Autor: Vera Lengsfeld

Immer, wenn man glaubt, tiefer könne Journalismus nicht sinken, bekommt man das Gegenteil bewiesen.

Die Linke, die Berlin als ihre Spielwiese betrachtet, auf der man erfolgreich Gesellschaftsumbau betreiben kann, ist zutiefst schockiert, dass die SPD sich zu Koalitionsgesprächen mit der CDU entschlossen hat.

Jetzt soll offensichtlich mit allen Mitteln verhindert werden, dass diese Gespräche zum Erfolg führen. Das Mittel zum Zweck ist eine Schmutz-Kampagne „Wegner muss weg“, die auf Twitter losgetreten wurde.

Zum einen wirft man Wegner vor, den selbst ernannten humanitären Helfer, die auf See aufgenommene Migranten nicht zum nächstgelegen afrikanischen Hafen, sondern übers ganze Mittelmeer nach Europa bringen, Schlepperei vorgeworfen zu haben.  Dabei ist die fragwürdige Praxis der „Seenotretter“, denen zum Teil sogar Kontakte zu den Menschenhändlern nachgewiesen wurden, die gegen hohe Geldbeträge Menschen auf marode Boote verfrachten und der Gefahr für Leib und Leben aussetzen, seit Jahren Thema in Europas Qualitätsmedien.

Weil diese Kampagne nicht das gewünschte Ergebnis bringen könnte, wird ein zweiter, noch absurderer Vorwurf erhoben; Wegner sei Mitglied einer rechtsradikalen Chatgruppe, zeitweise sogar einer ihrer Administratoren gewesen.

Die taz hat das dankbar aufgegriffen und einen Artikel daraus gemacht: „Dubios Kontakte“ Oben drüber steht: „Kai Wegner in rechter Facebook-Gruppe“ zwei Zeilen weiter unten die falsche Tatsachenbehauptung: „Kai Wegner war Mitglied einer rechtsradikalen Facebook-Gruppe“.

Offensichtlich hoffen die Macher des Artikels, dass die meisten Leser sich nicht die Mühe machen, den ganzen Text zu lesen, denn dann würden sie mitkriegen, wenn sie nicht total vernagelt sind, dass die taz ihre Denunziation mit keinerlei Beweisen unterlegen kann. Bei der Chatgruppe handelt es sich um „Politik und Polizei“, die gegründet wurde, um die Polizei vor ungerechtfertigten Angriffen zu schützen, denen sie regelmäßig ausgesetzt ist, sobald sie Einsätze gegen Linksradikale aller Couleur absolvieren muss. Wie wenig rechtsradikal, oder gar nur rechts diese Gruppe ist, muss die taz selbst zugeben. Das peinliche Eingeständnis: „Denunziationsjournalismus á la taz“ weiterlesen

Von Philipp Lengsfeld

Neulich habe ich einen Film wieder gesehen, der mich schon bei seinem Erscheinen nachhaltig beeindruckt hat: Andreas Dresens „Raus aus der Haut“ von 1997.

Vielleicht vorab: Dieser Fernsehfilm ist aus meiner Sicht politisch ein glasklares Statement des Ostdeutschen Andreas Dresen, Jg. 1962, zum SED-DDR-Regime. Die Handlung spielt im Deutschen Herbst 1977 an einer DDR-EOS. Dresen arbeitet genau die Doppelgesichtigkeit des Regimes heraus, die sich in der pädagogischen Maschinerie besonders manifestiert hat, insbesondere in dem hochkritischen Abitur-Alter.

Dresen entwirft ein künstlerisch ambitioniertes Setting: Die drei jugendlichen Hauptfiguren sind die rassige Anna (Susanne Bormann), die zwischen zwei Männern steht, der ehrliche und sie tief liebende und begehrende Klassenkamerad Marcus (Fabian Busch) und der rebellische charismatische Rocksänger Randy, der vom System schon aus der klassischen Karriere aussortiert wurde und jetzt versucht sich mit Band als Rockstar zu etablieren und Anna nimmt, weil sie attraktiv ist und er es kann.

