizeitangebote einen hohen Preis gezahlt: Mut- und Kraftlosigkeit, Essstörungen.

Nöhren ist keine Corona-Leugnerin, aber sie warnt immer wieder vor fatalen Folgen gesellschaftlicher und politischer Fehlentwicklungen zu Lasten unserer Kinder. Solche gab es natürlich auch schon vor der Pandemie. Aber eben auch durch falsche Weichenstellungen beim Versuch, das Virus zu bekämpfen. „Antifa-Schläger drohen Krankenschwester in Jena mit „Schädel spalten“, weil sie Spaziergänge organisiert“ weiterlesen

Jedenfalls bekam man diesen Eindruck, wenn man heute um 9 Uhr die Spitzenmeldung der Nachrichten von MDR Kultur hörte. Offenbar gibt es eine erkleckliche Anzahl von Arztpraxen in Sachsen, die wegen des Impfzwangs für ihr Personal schließen, oder ihre Schließung angekündigt haben. Genaue Angaben, um wie viele Praxen es sich handelt, wurden nicht gemacht, es hätte auch anonyme Ankündigungen gegeben. Grund zur Besorgnis, wurde verkündet, gäbe es nicht, über 90% der Arztpraxen blieben geöffnet.

Seit zwei Jahren wird ein Horrorszenario nach dem anderen verbreitet, die Überlastung des Gesundheitssystems betreffend. Nun sorgt die Politik für die Verschlimmerung des Ärztemangels, besonders im ländlichen Raum und im Pflegebereich. Wie mir ein Krankenhausmitarbeiter geschrieben hat, soll ihm im März gekündigt werden, wenn er sich nicht impfen lässt.

Ein Teil des Personals wird sich diesem Druck beugen, ein Teil möglicherweise aber nicht. Tritt dann endlich die Überlastung ein, vor der Politik und Medien seit zwei Jahren warnen? Wenn ja, ist sie politisch verursacht, also politisch gewollt.

Seit der Verabschiedung des neuen Infektionsschutzgesetzes sind schärfere  Corona-Maßnahmen in Kraft getreten. Seitdem gilt am Arbeitsplatz und in Bus und Bahn die 3G-Regel. Vor allem für Arztpraxen und andere Gesundheitseinrichtungen gab es neue Vorschriften, die von Anfang an für Ärger sorgen. Der Protest war so groß, dass die Gesundheitsminister mancher Länder zurückruderten und eine erneute Änderung des Infektionsschutzgesetzes forderten. Aber bekanntlich tut sich die Politik schwer mit dem Eingestehen von Fehlern. Jedenfalls wird in Sachsen, wo eine der rigorosesten Corona-Maßregeln verhängt wurde, der Widerstand weitgehend ignoriert. „Die Politik weint den scheidenden Ärzten keine Träne nach“ weiterlesen

Nur wenige Tage nachdem der Thüringer Innenminister Maier (SPD) die so genannte „Zivilgesellschaft“ dazu aufgerufen hat, es nicht der Polizei zu überlassen, gegen Kritiker der Corona-Politik aktiv zu werden, hat er beigedreht. Die Topmeldung in den Nachrichten von MDR Kultur heute Morgen war, dass Maier die aktuelle Verordnung, „genehmigte“ Demonstrationen im Freien dürften nicht mehr als 35 Teilnehmer haben, aufheben will. Auf dem Erfurter Domplatz könnten sich gut 1000 Teilnehmer versammeln, auf „einem Dorfanger oder in verdichteten Altstädten“ jedoch nicht. Maier hat immer noch nicht begriffen, dass es im Grundgesetz keine Genehmigungspflicht für friedliche Versammlungen gibt. Ihm geht es darum, die staatliche Kontrolle zurückzugewinnen, indem er Zugeständnisse macht. Das zeigt, dass die Spaziergänge wirken. Allein in Thüringen, berichtet die „Thüringer Allgemeine“, hat sich die Zahl der Orte, an denen Spaziergänge stattfanden, von 54 am 27. Dezember auf 67 am 10.1. erhöht. Laut Polizeiangaben wären an diesem Januarmontag 20800 Spaziergänger unterwegs gewesen. Jedoch wird diese Angabe von der TA mit dem bemerkenswerten Satz relativiert: „Allerdings schätzen Demonstrationsbeobachter, dass deutlich mehr Menschen unterwegs gewesen sein könnten“.

In der Tat, denn auf der Lokalseite wird die Teilnehmerzahl für Sondershausen mit 100 angegeben, wo ich schon zu Beginn mehr als 150 Spaziergänger gezählt habe und am Schluss mehr als 250 versammelt waren. Sollte in ganz Thüringen ähnlich fehlerhaft gezählt worden sein, waren deutlich mehr als 40 000 Menschen auf der Straße. „Die Angst der Politiker vor den Spaziergängern“ weiterlesen

Einen Bundespräsidentenkandidaten!

