Autor: Vera Lengsfeld

Von Gastautor Steffen Meltzer

David L. (36) aus Ober-Mörlen (Wetteraukreis) wurde im Juli 2022 durch das Amtsgericht Friedberg wegen Tierquälerei zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und zehn Monaten ohne Bewährung verurteilt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Seit 2020 waren immer wieder getötete Kleintiere (Katzen, Igel und Kaninchen) am Ort gefunden und der Polizei gemeldet worden. Die Tiere waren in Taschen und einem Koffer misshandelt, getötet sowie entsorgt wurden. Einigen Tieren wurden die Hinterläufe zusammengebunden und sie wurden in Plastiksäcken brutal ertränkt. Die sich wiederholenden Vorgänge versetzten die Bevölkerung in Unruhe.

„Tierschützer fanden außerdem mehrfach tote junge Igelbabys, die an den Pfötchen gefesselt waren. Manche lagen am Straßenrand, andere übereinander in Eimern. Mehrere Tiere waren sogar angezündet worden (…).Von Mai 2020 bis August 2021 soll der 36-Jährige mindestens 32 Igel allein zu dem Zweck eingefangen haben, um sie zu quälen und zu töten.“ Bei einer Hausdurchsuchung fanden die Beamten insgesamt 23 teilweise gefesselte Igel, zwei Kaninchen und zwei Katzen wurden getötet aufgefunden. Zwei verletzte Igel wurden in eine Pflegestation übergeben. Insgesamt 27 bekannt gewordene bzw. nachgewiesene Wirbeltiere wurden durch den Sadisten getötet.

Der vorbestrafte Angeklagte hatte als „Begründung“ für seine Straftaten angegeben, er wäre drogenabhängig und hätte sich durch die Trennung von seiner Partnerin und den gemeinsamen Kindern in einer Lebenskrise befunden. Durch eine Gutachterin wurde eingeschätzt, dass der Angeklagte voll schuldfähig ist und seinen „Lebensfrust an den Igeln ausgelassen hat“.

Bei einem anderen Fall hat das Amtsgericht von Gera einen Haftbefehl gegen einen mutmaßlichen Pferderipper erlassen und umgehend in Vollzug gesetzt. Der 40-jährige soll Pferde,  Rinder, Schafe und Ziegen mit Messern und Schusswaffen verletzt und/oder getötet haben.

Die beiden vorgenannten Fälle sind nur die Spitze eines Eisberges. Nur wenige dieser abnormen Untaten werden der Polizei o. a. Behörden bekannt und aufgeklärt. Die Dunkelziffer darf getrost als sehr hoch eingeschätzt werden.

Eine besorgte Anwohnerin hatte in Bezug auf den Serientäter gefragt: “Quält der vielleicht auch mal ein Kind?“. Eine mehr als berechtigte Fragestellung, denn diese Wahrscheinlichkeit ist bei diesen Personen alles andere als ausgeschlossen.

In den Ausarbeitungen zur Gewaltprävention ist höchstselten eine eigene Kategorie zur Vermeidung von Tierquälerei vorzufinden. Das ist eine verpasste Möglichkeit, denn gerade Kinder können gegenüber Tieren eine prägende Zuwendung und Empathie entfalten. Zu sehr ist in der Erwachsenenwelt die Denkart noch verbreitet, Tiere wären mit Sachen gleichzustellen und schmerzlose Wesen, die man beliebig benutzen, ausbeuten, und bei Bedarf wegschmeißen kann. Auch die Wissenschaft hat dieses Thema erst in den letzten Jahrzehnten ins Visier genommen.

Die Lust am Quälen und Morden von Tieren entfaltet sich nicht aus dem Moment einer plötzlichen Lebenskrise. Sie ist nur der Ausdruck einer tiefen Störung und/oder krimineller Energie, die bereits angelegt ist. Die Fehlentwicklung beginnt bereits im frühen Lebensabschnitt. Kinder, die Gewalt an Tieren ausüben, können einem gruppendynamischen Druck unterliegen. Ich erinnere mich noch gut an ein eingeprägtes Beispiel aus meiner Kindheit, als ich eine ansonsten glückliche Zeit bei meinen Großeltern in einem kleinen Dorf verbrachte. Einige Jungs des Ortes hatten einen Iltis im Hühnerstall „auf frischer Tat“ entdeckt und mit Stockschlägen schwer verletzt. Das um sein Leben kämpfende Tier wurde schlussendlich in einem Sack im Dorfbach ertränkt. Ich hatte damals in meinem fünften Lebensjahr entsetzt zugeschaut, mich aber nicht getraut, etwas gegen die älteren Jungs zu sagen. Als ich meiner Großmutter im Anschluss davon aufgeregt erzählte, zeigte sich diese entsetzt und vermittelte mir folgenden Satz: „Quäle nie ein Tier zum Scherz, denn es fühlt wie du den Schmerz“. Ein Leitsatz, der sich tief bei mir eingeprägt und dazu geführt hat, mich bis heute beim Tierschutz einzubringen. „Die unterschätze Gefahr – Tierquälerei“ weiterlesen