Diese drei, insbesondere Anna und Marcus, die in der DDR studieren wollen und zwar Medizin (Anna) und Lateinamerikanismus (Marcus) bewegen sich durch das SED-System von Zuckerbrot und Peitsche, kumpelhafter Nähe und klarem Machtgefälle in der Schule und ihren jeweiligen Familie, die wie ein Abbildung von Staatsmechanismen im Kleinen wirken: Die Familie von Anna erfolgreich und auf leichtem Abstand zum System, was angesichts ihrer Position, Vater Chefarzt, Mutter erfolgreiche Sängerin nicht allzu schwer fällt, Marcus Eltern dagegen die Unauffälligkeit in Person. Spiegelbildlich die Vertreter der Schule und des Staates – der Direktor (Otto Mellies) streng und gefürchtet, der stellvertretende Direktor Genosse Winkler freundlich und an der Oberfläche sehr verständnisvoll zu seinen Schülern.

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Von Gastautor Hans Hofmann-Reinecke

Nach dem Zweiten Weltkrieg bemühten sich die vier Siegermächte, alle im Besitz von Atomwaffen, den übrigen Nationen den Zugang zur Bombe zu versperren. Das führte 1957 zur Gründung der Internationalen Atombehörde (IAEA) unter dem Dach der Vereinten Nationen.

Die IAEA trifft mit den Regierungen dieser Erde eine bilaterale Vereinbarung – das „Non Proliferation Treaty (NPT)“ –, durch welche ein Land sich verpflichtet, auf den Besitz von Bomben zu verzichten. Zur Verifizierung dieses Versprechens gewähren die Regierungen dann den Inspektoren der IAEA Zugang zu den relevanten nuklearen Anlagen in ihrem Land. Dazu sind ein paar erklärende Worte in Sachen Physik notwendig.

Uran, Atomstrom und die Bombe

Uran ist ein natürlicher Rohstoff, dessen Energiegehalt je Kilogramm das Millionenfache der gleichen Menge an Kohle oder Öl beträgt. Dieses enorme Potenzial kann kontinuierlich über Jahre hinweg freigesetzt werden, etwa zur Erzeugung von Elektrizität in einem Kernreaktor, oder aber innerhalb des Bruchteils einer Sekunde in der Atombombe.

Uran, so wie es in der Natur vorkommt, ist jedoch weder für den einen noch für den anderen Zweck geeignet. Es besteht nämlich aus zwei Komponenten, von denen nur die eine Energie liefert. Ausgerechnet dieser Anteil macht aber weniger als ein Prozent aus und muss für technische Anwendungen „angereichert“ werden: für die gängigen Reaktoren auf 4 Prozent, für Bomben auf 90 Prozent.

Der schwach angereicherte Brennstoff für einen Reaktor kann also nicht zum Bau von Bomben missbraucht werden, und ein Reaktor kann aus dem gleichen Grund auch nicht wie eine Bombe explodieren, wenngleich oft das Gegenteil suggeriert wird. Weder in Chernobyl noch in Fukushima hat es eine Atomexplosion gegeben.

Ein zahnloser Tiger?

Die IAEA befürwortet friedliche Nutzung von Kernenergie. Um nun sicherzustellen, dass  Uran nicht für Bomben missbraucht wird, muss sie jegliche Anreicherung über die besagten 4 Prozent hinaus unterbinden. Die Anlagen für Anreicherung sind riesig; sie bestehen aus tausenden Zentrifugen, die man nicht in einer Garage vor den Inspektoren der IAEA verstecken kann. „Der Iran und die Bombe“ weiterlesen

Von Gastautor Steffen Meltzer

Der von Skandalen angeschlagene RBB wagt eine Livesendung zum Thema der Flüchtlingsunterbringung auf dem Lande.

Ein kleines märkisches Dorf (Klosterfelde) soll viele Flüchtlinge aufnehmen. Angeblich nur 80 Menschen. Geplant ist ein Umlauf-Übergangsheim mit maximal sechs Monaten Aufenthalt, bevor neue Menschen kommen. Die Ausländer werden anschließend im unmittelbaren Umfeld angesiedelt.

