Sechs Jahre “Gemeinsame Erklärung 2018”

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Henryk M. Broder erinnert auf der Achse des Guten an die “Gemeinsame Erklärung 2018”. Was damals 165 000 Unterschreiber forderten, ist heute Politik der Ampel. Das führt aber nicht zu einer Rehabilitierung der Initiatoren.

“Die „Gemeinsame Erklärung 2018“ forderte dazu auf, die rechtsstaatliche Ordnung an den deutschen Grenzen wiederherzustellen. Wir schafften es am 8.10.2018 in den Petitionsausschuss des Bundestages. Wer damals dazu was sagte, ist im Licht der heutigen Migrationsdebatte extrem aufschlussreich.

Die „Gemeinsame Erklärung 2018“ war ein am 15. März 2018 veröffentlichter Aufruf deutscher Autoren, Publizisten, Künstler und Wissenschaftler, der sich gegen eine von den Unterzeichnern angenommene „Beschädigung Deutschlands“ durch eine „illegale Masseneinwanderung“ im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise in Deutschland 2015/2016 richtete.

Die Erklärung hatte folgenden Wortlaut: “Mit wachsendem Befremden beobachten wir, wie Deutschland durch die illegale Masseneinwanderung beschädigt wird. Wir solidarisieren uns mit denjenigen, die friedlich dafür demonstrieren, dass die rechtsstaatliche Ordnung an den Grenzen unseres Landes wiederhergestellt wird.“

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Die totalitäre Demokraten

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Was sich gestern bei der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags abgespielt hat, ist mehr als ein Trauerspiel. Es ist die Zersetzung der demokratischen Normen. Demokratie ist, wenn man sich auf die Einhaltung der Spielregeln verlassen kann, auf die man sich geeinigt hatte. Was nicht erlaubt ist, dass mitten in vereinbarten Verfahren von der Mehrheit diese Regeln geändert werden. Das hat die CDU im Verein mit der SED-Linken und ihrer Linksaußen-Abspaltung BSW versucht. Unter Bruch des demokratischen Anstands, einem Redner zuzuhören, hat der Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU in kommunistischer Manier die Rede des Alterspräsidenten unterbrochen, um einen Geschäftsordnungsantrag zu stellen.

Die CDU hat schon früher nicht gewusst, wie sie sich zu benehmen hat. Als 1994 der Alterspräsident Stefan Heym (PDS) den Bundestag eröffnen wollte, hat die Union ihm jeglichen Respekt verweigert, indem sie bei seiner Begrüßung sitzen blieb. Sie hat offensichtlich nichts daraus gelernt, aber die SED-Linke und ihre Abspaltung auch nicht, die gestern demonstriert haben, dass sie jede demokratische Regel zu brechen bereit sind, um ihre Macht auszuspielen. Das erinnert an die Gründung der DDR, als die SED mit allerlei Tricks ihre Macht gesichert hat, obwohl sie bei der demokratischen Wahl unterlag.

Die CDU hat sich besonders demokratiefeindlich hervorgetan. Der Landtag wollte in der letzten Legislaturperiode in Hinblick einen möglichen Wahlsieg der AfD die Geschäftsordnung ändern. Dem hat sich die CDU verweigert, weil sie glaubte, als stärkste Kraft aus der Wahl hervorzugehen. Nachdem sie damit gescheitert ist, versucht sie auf SED-Manier, ihre Ziele durchzusetzen. Ihr mangelnder Respekt vor den Wählern und den demokratischen Spielregeln wird sich nicht auszahlen. „Die totalitäre Demokraten“ weiterlesen

Freiheit für Alexander Bittner!

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Während kriminelle Vergewaltiger, Personen, die ihre Gastgeber öffentlich angreifen und verletzen, zum Teil auch schwer, frei herumlaufen, während Händler sich nicht gegen Mehrfach-Ladendiebe wehren sollen, um nicht als rechts verschrien zu werden, sitzt ein unschuldiger Soldat, der seit 18 Jahren seinem Land treu dient, im Gefängnis, weil er von seinem Recht auf körperliche Unversehrtheit Gebrauch gemacht hat. Die Haft erfolgte auf Grund eines Urteils wegen Gehorsamsverweigerung in Bezug auf die Anordnung zur “Impfung“ gegen Covid-19 im Rahmen der Duldungspflicht der Bundeswehr. Inzwischen hat sich die Bundeswehr von dieser Impfpflicht verabschiedet und Ministerpräsident Söder plädierte nur wenige Stunden nach der Verhaftung Bittners für eine Amnestie bei allen laufenden Corona-Bußgeldbescheiden im Freistaat.