In der Schule wurde uns der Satz Ludwig XIV: „Der Staat bin ich“ als der Gipfel politischer Arroganz beigebracht. Was am Feudalabsolutismus so verabscheuenswert war, sollte sich nicht wiederholen. In einer Demokratie sollte es bei den Volksvertretern nicht zu solch einer Arroganz kommen, denn sie dienen dem Souverän, dem Volk. Sie sind den checks and balances unterworfen, die ihre Macht kontrollieren und begrenzen. Trifft das bei uns noch zu? Seit der Verfassungsschutz den Tatbestand der „Delegitimierung des Staates“, zu DDR-Zeiten hieß es „staatsfeindliche Hetze“, als beobachtungswürdig eingestuft hat, kommen immer mehr Zweifel auf, ob wir noch in einer klassischen Demokratie oder schon in einer Autokratie leben.

Wenn man die Regierung nicht mehr kritisieren, ihre Fehlentscheidungen nicht mehr benennen darf, wenn man angeprangert oder gar kriminalisiert wird, wenn man es dennoch tut, ist die Demokratie nur noch ein hohler Begriff, eine Camouflage für die herrschenden Verhältnisse.

Wer das für übertrieben oder sogar unzutreffend hält, sollte sich die Äußerungen zweier Politikerinnen ansehen und überprüfen.

Innenministerin Faeser hat einen ganz speziellen Demokratiebergriff entwickelt, der Demokratie mit Politikern und ihren Entscheidungen gleichsetzt. Sie sagte dem Handelsblatt:

„Natürlich besteht die Gefahr, dass diejenigen, die schon in der Coronazeit ihre Verachtung gegen die Demokratie herausgebrüllt haben und dabei oftmals Seite an Seite mit Rechtsextremisten unterwegs waren, die stark steigenden Preise als neues Mobilisierungsthema zu missbrauchen versuchen.“

Also, diejenigen, die in der Corona-Pandemie die erratischen Maßnahmen der Regierung kritisierten, die, wie sich nach zwei Jahren herausgestellt hat, nie auf ihre Wirksamkeit überprüft wurden, hätten damit „ihre Verachtung gegen die Demokratie herausgebrüllt“, obwohl sie das Gegenteil getan, nämlich demokratische Transparenz und eine offene Diskussion, wie in funktionierenden Demokratien üblich, gefordert haben.

Auch in der sich rapide entfaltenden Energiekrise ist mit Protesten zu rechnen, mindestens derer, die ihre Energierechnungen kaum noch bezahlen können, deren Wohnungen kalt bleiben und denen der Strom abgestellt wird. Die werden schon mal von der Ministerin vorsorglich diskreditiert.

Populisten und Extremisten, so Faeser, nutzten jede Krise für Angst und Spaltung, aber auch für Hass und Bedrohungen. „Sie wollen Krisen noch verschärfen, um daraus Profit zu schlagen“.

Damit sind alle in die extremistische Ecke gestellt, die es wagen, Fragen nach der Ursache der Energiekrise zu stellen. Die ist keine Naturkatastrophe oder ein Machwerk von Putin, sondern sie ist hausgemacht. Deutschlands einseitige Festlegung auf wetterabhängige Energien gekoppelt an den doppelten Ausstieg aus der Kernenergie und der Kohle („Weil wir es können“, Olaf Scholz) hat uns existentiell abhängig gemacht von Gaskraftwerken, die Strom erzeugen müssen, um die Netzschwankungen, die von den „Erneuerbaren“ verursacht werden, auszugleichen. Die Macher der „Energiewende“ sind die Verursacher der Energiekrise, denn sie haben uns abhängig vom russischen Gas gemacht und Putin in die Lage versetzt, uns jetzt erpressen zu können. Wer vor dieser Entwicklung gewarnt hat, war ein Verschwörungstheoretiker. „„L’état c’est moi“ oder „Die Demokratie sind wir““ weiterlesen

Es gibt in Deutschland kaum beeindruckendere Spielorte als die Domstufen zu Erfurt, auf denen seit 1994 die Domstufenfestspiele stattfinden. Dom und Severikirche sind eine atemberaubende Kulisse, besonders wenn es dunkel wird und sich die herrlichen Bauwerke angestrahlt vor einem schwarzen Sternenhimmel abzeichnen. Kein Wunder, dass Jahr für Jahr mehr Besucher angezogen werden. In diesem Jahr waren die zweitausend Plätze bei der Premiere von „Nabucco“ ausverkauft. Wer gekommen war, um zu sehen, ob die neue Inszenierung mit der grandiosen „Jungfrau von Orleans“ vom letzten Jahr mithalten kann, musste das bejahen.