Die Sendung zeigt, wie die Nerven total blank liegen. Das Bundesland ist zutiefst und unversöhnlich gespalten. Ohne die Bewohner in die Prozesse einzubeziehen, werden selbst kleine Orte mit „Geflüchteten“ vor vollendete Tatsachen gestellt. Selbst der anwesende Brandenburgische CDU-Innenminister sagt sinngemäß, so könne es nicht weitergehen, die Grenzen des Machbaren sind erreicht. Die anwesenden „Geflüchteten”-Fürsprecher sagen dagegen, das wären alles Menschen in Not, denen müsse man helfen. Die kämen nicht, weil Deutschland durch außerordentliche Alimentationen besonders lukrativ sei. Eine Politikerin, selbst mit Migrationshintergrund der umbenannten SED-Linken aus Berlin ist auch zu Gast, die das Land Brandenburg darüber belehrt, was zu tun ist, um noch mehr „Schutzsuchende“ ins Land zu holen und diese noch besser zu integrieren. Die Bringschuld sieht sie einseitig beim gastgebenden Land. Ein Berliner Busfahrer geht auf die Vorrednerin ein, er wohnt in Brandenburg, sieht aber durch seinen Beruf tagtäglich, wie Berlin nach seiner Meinung immer mehr zum Moloch verkommt. Er rät davon ab, Berlin als „Vorbild“ zu nehmen. Der westdeutsche Ralf Stegner (Grundsatzfrage: Was macht der im RBB? Würde der NDR ostdeutsche Politiker einladen, wenn es beispielsweise um ein Dorfthema in Niedersachsen geht?) meint, die würden alle arbeiten, wenn man sie nur arbeiten lassen würde. Er verwies auf den Fachkräftemangel. Prof. Ruud Koopmans, ein Flüchtlingsexperte der Humbolduniversität versucht vergebens Stegner zu korrigieren, dass das nicht stimmt. Er erhält jedoch von den Moderatoren nicht das Wort. Später nutzt er seine Chance, Stegners Aussage richtig zu stellen.

Eine anwesende offensichtlich wohlsituierte Dame, die sich den Luxus leisten kann, eine Familie bei sich aufzunehmen, meint, diese Flüchtlinge erarbeiten in fünf bis zehn Jahren die Rente ihrer skeptischen Freundin. Sie räumt ein, ihr Freundeskreis hat sich verkleinert. Zu Beginn der Sendung bringt der RBB einen Einspieler von einer aufgeheizten Einwohnerversammlung. Eine Dame des Ortsvorstandes argumentiert, Deutschland wäre ein reiches Land und das wäre die Gemeinde ebenso. Mir als Brandenburger ist persönlich neu, dass es im industriearmen märkischen Sand „reiche Gemeinden“ gäbe. Ihr Kollege hält Kritikern punkto mangelnder Infrastruktur entgegen, es würden zwei neue Schulen gebaut. Ein anderes Gemeinderatsmitglied sagt ins Mikrofon, bis 2027 ist keine einzige Schule in der Planung. „Umfragedesaster in Livesendung des RBB“ weiterlesen

Von Gastautor Hans Hofmann Reinecke

In den südafrikanischen Kohlerevieren operieren mafiaähnliche Verbrechersyndikate, die Anlagen sabotieren, um dann lukrative Reparaturverträge einzustreichen. Mordkommandos sorgen dafür, dass Werksleiter die Sabotagen „ignorieren“, und sie ermorden konkurrierende Auftragnehmer, die ihrerseits Angebote für die Reparatur einreichen.

Mission Impossible

Andre de Ruyter, der ehemalige Chef des südafrikanischen Stromversorgers, ist aus dem Land geflohen, nachdem er das Ausmaß der Korruption in dem angeschlagenen staatlichen Unternehmen Eskom offengelegt hatte. Dort  war er 2020 als CEO eingesetzt worden und sollte für die Beendigung der landesweiten Stromausfälle sorgen. Die Situation hat sich allerdings seither nur verschlechtert; derzeit gibt es bis zu 10 Stunden „Loadshedding“ pro Tag.

Und das kam so:

Südafrikas Strom wird fast ausschließlich in Kohlekraftwerken produziert, viele davon  sind uralt und mangelhaft gewartet. Zu de Ruyters Amtsantritt war fast die Hälfte außer Betrieb.