Die Union als größte Oppositionspartei im Bundestag demonstriert täglich, dass sie weder willens noch in der Lage ist, ihrer Aufgabe gerecht zu werden. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiack, einstmals fälschlicherweise für einen konservativen Hoffnungsträger gehalten, hat seine Anwartschaft auf den Titel „Schlechtester Generalsekretär aller Zeiten“ untermauert, indem er sich an den Favoriten für den „schlechtesten Bundespräsidenten aller Zeiten“ rangewanzt hat:

„Frank-Walter Steinmeier ist ein Bundespräsident, der über Parteigrenzen hinweg geschätzt wird. Er handelt integrativ und schafft Zusammenhalt in unserer Demokratie. Nach unserer Unterstützung bei seiner ersten Wahl werden wir auch eine zweite Amtszeit unterstützen“.

Während die erste Unterstützung noch irgendwie zu rechtfertigen war, weil Ex-Kanzlerin Merkel keine geeignete Kandidatin fand und die Sozialdemokraten als Koalitionspartner mit ihrer Personalie vorpreschten, gibt es keinen Grund für die Union, Steinmeier erneut zu wählen. Weder ist er bei der Unionsbasis geschätzt, noch hat er „integrativ“ gewirkt und den „Zusammenhalt“ gefördert. Im Gegenteil er hat ohne Not den Keil der Spaltung tiefer in unser Land getrieben, indem er Ungeimpfte ausgegrenzt hat. Unvergessen sind seine Musikempfehlungen für linksradikale Bands, die Polizisten verletzen und die „Messerklinge in die Journalistenfresse“ rammen wollen. Steinmeier hat dem Mullah-Regime im Iran zum Regierungsjubiläum gratuliert und am Grab des Terroristen Arafat Blumen niedergelegt.

Das Einzige, was für ihn spricht, dass er im Ruhestand so viel koste, wie im Amt. Da ist es für die Steuerzahler günstiger, diesen Grüßaugust zu behalten. Man muss ihm ja nicht zuhören. „Was hat die Linke, das die Union nicht hat?“ weiterlesen

Von Gastautor Torsten Küllig

Am Samstag hat in Dresden eine Veranstaltung „Haltung zeigen“ stattgefunden, an der laut Sächsische Zeitung mehr als 3500 Menschen vor Ort teilgenommen haben. Die Initiatoren sind Lutz Hoffmann und Dr. Annalena Schmidt. Letztere kam 2016 von Hessen nach Bautzen. 2018 wurde sie als Botschafterin für Demokratie und Toleranz ausgezeichnet. Doch Kritiker halten ihr vor, Menschen mit konservativen Haltungen gegenüber nicht tolerant zu sein. Schmidts Auftreten polarisiert. Auch hat Frau Dr. Schmidt während ihrer Stadtratstätigkeit in Bautzen öfter unter Beweis stellen können, über welche zweifelhaften integrativen Fähigkeiten sie für eine gemeinsame Stadtgesellschaft verfügt.

Selbst Bautzens Oberbürgermeister Ahrens (SPD) empfahl Frau Dr. Schmidt, sie solle künftig ihre Wortwahl überdenken.

Sind solche Personen wirklich die richtigen Akteure, um die voranschreitende Spaltung in unserem Land, in unserer Stadt entgegenzutreten?

Sieht man es aus der Sicht des Dresdner Oberbürgermeisters und seinen Beigeordneten, scheint es so.

Das Stadtoberhaupt hatte diese Veranstaltung bereits ab 4. Januar über die offizielle Homepage der Stadt Dresden beworben.

Nun ist es aber immer das Gegenteil von rechtsstaatlich gebotener Neutralität, wenn das Stadtoberhaupt, der gleichzeitig oberster Chef der Ortpolizei- und Versammlungsbehörde ist, öffentlich für bestimmte Veranstaltungen Partei ergreift. Gerade bei Leuten, die in der DDR sozialisiert wurden, ruft das immer noch unangenehme Erinnerungen hervor.

Eine Demonstration für die Politik der Regierung ist keine Demonstration, sondern eine Kundgebung. „Mit Haltung in die Spaltung?“ weiterlesen

Es ist nicht mehr zu verschweigen: Die Anti-Corona-Proteste weiten sich aus. Bei MDR Kultur haben sie es heute morgen in die Top-Meldung geschafft. In zahllosen Städten und Gemeinden Mitteldeutschlands gingen die Menschen am Abend auf die Straße. Zu diesen Spaziergängen ruft niemand auf, die Leute kommen einfach.