Schon das Bühnenbild (Peter Sykora) überzeugte:

Blaue Stufen, die an den Seiten von Wänden begrenzt sind, die von mit Davidsternen geschmückten Türen durchbrochen werden, führen hinauf zu einer goldenen Mauer, die den Jerusalemer Tempel symbolisiert, aber gleichzeitig an die Klagemauer erinnert. An der Mauer prangt ein großer Davidstern, der bei der Zerstörung Jerusalems abgerissen und zerbrochen wird.

Verdis früher Oper liegt eine Geschichte aus dem Alten Testament zugrunde. Der babylonische König Nebukadnezar II, Nabucco, belagert und erobert Jerusalem. „Ich werde euch alle vernichten!“

Dieser Spruch erscheint vor Beginn des Spiels auf den Monitoren mit der Ergänzung: Nabucco/ Putin.

Während der Ouvertüre öffnen sich die Seitentüren und weiß gekleidete Hebräer füllen die Bühne. Trotz der Bedrohung wird eine Hochzeit gefeiert. Die Braut schreitet auf den Hochzeitsbaldachin zu und geht mehrmals um den Bräutigam herum, ehe die beiden vom Hohepriester Zaccaria getraut werden. Eine Szene aus dem tiefsten Frieden, in die der Neffe des Königs Ismaele mit der Nachricht hereinplatzt, dass Nabucco mir seinen assyrischen Söldnern die Heilige Stadt angreift.

Fenena, die Tochter Nabuccos, befindet sich unter den Hebräern und soll als Geisel dienen, was Ismaele aber verhindert. Die Assyrer, ganz in Schwarz, das Sykora, der auch für die Kostüme verantwortlich zeichnet, bewusst gewählt hat. Schwarz ist die Farbe der Extremisten, aktuell des IS oder des Schwarzen Blocks. Die Babylonier werden als Anhänger einer extremistischen Ideologie gedeutet, die den Gott Baal verehren und den Glauben an andere Götter als Häresie verurteilen. Sie unterwerfen die Hebräer, zerbrechen den Davidstern, die Mauer zerreißt, wie einst der Vorhang im Tempel von Jerusalem.

Am Ende des ersten Teils wird ein Metallzaun à la DDR – Grenze vor die Bühne geschoben. Man wird erst jetzt richtig gewahr, dass so ein Zaun auch die Seiten des Bühnenbildes begrenzt. Die Hebräer sind Gefangene.

Im zweiten Teil steht im Mauerriss eine Statue von Baal, die Sykora der Prometheus Skulptur nachgebildet hat, die Arnold Breker 1937 für den Garten des Goebbelsschen Propagandaministeriums angefertigt hat. So wird aus dem Götzenbild Baal ein Sinnbild für eine rassistische und antisemitische Ideologie. Sykora schien diese Figur, „die das Feuer schwingt, wie eine Handgranate“ ideal dafür. „Nabucco und die Ukraine“ weiterlesen

Rede beim VfK Hessen in Butzbach

Als mich die Veranstalterin  fragte, welches Thema ich für den heutigen Vortrag wählen würde und meine Antwort lautete, ich wolle über die Große Transformation sprechen, war sie skeptisch. Das wäre doch irgendwie verschwörungstheoretisch und man würde diesem Schwab zu viel Aufmerksamkeit widmen. Ich widersprach. Es stimmt zwar, dass Klaus Schwab mit seinem Buch Covid-19: The Great Reset als erster in aller Offenheit propagiert hat, was sich die selbst ernannten globalen Eliten für die Welt vorgenommen haben. Sein Unterstützer Prinz Charles hat dazu ebenso offen verkündet, dass man sich die „golden oportunity“ der Covid-Pandemie nicht entgehen lassen dürfe, um den geplanten Umsturz durchzusetzen. Aber als sich herausstellte, dass dies in der Öffentlichkeit nicht gut ankam, wurde schnell als Verschwörungstheoretiker abgestempelt, wer Schwab zitierte. Eine Diskussion darüber, was diese Große Transformation eigentlich genau beinhaltet, sollte unbedingt vermieden werden. Es scheint gelungen zu sein, denn anscheinend ist der großen Mehrheit der Bevölkerung noch nicht bewusst, dass wir uns schon mitten in der Großen Transformation befinden. Das ist spätestens seit der Abarbeitung des Ampel-Koalitionsvertrages der Fall.

Eigentlich hatte ich gedacht, dass mich in der Politik nichts mehr überraschen würde. Ein Irrtum. Der Koalitionsvertrag der Ampelparteien ist eine Mischung aus Infantilismus, Idiotie und Größenwahn, die alle schlimmen Befürchtungen, die man nach dem Sondierungspapier der Ampelkoalitionäre haben musste, nicht nur bestätigt, sondern übertrifft.