Die umstrittene „Impfung“ ist ,wie wir inzwischen aus den RKI-Protokollen wissen, ohne Nutzen. Massive Nebenwirkungen sind ebenfalls zu erwarten.

Alexander Bittner wurde zu 6 Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt. Als Bewährungsauflage galt die Zahlung von 2.500 Euro. Diese leistete er nicht, weil er die Zahlung als eine Art Schuldeingeständnis wertete. Schließlich führte es dazu, dass die Bewährung widerrufen wurde und eine Ladung zum Haftantritt folgte. Als er der Ladung nicht nachkam, stellte die Staatsanwaltschaft Ingolstadt einen Haftbefehl aus, der umgehend durch die Polizeiinspektion Ingolstadt vollstreckt wurde.
„Ich habe nichts Falsches gemacht“, so Alexander Bittner und ist deshalb die Haft von einem halben Jahr nicht freiwillig angetreten.

Als er der Ladung der Bundeswehr zu einem Arztbesuch folgte, wurde er in der Kaserne trotz des noch nicht beschiedenen Gnadengesuchs verhaftet. So ist der Umgang mit einem stets treu dienenden Soldaten der deutschen Bundeswehr, der von seinem Grund- und Menschenrecht auf körperliche Unversehrtheit, sowie von seinem Recht nach Soldatengesetz Paragrafen 17a „…Er darf seine Gesundheit nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig beeinträchtigen“ Gebrauch gemacht hat um.

Aus diesem Grund fordern wir die sofortige Freilassung von Alexander Bittner!

Alexanders Freiheit ist auch unsere Freiheit.

Um die höchst mögliche Aufmerksamkeit für dieses Unrecht zu erzeugen, bitten wir so viele Menschen wie möglich, zu unterschreiben und diesen Offenen Brief zu verbreiten.

Hier kann man die Petition für seine Freilassung unterschreiben:

GEGEN DAS SCHWEIGEN. GEGEN ANTISEMITISMUS

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Benefizkonzert mit dem Pianisten Igor Levit und Künstlerinnen und Künstlern des TN LOS! sowie weiteren Gästen

Auf Initiierung des international renommierten Pianisten Igor Levit lädt das Theater Nordhausen/Loh-Orchester Sondershausen am 28. August 2024 zu einem Benefizkonzert »Gegen das Schweigen. Gegen Antisemitismus« um 18 Uhr in den Blauen Saal von Schloss Sondershausen ein.

Das Konzert wird von Igor Levit zusammen mit Künstlerinnen und Künstlern des Nordhäuser Theaters sowie ehemaligen Ensemblemitgliedern gestaltet. Die musikalische Leitung liegt in den Händen von Julian Gaudiano, dem 1. Kapellmeister des TN LOS!. Intendant Daniel Klajner wird den Abend moderierend begleiten.

Igor Levit ist einer der größten Pianisten unserer Zeit und gefragter Gast auf allen Konzertpodien der Welt. Nach dem Terrorangriff der Hamas am 7.10. 2023 erkennt Igor Levit »eine Explosion von Antisemitismus« und ist fassungslos angesichts eines weit verbreiteten Schweigens, auch in der Kulturszene. Dieses Schweigen hat er bereits mit mehreren Benefizkonzerten gebrochen und will nun zusammen mit dem TN LOS! ein weiteres Zeichen setzen.

Der Erlös des Eintrittsgeldes von 15 Euro geht an »Gesicht Zeigen! Für ein weltoffenes Deutschland«. Gesicht Zeigen! Ist ein Verein, der für Zivilcourage, für Respekt und Toleranz steht.

Karten sind an der Theaterkasse Tel. 03631 6260-555, kasse@theater-nordhausen.de, an den Vorverkaufsstellen und online buchbar.

 

Leseempfehlung: Kritische Wahlanalyse des AfD-EU-Ergebnis auf Kraut-Zone.de

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Am Wochenende habe ich die unten verlinkte EU-Wahlanalyse von Florian Müller auf Kraut-Zone.de zum Abschneiden der AfD gelesen, die ich Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, dringend empfehlen möchte.