Ich war gestern Abend in einer thüringischen Kleinstadt, Sondershausen, dabei. Die Spaziergänger versammelten sich auf dem Markt. Auf dem Weg dorthin sah ich zwei Ordnungsamtsmitglieder die Nummern der auf der Zufahrtsstraße geparkten Autos notieren.

Ein Polizeifahrzeug stand vor dem Landratsamt.

Ich kam 5 Minuten nach 18 Uhr. Es gab keine Losungen, keine Flaggen, keine Reden. Ein paar Kerzen, ein paar Trommeln. Ich war erst enttäuscht über die wenigen Teilnehmer, bis ich bemerkte, dass der Zug sich schon in Bewegung gesetzt hatte. Ehe ich die Spitze erreichte, hatte ich mindestens 150 Teilnehmer gezählt. Sondershäuser Bürgertum, die Steuerzahler, die Menschen, die das Land am Laufen halten. Menschen, die berechtigte Fragen haben, denen die Arroganz der Macht unerträglich geworden ist. Die nicht mehr belogen und gemaßregelt werden wollen. Der Aufruf des Thüringer Innenministers, dass sich die „Zivilgesellschaft“, Kirchen, Vereine, Staatsgeldbezieher, sich den Spaziergängern entgegenstellen sollen, war in Sondershausen und in den meisten anderen Städten ungehört verhallt. Nur in Jena, Dresden und Leipzig hatte es laut MDR-Kultur Gegendemonstrationen gegeben. Das sind gleichzeitig die Hochburgen der Antifa und der aus dem Programm für den „Kampf gegen rechts“ finanzierten Initiativen. Zufall? Kaum. „Deutschland montags – Politiker hört die Signale!“ weiterlesen

Von Gastautor Michael Mross

“Danser encore” – “Endlich wieder tanzen” – Die Hymne gegen Corona-Maßnahmen. Eine spontane Aktion in Berlin am Wochenende dauerte nicht lange, bis die Polizei sie auflöste.

Die deutsche Regierung mahnt Versammlungsfreiheit und Meinungsfreiheit in anderen Staaten an. Während Außenministerin Annalena Baerbock drohend mit dem Finger auf andere Staaten zeigt spielt sich vor ihrer Haustür folgende Szene ab:

Samstag Nachmittag im Zentrum Berlins, Unter den Linden. Zwei Gitarren, zwei Sänger. Sie spielen “Danser encore” – “Endlich wieder tanzen”. Die Hymne der Corona-Zeit. Es ist der Song des friedlichen und kreativen Widerstands gegen coronabedingte Schließungen von Kultureinrichtungen. Der Künstler hinter dem Lied ist HK (sprich: Asch Kah), die Abkürzung für Kaddour Hadadi, der in Frankreich als politischer Liedermacher bekannt ist. „Danser Encore – Spontane Aktion in Berlin“ weiterlesen

Immer wenn man denkt, das Maß an Absurdität der Coronafans in Politik und Medien ist nicht mehr zu übertreffen, wird man eines Besseren belehrt. Während der Schwindel mit den Inzidenzmeldungen auffliegt, die Vakzine sich mit jedem Tag als untauglicher erweisen, während die sogenannten Corona-Maßnahmen, die uns gegen das Virus schützen sollen vor Widersinnigkeit nur so strotzen, werden politischer Druck und mediale Propaganda gesteigert, was das Zeug hält.

Den vorläufigen Höhepunkt der nach oben offenen Peinlichkeitsskala haben in Thüringen die Thüringer Allgemeine, früher Organ der SED-Bezirksleitung „Das Volk“ und Ministerpräsident Bodo Ramelow von der viermal umbenannten SED erklommen. Während in dutzenden Thüringer Städten und Gemeinden immer mehr Menschen, inzwischen zu tausenden, auf die Straße gehen, machte die TA am 8. Januar mit dem Titel auf:

„Mehrheit der Thüringer steht zu den Corona-Maßnahmen – Illegaler Protest im Größenvergleich“ Garniert wurde das überdimensionale Schaubild mit einem Kommentar: „Impfen als Demonstration“. Damit ist die Zeitung endgültig auf dem Niveau von Mai 1989 angekommen, als „Das Volk“ verkündete, 98,85% der Wahlberechtigten hätten in der Kommunalwahl die Parteien der Einheitsliste der Nationalen Front gewählt. Es war bekanntlich der Anfang vom unmittelbaren Ende der DDR.

Impfen als Demonstration? Glaubt die TA wirklich, was sie da schreibt, oder hält sie sich heimlich an das Credo der smarteren FDJ-Funktionäre, nicht auf die eigene Propaganda hereinzufallen? Wir müssen uns nicht mit den Befindlichkeiten der Corona-Propagandisten aufhalten. „Vorwärts Genossen, es geht zurück!“ weiterlesen