Diese Transformation durchzuziehen, ist das erklärte Ziel des Vertrages und es steht auch offen drin, dass alle „Hindernisse“, die es dagegen gibt, beseitigt werden sollen. Den Machern und ihren Unterstützern in den Medien ist die Brisanz ihrer Offenheit wohl bewusst. Deshalb ist selten über ein politisches Dokument so viel gelogen worden, wie über diesen Koalitionsvertrag.

Die FDP hätte sich durchgesetzt, wurde behauptet, um den tatsächlichen Kniefall der einstigen Partei der Freiheit zu vertuschen. Die FDP hat nichts, aber auch gar nichts Handfestes, außer der Verhinderung des Tempolimits, in diesen Vertrag eingebracht. Die Beteuerungen, keine neuen Schulden aufzunehmen und die Steuern nicht zu erhöhen, waren reine Ablenkungsmanöver. Die Schulden, die Finanzminister Lindner aufnimmt, werden einfach in Sondervermögen umbenannt. Wer die FDP in der Hoffnung auf bürgerliche Restvernunft gewählt hat, sollte besser der Tatsache ins Auge sehen, dass die Lindner-Partei ebenso entkernt ist wie die Union. Sie ist nur noch ein Erfüllungsgehilfe der Grünen.

Die zweite Lüge ist, dass die Grünen im Vertrag irgendwie ausgebremst worden wären. Als Beispiel dafür wird genannt, dass der vorgezogene Kohleausstieg 2030 nur noch „idealerweise“ stattfinden soll. Wahr ist, dass es sich um ein radikal grünes Programm handelt, ich würde es sogar extremistisch nennen. Um die Härte der Ansage zu verschleiern, bedient man sich einer „sanften“ Sprache. Befehlen heißt jetzt „unterstützen“. Ich habe nicht gezählt, wie häufig dieses Wort im Text vorkommt, aber sehr wohl bemerkt, dass es immer erscheint, wenn grundstürzende Änderungen angekündigt werden, bei denen die Betroffenen „unterstützt“ werden sollen.

Der Kohleausstieg ist nicht nur schneller als gedacht von der Realität hinweggefegt worden, inzwischen wird sogar ein halb verdeckter Wiedereinstieg betrieben, unter heftigen Versicherungen, am Ausstiegsziel unbedingt festzuhalten. Das kennen wir aus der DDR, da ist der Plan nie erfüllt worden, obwohl am Ende der 5 Jahre Übererfüllung gemeldet wurde. Uns droht eine andere DDR-Erfahrung einzuholen. Im „Katastrophenwinter“ 1978/79 gingen in der DDR flächendeckend die Lichter aus. Als einziges Kraftwerk lieferte das AKW Greifswald noch Strom. Der wurde allerdings dazu benutzt, die Grenze zu beleuchten. Das war kein Versagen, sondern Absicht. Unsere letzten AKWs sollen mitten in der größten Energiekrise, die Deutschland erlebt hat, abgeschaltet werden. Das ist auch kein Politikversagen, sondern Absicht.

Es steht, verkleidet in beruhigendes Wortgeklingel in der Präambel des Koalitionsvertrages von SPD, Grüne und FDP: Deutschland, ein in der Vergangenheit wegen seiner Effizienz, seiner Wirtschaftskraft, seiner Innovationsfähigkeit, seines Bildungsniveaus, seiner Rechtsstaatlichkeit und seines sozialen Netzes in der Welt viel bewundertes Land, soll total umgekrempelt werden. Angeblich sei das notwendig, um in einer sich rapide verändernden Welt bestehen zu können. Es geht aber nicht um Anpassungen, sondern um Abbruch und Neuaufbau gemäß ideologischer Vorgaben. Dies soll so schnell wie möglich geschehen, indem alle „Hindernisse“, sprich rechtsstaatliche Verfahren, beseitigt werden. Das Vorhaben der Ampelkoalitionäre ähnelt Maos großem Sprung, wird auch im Vertrag ähnlich genannt: „Transformation“ oder „große Transformation“. Im Übrigen kann man dieses neudeutsche „Wording“ auch im Schwarz-Grünen Koalitionsvertrag der Regierung Wüst in NRW nachlesen.