Als Anregung zitiere ich einen Absatz aus dem hinteren Teil der aus meiner Sicht aber durchweg starken und relevanten Analyse: „All diese neuen Dynamiken müssen aus Sicht einer modernen und integren Rechtspartei berücksichtigt werden. Zahlen müssen erhoben, Strategien geschliffen, evaluiert, neu angepasst werden. Dazu zählt auch, dass die AfD ehrlich mit sich selbst ins Gericht geht: Weidel, Chrupalla und der Bundesvorstand haben mehrfach das falsche Signal gesendet, aber auch Maximilian Krah, der mit seiner maßgeblichen Blasenbespaßung – mit Ausnahme vom starken Gespräch bei Tilo Jung -, nicht verstanden hat, dass es nicht „um uns“, sondern um die „noch nicht wir“ geht.“

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Zehn Jahre Tichys Einblick – Der Aufsteiger des Jahrzehnts

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Letzten Sonnabend fand in einem vollbesetzten Saal der Hallenser Messe ein besonders Ereignis statt. Um die 500 Menschen hatten sich versammelt, um mit Roland Tichy, seiner Redaktion und seinen Autoren das zehnjährige Bestehen von Tichys Einblick zu begehen. Ich erinnere mich noch gut an die Veranstaltung, auf der das erste gedruckte Magazin präsentiert wurde.

Damals genügte ein Raum in der Berliner Sophienstraße, der knapp einhundert Menschen fasste. Das war 2016, zwei Jahre, nachdem Tichys Einblick online ging. Inzwischen ist die Printausgabe auch an Provinztankstellen zu bekommen. Während die Qualitätsmedien mit sinkenden Auflagen zu kämpfen haben und ohne direkte staatliche Unterstützung vom Aufgeben müssen bedroht sind, wächst Tichys Einblick.

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Sensationelle Eröffnung der Schlossfestspiele Sondershausen: Turandot

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Großstädter neigen dazu, besonders was die Kultur betrifft, auf die Provinz herabzusehen, in dem trügerischen Gefühl, nur in den Metropolen gäbe es hochwertige Inszenierungen. Das war schon immer ein Irrtum, aber er hält sich hartnäckig und muss immer wieder widerlegt werden.

Jüngstes Beispiel sind zwei Inszenierungen von Puccinis schwierigem Alterswerk Turandot an der Staatsoper Berlin und bei den Thüringer Schlossfestspielen in Sondershausen.
Letztere ist eine Stadt mit großer Musiktradition, die von keinem Geringeren als Franz List bewundert wurde, der hier mehrere Konzerte gab und länger in der Stadt verweilte. Das hiesige Lohorchester, im Jahre 1619 gegründet und damit das älteste Berufsorchester Deutschlands, besticht bis heute mit hoher künstlerischer Qualität. Das Theater der im benachbarten Nordhausen hat nach einer längeren Durststrecke unter verschiedenen Intendanten nach Übernahme der Intendanz durch Daniel Klajner eine künstlerische Qualität gewonnen, die keine Vergleiche zu scheuen braucht.
Auch wenn ich eine Freundin der Staatsoper bin und die meisten Aufführungen sehr schätze: Die Premiere von Turandot wurde in Berlin durch mangelnde Choreografie regelrecht verstolpert. Dem Musikkritiker, der mir das erzählte, konnte ich nur empfehlen, die Schlossfestspiele in Sondershausen zu besuchen. Hier stimmte bei der Choreografie (Luca Villa) alles, obwohl in die Aufführung Damen aus dem Karnevalsverein Grün Weiß als weibliche Garde der Turandot eingebunden waren. Das Zusammenspiel von Sängern, Chor, Orchester und Statisten dieser Inszenierung (Benjamin Prins) ist einfach perfekt. Zum Gelingen trägt das grandiose Bühnenbild (Wolfgang Kurima Rauschning) bei, das gekrönt wurde von der Idee den chinesischen Kaiser als Drachen über dem Ganzen schweben zu lassen. Selbst der Einsatz des Kinderchores, der die Ankündigungen des Drachen untermalte, kam auf den Punkt. Wer glaubte, dass dies mit einer Tonkonserve sicher gestellt wurde, fand seinen Irrtum spätestens beim Schlussapplaus heraus, wo auch die Kinder auf die Bühne kamen.
Von der Kostümbildnerin Birte Wahlbaum weiß man, dass sie immer hervorragende Arbeit leistet. Diesmal hat sie sich aber selbst übertroffen. Ob die blauen Gewänder der Wache, die roten Clownskostüme der Minister, die an die chinesischen Terracotta Krieger erinnernden Gewänder der Pekinger, die auf den ersten Blick gleich, beim genaueren Hinsehen im Detail unterschiedlich waren, die annonnenhaften Kleider der Weisen – sie machten aus der Inszenierung ein Fest für die Augen. Der Höhepunkt war die leuchtend blaue Robe von Turandot, auf deren Rock die Köpfe der bereits hingerichteten Bewerber prangen. „Sensationelle Eröffnung der Schlossfestspiele Sondershausen: Turandot“ weiterlesen

Linkslastige Denunzianten

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Die Feinde des Berliner Schlosses, das längst zum Touristenmagneten geworden ist und dessen Fassade und Kuppel die Besucher verzaubern, können sich nach wie vor nicht damit abfinden, dass sie den Kampf verloren haben.