Er stand nun vor einer „mission impossible“. Er sollte einerseits die desolate Kraftwerksflotte hochpäppeln und gleichzeitig Eskoms Schulden in Höhe von 30 Milliarden US-Dollar abbauen. Für überfällige Wartungen mussten nun auch noch intakte Einheiten vom Netz genommen werden, und um zu sparen kürzte er die Ausgaben für Dieseltreibstoff, den die Open-Cycle-Turbinen zur Stützung des Netzes benötigten. „Südafrika ohne Strom – und ohne Zukunft?“ weiterlesen

Von Philipp Lengsfeld

Die momentane Bundesregierung setzt gemäß ihrer politisch-medialen Verlautbarungen und den konkreten politischen Handlungen voll auf die sogenannten erneuerbaren Energien, insbesondere Solar und Wind.

Diese Linie führt uns geradewegs in eine politische, wirtschaftliche und soziale Krise, wie ich hier kürzlich ausgeführt habe.

Insbesondere beim Thema Wind ist die Sachlage besorgniserregend – Windenergie ist nämlich bei exzessiven Ausbau auch ökologisch hoch problematisch.

Dazu möchte ich auf drei aktuelle Arbeiten aus der Wissenschaft näher eingehen.

Die erste dieser Arbeiten ist ein Reviewartikel von Prof. André Thess vom DLR, dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt, einer sogenannten außeruniversitären Forschungseinrichtung, der gleichzeitig – dies ist üblich bei hochrangigen Positionen in außeruniversitären Einrichtungen – eine Professur für theoretische Physik an der Uni Stuttgart innehat. Zweitautor bin ich in meiner Rolle als wissenschaftlicher Direktor der von mir gegründeten und ehrenamtlich geleiteten re:look climate gGmbH.

In diesem Reviewartikel, also einer Arbeit, die andere Arbeiten zusammenstellt und in einen Rahmen setzt, haben Prof. Thes und ich uns um drei Nebenwirkungen der Windenergie gekümmert: Um die ungewollte Beeinträchtigung von Fluginsekten (migrating insects), um die mögliche Beeinflussung von lokalem und regionalem Wetter und Klima und um das Thema Beeinträchtigung des Menschen durch Schall, insbesondere Infraschall. Zu allen drei Themen fanden wir aktuelle und relevante Literatur, wobei die Abdeckung sehr asymmetrisch ist – während das Thema Infraschall relativ breit studiert ist und bei Einhaltung von adäquaten Mindestabständen kein gravierendes Problem zu sein scheint (der Teufel steckt hier aber wie so oft im Detail), sind die beiden anderen Faktoren durchaus ziemlich beachtenswert. Details finden Sie in der Originalarbeit (hier in Englisch). „Die großen Probleme der Windenergie – drei aktuelle Veröffentlichungen aus der Wissenschaft“ weiterlesen

Wer geglaubt hat, dass nach der Erfahrung zweier totalitärer Diktaturen, eine dritte in Deutschland keine Chance mehr hätte, sieht sich getäuscht. Längst herrscht wieder eine Staatsideologie, der nicht widersprochen werden darf. Diese Ideologie wird von einer kleinen radikalen oder sogar extremistischen Minderheit der Mehrheit oktroyiert. Es drohen nicht mehr in erster Linie Gefängnis und Todesstrafe, sondern öffentliche verbale Hinrichtungen in totalitärer Schärfe.

Das kam nicht über Nacht, sondern hat sich über Jahre entwickelt. Anderen Meinungen kein Podium zu bieten, hat eine lange Tradition in Deutschland, die von den 68ern, die mit Mao-Bibeln in der Tasche und Bildern von den Massenmördern Mao und Pol Pot zu ihren Demos gegen das „Schweinesystem“, damals auch gern „Happenings“ genannt, eilten. Es gibt reichlich Filmmaterial, das dokumentiert, wie die „revolutionäre“ Menge auf Kommando in Gleichschritt verfiel, um anschließend den langen Marsch durch die Institutionen anzutreten. Heute sitzen sie und zunehmend ihre Nachfolger, in den Institutionen fest im Sattel und zwingen der Gesellschaft ihren geliebten Gleichschritt auf. Wie in allen Diktaturen werden die Gegner in den Untergrund gedrängt. In Nazideutschland waren es die illegalen Zirkel und Kreise, in der DDR kirchliche Räume, die halblegale Aktivitäten ermöglichten, heute sind es die sozialen Netze und die Kommentarspalten der staatsnahen Presse, in denen sich der Widerstand artikuliert.