Dort wird kaum ein Wort so oft wiederholt, wie Transformation. Um Kritiker vollständig auszuschalten, wird vom Familienministerium NRW bereits ein „bundesweit einzigartigen System von Meldestellen“ eingerichtet, die „insbesondere auch die Diskriminierungsvorfälle registrieren, die unterhalb der Strafbarkeitsgrenze liegen und deswegen nicht in den polizeilichen Statistiken erfasst werden“. Man beachte das „auch“. Es sollen also auch Nicht-Diskriminierungsfälle gemeldet werden. Der Verfassungsschutz hat ja in Anlehnung an die „staatsfeindliche Hetze“ der DDR, die „Delegitimierung“ von Demokratie, Regierung und Politikern eingeführt. „Wer zur Großen Transformation schweigt, stimmt zu!“ weiterlesen

Im Augenblick trendet, wie es auf Neudeutsch heißt, #bundesregierungRuecktritt auf Twitter. Genauer gesagt, hat Twitter diesen Trend, während ich diese Zeilen schreibe, wieder unterdrückt. Aber natürlich läuft er weiter. Das ist auch gut so, denn wenn es nicht gelingt, diese Politiker zu stoppen, frieren und hungern wir eines Tages wirklich. Das kann hier nicht passieren? Hoffentlich, aber dann dürfen wir diese ideologiegesteuerten Realitätsverweigerer nicht einfach weiter machen lassen.

Was in Sri Lanka passiert ist, dass eine Regierung, die über Nacht die Umstellung der Landwirtschaft auf Bioanbau verfügt hat, vom hungernden Volk aus ihrem Sitz vertrieben wurde, wird von unseren Qualitätsmedien mit äußerster Zurückhaltung berichtet.

Was in den Niederlanden augenblicklich passiert, kommt bei uns auch kaum in die Presse. Dort protestieren die Bauern seit vielen Tagen gegen die Auflage, den Stickstoffeintrag bei ihrer Produktion um, je nach Lage, 40-70% zu reduzieren. Das wird, gibt sogar die Regierung zu, bis zu 30% der landwirtschaftlichen Betriebe zum Aufgeben zwingen. Und das in Anbetracht einer sich abzeichnenden Welt-Hungerkrise. Statt ihre realitätsfernen Auflagen zu revidieren, lässt die niederländische Regierung auf Bauern schießen. Ausgang zu diesem Zeitpunkt ungewiss.

Gewiss ist aber, was unsere Regierung verfügt hat. Diese Auflagen werden unsere Selbstversorgung mit landwirtschaftlichen Produkten gefährden.  Darauf macht die Vereinigung „Land schafft Verbindung“ (https://landschafftverbindung.org/) in einer Pressemitteilung aufmerksam, die ich hiermit weitergebe:

>>Taschenspielertricks der Bundesregierung kostet viele landwirtschaftliche Betriebe die Existenz – Versorgungssicherheit adé?! <<

Am vergangenen Freitag hat der Bundesrat den Weg frei gemacht, in 2012 begangenes Unrecht an der Landwirtschaft erneut und verschärft in Stein zu meißeln.

Die neu gestrickte Allgemeine Verwaltungsvorschrift (AVV), die auf fadenscheinigen Berechnungsmodellen ohne wissenschaftlichen Hintergrund beruht, sorgt dafür, dass selbst für natürlich vorkommendes Nitrat, auf das niemand Einfluss hat, dem Landwirt die Schuld aufgebürdet wird. Auch soll die Beweislast umgekehrt werden. „Die Bundesregierung zerstört unsere Landwirtschaft“ weiterlesen

 Ihre Stellungnahme dazu:

So, das habe ich nun davon. Nach 26jähriger Parteizugehörigkeit beschloss der „weise“ Rat (oder sollte ich besser schreiben “Rat der alten weißen Männer“) der CDU-Neukölln, mir, der ehemaligen DDR-Bürgerrechtlerin, ein Parteiausschlussverfahren anzuhängen. Eine Anhörung ist nicht vorgesehen. Entweder ich bereue, oder …..

Was sind meine „Übeltaten“?                                                                                                        

1. Ich habe in den letzten beiden Jahren verschiedentlich die Regierungsmaßnahmen gegen Corona kritisiert, Masken- und Impfpflicht abgelehnt, für die Einhaltung der Grundrechte immer und immer wieder demonstriert und in jüngster Zeit noch die Haltung des Westens gegenüber Russland und der Ukraine für falsch befunden – dabei für einen Verhandlungsfrieden plädiert – wie mein großes Vorbild Klaus von Dohnanyi, und die Friedensnobelpreisträgerin Bertha von Suttner „Die Waffen nieder!“ zitiert. Und ich kritisiere den politischen Islam, der mit seiner Frauenfeindlichkeit eine rassistische Ideologie ist – wie mir Islamwissenschaftler Prof. Aladin El-Mafaalani in Dresden vor einem 130köpfigen Publikum bestätigte. Darüber muss man diskutieren dürfen. Doch in der CDU wird nicht mehr diskutiert, sondern diskussionslos ausgegrenzt.