In ihrer Verzweiflung über diese Niederlage, werden ihre Attacken immer lächerlicher. Oder sie wären lächerlich, wenn die Atmosphäre in unserer Gesellschaft nicht so vergiftet wäre. Nun also die  (hoffentlich) letzte Schlacht des verlorenen Haufens um Herrn Oswalt, den man nur kennt, weil er immer wieder mit immer absurderen Argumenten als Gegner des Berliner Schlosses in den „Qualitätsmedien“ erwähnt wurde.

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Meine Wahlempfehlung für heute: Stimmen Sie wirksam gegen die Grünen!

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Heute ist Europawahltag.

Ich gebe heute meine Stimme ab, aber ich sage nicht für welche Liste, da ich es den Freizeit-Denunzianten in diesem Land nicht zu leicht machen will.

Aber Sie können davon ausgehen, dass ich so gewählt habe, wie ich es auch Ihnen empfehle:

Stimmen Sie wirklich wirksam gegen die Grünen!!

Was ist dafür zu beachten?

Sie müssen bitte zur Wahl gehen und eine gültige Stimme abgeben!

Wenn dieses Kreuz nicht bei den Grünen steht haben Sie den Minimalbeitrag geleistet.

Das gilt aber auch für den Rest der Ampelunion und ihre Unterstützer, also Union, SPD oder FDP, Linke ist eh ein no go – sie alle regieren mit den Grünen im Bund oder in einem Bundesland.

Und sie alle haben, schließlich reden wir ja von der Europawahl, in der letzten Legislatur in Europa gemeinsam schlimme grünistische Politik gemacht – green deal – Energiepreisirrsinn, Kreuzzug gegen die deutschen Autos („Verbrenneraus“), die kleinteilige Gängelung bei Plastik usw. usw.

Was bleibt übrig?

Die Wahl ist größer als jeder einzelne ungeeignete Kandidat und größer als jeder dysfunktionale deutsche Parteiverein.

Gehen Sie deshalb zur Wahl und wählen Sie die Liste, deren Stärke das klarste und unmissverständlichste Signal gegen die Grünen und ihre Politik sendet!

Fünf Thesen über Grünismus und die Zukunft von Demokratie und Wohlstand -Zweiter Teil

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Teil zwei – Thesen II-V

These II

Die Antwort auf jeglichen Extremismus ist Freiheit, Demokratie, Wettbewerb – fair und rechtsstaatlich.

Wie alle Extremismusformen hat auch der Grünismus keine Chance sich mit fairen Mitteln durchzusetzen: Gerade deshalb sind die Grundrechte des Grundgesetzes eine so starke Bastion auch gegen den Grünismus: Allen voran die Wissenschafts- und Forschungsfreiheit!

Zum Beispiel „Klima“: Die CO2-Frage ist letztlich, wie das Thema Klimaforschung insgesamt, eine rein technisch-wissenschaftliche Frage: Die Frage der Verweildauer von CO2 in der Atmosphäre und die Klimasensitivität sind rein naturwissenschaftliche Diskussionen, wo ideologische Denkvorgaben, Moralismus, Kollektivismus und group think keinerlei legitimen Platz haben.

So wird die vermeintliche Stärke des Grünismus, die selbsterklärte Wissenschaftlichkeit, zu seiner größten Schwäche: Nur durch permanente Agitation und teils unbewusster, teils ganz offener Manipulation und permanenter Emotionalisierung versucht der Grünismus sein Diskurshoheit zu halten, obwohl das Spiel auf Grund der falschen Modellannahmen und Modellanalysen längst verloren ist.

Fällt die ideologische Angstinterpretation, fallen auch alle politischen Schlussfolgerungen, die ausschließlich auf dieser Annahme basieren.

Demokratie, Freiheit und Wettbewerb sind der Schlüssel gegen Grünismus: Aber dieser Kampf muss auch angenommen werden. „Fünf Thesen über Grünismus und die Zukunft von Demokratie und Wohlstand -Zweiter Teil“ weiterlesen