Geändert hat sich, dass sich Politik und ihre Journaille nicht mehr beeindrucken lassen. So feige sie vor den Forderungen radikaler Minderheiten zurückweichen, so fest entschlossen sind sie, die Meinung der Mehrheit nicht zur Kenntnis zu nehmen. In den Corona-Jahren ist die hässliche Fratze des Gesinnungsstaats zur alltäglichen Erfahrung geworden. „Lieber Friedensschwurbler als Kriegstreiber“ weiterlesen

Von Gastautor Helmut Roewer

Billiges russisches Öl war der Nährstoff für die Erdölraffinerie Schwedt. Nach dem Aus für die Öllieferung soll das Unternehmen jetzt „entrussifiziert“ werden, jedenfalls fordert das die polnische Regierung
Jetzt will die Bundesregierung den Weg frei machen, um den russischen Einfluss auf die PCK-Raffinerie in Schwedt zu beenden. Das soll eine Reform des Energiesicherungsgesetzes (EnSiG) bewirken. Künftig soll es erlaubt sein, Anteile von Unternehmen, die unter Treuhand-Verwaltung stehen, zu verkaufen. Bislang hält der russische Energiekonzern Rosneft über seine deutschen Töchter rund 54 Prozent an der Raffinerie. Um den russischen Einfluss auf das operative Geschäft auszuschließen, wurden diese Unternehmen im September unter Treuhand-Verwaltung durch die Bundesnetzagentur gestellt.

Nach dem freiwilligen Verzicht auf russisches Rohöl laufen die Anlagen nur mit geringer Auslastung, ein wirtschaftlicher Betrieb ist kaum mehr möglich.

Schwedt ist das Menetekel der Wirtschaftsstandorts Deutschland
Wie das aussieht, beschreibt mein Gastautor Helmut Roewer:
Reise in eine östliche Randlage – einige Bemerkungen über den Öl-Standort Schwedt und das Verscherbeln von Volksvermögen im großen Stil

Man kann sicher sagen, dass es nicht gerade auf der Hand liegt, an einem nasskalten Samstag mit dem Auto die 400 Kilometer von Schilda nach Schwedt an der Oder zu fahren. Doch ich wollte diese Stadt einmal aus der Nähe sehen, die letztes Jahr zum ersten Mal in mein Bewusstsein vordrang, als ich mir über die Konsequenzen des Russland-Boykotts mainstream-freie Gedanken machte.

Ein untrügliches Zeichen, dass man sich dem angepeilten Ort nähert, sind schließlich die Rauchwolken am Himmel, die rund 8 Kilometer vor dem Ziel aus den Nadelwäldern emporwachsen. Kommt man näher, sieht man die ewige Gasflamme über dem Komplex tänzeln. Sie gehören zur Erdöl-Raffinerie PCK, der, wie eingangs gesagt, meine Neugierde seit einiger Zeit gilt. Wenn man also vom Westen kommend nach Schwedt mit dem Auto vordringt, passiert man zunächst die unerwartet weitläufigen Industrieanlagen, bevor man in die eigentliche Stadt eindringt. Schwedt hat keine Plattenbausiedlung, sondern es ist eine. Sie ist in der Mitte durch die Ost-West-Verkehrsachse geteilt. In dieser Stadt kann man sich dank der denkbar unkomplizierten geraden und breiten Straßen kaum verfahren.
Von dieser neugebauten Stadt kann man kaum viel Sensationelles sagen. Zu Beginn des 20. Jahrhunderts lebten hier um die 9.000 Einwohner. Es gab einen Bahnhof und ein Amtsgericht. Bemerkenswert immerhin war ein Gewerbezweig, der etliche der Bürger zu ernähren vermochte: Man baute Tabak an und verarbeitete ihn sodann. „Deindustrialisierung in Deutschland am Beispiel der Erdölraffinerie Schwedt“ weiterlesen

Auch nachdem alle politischen Maßnahmen, die der Bekämpfung einer Corona-Pandemie dienen sollten sich als unwirksam und sogar als schädlich herausgestellt haben, nachdem sichtbar ist, dass die mit Dauerpropaganda und durch staatliche Zwänge oktroyierten Impfungen nicht nur unwirksam waren, sondern zu zahllosen Nebenwirkungen, bis hin zu einer Übersterblichkeit geführt haben, nachdem nicht mehr geleugnet werden kann, dass die wirtschaftlichen Folgeschäden der Corona-Maßnahmen alles übertreffen, was an Schaden durch die Pandemie angerichtet wurde, verweigert sich die Politik immer noch einer Aufarbeitung. Es soll ein Mantel des Schweigens über das angerichtete Desaster gebreitet werden.