2. Ich habe das Grundgesetz ernst genommen, mich für die Einhaltung der Grundrechte durch die Politik engagiert und wurde von aggressiven Polizisten des SPD-Innensenators Geisel widerrechtlich und mit Gewalt abgeführt (obwohl ich, ein Video beweist es, darum bat, wegen meiner Knie-OP allein laufen zu dürfen). Das wurde mit der falschen Tatsachenbehauptung in der Neuköllner Schmähschrift unterstrichen: “Ein Mitglied der CDU, das von der Polizei abgeführt wird und sich bei der Festnahme wehrt, widerspricht allen rechtsstaatlichen Grundsätzen und der Werteordnung der CDU.“ Ein Verfahren gegen mich gab es nicht, Widerstand habe ich als Demokratin und Schöffin nicht geleistet – das weiß die CDU, versucht aber nachträglich eine Delegitimierung und Rufschädigung meiner Person.
3. Ich hatte – im Gegensatz zu den meisten Mitbürgern – die Gelegenheit, ein paar wissenschaftliche und politische Argumente öffentlich vorzubringen, die nicht nur nicht diskutiert werden sollen, nein, sie hätten nach Ansicht der „alten weißen CDU-Männer“ erst gar nicht in die Öffentlichkeit gelangen dürfen.

Gemeinsam mit der Ärztin Frau Dr. Austenat habe ich die Internet-Initiative “ Evidenz der Vernunft“ gegründet, um den Bürgern mit Antikörpertests eine Alternative zur „Gen-Impfung“ zu bieten und sie zur Stärkung des eigenen Immunsystems anzuregen. Das genügt, um die intellektuelle Redlichkeit einer Ex-Bürgerrechtlerin und Biologin, die weiß, wovon sie spricht, in den Schmutz zu ziehen. So etwas wie Meinungsverschiedenheit scheint in ideologisch vernebelten Köpfchen nicht mehr zu existieren. Vor allem überrascht die Feigheit der Protagonisten, überhaupt mit der Geächteten zu sprechen. „CDU-Neukölln will Bürgerrechtlerin Angelika Barbe ausschließen“ weiterlesen

 Am heutigen 14. Juli finden bundesweit Mahnwachen statt. Ich unterstütze diese Aktion, indem ich die Pressemitteilung der Initiative Leuchtturm ARD (https://leuchtturmard.de/ ) veröffentliche:

Unter Bezugnahme auf das Bundesverfassungsgericht ruft die Initiative “Leuchtturm ARD” für den 14. Juli zu bundesweiten Mahnwachen gegen einseitige Diskursverengungen und für Presse- und Informationsfreiheit auf.

Wie Jimmy Gerum, der Gründer der Aktion, am Mittwoch erklärte, ist gerade in Zeiten, die von “Fluten der widersprüchlichen Informationen” gekennzeichnet sind, ein “starker, kritischer und unabhängiger Journalismus” vonnöten. “Der öffentliche Rundfunk, ARD und ZDF, wird von den Bürgern bezahlt! Er hat Grundrechte zu schützen als mutiger Anwalt und Vierte Säule der Gewaltenteilung!”

Gewählt wurde der Termin in bewusster Anknüpfung an den 14. Juli 1789 – dem Tag, als die Bürger in Paris die Befreiung von Bevormundung und Knechtschaft erwirkt haben, sagte Gerum. Dieser symbolische Tag steht für eine Erneuerung Europas in Frieden, Freiheit und Brüderlichkeit. Ziel der Aktion sei es, dass die Medien, welche nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts “für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung… schlechthin konstituierend” seien, ihrer eigentlichen Aufgabe wieder gezielt nachkommen: “Als vierte Säule der Gewaltenteilung sind insbesondere die öffentlich-rechtlichen Medien verantwortlich für ausgewogenen und offenen Diskurs.”

Der “Leuchtturm ARD” dokumentiert seit Monaten die eklatanten Versäumnisse des öffentlichen Rundfunks (z.B. Diskursverengungen Coronakrise, Einseitige Parteinahme Ukrainekrise) gegenüber seiner gesellschaftlichen Verantwortung und dieser hohen Pflicht. Die Initiative ruft auf zum kollektiven und legalen Zahlungsstopp der Rundfunkbeiträge durch ein Widerspruchsverfahren gegenüber dieser Nichtleistung; gleichzeitig sucht man einen “fairen und versöhnlichen Dialog mit ARD und ZDF”, so Gerum. Angestrebt wird die Bildung eines “Runden Tisches” – als Basis für umfangreiche historische Reformen.

„Wir Beitragszahler haben ein Recht auf Erfüllung des Medienstaatsvertrages.“

FRIEDEN, EHRLICHKEIT, BRÜDERLICHKEIT für die ganze Menschheitsfamilie

Verantwortlich und erreichbar für Rückfragen:
www.LeuchtturmARD.de
info@leuchtturmARD.de
Tel. Jimmy Gerum, +49-151-50552062

Mögliche Gespräche mit Jimmy Gerum Vor Ort:
Donnerstag, 14.7. ab 16 Uhr Rede vor dem Funkhaus BR, Hopfenstr. in München

Freitag, 15.7. ab 18 Uhr Rede vor dem Funkhaus SWR, Neckarstr. 230 in Stuttgart
Samstag, 16.7. ab 14 Uhr Rede auf dem Königsplatz, München

Wir werden täglich mit neuen Krisenmeldungen konfrontiert, die besagen, dass es in Deutschland spätestens mit der neuen Heizsaison ans Eingemachte geht, weil uns offenbar ein Gasnotstand über Monate oder gar Jahre bevorsteht. Hieß es anfangs noch, dass Gas bei Knappheit zuerst für private Verbraucher gesichert sein soll, noch vor den Industriebetrieben, wird das wenige Wochen danach wieder kassiert.  Über die bevorzugte Versorgung von Haushalten müsse noch mal nachgedacht werden, sagt Wirtschaftsminister Robert Habeck neuerdings. Offenbar hat es sich inzwischen in die luftigen Höhen, in denen unsere Politiker hausen herumgesprochen, dass warme Wohnungen wenig nützen, wenn sogar die Lebensmittelversorgung bedroht ist. Ohne Gas kein Fleisch, warnen die Produzenten bereits. Ich warte darauf, dass Studien ausgegraben werden, die herausgefunden haben, dass die Dänen in Kriegszeiten gesünder waren als im Frieden, weil Fleisch kaum noch im Angebot war. Das kalte Wohnungen gesünder sein sollen als warme, konnte man ja bereits im Qualitätsblättern nachlesen.

Andere Krisen, auf die kein Augenmerk mehr gerichtet wird, entwickeln sich unterschwellig weiter und produzieren bereits jetzt Notstände, die mit diktatorischen Mitteln behoben werden sollen.

Wir erinnern uns, dass unsere Innenministerin Nancy Faeser verfügt hat, dass jeder Schwarzafrikaner und jeder Araber, der seinen Pass weggeworfen hat und an Deutschlands Grenze als Ukrainer Asyl verlangt, nicht überprüft werden darf. „Wir haben Platz“, lautet die aktivistische Devise, der sich zahlreiche Städte und Gemeinden angeschlossen haben. Der Platzmangel ist inzwischen selbst in der Provinz so evident, dass der Landrat des Eichsfeld-Kreises, wegen des “Zustroms an Flüchtlingen aus der Ukraine, dem arabischen Raum und aus Afrika“, der „ungebrochen“ anhält, seine Gemeinden auffordert, unverzüglich Wohnraum zur Verfügung zu stellen: „Wir haben Platz – bis der Notstand eintritt“ weiterlesen

Von Gastautorin Annette Henisch

Ein Dilemma ist bekanntlich eine Situation, in der man gezwungen ist, eine von zwei gleichermaßen schlechten Lösungen zu wählen. Aus heutiger Sicht würde ich sagen, glücklich der Staat, der ein Dilemma hat. Wir haben davon reichlich, sozusagen Multilemmas.

Das Dilemma beim Thema Energie ist derzeit in aller Munde. Zumindest wird es als Dilemma dargestellt, aber das kann es nicht sein, denn dann würde die Politik doch ernsthaft versuchen, es zu entschärfen. Energieabhängigkeit ist ja kein Schicksal, besonders nicht in einem Land, welches bewusst Kernkraftwerke abschaltet, eines der modernsten Kohlekraftwerke (Moorburg) stillgelegt hat und über eigene Energievorräte verfügt, die es autark machen könnten, die es aber nicht nutzt.  All dies sind bewusste Entscheidungen. In dieser Not- und Gefahrensituation muss man zwingend alles, aber auch wirklich alles tun, damit wir schnellstmöglich unabhängig werden und unsere lebensnotwendige Energie sicherstellen. Dies ist wirklich „alternativlos“. Das heißt natürlich, Kernkraftwerke länger betreiben und alte wieder hochfahren, natürlich Moorburg wieder ans Netz bringen und natürlich Gas in allen Formen, also als konventionelles Gas, als Kohleflözgas und als Schiefergas fördern. Niedersachsen verfügt im Ländervergleich mit knapp 99 % der gesamten sicheren Rohgasreserven über die größten Erdgasvorkommen und stellt mit rund 97 % auch den größten Anteil an der deutschen Förderung. Selbst 0,02 Bill. m³ konventionelles Gas sind vorhanden, die inländische Förderung ist jedoch kontinuierlich gesunken (!), im Jahr 2021 allein um 15 %. Die könnte man in kürzester Zeit wieder ausbauen. Das würde uns über die nächsten Monate helfen, jeder Kubikmeter Gas zählt. Aber die Politik tut – nichts.