Was die Politik nicht verhindern kann, ist, dass die Gesellschaft sich selbstständig an die Aufarbeitung macht. Es gibt zahlreiche Blogs und Publikationen, die Fakten und genaue Analysen zu Corona veröffentlichen.

Eine der erstaunlichsten Initiativen kommt aus Augsburg und war am Dienstag, dem 2. Februar in Sondershausen/ Thüringen zu sehen.

Peter Ganz präsentierte seine Galerie der Aufklärung in der 131. Stadt unseres Landes. Auf 1080 Seiten, die seine Frau und er gesammelt und laminiert haben, konnten sich die Sondershäuser informieren, was Politik und Medienpropaganda in zwei Jahren an Falschinformationen und Fehlentscheidungen produziert haben. Überwiegend handelt es sich um Presseausschnitte, denn es ist im Laufe der Jahre doch ab und zu ein Tatsachenbericht erschienen. „Corona-Pandemie- Aufarbeitung von unten“ weiterlesen

Von Gastautor Frank Jordan

Ralf Schuler, der langjährige Leiter des Parlamentsbüros der BILD in Berlin, der 2022 nach dem Kniefall des Springer Verlags vor der LGBTQI+-Lobby seinen Posten räumte, hat dieser Tage mit „Generation Gleichschritt“ ein bemerkenswertes Buch vorgelegt. Der Titel macht deutlich, worum es geht: Die Regenbogenfahne ist nicht die Standarte von Vielfalt und Freiheit, als die sie präsentiert wird, sondern ihr buntes Bahrtuch.

Bemerkenswert ist der dichte, aber „süffige“ Text zum einen deshalb, weil er dem Leser den perfekt austarierten Mechanismus der nie offen geübten, sondern stets durch die Filter einer von Menschenfreundlichkeit und Gerechtigkeit weichgezeichneten Zensur aus dem Blick des Praktikers präsentiert. Wo andere – wenn auch brillant – nur die theoretische Seite von sich verengenden Meinungskorridoren und von Schweigespiralen beleuchten können, lässt Schuler hier das Licht persönlicher Erfahrung erbarmungslos in jene schlecht gelüfteten Ecken fallen, die für den normalen Medien- und Polit-Konsumenten ansonsten hinter den gut isolierten Türen des „Betriebs“ verbleiben. Zum anderen gelingt es dem Autor durch den totalen Fokus auf die Thematik, dass sich beim Leser eine Art Druckkraft entwickelt, deren Spannung ihn bereits während der Lektüre über das eigentliche Thema hinausträgt und Antwort auf die Fragen nach der Qualität moderner Massendemokratien und nach ihrem Status als dem sprichwörtlichen Ende der Geschichte fordert. Für jeden Freund der Kleinstaaterei und der Subsidiarität eine Freude.

Das Bild, das Schuler vom Maschinenraum des polit-medialen Komplexes zeichnet ist kein Schönes. Man ahnte es ja längst. Es aber in dieser wenn auch diplomatisch formulierten Deutlichkeit vor Augen geführt zu bekommen, ist hoch spannend, unterhaltsam und erschreckend zugleich. Die Demokratie, die sich auf diesen Seiten zur Kenntlichkeit entstellt, ist wie das dicke Holzscheit, nach dem man in der Gewissheit greift, es würde Wärme für Stunden liefern. Um dann beim Hochheben festzustellen, dass es seine besten Tage längst hinter sich hat und dass, was man da hält – leicht, morsch, schwammig – bestenfalls für fünf Minuten den Effekt von Helle und Hitze vorzutäuschen vermag. „Neuerscheinung: Demokratie in Gefahr?“ weiterlesen