Anders als wir erhöht unser Nachbar Norwegen seine Fördermenge. Dort wurde sogar ein Streik der Öl – und Gasförderer unterbunden, um weiter liefern zu können. Unser Nachbar rackert sich ab, bei uns aber passiert nichts, außer dass Politiker leere Worthülsen und Betroffenheitsnoten von sich geben. Ist denen das nicht einmal peinlich?

Wir könnten unsere Abhängigkeit zügig beenden oder zumindest entscheidend verringern. Zusätzliche Bohrungen zur erhöhten Gasförderung sind schnell möglich, das dauert maximal drei Monate. In der Atacama – Wüste in Chile, also fern ab von jeder Zivilisation, hat man 2010 in 69 Tagen ein relativ breites Loch 700 m tief durch hartes Gestein gebohrt, um verschüttete Grubenarbeiter zu retten. Aber in Niedersachsen geht das nicht? Stattdessen bereiten Ministerpräsident Weil (SPD) und Wirtschaftsminister Althusmann (CDU) das Land auf drohende Energieengpässe vor. Das ist schon mehr als peinlich.

Die rechtlichen Voraussetzungen für den Weiterbetrieb der AKW sowie für Fracking kann man in Nacht – und Nebelaktionen schaffen. Wenn man denn wollte. Corona hat ja gezeigt, wie schnell das politische Berlin handeln kann, wenn es will. Wenn….Für den schnelleren Ausbau der Erneuerbaren hat es doch auch geklappt, es geht also. Nur dass diese kein Gas ersetzen. Sie liefern nicht einmal zuverlässig Strom.

Wer so handelt, will nicht, dass wir von russischer Energie unabhängig werden. Es ist ähnlich wie bei den Waffenlieferungen, die vollmundig zugesagt wurden, aber allenfalls tröpfchenweise erfolgen. Worte werden benutzt, um die Wahrheit zu verschleiern und Aktionen, um Untätigkeit zu verbergen. „„Multilemma““ weiterlesen

von Berit&Manfred Such

Das Lichtspielhaus “Universum” ist der Rest einer Kinokultur in Soest. Gab es in den 50er und 60er Jahren noch 5 Kinos in Soest, wurde aus dem ehemaligen Großraumkino, das in den 50er und 60er Jahre mit CinemaSkope-Leinwand für Modernität stand und sich kulturell vom sogenannten Radaukino, wie man z. B. die  Soester “Filmbühne”, Am Krummel bezeichnete, abhob, ein Multiplex Kino mit 3 D Technik, Blockbuster, Vorpremieren, Arthouse in 3 Sälen.

In diesem Kino, in dem zur Zeit “Elvis” läuft, lief 1961 der angeblich  kommerziell erfolgreichste Elvis Film – “Blue Hawaii. Hier stimmte tatsächlich alles: Die hawaiianische Kulisse, ein toller Soundtrack, schöne Co-Stars und jede Menge Elvis, so sieht es jedenfalls die Elvis Presley Gesellschaft.

Wer nun damals die Vorgänger Filme wie “Love me tender”, “Loving You”, “Jailhouse Rock”, oder “King Creol” und “G.I.Blues”, die mit den an Schwachsinn grenzenden deutschen Titeln, wie “Pulverdampf und heiße Lieder”, “Gold aus heißer Kehle”, “Rhythmus hinter Gittern”, “Mein Leben ist der Rhythmus”  oder, die Reihenfolge weiterführend, als “Cafe Europa” im “Radaukino” gesehen hatte, Elvis Fan aus Protest gegen eine miefige 50er Jahre Musikkultur a la Peter Kraus, Conny Froboess, Peter Alexander, Gerhard Wendland oder Vico Torriani war, verließ nach “Blue Hawaii” das Großraumkino mit Tränen in den Augen. Der Musik-Rebell Elvis war zu Grabe getragen worden.

Mit dem Film “Elvis”, der meisterhaft in fast allen Belangen der Filmkunst im Universum Multiplex Kino in der 3. Woche (immerhin) noch im kleinen Saal aufgeführt wurde, wurde die Grablegung eindrucksvoll dokumentiert. Für die “Elvis-Fans der 1. Stunde” war das Gewitter, das mit diesem Film über sie hereinbrach, eine unwetterhafte Zusammenfassung dessen, was sie bis zum Tod ihres Helden schleichend miterlebt hatten. Der Film bringt es auf den Punkt, und was die Kritiken zum Film betrifft, sind die, insbesondere was die schauspielerische Leistung der Hauptrollen, die Dramaturgie oder die technische Aufbereitung betreffen, herausragend. Sich weiter damit zu beschäftigen, würde unsere Kompetenzen überschreiten. „Elvis – Die Stimme  – Eine Filmkritik der anderen Art“ weiterlesen